Linkschleuder
Linktipps der Redaktion
-
: Auf FAZ-Politikredaktion ist Verlass: Wie immer der kuriosester Kommentar des Tages
: Auf FAZ-Politikredaktion ist Verlass: Wie immer der kuriosester Kommentar des Tages Jasper von Altenbockum, Internet-Experte der FAZ-Politikredaktion, hat, mal wieder, den kuriosesten Kommentar zum netzpolitischen Thema des Tages geschafft. Auf der FAZ-Titelseite erklärt er die Digitale Agenda, wahrscheinlich meint er das auch ernst:
„Der Zeitpunkt ist günstig gewählt: Was vor Jahren noch als unerlaubter Eingriff in ein angeblich unberührtes Neuland verdammt worden wäre, wird unter dem Eindruck ernüchternder Erfahrungen mit digitalen ‚Göttern’ wie Google und Amazon oder den Horden von Hackern geradezu herbeigesehnt“. […] „Das Interesse an Sicherheit ist kurioserweise im Zuge der NSA-Affäre nicht gesunken, sondern in dem Maße gestiegen, wie es das Bedürfnis nach Freiheit im Netz bedient. Das Sicherheitsgesetz geht deshalb in die richtige Richtung, und das mit forscher Gangart. Endlich.“
Wir wissen nicht, was uns mehr verblüfft: Das mit den digitalen Göttern oder die Verblüffung, dass es mehr Interesse an Sicherheit gibt, seit bekannt wurde, dass weitgehend unkontrollierte Geheimdienste mit riesigen Budgets im Namen der Sicherheit Unsicherheit schaffen und dabei wie Cyberkriminelle agieren.
-
: Deutschlandfunk-Hintergrund: Neuland Internet?
: Deutschlandfunk-Hintergrund: Neuland Internet? Der Deutschlandfunk hat in seiner Sendung Hintergrund heute ausführlich über die Digitale Agenda berichtet: Neuland Internet?
Mit ihrer digitalen Agenda will die Bundesregierung Deutschland zu einem Vorzeigeland der IT-Wirtschaft machen – und dafür gleich drei Ministerien einspannen. Mit dem, was Gabriel, de Maiziére und Dobrindt dafür bislang aufzubieten haben, wird der große digitale Wurf wohl kaum gelingen, sagen Kritiker.
-
: „Sie wissen vielleicht, dass es neuerdings ein ganz interessantes Medieum gibt: das Internet.“
: „Sie wissen vielleicht, dass es neuerdings ein ganz interessantes Medieum gibt: das Internet.“ Passend zur Präsentation der Digitalen Agenda hat die Spiegel-Online-Redaktion als Fleissarbeit lustige Zitate über das Netz und Computer aus Bundestagsreden rausgesucht und in einer Zeitleiste angeordnet:
Da gibt es dann z.B. ein Zitat von René Röspel von der SPD zu lesen, der am 1. Oktpber 1999 erklärte: „Sie wissen vielleicht, dass es neuerdings ein ganz interessantes Medieum gibt: das Internet.“
Schöne Idee, leider technisch grauenhaft umgesetzt (was sicherlich dem SpOn-CMS geschuldet ist).
-
: Kurzkritik: „Der Circle“ von Eggers ist leider ein langweiliges dickes Buch voller Klischees.
: Kurzkritik: „Der Circle“ von Eggers ist leider ein langweiliges dickes Buch voller Klischees. Ich hab mich vergangene Woche während eines Kurz-Urlaubes u.a. durch „Der Circle“ von Dave Eggers gelesen. Das Buch ist vor Kurzem in deutsch erschienen und wird vor allem vom Zeitungs-Feuilleton gehypt. Kein Wunder, geht ja auch gegen Google, auch wenn das imaginäre Unternehmen „Circle“ heißt. Der Verlag vermarktet es als „1984 der Neuzeit“. Das Buch könnte also spannend sein, ist es aber leider nicht. Stattdessen bekommt man 550 Seiten voller Klischees und die Thriller-Geschichte ist auch noch vorhersehbar. Freitag twitterte ich ein Kurz-Fazit:
Bevor ich jetzt die Geschichte nacherzähle sei auf eine Rezension beim Tagespiegel verwiesen, wo das schon einer getan hat, der dafür Geld bekam. Und wo mein Fazit passenderweise in Langform aufgeschrieben wurde. Problem gelöst: Dave Eggers arbeitet sich am Internet ab – Der Circle: Google, Apple, Facebook, klapp, klapp, klapp.
Nur hat man das nach gut 50 Seiten des Romans verstanden, und was folgt, sind Handlungs- und Gedankenarmut, ermüdende Redundanzen und Holzhammermethoden. Zumal Dave Eggers seinen Internetroman in einer erschreckend schlichten, konventionellen Prosa erzählt, der jede Eleganz, literarische Verschlüsselungen oder bewusst herbeigeführte stilistische Brüche abgehen. Das wirkt selbst wie ein Offenbarungseid. Als könnte man den Gefahren und der Weltherrschaft des Internet mit sprachlichen Mitteln gar nicht mehr beikommen.
Fazit: Spart Euch das. Positiv: Trotz 550 Seiten hat man das Buch schnell überflogen.
-
: NDR-Zapp: Google und das „Recht auf Vergessen“
: NDR-Zapp: Google und das „Recht auf Vergessen“ NDR-Zapp berichtete vergangene Woche über „Google und das „Recht auf Vergessen“ und die daraus entstandenen Probleme und Fragestellungen.
Nutzer können Links zu journalistischen Artikeln über sich aus Suchmaschinen-Listen löschen lassen. Über die Anträge entscheidet Google selbst, die Kriterien sind unklar.
-
: Rivva.de: „Mein kleiner Dienst ist hier höchst unglücklich ins Kreuzfeuer großer Konzerne geraten.“
: Rivva.de: „Mein kleiner Dienst ist hier höchst unglücklich ins Kreuzfeuer großer Konzerne geraten.“ Frank Westphal, der Entwickler und Kopf hinter rivva.de, dem besten deutschen Aggregator für Blogs und Nachrichten, hat der Journalismus-Plattform Torial ein Interview zu seiner Arbeit gtegeben. Dabei geht es auch um das Leistungsschutzrecht und seine Auswirkungen auf rivva.de: “Ich vermute, Google sitzt am längeren Hebel”.
Westphal: Mein Programmiererinstinkt riet mir, das LSR wie einen Bug zu behandeln und ebenso zu fixen. Infolgedessen fehlen eben ~650 ehemalige Quellen. Um die ausgesetzte Lokalpresse ist es gewiss bedauerlich.
torial: Gibt es Verlage die sagen – schade, dass wir jetzt nicht mehr dabei sein können?
Westphal: Nur eine Handvoll haben danach Kontakt geknüpft und mir dann ihre freundliche Einwilligung gegeben.
torial: Nachdem es lange ruhig war um das LSR, hat nun die VG Media, in der große Verlage Anteile halten, eine Klage gegen Google angestrengt. Wie bewerten Sie diese?
Westphal: Puh. Google muss man sicherlich nicht in Schutz nehmen. Ich vermute bloß, Mountain View sitzt am längeren Hebel.
torial: Das LSR-Gesetz geht explizit gegen Suchmaschinen und Aggregatoren vor, eine arg eingeschränkte Zielgruppe.
Westphal: “Eine Maschine zitiert nicht”, so die Justizministerin. Mein kleiner Dienst ist hier höchst unglücklich ins Kreuzfeuer großer Konzerne geraten. Ein paar tolle Konzepte mussten so in die Schublade wandern.
-
: Aufrufvideo Freiheit statt Angst 2014
: Aufrufvideo Freiheit statt Angst 2014 Am 30.8. kann man in Berlin wieder auf der „Freiheit statt Angst“-Demonstration gegen die Totalüberwachung auf die Straße gehen. Treffpunkt ist am Brandenburger Tor um 14 Uhr. Dafür gibt es jetzt ein Mobilisierungsvideo:
Und danach kann man in Berlin zur Entspannung auf das Torstraßenfestival gehen, was eine Tür weiter organisiert wird.
-
: Jetzt neu: Unser Newsletter
: Jetzt neu: Unser Newsletter Wir haben jetzt einen Newsletter und er funktioniert auch. Oben in der rechten Spalte findet Ihr die Möglichkeit, eine Adresse einzutragen. Bisher haben wir dreimal am Freitag Abend unseren netzpolitischen Wochenrückblick versendet und werden das auch weiterhin tun. Wir planen aber auch, jeden Morgen einen Überblick mit den wichtigsten Links als Informations-Service einzuführen. Wer sich dort einträgt (und die Mail bestätigt), wird darüber dann zuerst informiert. -
: Interview mit Bill Binney: „Die Geheimdienste haben sich selbst operativ ausgeschaltet“
<a href="https://de.wikipedia.org/wiki/William_Binney">William Binney</a>. Bild: <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/User:Rama">Rama</a>. Lizenz: Creative Commons <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/fr/deed.de">BY-SA 2.0</a>. : Interview mit Bill Binney: „Die Geheimdienste haben sich selbst operativ ausgeschaltet“ Der Journalist Erich Möchel hat ein Interview mit dem ehemaligen technischen Direktor der NSA und Whistleblower Bill Binney geführt. Binney erklärt, warum die NSA seiner Meinung nach bei der Geheimdienstarbeit auf der Krim und im Irak versagt haben und ihrem Auftrag nicht mehr nachkommen können – es würden einfach zu viele Daten gesammelt, die nicht mehr auszuwerten seien:
Durch den wahllosen Abgriff aller Daten, deren man habhaft werden kann, werden die Analysten unter Datenbergen förmlich begraben. Einen großen Teil der Ressourcen verschlingen schon einmal Akquise, das Management und Speicherung der Daten, weil ja alles so lange wie möglich aufgehoben wird
Deshalb könne man nur noch nachträglich rekonstruieren und analysieren, zu Prognosen sei man nicht mehr in der Lage. Seinerzeit habe noch die Datenminimierung im Vordergrund gestanden, das habe sich zu einem „All you can eat“-Konzept verändert, Externe wurden eingebunden, um Kapazitäten zu vergrößern:
1999 hatte der damalige NSA-Direktor Michael Hayden mit dem Outsourcing begonnen. Von Hard- und Software angefangen wurde die IT und schließlich die gesamte Infrastruktur an Vertragsfirmen ausgelagert. Man gab also die Kronjuwelen her, um mit den Contractors rundherum eine Art Imperium zu errichten. Diese inzestuöse Beziehung zwischen dem Geheimdienstsektor und den Vertragsfirmen hat die späteren Enthüllungen Edward Snowdens erst ermöglicht.
Binney kritisierte das scharf, das war innerhalb der NSA nicht erwünscht und Binney wurde schickaniert. Er kehrte der NSA 2001 nach 37-jähriger Arbeit den Rücken und ging mit den Missständen an die Öffentlichkeit.
-
: Oberlandesgericht Köln: Access-Provider müssen Zugang zu Webseiten mit eDonkey-Links nicht sperren
: Oberlandesgericht Köln: Access-Provider müssen Zugang zu Webseiten mit eDonkey-Links nicht sperren Joerg Heidrich berichtet drüben bei heise online: OLG Köln: Provider nicht zu Netzsperren gegen widerrechtliche Angebote verpflichtet
Access-Provider sind nicht dazu verpflichtet, Netzsperren für Angebote einzurichten, die Links auf widerrechtlich angebotene Musikalben enthalten. Dies entschied das OLG Köln mit einem heise online vorliegendem Urteil vom 18. Juni 2014 (Az. 6 U 192/11).
Geklagt hatten vier Unternehmen der Musikindustrie. Diese wollten einem Access-Provider durch verschiedene Anträge verbieten lassen, Kunden den Abruf von sechs Musikalben über eine Website mit eDonkey-Links zu ermöglichen. Wie schon das Landgericht Köln in der Vorinstanz entschied auch das OLG Köln in einem ausführlich begründeten 92-seitigen Urteil gegen die Musikindustrie und wies die Berufung zurück.
-
: Taxi-Konkurrent Uber in Berlin verboten
: Taxi-Konkurrent Uber in Berlin verboten Dem Chauffeurdienst Uber wurde vom Berliner Senat die Tätigkeit in der Bundeshauptstadt untersagt. Die Firma vermittelt über eine Smartphone-App Chauffeure und Privatleute als Fahrer und ist damit ein (oft billigerer) Wettbewerber für Taxiunternehmen. Die MoPo schreibt:
Die App verstoße gegen das Personenbeförderungsgesetz, heißt es zur Begründung. Uber will dennoch weitermachen und kündigte an, die Entscheidung des Senats anzufechten. Die Senatsbehörde droht bei Zuwiderhandlung ein Zwangsgeld von 25.000 Euro an.
[…] Fahrern, die weiter ohne Taxischein Personen befördern, drohe nun ein Bußgeld von bis zu 20.000 Euro.
-
: Internet-Blackout in Syrien: Nicht das Regime, sondern Hacker der NSA waren verantwortlich
: Internet-Blackout in Syrien: Nicht das Regime, sondern Hacker der NSA waren verantwortlich Am 29. November 2012 berichteten wir, dass das Internet in Syrien ausgefallen war. Wie viele Kommentatoren, haben auch wir die Schuld bei Präsient Baschar al-Assad gesehen. Zu voreilig, wie sich herausstellt. In der gestern verlinkten Wired-Titestory von James Bamford über Edward Snowden berichtet dieser:
One day an intelligence officer told him that TAO—a division of NSA hackers—had attempted in 2012 to remotely install an exploit in one of the core routers at a major Internet service provider in Syria, which was in the midst of a prolonged civil war. This would have given the NSA access to email and other Internet traffic from much of the country. But something went wrong, and the router was bricked instead—rendered totally inoperable. The failure of this router caused Syria to suddenly lose all connection to the Internet—although the public didn’t know that the US government was responsible. (This is the first time the claim has been revealed.)
Inside the TAO operations center, the panicked government hackers had what Snowden calls an “oh shit” moment. They raced to remotely repair the router, desperate to cover their tracks and prevent the Syrians from discovering the sophisticated infiltration software used to access the network. But because the router was bricked, they were powerless to fix the problem.
Fortunately for the NSA, the Syrians were apparently more focused on restoring the nation’s Internet than on tracking down the cause of the outage. Back at TAO’s operations center, the tension was broken with a joke that contained more than a little truth: “If we get caught, we can always point the finger at Israel.”
Dank an erlehmann für den Hinweis.
-
: iRights.Lab: Neue Publikation über „Groundbreaking Journalism“
: iRights.Lab: Neue Publikation über „Groundbreaking Journalism“ Das iRights-Lab hat gemeinsam mit dem Vodafone Institut eine Publikation zur Veranstaltung „Groundbreaking Journalism“ herausgegeben (hier direkt zum PDF-Download oder im Issuu-Reader). Darin geht es um die Digitalisierung des Journalismus. Auf 76 Seiten besprechen zahlreiche Autoren welche Chancen und Möglichkeiten das Internet für modernen Journalismus bietet. Darunter:- Jacob Appelbaum, Wikileaks/Der Spiegel/NDR;
- Gerard Ryle, Director des International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ);
- Annette Leßmöllmann, Karlsruher Institut für Technologie (KIT);
- Ludovic Blecher, Direktor des Innovations-Fonds FINP;
- Tamara Anthony, Hostwriter.org / ARD Hauptstadtstudio;
- Lorenz Matzat, Lokaler;
- Domenika Ahlrichs, Zeit Online;
- Ben Kreimer, University of Nebraska Drone Journalism Lab;
- Jonathan Stray, AP/Knight Overview Project;
- Ramak Molavi, iRights.Law;
- Frederik Fischer, Tame.it;
- Marek Tuszyński, Tactical Technology Collective und viele andere.
Die Veranstaltungen sind auch als Videos dokumentiert.
-
: Verteidigungsministerium kennt Digitale Agenda der Bundesregierung nicht
: Verteidigungsministerium kennt Digitale Agenda der Bundesregierung nicht Die digitale Agenda als netzpolitischer Querschnitts-Masterplan der Bundesregierung hat sich offensichtlich noch nicht ins Bundesverteidigungsministerium durchgesprochen. Die Pressestelle informierte auf Anfrage:
„Ich vermute, dass Sie mit der digitalen Agenda die „digitale Verwaltung 2020“ meinen? Für die ist im BMVg das Referat AIN IV 1 zuständig.“
Keine weiteren Fragen.
(Und danke für die Zusendung).
-
: Sascha Lobo über seine Spon-Kolumne: Ist der „Tyrannosaurus Rex auf Speed“ normal geworden?
: Sascha Lobo über seine Spon-Kolumne: Ist der „Tyrannosaurus Rex auf Speed“ normal geworden? Sascha Lobo, Internet-Spezialexperte und Freund des Hauses, hat in seiner Kolumne drüben bei Spiegel Online seit dem ersten Snowden-Leak jede Woche die digitale Totalüberwachung thematisiert. Jetzt fragt er, ob er damit weiter machen, oder zur „Normalität“ zurückkehren soll: Wie es bei Sascha Lobo weitergehen soll
Mein (selbstgegebener) Auftrag hat sich allerdings seit über einem Jahr stark verengt. Von den 61 Kolumnen seit Snowdens erstem Leak handeln rund 61 von der Totalüberwachung. Über den Grund dafür habe ich im Oktober 2013 metaphert: „Mit einem tollwütigen Tiger im Raum verwandelt sich jedes andere Gespräch in einen schlechten Scherz zur Ablenkung.“ Tatsächlich halte ich die Enthüllungen von Edward Snowden für einen digitalen Meteoriteneinschlag, was natürlich noch eine der erwähnten absurden und gleichzeitig verbogenen Metaphern ist. Das zeigt aber trotzdem ganz gut an, dass mir durch die Wucht des Ereignisses mein Relevanzkompass kaputt gegangen ist. Oder besser: Sich von dem des Publikums entfernt hat.
Nach wie vor ist für mich der in diesem Moment unverändert geschehende, millionenfache Grundrechtsbruch, die Totalüberwachung, die antidemokratische Abschaffung der Privatsphäre im Netz durch übergeschnappte Behördenhorden das wichtigste Digitalthema, inklusive der schleppenden bis nicht vorhandenen politischen Aufarbeitung. Aber ich ahne, dass sich in die allwöchentliche Behandlung des Themas eine Ritualisierung eingeschliffen haben könnte. Und die kann sehr schädlich sein, denn erwartbare Gewohnheitsempörung entfaltet kaum mehr eine Wirkung.
Ganz persönlich muss ich ja sagen, dass ich die Kolumne vor Snowden „ganz interessant“ fand, die Rants und Analysen zum „Tyrannosaurus Rex auf Speed“ jedoch immer erstklassig. Zum Geburtstag haben wir noch gesagt:
Wir haben schon über die Totalüberwachung durch Geheimdienste berichtet, als Edward Snowden noch nicht für die NSA gearbeitet hat. Und wir werden weiter darüber berichten, wenn andere Medien das Interesse verloren haben.
Wäre schade, wenn Sascha vor uns aufhört.
Wie sehr ihr das?
- Soll die Mensch-Maschine-Kolumne sich wieder wie vor Snowden mit der ganzen Bandbreite der Digitalen Sphäre beschäftigen?
- Welche Themenfelder der digitalen Welt sollte die Mensch-Maschine in Zukunft intensiver beleuchten?
-
: James Bamford über Edward Snowden: „The Most Wanted Man in the World“
: James Bamford über Edward Snowden: „The Most Wanted Man in the World“ Der US-Journalist James Bamford, bekannt durch seine Enthüllungsbücher zur NSA The Puzzle Palace (1982) und Body of Secrets (2001), hat Edward Snowden in Moskau getroffen und darüber bei Wired berichtet: Edward Snowden: The Untold Story
In May I received an email from his lawyer, ACLU attorney Ben Wizner, confirming that Snowden would meet me in Moscow and let me hang out and chat with him for what turned out to be three solid days over several weeks. It is the most time that any journalist has been allowed to spend with him since he arrived in Russia in June 2013.
-
: Blackhat und Defcon: Talks und Videos der Hacker-Konferenzen in Las Vegas
: Blackhat und Defcon: Talks und Videos der Hacker-Konferenzen in Las Vegas Letzte Woche fanden in Las Vegas die beiden Hacker-Konferenzen Black Hat und DEF CON statt. Mit vielen tausend Besucher/innen sind diese beiden Veranstaltungen mit die größten ihrer Art. Stil und Atmosphäre sind jedoch anders als bei einem CCC-Congress, vor allem die Nähe zu Regierungs-Institutionen wird immer wieder kritisiert.
Dennoch sind beide wichtige Instanzen der Szene, mit vielen technischen Enthüllungen. Durch die Programme zu klicken, lohnt sich. Die Black Hat hat 110 Talks, wovon 47 bereits als Video-Mitschnitt bei YouTube zu finden sind. Slides gibt es auch.
Von manchen Talks wie BADUSB und WarKitteh gab es bereits Vorab-Berichterstattung.
Die DEF CON hatte sogar 118 Talks, aber Videos habe ich auf Anhieb noch nicht gefunden. Hinweise nehmen wir gerne in den Kommentaren entgegen. Frohes Streamen.
-
: Weltweite Lesung für Edward Snowden am 8. September
: Weltweite Lesung für Edward Snowden am 8. September Am 8. September ruft das internationale literaturfestival berlin dazu auf, an einer weltweiten Lesung für Edward Snowden teilzunehmen. Gelesen werden sollen Texte, die sich mit Überwachung beschäftigen und alle Einrichtungen wie Schulen und Theater sind zum Mitmachen aufgefordert.
Mit dieser weltweiten Lesung fordern wir die US-amerikanische Regierung auf, anzuerkennen, dass Edward Snowdens Enthüllungen für die Bewahrung der Demokratie im digitalen Zeitalter von essenzieller Bedeutung sind und dass sein Handeln vom Universal Unwritten Rule of the Ethical Right gedeckt ist. Washington muss alle Beschuldigungen und rechtlichen Schritte gegen Snowden zurücknehmen, damit er als freier Mann und in Sicherheit nach Hause zurückkehren kann. Wir fordern, dass die Mitgliedstaaten der EU, in Anerkennung der Bedeutung seiner Enthüllungen, Edward Snowden Asyl gewähren – mindestens so lange, bis die amerikanische Regierung die Klagen gegen ihn zurückgezogen hat. Und schließlich bitten wir das Nobelkomitee, Edward Snowden für den Friedensnobelpreis in Betracht zu ziehen – in Anerkennung seines einzigartig selbstlosen Einsatzes im Dienste der Demokratie, der Freiheit und des Friedens für uns alle.
Wer teilnehmen will, kann sich an worldwidereading@literaturfestival.com wenden, die Texte werden auf der Website der Initiative veröffentlicht.
Die Teilnahme bestätigt hat das Hans Otto Theater Postdam, dort werden am 8.9. zwischen 19 und 21 Uhr die bereitgestellten Texte gelesen.
-
: Dirk v. Gehlen im freitag-Interview: Meme sind die aktualisierte Version der Karikatur
: Dirk v. Gehlen im freitag-Interview: Meme sind die aktualisierte Version der Karikatur Der SZ-Journalist Dirk von Gehlen hat Thilo Kasper im freitag ein Interview zu Internet-Memen und Urheberrecht gegeben. Er fordert ein Recht auf Remix, damit Kreativität und politische Meinungsäußerung – auch durch Meme – möglich sind:
Das Urheberrecht darf kein strenges Rechtsgut sein, das in erster Linie Abmahnanwälte als Geschäftsmodell verwenden. Es muss dazu dienen, Kreativen Verdienstmöglichkeiten für ihre Leistung zu schaffen. Meme legen offen, dass wir kein Remix-freundliches Urheberrecht haben. Gleichzeitig zeigen sie, was für tolle politische Meinungsäußerungen durch Remix entstehen können und dass diese Art der kreativen Artikulation vielleicht ein Teil der Meinungsfreiheit ist.
DIRK VON GEHLEN ÜBER DAS RECHT AUF REMIX from Thilo Kasper on Vimeo.
Von Gehlen sammelt auch Meme auf seinem „Phänomeme“-Blog bei der Süddeutschen Zeitung.
-
: BSI soll unabhängig von Innenministerium werden, wenn es nach der SPD ginge
: BSI soll unabhängig von Innenministerium werden, wenn es nach der SPD ginge Der aktuelle Spiegel berichtet, dass Vorstellungen der SPD zufolge das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik aus dem Innenministerium herausgelöst und zu einer eigenständigen Behörde werden solle. Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, beschreibt die Pläne.
Vor dem Hintergrund der Datenskandale der vergangenen Monate muss die Stärkung des BSI absolute Priorität haben. Konsequent wäre es, das BSI zu einer unabhängigen Bundesbehörde zu machen.
Absolute Priorität? Das klang letzte Woche noch anders als bekannt wurde, dass ein Ausgabenstop über das BSI verhängt wurde und etwa ein Drittel des Jahresbudgets eingefroren wurde. In der CDU sieht man das Ganze dementsprechend unterschiedlich, dort will man ein eigenes Gremium neben dem BSI einrichten, damit das BSI sich „verstärkt um seine Rolle als Sicherheitsdienstleister für den Bund und seine Behörden kümmern“ könne, so Thomas Jarzombek von der CDU. Dazu gebe es bereits „vielversprechende“ Gespräche mit dem Innenministerium.