Linkschleuder
Linktipps der Redaktion
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: “Ein grosses Herz, ein dickes Fell, ein schnelles Hirn – und einen Traum.”
: “Ein grosses Herz, ein dickes Fell, ein schnelles Hirn – und einen Traum.” Aus einem Interview mit Wolfgang Blau, Executive Director of Digital Strategy bei “The Guardian“: “Ein grosses Herz, ein dickes Fell, ein schnelles Hirn – und einen Traum.”
„Ich muss niemanden mehr davon überzeugen, dass der Online-Journalismus den besten Journalismus hervorbringt, weil er auf die meisten Quellen zugreifen kann, weil er im ständigen Austausch mit potentiellen Quellen und Lesern steht, weil er der permanent grössten, da öffentlichen Qualitätskontrolle unterzogen wird oder weil nur der Online-Journalismus simultan verschiedene Zugangsarten und Einstiegstiefen in einen Thema anbieten kann. Das erklärt sich inzwischen von selbst. Diese Zukunft muss ich nicht mehr besingen, sie ist längst da. Was mich derzeit mehr interessiert ist die Frage, wie der Journalismus demokratischer Gesellschaften in der zunehmend globalisierten Medienöffentlichkeit weiterhin weltweit Gehör finden kann.“
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: Apple Watch in einem Bild
Von <a href="http://www.zerohedge.com/sites/default/files/images/user3303/imageroot/2015/03/20150309_aapl8.jpg">zerohedge</a> : Apple Watch in einem Bild Wer es nicht mitbekommen hat, kann bei zerohedge ein wenig zur gestrigen Vorstellung der Apple Watch nachlesen. Im Grunde reicht aber der Blick auf dieses Bild:
Aber die Batterie kann man wechseln, oder? Kann man doch, oder!?
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: Verbrauchertäuschung des Tages: GMX Mail App verschlüsselt Ihre E‑Mails
: Verbrauchertäuschung des Tages: GMX Mail App verschlüsselt Ihre E‑Mails Aus einer GMX-Werbemail:
Damit niemand in Ihrem Privatleben herumschnüffelt, Ihre Daten ausspioniert oder gar für kriminelle Zwecke missbraucht, sollten Sie unbedingt dafür sorgen, dass Ihre E‑Mails nur verschlüsselt übertragen werden. Wie übertragen Sie E‑Mails verschlüsselt?
Ganz einfach: Nutzen Sie unsere kostenlose GMX Mail App!
Wer klagt wegen unlauterer Werbung?
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: Roland Koch wird Lobbyist für Vodafone
: Roland Koch wird Lobbyist für Vodafone Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch hat einen Posten im Aufsichtsrat von Vodafone übernommen. Aufgrund seiner Qualifikationen dürfte es sich auch um einen Lobbyistenposten handeln, um für das Unternehmen daran zu arbeite, die Netzneutralität zu beerdigen.
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: Kurzfilm zum Mining: viertausend Bitcoin pro Monat
: Kurzfilm zum Mining: viertausend Bitcoin pro Monat
Wo der Strom noch wenig kostet: Dalian, Liaoning, China.Über achttausend Kilometer Luftlinie entfernt von Deutschland trifft ein Filmteam von Motherboard den Geschäftsführer eines kleinen Unternehmens mit einem einträglichen Geschäftsmodell. Er nimmt sie mit auf eine Tour zu einem Ort in China, wo Geld herbeigerechnet wird: Gefilmt wurde einer von sechs Bitcoin-Mining-Standorten dieser chinesischen Firma. Alle zusammen sollen über viertausend Bitcoin pro Monat errechnen, was derzeit etwas über eine Million Euro entspricht. Dem stehen nach Angaben des Geschäftsführers nur etwas über 70.000 Euro an Stromkosten pro Monat gegenüber.
Das Bitcoin-Minen kann im Prinzip jeder betreiben, jedoch ist die Konkurrenz hart. Man erhält in dem kurzen Film seltene Einblicke, inklusive der beachtlichen Elektronikschrottberge, die durch die ausgemusterten Rechner entstehen: Life Inside a Secret Chinese Bitcoin Mine
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: Beruf mit Zukunft: Trackpad-DJ bei der Polizei
: Beruf mit Zukunft: Trackpad-DJ bei der Polizei Ein Beruf mit Zukunft: Trackpad-DJ bei der Polizei.
Das Hauptinteresse der Polizei sei es gewesen, alle Computer zu beschlagnahmen, bevor diese in den Ruhemodus versetzt werden konnten (der Gründ dürfte sein, dass danach ein Passwortschutz greift und die Arbeit der Ermittler deutlich erschwert). Eine Beamtin sei eigens dafür abgestellt worden, den Computer am Laufen zu halten – indem sie ihren Finger auf das Trackpad gelegt habe.
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: Aus Politik und Zeitgeschichte: Big Data
: Aus Politik und Zeitgeschichte: Big Data Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) veröffentlicht wöchentlich die politikwissenschaftliche Fachzeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) online. Das Thema der aktuellen Ausgabe ist Big Data. Insgesamt sechs Autoren beschäftigen sich mit verschiedenen Aspekten und Sichtweisen auf die Verarbeitung von riesigen Datenmengen.
Evgeny Morozov: Ich habe doch nichts zu verbergen
Die Phrase „Ich habe doch nichts zu verbergen“ könnte genauso gut lauten „Ich habe doch nichts zu wollen“. Die Aufgabe des eigenen Raums zum Experimentieren bedeutet die Aufgabe jeder Ambition, das eigene Leben selbst zu bestimmen.
Christian Stöcker: Politikfeld Big Data
Die Politik verspricht sich vom Thema Big Data viel – nicht zuletzt Wachstumschancen für Unternehmen. Gleichzeitig ist der Umgang mit personenbezogenen Daten umstritten, wie die Diskussion um die EU-Datenschutzverordnung zeigt.
Viktor Mayer-Schönberger: Zur Beschleunigung menschlicher Erkenntnis
Big Data ist weniger eine neue Technologie denn eine Perspektive auf die Wirklichkeit. Richtig angewandt kann sie den menschlichen Erkenntnisprozess nachhaltig beschleunigen. Doch sind damit auch Schattenseiten verbunden.
Rolf Kreibich: Von Big zu Smart – zu Sustainable?
Die in die Zukunft weisenden Konzepte von Big und Smart Data sollten sich hinsichtlich ihrer technischen und wirtschaftlichen Anwendungen den Zielen der Nachhaltigen Entwicklung unterordnen. Das ist bisher jedoch nicht erkennbar.
Peter Langkafel: Dr. Algorithmus? Big Data in der Medizin
In der Medizin fallen immer mehr digitale Daten an, zugleich sammeln auch Bürger immer mehr Gesundheitsdaten. In ihrer systematischen Vernetzung und Auswertung liegen große Chancen. Doch auch Big Data ist kein Allheilmittel.
Yvonne Hofstetter: Big Data und die Macht des Marktes
Big Data erobert die westliche Welt; der Auftrag: mehr Effizienz durch Optimierung. Dass Big Data mehr ist als nur Technologie, zeigt der Versuch einer ideologischen Auseinandersetzung mit dem digitalen Phänomen.
Die gesamte Ausgabe gibt es auch als PDF-Version.
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: Die CIA und die „Digitale Revolution“
: Die CIA und die „Digitale Revolution“ CIA-Direktor John Brennan hat am letzten Freitag eine Ansprache vor den Mitarbeitern seiner Geheimdienstbehöre gehalten und dabei eine „Blaupause der Zukunft“ vorgestellt. Eines der vier Kernthemen für diese Zukunft war die „Digitale Revolution“:
Digital technology holds great promise for mission excellence, while posing serious threats to the security of our operations and information, as well as to U.S. interests more broadly. We must place our activities and operations in the digital domain at the very center of all our mission endeavors.
Das CIA scheint also auch schon die Zeichen der Zeit erkannt zu haben und sich um eine Strategie zum Umgang mit der digitalen Welt zu überlegen. Der Vorschlag Brennans:
To that end, we will establish a senior leadership position to oversee the acceleration of digital and cyber integration across all of our mission areas.
We will create a new Directorate that will be responsible for accelerating the integration of our digital and cyber capabilities across all of our mission areas. It will be called the Directorate of Digital Innovation. The new Directorate will be responsible for overseeing the career development of our digital experts as well as the standards of our digital tradecraft.
Wie genau das funktionieren soll, ist unklar, laut The Intercept sei es kaum möglich, nähere Informationen zu erhalten. Eines dürfte jedoch feststehen: Das Ergebnis wird in mehr Internet-Überwachung bestehen.
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Hacking Team: Europäischer Staatstrojaner gegen äthiopische Journalisten in den USA eingesetzt
Hacking Team: Europäischer Staatstrojaner gegen äthiopische Journalisten in den USA eingesetzt Das CitizenLab berichtet über einen neuen Fund europäischer Staatstrojaner auf Rechnern von politischen Aktivisten autoritärer Regime: Hacking Team Reloaded? US-Based Ethiopian Journalists Again Targeted with Spyware
We have documented a year-long campaign of spyware attacks against journalists at ESAT, using what appears to be Hacking Team’s RCS spyware. Many of the journalists targeted in these attacks are legally considered US persons, and located in the US.
In its customer policy, Hacking Team notes:
[I]n HT contracts, we require customers to abide by applicable law. We reserve the right in our contracts to suspend support for our software if we find terms of our contracts are violated. If we suspend support for HT technology, the product soon becomes useless. We will refuse to provide or we will stop supporting our technologies to governments or government agencies … who refuse to agree to or comply with provisions in our contracts that describe intended use of HT software, or who refuse to sign contracts that include requirements that HT software be used lawfully.
The policy suggests that Hacking Team will cease support for its technology when a client violates terms of its contract by failing to abide by applicable law. The lawfulness of government targeting of individuals based in the US with spyware, however, is in question; for example, a lawsuit brought by a US citizen against the government of Ethiopia in February 2014 claims that such actions violated the US Wiretap Act.
Hacking Team has also publicly stated that they investigate abuses reported in the press and sometimes take action:
… we have investigated cases either discovered internally or reported in the press that suggest abuse. We can and have taken action in such cases, however, we consider the results of our investigations and the actions we take based on them to be confidential.
Our 2014 report documenting the abusive use of RCS against journalists received widespread media coverage, and both the Washington Post and Human Rights Watch corresponded with Hacking Team about our findings, and received specific responses.
In the wake of our 2014 reporting, we also sent an August 2014 open letter to Hacking Team, which inquired, inter alia, about investigation by the company into the reported misuse of the software against Ethiopian journalists in the United States. We posed further questions about their due diligence and accountability mechanisms, while applauding their efforts to incorporate human rights considerations into their customer policy. We have yet to receive a reply to this letter.
Despite the aforementioned public reports and correspondence, this report shows that the same attacker appeared to be receiving updated versions of the RCS spyware from Hacking Team as recently as November 2014.
Citizen Lab is sending an open letter to Hacking Team, providing a copy of this report and highlighting our reasons for concern from these latest findings. Hacking Team has recently announced that it is „complying fully“ with export controls adopted within the framework of the Wassenaar Arrangement, which includes language covering „intrusion software.“
Still, our findings suggest continued reasons for concern about the effectiveness of the mechanisms Hacking Team has in place to ensure respect for human rights in the use of their products.
Andrea Peterson berichtet für die Washington Post: Spyware vendor may have helped Ethiopia target journalists – even after it was aware of abuses, researchers say
The Ethiopian government appears again to be using Internet spying tools to attempt to eavesdrop on journalists based in suburban Washington, said security researchers who call such high-tech intrusions a serious threat to human rights and press freedoms worldwide.
The journalists, who work for Ethiopian Satellite Television in Alexandria, Va., provide one of the few independent news sources to their homeland through regular television and radio feeds — to the irritation of the government there, which has accused journalists of „terrorism“ and repeatedly jammed the signals of foreign broadcasters.
The struggle increasingly has stretched into cyberspace, where malicious software sold to governments for law enforcement purposes has been observed targeting the journalists, researchers said. The most recent documented case, from December, came several months after The Washington Post first detailed the government’s apparent deployment of the Internet spying tools, which though far cruder, offer some of the same snooping capabilities enjoyed by the National Security Agency and the intelligence services of other advanced nations.
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: Wissenschaftlicher Dienst zu TTIP und Kommunen
: Wissenschaftlicher Dienst zu TTIP und Kommunen Vergangene Woche berichetet Zeit-Online über ein Dokument des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag, der herausgefunden hatte, dass Kommunalparlamente keine Resolutionen zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP herausgeben beschließen dürften. Der Infobrief vom Wissenschaftlichen Dienst ist mittlerweile online und kann hier als PDF heruntergeladen werden.
Die Argumentation bezieht sich auf vorherige Urteile des Bundesverwaltungs- und Bundesverfassungsgericht von vor 25 Jahren, die damals klärten, ob Kommunalparlamente die eigeen Region zur „Atomwaffenfreien Zone“ erklären könnten. Das durften sie nach Interpretation des Wissenschaftlichen Dienstes nicht und genauso wenig dürften Kommunalparlamente jetzt gegen TTIP sein. Die Frage ist, ob das nicht eine falsche Interpretation ist, weil Entscheidungen von Kommunen durch internationale Freihandelsabkommen wie TISA und TTIP konkret gefährdet sind.
Insofern gilt: Einfach machen und sich nicht von dem Gutachten verunsichern lassen. Oder wie Zeit-Online zitiert:
Dass nun bereits die Beschäftigung mit dem Thema mit dem Bannstrahl belegt werde, empfindet Karl Bär, TTIP-Kritiker vom Münchner Umweltinstitut, als „skandalös“. Mit dem Gutachten hätten die Bundestagsabgeordneten nun eine potenzielle juristische Handhabe, um unliebsame Kritik aus dem eigenen Wahlkreis zu unterbinden, zumindest aber für unzulässig zu erklären. An der tatsächlichen Durchsetzbarkeit hat Bär indes seine Zweifel. So sei es wohl juristisch nur schwer möglich und politisch kaum durchsetzbar, die Kommunalvertreter für ihr vermeintlich illegales Verhalten juristisch zu sanktionieren.
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: Neues zur Zusammenarbeit Neuseelands mit der NSA
: Neues zur Zusammenarbeit Neuseelands mit der NSA Es gibt Neues zu den engen Spionage-Verbindungen zwischen der NSA und dem neuseeländischen Geheimdienst GCSB und der Abhörstation Waihopai. Am vergangenen Mittwoch machten erste Veröffentlichungen klar, dass Neuseelands Rolle bei den Five Eyes größer sein könnte als bisher vermutet. The Intercept und Sunday Star-Times veröffentlichten am Samstag Dokumente, die zeigen, welche US-amerikanische Geheimdiensttechnik in der neuseeländischen Basis installiert ist, welche Ziele abgehört wurden und wie die Station funktioniert.
Die in der Basis eingesetzten NSA-Werkzeuge umfassen LATENTTHREAT, das abgefangene Satellitensignale in einzelne Kommunikationen zerlegt; LEGALREPTILE, das Textnachrichten und Anrufmetadaten sammelt und zeigt, wer mit wem in Kontakt ist; SEMITONE, das Faxe und Sprachnachrichten überwacht; FALLOWHAUNT, das auf Kommunikation via „VSAT“-Satelliten abzielt; JUGGERNAUT, das abgefangene Anrufe aus Mobilfunknetzen verarbeitet (einschließlich Sprache, Fax, Daten und Textnachrichten); LOPERS und SURFBOARD, beide zum Mithören von Telefonanrufen; und XKEYSCORE, ein System, um abgefangene Internetsignale zusammenzuführen, wie etwa E‑Mails und Einzelheiten über das Surfverhalten von Menschen.
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Ende-zu-Ende-Verschlüsselung: De-Mail kündigt OpenPGP-Unterstützung per Browser-Plugin an
Ende-zu-Ende-Verschlüsselung: De-Mail kündigt OpenPGP-Unterstützung per Browser-Plugin an Die „Arbeitsgemeinschaft De-Mail“ reagiert auf den größten Kritikpunkt der nationalen Staatsmail „De-Mail“. Detlef Borchers berichtet über eine heutige Pressekonferenz: De-Mail integriert Ende-zu-Ende-Verschlüsselung mit PGP.
In den Räumen der Telekom-Repräsentanz demonstrierte die Arbeitsgemeinschaft De-Mail das neu entwickelte Plugin. Es soll als Open Source veröffentlicht werden, denn alle Beteiligten kennen die Kritik der netzaktiven Szene an De-Mail. Es soll deutlich gemacht werden, dass keine Hintertüren existieren, wie dies von der sonst obligaten „kurzzeitigen Virenkontrolle“ vermutet wird, die bei de De-Mail-Anbietern stattfindet. Bei allen De-Mail-Anbietern soll es kostenlos sein, die PGP-Option zu nutzen.
Wer sich wie üblich bei De-Mail anmeldet, wird ab April auf die PGP-Verschlüsselung hingewiesen. Wenn sie aktiviert werden soll, muss sich der De-Mail-Nutzer auf das Sicherheitsniveau „hoch“ begeben, also zusätzlich eine mTAN oder die eID des neuen Personalausweises einsetzen. Erst danach wird das Plugin installiert, ein zusätzliches Passwort vergeben und der geheime wie der öffentliche Schlüssel auf dem Rechner des Nutzers kreiert. Dann wird der Nutzer gefragt, ob er alle Personen in seinem privaten De-Mail-Adressbuch einladen möchte, künftig PGP zu benutzen. Wird dies bejaht, erscheint bei diesen Personen beim nächsten Login ins System die De-Mail-Installationsprozedur.
Laut Spiegel Online kommt das Mailvelope-Plugin zum Einsatz, was auf der OpenPGP.js-Implementierung des OpenPGP-Standards basiert.
Sie stützen sich dabei auf die offene Erweiterung „Mailvelope“ für die Webbrowser Firefox und Google Chrome.
Weitere Kritikpunkte wie hohe Kosten, Identifizierungs-Zwang und Rechtssicherheit der Zustellung sind davon unberührt.
Update: Möglicherweise ist die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung der De-Mail nur ein Abfallprojekt der versprochenen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für die normale Mail bei United-Internet. Die wurde ja bis Ende des Jahres versprochen.
Update 2: Wir haben mal nachgefragt:
netzpolitik.org: Was passiert bei PGP mit De-Mail, wenn man das „Kennwort zum Verschlüsseln“ (also das zum Private Key) vergisst?
Telekom: Auf pgp-Verschlüsseltes hat der Nutzer keinen Zugriff mehr, wenn er den Key verliert oder vergisst.
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: Internetausdrucker: US-„Netzpolitiker“ Lindsey Graham hat noch nie eine Mail verschickt
: Internetausdrucker: US-„Netzpolitiker“ Lindsey Graham hat noch nie eine Mail verschickt Die Popcorn-Meldung des Morgens: Der US-Senator Lindsey Graham ist Mitglied im Senate Subcommittee on Privacy, Technology and the Law und trat gestern bei Meet the Press als Kritiker von Hillary Clinton auf. Die hatte während ihrer Zeit als US-Außenministerin für ihre Dienstgeschäfte ihren eigenen Mailserver genutzt, was wohl nicht so richtig verboten war, aber aus diversen Gründen auch nicht richtig cool. Und jetzt steht sie deshalb unter Beschuss, u.a. durch Lindsey Graham. Dieser erklärte gestern im Fernsehen:
I don’t email. You can have every email I’ve ever sent. I’ve never sent one. [laughter] I don’t know what that makes me.
Den Dialog kann man sich hier anhören.
Und wir dachten, der Begriff Internetausdrucker wäre langsam mal aus der Mode gekommen.
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: Creative Commons bittet um Beteiligung bei „Open Bussiness Model“-Initiative
(<a href="https://flic.kr/p/7Ke8iQ">Foto</a>: Libby Levi, <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA</a> : Creative Commons bittet um Beteiligung bei „Open Bussiness Model“-Initiative Nachdem Anfang der Woche die Public Beta der ersten offiziellen Creative-Commons-App „The List“ präsentiert worden war, endete die Woche mit einer weiteren Bitte um Beteiligung. Mit Geldern der Hewlett-Foundation startet Creative Commons eine „Open Business Model“-Initiative.
Ziel ist die Sammlung und Aufbereitung von verschiedenen, profitorientierten und gemeinnützigen Anwendungsszenarien. In einem ersten Schritt hat Creative Commons ein Google-Doc mit einer Liste an Fragen samt Bitte um Mitwirkung veröffentlicht:
- Join us in designing, developing, and iterating a set of interactive Creative Commons open business model tools that anyone can use to design an open business model.
- Use these open business model tools yourself to generate your own open business model(s).
- Share the results of your participation including the open business models you generate.
- Provide feedback and recommendations for improving the Creative Commons open business model tools and process.
- Partner directly with Creative Commons on developing an open business model for your specific initiative.
- Participate in a Creative Commons workshop on generating open business models.
- Contribute to a Creative Commons open business models report.
Das Ausmaß, in dem bei der Open-Business-Initiative auf Google-Tools gesetzt wird, ist aber schon fast befremdlich. So bittet Creative Commons unter Punkt 3 darum, eigene Business-Modelle in einer Google+-Gruppe zu teilen. Wenn schon ein Nischennetzwerk, warum dann nicht gleich diaspora*?
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: Das Überwachungs-Experiment „yoUturn“ kommt wieder nach Berlin
: Das Überwachungs-Experiment „yoUturn“ kommt wieder nach Berlin Im Oktober letzten Jahres hat Regisseurin Christiane Mudra (bei Twitter) ihr Überwachungs-Experiment „yoUturn“ erstmals in Berlin aufgeführt – mit großem Erfolg. Wer’s damals verpasst hat bekommt nun eine neue Chance: Vom 19. bis 29. März 2015 wird die Performance wieder jeweils um 18.00 Uhr und 20.30 Uhr an verschiedenen Orten in Berlin gezeigt. Details zum Inhalt finden sich auf den Seiten von Reporter ohne Grenzen. Anmelden kann man sich per E‑Mail.
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: Mit sechs Jahren Haft gegen Urheberrechtsverstöße in Spanien
: Mit sechs Jahren Haft gegen Urheberrechtsverstöße in Spanien Für das illegale Verbreiten von Zeitungen auf YouKioske verurteilte der Nationale Gerichtshof in Spanien zwei Personen zu sechs Jahren Haft, einer derzeitigen Rekordstrafe für Urheberrechtsvergehen. In der Anklage ging es dabei nicht nur um den Diebstahl geistigen Eigentums, sondern auch um die Bildung einer kriminellen Vereinigung. Zusätzlich zu den sechs Jahren Haft wird es auch Entschädigungen für die betroffenen Zeitungen geben, El País beziffert den eigenen Schaden auf 3,7 Millionen Euro.
Die Urheberrechtsgesetzgebung in Spanien ist als überdurchschnittlich restriktiv bekannt und in einem 2012 erlassenen Gesetz, auch auf Druck der USA, verankert. Das legt fest, dass auch Seiten, die zu urheberrechtsverletzenden Inhalten linken, gesperrt werden können. 2013 und 2014 wurde das Gesetz reformiert, jedes Mal mit zusätzlichen Verschärfungen, wie der Besteuerung von Weblinks.
Das Gericht kommentierte das aktuelle Urteil folgendermaßen:
[Die Verurteilten] haben sich zusammengetan, um YouKioske zu betreiben und für eine undefinierte Zeit aufrecht zu erhalten. Dafür haben sie sich die Rechte der Urheber angemaßt, die Veröffentlichungen zugänglich gemacht und den Gewinn geteilt, all das ohne Zustimmung der Rechteinhaber und in mehreren Fällen. Sie wurden mehrfach aufgefordert, dies zu unterlassen […] Der Fall zeigt eine vollständige Missachtung durch die Beschuldigten, nicht nur den Gesetzen gegenüber, auch gegenüber den Geschädigten […] Sie haben sich darüber amüsiert, wie sie ihre Gewinne dafür nutzen, um schöne Strände zu genießen, während andere ihre Arbeit verlieren.
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Humanistische Union: Neues Verfassungsschutz-Gesetz ist „Ausweitung der Schnüffelzone“
Humanistische Union: Neues Verfassungsschutz-Gesetz ist „Ausweitung der Schnüffelzone“ Vor zwei Wochen haben wir einen internen Gesetzentwurf zur Reform des Verfassungsschutzes veröffentlicht: BND will Überwachung zum „Gefahrenbereich Cyber“ massiv ausbauen.
Astrid Goltz von der Kampagne „Verfassungsschutz abschaffen!“ der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union kommentiert diesen jetzt in einem Blogbeitrag: Reform des Verfassungsschutzes: Ausweitung der Schnüffelzone
Bisher führte jede Reform des Inlandsgeheimdienstes zu einer Ausdehnung seiner Spähbefugnisse. Skandal beim Verfassungsschutz – Ruf nach Reformen – am Ende mehr Überwachung: so ist der gängige Verlauf. Auch diesmal nach NSU- und NSA-Skandalen? Schaut man sich den Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes“ aus dem Innenministerium an, der im Moment unter den Ministerien abgestimmt wird, gewinnt man genau diesen Eindruck.
Im Ganzen ist der Gesetzentwurf aus dem Hause de Maizière ein Angriff auf den Rechtsstaat. Unter dem Deckmantel der strengeren gesetzlichen Regelung sieht er eine Ausweitung der Geheimdienstarbeit vor, die Straftaten von Mitarbeiter/innen legalisiert. Wir Steuerzahler sollen dem Inlandsgeheimdienst für diese geplanten Rechtsbrüche auch noch 10 Prozent mehr Stellen finanzieren. Mit unserer Kampagne „ausgeschnüffelt“ werden wir alles dafür tun, dass dieser Gesetzentwurf den Bundestag und Bundesrat so nicht passieren wird.
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: „Der EU-Ratsbeschluss gibt vor, ein offenes Internet zu verteidigen, würde aber tatsächlich jede mögliche Verletzung der Netzneutralität erlauben.“
: „Der EU-Ratsbeschluss gibt vor, ein offenes Internet zu verteidigen, würde aber tatsächlich jede mögliche Verletzung der Netzneutralität erlauben.“
Joe McNamee vom European Digital Rights (EDRi) kommentiert den EU-Ratsbeschluss zu Netzneutralität: EU Council proposals on protecting the open internet – Episode 1, the phantom neutrality.„Der Ratsbeschluss gibt vor, ein offenes Internet zu verteidigen, würde aber tatsächlich jede mögliche Verletzung der Netzneutralität erlauben.“
„End-users, including providers of content, applications and services, should therefore remain free to conclude agreements with providers of electronic communications to the public, which require specific levels of quality of service. [emphasis added]“
In the Council text above, “require” can only refer to the word “agreements”. So, if respecting an agreement requires “specific levels of quality of service” (i.e. discriminatory treatment of content, applications or services), then this discrimination between online services is permitted. To put it another way, if the agreed service agreement includes a “fast lane” for certain content/services (leaving everyone else in the slow lane) – then this breach of net neutrality would be completely permissible under the legislation.
Wir haben erst heute in einem Report vorgestellt, dass in der Mehrzahl deutscher Mobilfunkverträge mit solchen Praktiken die Netzneutralität verletzt wird.
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: Freifunk-Community: WLAN-Gesetzesentwurf hat negativen Effekt auf die Verbreitung von Funknetzwerken
: Freifunk-Community: WLAN-Gesetzesentwurf hat negativen Effekt auf die Verbreitung von Funknetzwerken Die Freifunk-Community hat ineiner gemeinsamen Stellungnahme den „WLAN-Gesetzesentwurf der Bundesregierung (§ 8 TMG)“ scharf kritisiert, den wir vergangene Woche veröffentlicht haben. Dieser „würde zu mehr Rechtsunsicherheit und einem negativen Effekt auf die Verbreitung von Funknetzwerken führen“.
Der Entwurf sieht vor, dass „nicht geschäftsmäßige“ WLAN-Betreiber, (1) verschlüsseln, (2) die Nutzer einwilligen lassen und (3) die Nutzer beim Namen kennen sollen. Diese Ungleichbehandlung von geschäftsmäßigen oder nichtgewerblichen Anbietern ist nicht akzeptabel und bedeutet eine weitere Verkomplizierung der ohnehin schon schwierigen Argumentationslage zwischen kommerziellen und nicht-kommerziellen, aber womöglich kostendeckend betriebenen Zugängen. Wir zweifeln aus den oben genannten Gründen an der Praktikabilität der im Entwurf festgehaltenen Punkte für öffentliche WLANs in Deutschland […]
Und:
Die Verabschiedung eines solchen Gesetzesvorschlags würde zu mehr Rechtsunsicherheit und mehr Bürokratie bei der Rechtsdurchsetzung als bisher bei einem negativen Effekt auf die Verbreitung von Funknetzwerken führen. Entgegen der Auffassung der Verfasser des Entwurfes, würde der Entwurf auch erhebliche zusätzliche Investitionen seitens der Wirtschaft und Verwaltung nach sich ziehen.
