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Linktipps der Redaktion

  • : #icebucketchallenge: Soziales Großexperiment in Sachen Selbstdarstellung
    #icebucketchallenge: Soziales Großexperiment in Sachen Selbstdarstellung

    Vielleicht habt Ihr es mitbekommen: Promis und Nicht-Promis schütten sich derzeit gerne Wasser mit Eiskübeln über den Kopf, etwas verspätet ist dieser Trend jetzt auch bei unseren Politikern angekommen. Was genau diese #icebucketchallenge bedeutet und wie das sozialogisch bewertet werden könne, ordnet Julius Endert ein: Soziales Großexperiment in Sachen Selbstdarstellung.

    Die Ice Bucket Challenge ist quasi ein unverlangt angelegtes Großexperiment zur Psychologie des Menschen unter besonderer Berücksichtigung von Netzwerkmechaniken. Sie liefert so viele Erkenntnisse über das Verhalten der teilnehmenden Probanden und die Funktionsweise von Netzen, dass man gar nicht weiß, wo man mit der Auswertung anfangen sollte.

    26. August 2014 3
  • : VDS in Australien: lange Liste an gewünschten Vorratsdaten
    VDS in Australien: lange Liste an gewünschten Vorratsdaten

    DataRetentionDie australische Regierung hat gegenüber den Telekom-Anbietern präzisiert, welche Daten sie im Zuge des geplanten Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung für bis zu zwei Jahre speichern sollen. Die Liste ist umfangreich und liest sich folgendermaßen:

    • names, addresses, birthdates, financial and billing information of internet and phone account holders;
    • traffic data such as numbers called and texted, as well as times and dates of communications;
    • when and where online communications services start and end;
    • a user’s IP address;
    • type and location of communication equipment; and
    • upload and download volumes, among others.

    Dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung würden auch ausländische Unternehmen unterliegen, die Dienstleistungen in Australien anbieten. Die Konsultation mit den Telkos soll die technische Machbarkeit klären. Dass auch Up- und Download-Volumina gespeichert werden sollen, könnte darauf hindeuten, dass die VDS insbesondere gegen Filesharing eingesetzt werden soll.

    26. August 2014 1
  • : Freies Netz zum Selber- und Mitmachen. Ein Besuch bei den Freifunkern in Berlin.
    Freies Netz zum Selber- und Mitmachen. Ein Besuch bei den Freifunkern in Berlin.

    Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt „Freies Netz zum Selber- und Mitmachen. Ein Besuch bei den Freifunkern in Berlin.

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    26. August 2014
  • : „Orte des Internets” in Berlin
    „Orte des Internets” in Berlin

    Auch virtuelle Räume haben ihre sehr physische Seite: Glasfaser, Kupferkabel, Silizium und jede Menge Beton und Backsteine drumherum. Die Gesellschaft für Informatik möchte diese eher unbekannte Seite des Internets zeigen:

    Wo es genau ist, wie es funktioniert und wer dafür zuständig ist, sind Fragen, denen wir während der Tour „Orte des Internets” auf der Spur sind. Wir besuchen mit Ihnen einige Orte und Menschen in Berlin, die die technische Infrastruktur des Netzes auf unterschiedliche und maßgebliche Weise mitgestalten.

    Am 2. September von 10 bis 18 Uhr werden vier Orte gezeigt, an denen sich das Internet in der Hauptstadt gleichsam „begreifen“ lässt. Hier geht’s lang zu Programm und Anmeldung.

    26. August 2014 1
  • : Gewerkschaft der Polizei will Vorratsdatenspeicherung zurück
    Gewerkschaft der Polizei will Vorratsdatenspeicherung zurück

    Die Gewerkschaft der Polizei hat heute die Bundesregierung aufgefordert, ein neues – „verfassungskonformes“ – Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung auf den Weg zu bringen. Begründet wird das mit der kriminellen Bedrohung aus dem Internet:

    [Es] sind im vergangenen Jahr 257.500 Fälle in der Rubrik Tatmittel Internet von der Polizei erfasst worden, und damit rund zwölf Prozent mehr als noch 2012, als 229.400 Fälle registriert wurden.

    Die Bundesregierung solle, trotz politischem Gegenwind durch die NSA-Affäre, die Speicherung von Verkehrsdaten zuzulassen. Um die Forderung zu untermauern habe das BKA ein umfangreiches Archiv der mangels Vorratsdatenspeicherung unaufgeklärten Fälle angelegt, ein Fall der sexuellen Nötigung einer 13-Jährigen wird zitiert. GdP-Bundesvorsitzender Oliver Malchow fordert, „[e]s müsse möglich sein, in Fällen schwerer Kriminalität, insbesondere auch zum Schutz der Menschen, die bei privaten Dienstleistern vorliegenden Daten auch der Polizei zugänglich zu machen.“

    Das Max-Planck-Institut kam in einer Studie zu anderen Ergebnissen, derzufolge Vorratsdaten kein wirksames Ermittlugsinstrument seien. Und die Erfahrung zeigt, dass es im Falle einer Einführung, ähnlich der Funkzellenabfrage, kaum bei „schwerer Kriminalität“ bleiben wird.

    26. August 2014 9
  • : Die fiese Intrige: Das politische Gerücht und seine Folgen für die Betroffenen
    Die fiese Intrige: Das politische Gerücht und seine Folgen für die Betroffenen

    Deutschlandradio Kultur über „Die fiese Intrige: Das politische Gerücht und seine Folgen für die Betroffenen.“

    Wer streut Gerüchte im politischen Berlin? Wie werden sie an ihre Adressaten verteilt? Wie gehen Politikerinnen und Politiker, Journalistinnen und Journalisten damit um? Katharina Hamberger berichtet aus unserem Hauptstadtstudio.

    26. August 2014
  • : Protect your email the German way – The Guardian über Posteo
    Protect your email the German way – The Guardian über Posteo

    Der deutsche Mailanbieter Posteo hat es in den Guardian geschafft. Der Artikel lobt das junge Unternehmen dafür, anonym E‑Maildienste anzubieten und damit das Befolgen von Polizeianfragen nach Personendaten von Haus aus unmöglich zu machen. Die Betreiber, Patrik und Sabrina Löhr dazu:

    Wir wollen die Daten unsrer Kunden nicht. Wir wollen nicht ihre Namen, ihre Adressen, ihre Geburtsdaten. Und weil wir diese Daten nicht haben, können wir sie auch nicht verlieren oder dazu gezwungen werden, sie weiterzugeben.

    Besonders in Zeiten nach Snowden ist das Datenschutzversprechen von Posteo attraktiv. Seit den ersten Leaks wuchs die Kundenzahl von 10.000 auf 70.000 an. Damit Nutzer konsequenter verschlüsselt kommunizieren können und Mails nicht mehr unverschlüsselt auf Posteos Servern liegen müssen, wird gerade an einer Lösung gearbeitet, ebenso wie an einem Support für Mailverschlüsselung via PGP.

    Disclaimer: Posteo ist Sponsor von netzpolitik.org und einige unserer Autorinnen und Autoren sind dort Kunden.

    25. August 2014 16
  • : „Neue Technologien, alte Reflexe“ – Kathrin Passig über Technologiekritik
    CC BY-NC 2.0
    „Neue Technologien, alte Reflexe“ – Kathrin Passig über Technologiekritik

    Wie gehen wir mit Veränderung um? Welche Reflexe lösen Innovationen aus? Kathrin Passig diskutiert in einem Blogartikel auf Funkkorrespondenz die Standardargumente von Technikskeptikern und Technikoptimisten. Sie illustriert ihre Argumentation mit berühmten, aber vermutlich nie ausgesprochenen Zitaten und zahlreichen aus heutiger Sicht amüsanten Prognosen über das Internet und andere technologische Neuerungen. Aller Wahrscheinlichkeit nach werden heute allerdings ganz ähnliche, völlig falschen Vorhersagen getroffen.

    Nach der ausführlichen Analyse der jeweils typischen Argumentationsreflexe erörtert die Autorin auch einige Empfehlungen zum Umgang mit technologischen Veränderungen. Eine Leseprobe:

    Wenn man routinemäßig Innovationen schlechtredet, die man noch gar nicht richtig ausprobiert hat, dann fördert man dadurch schlampiges Denken. Man fördert es im eigenen Kopf und man fördert schlampiges Denken in den Köpfen der Mitarbeiter, die sich anhören, wie man sagt: „Also, selbstfahrende Autos, der Blödsinn geht mir jetzt wirklich zu weit“, oder: „Coworking Spaces, wird schon wieder so was sein“. Man braucht gar kein neugieriger Early Adopter zu sein. Man muss nicht mal wie einer reden. Es reicht schon, wenn man nicht wie jemand redet, der sich für die Gegenwart nicht interessiert. Veränderungen sind immer komplex und wir müssen diese Komplexität entspannt hinzunehmen lernen.

    25. August 2014 1
  • : CCC unterstützt Chelsea Manning und Edward Snowden
    CCC unterstützt Chelsea Manning und Edward Snowden

    230px-Logo_CCC.svgDie Mitgliederversammlung des Chaos Computer Club (CCC) hat Edward Snowden und Chelsea Manning die Ehrenmitgliedschaft angeboten, die beide Whistleblower annahmen. Edward Snowden wird darüber hinaus vom CCC auch finanziell unterstützt. Sein sechsköpfiges europäisches Anwaltsteam erhält eine Spende in Höhe von 36.000 Euro. Snowdens deutscher Anwalt Wolfgang Kaleck bedankt sich mit den Worten:

    „Der jahrelange Einsatz des CCC und anderer für die Bürgerrechte und gegen Überwachung ebnete in Deutschland den Weg für eine breite Debatte nach den Enthüllungen durch Edward Snowden. Sowohl der Einsatz für die Sache als auch die Unterstützung für Snowden machen einen langen Atem notwendig. Die nunmehr erfolgte materielle Unterstützung durch den CCC leistet dazu einen wichtigen Beitrag.“

    Die Pressemitteilung des CCC im Volltext.

    25. August 2014 4
  • : Bloggend in den Arbeitskampf: Steigende Bedeutung von gewerkschaftlichem Bloggen
    Bloggend in den Arbeitskampf: Steigende Bedeutung von gewerkschaftlichem Bloggen

    Jörn Boewe und Johannes Schulten berichten bei Verdi.de in einem lesenswerten Beitrag über die steigende Bedeutung von Blogs für gewerkschaftliche Arbeit:

    „Blogs helfen uns, Defizite traditioneller Formen der Gewerkschaftsarbeit zu kompensieren“, sagt Hubert Thiermeyer, der Leiter des ver.di-Fachbereichs Handel in Bayern. „Besonders dort, wo die Gewerkschaften in den letzten zwei Jahrzehnten durch Flexibilisierung, Outsourcing und Prekarisierung geschwächt wurden wie im Handel.“ Verlängerte Öffnungszeiten und oft sehr kleinteilige Filialstrukturen führen dazu, dass die Leute sich kaum noch über ihre Arbeit austauschen können. „Doch die gemeinsame Reflexion ist Voraussetzung dafür, aktiv zu werden“, sagt Thiermeyer. Der Raum dafür könne heute virtuell zumindest zum Teil wiederhergestellt werden, so im gemeinsamen Blog.

    Vor allem auch in akuten Tarifauseinandersetzungen und Arbeitskämpfen können Blogs den Autoren zu Folge eine entscheidende Rolle spielen:

    Gerade in Arbeitskämpfen und harten Auseinandersetzungen machen Social Media die Gewerkschaften stärker. So zuletzt in der Tarifrunde des öffentlichen Dienstes: Als Kitas schlossen und Busse in ihren Depots blieben, erklärten Erzieherinnen und Busfahrer bei Facebook und Twitter, warum sie sich zum Streik entschlossen hatten.

    Folge und Treiber dieser Entwicklung sind Blogger-Seminare für Betriebsräte im Rahmen gewerkschaftlicher Weiterbildung.

    24. August 2014 1
  • : Andrew Lewman: Geheimdienste versuchen, Tor zu knacken. Versuchen andere Mitarbeiter, das zu verhindern?
    Andrew Lewman. Bild: <a href="http://www.knightfoundation.org/">Knight Foundation</a>. Lizenz: Creative Commons <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">BY-SA 2.0</a>.
    Andrew Lewman: Geheimdienste versuchen, Tor zu knacken. Versuchen andere Mitarbeiter, das zu verhindern?

    Leo Kelion hat für die BBC ein Interview mit Andrew Lewman, Geschäftsführer des Tor Project, geführt: Tor Project’s struggle to keep the dark net in the shadows

    Sie sprechen über Geschichte, Funktionen und Nutzer des Netzwerk zur Anonymisierung von Verbindungsdaten, die Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen sowie die Auswirkungen der Enthüllungen des letzten Jahres auf das Projekt:

    Kelion: A few years ago if we had talked about the dark net and Tor specifically, a lot of people would have been scratching their heads. Nowadays that has changed. Has being thrust into such prominence caused problems for the Tor Project?

    Lewman: It’s been more challenging, because we now we sort of have many more eyes, looking at what we do, scrutinising everything we do. Constantly questioning, should we do this, should we do that? For the most part, though, we continue to work on the same core principles we have for the past 10 years. And, you know, we will continue to do so. At the core, we are researchers, and we do research. And our software is an example of what we would write if we were going to write software. And hundreds of millions of people are now relying on Tor – in some cases, in life-and-death situations – and that’s what we pay attention to. We would be very sad if anyone was arrested, tortured and killed because of some software bug or because of some design decision we made that put them at risk.

    Kelion: But if you read about some of the reports and bounties being put up to overcome the protections you offer – is there concern that the project is a small group of people and there are huge amounts of effort being put against it?

    Lewman: We are around 30 people in total, and think of the NSA or GCHQ with their tens of thousands of employees and billions of pounds of budget. The odds there are obviously in their favour. With the bounties and things it’s sort of funny because it also came out that GCHQ heavily relies on Tor working to be able to do a lot of their operations. So you can imagine one part of GCHQ is trying to break Tor, the other part is trying to make sure it’s not broken because they’re relying on it to do their work. So, it’s typical within governments or even within large agencies that you have two halves of the same coin going after different parts of Tor. Some protect it, some try to attack it.

    Und dann gibt es noch dieses spannende Detail:

    Kelion: You’re saying there are people in the NSA and GCHQ who go behind their bosses’ backs to give knowledge to you to fix potential flaws in Tor?

    Lewman: Right. We’re one of the few open source projects that take anonymous bug requests – completely anonymous. We don’t need your email, we let you log into our bug track anonymously – many people do it through Tor – and they report these fantastic bugs that if you think through, someone with a lot of experience and a lot of time has researched this bug and said: „Maybe you should look here, maybe you should fix X, Y and Z.“ Sometimes it includes a patch that says: „Here’s my code fix.“ And we look through all this stuff very carefully, and we’ve been totally impressed by the quality of bug reports that we get both on the software side, which is a coding error – sometimes very, very subtle – or on the design side, where you know you guys made a design decision here and maybe you want to consider some other use cases

    Daraus hat die BBC einen eigenen Artikel gemacht: NSA and GCHQ agents ‚leak Tor bugs’, alleges developer

    Aber das ganze Interview ist lesenswert.

    22. August 2014 6
  • : Deutsche Welle entlässt chinesische Journalistin
    Deutsche Welle entlässt chinesische Journalistin

    deutsche welle dwlogo-printDeutsche Welle (DW) hat die chinesische Bloggerin Su Yutong (38) mit sofortiger Wirkung entlassen. Sie war dort 3 Jahre als freie Mitarbeiterin beschäftigt. Die New York Times schreibt dazu, dass der Rauswurf politisch motiviert sein könne. Su gehörte demnach zu den profiliertesten regimekritischen Autorinnen auf der chinesischen Webseite der Deutschen Welle. Ein Sprecher von DW teilte mit, dass die Entlassung nichts mit Sus Arbeit, sondern mit einem eklatanten Vertrauensbruch zu tun habe. Dabei gehe es um die Veröffentlichung interner Informationen und ihren Protest gegen die zunehmend regimefreundliche Berichterstattung.

    Perhaps most significant, she posted accounts of internal meetings held between Deutsche Welle directors and its Chinese-language staff, in which the staff is said to have been told to tone down its coverage.

    Ausgangspunkt des Streits war ein umstrittener Artikel über das Tiananmen-Massaker von Frank Sieren. Chinesische Beobachter werfen der Deutschen Welle vor, in den letzten Monaten einen deutlich regimefreundlicheren Ton in ihrer Berichterstattung angeschlagen zu haben.

    Als Hintergrund interessant: Die Deutsche Welle vergibt jährlich die Bobs Awards (Best of Blogger Awards), einen Preis für kritische, internationale Blogs, der den „offenen Diskurs im Internet vorantreiben“ und „freie Meinungsäußerung und den Einsatz für Menschenrechte im Internet fördern“ soll. Da ist es mehr als angebracht, eine politische Einflussnahme auf die Entlassung Sus zu hinterfragen.

    22. August 2014 11
  • : Der Kopf hinter Bitcoin – Gavin Andresen
    Der Kopf hinter Bitcoin – Gavin Andresen

    bitcoin_logo_plainWer lenkt eigentlich die Entwicklung der Digitalwährung Bitcoin? Über den Gründer Satoshi Nakamoto wurde schon viel geschrieben und gerätselt. Ein Porträt im Technology Review widmet sich einer anderen Figur namens Gavin Andresen, der die Geschicke der Digitalwährung seit 2010 steuert.

    Der Treffpunkt, den Andresen vorgeschlagen hat, passt zu dem Höhenflug von Bitcoin unter seiner Führung: Es ist die Lobby des Beverly Hills Hotel. Andresen erscheint im Anzug und nippt an einem dunklen Bier, nachdem er kurz zuvor auf der Milken Global Conference vor den führenden Köpfen der Finanzindustrie gesprochen hat. 8500 Dollar kostet die Karte für die Konferenz. Für die meisten ist Bitcoin ein faszinierendes Rätsel, und Andresen verkörpert es perfekt. Bitcoin sei das lange überfällige Upgrade des archaischen Geldes, das wir in unseren Taschen tragen, verkündet Andresen, und aus seinem Mund klingt es logisch.

    22. August 2014
  • : Quantified Self: Nicholas Feltons Leben in Grafiken und Charts
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    Quantified Self: Nicholas Feltons Leben in Grafiken und Charts

    Jedes Jahr veröffentlicht Nicholas Felton einen Bericht über sein Leben in Form von Grafiken und Charts. Kai Biermann hat darüber auf Zeit Online geschrieben. Für 2013 hat Felton sich besonders auf sein Kommunikationsverhalten konzentriert, also genau die Daten, die auch massenhaft von Geheimdiensten gesammelt und gespeichert werden. Alle Jahresberichte über ihn gibt es auf seiner Homepage.

    21. August 2014 3
  • : Titanic erklärt die Digitale Agenda
    Titanic erklärt die Digitale Agenda

    Das Satiremagazin Titanic beschäftigt sich auch mit der Digitalen Agenda der Bundesregierung und beschreibt potentielle Handlungsmöglichkeiten. Zwei von drei Punkten sind eher bemüht, einen fanden wir aber lustig:

    Kommunen, die weitab von jeglicher Zivilisation liegen, wie das Erzgebirge oder Stuttgart, sind traditionell nur mit hohem Aufwand an die Glasfaserleitungen zu bringen. Die Regierung erwägt daher den Einsatz mobiler Wlan-Busse, die einmal in der Woche unter lautem Glockenläuten und Kindergeschrei auch ins hinterletzte Dorf brausen. Diese „Offene Stunde“, in der die versammelte Dorfgemeinschaft mit Notebook und Handy im Halbkreis um den Bus sitzt, schafft Lagerfeuerromantik und stärkt den Zusammenhalt.

    21. August 2014 1
  • : EFF Pioneer Awards 2014: Drei Personen für ihren Kampf für ein freies Internet ausgezeichnet
    EFF Pioneer Awards 2014: Drei Personen für ihren Kampf für ein freies Internet ausgezeichnet

    Die Electronic Frontier Foundation (EFF) zeichnet dieses Jahr drei Personen für ihre Verdienste für ein offenes und freies Internet aus. Die Preisträger/innen sind:

    • Frank La Rue, ehemaliger UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung (Wikipedia).
    • Zoe Lofgren, Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus, seit fast 20 Jahren führende Stimme im Kongress für Privatsphäre, Technologie und Meinungsfreiheit (Wikipedia).
    • Trevor Paglen, Künstler und Autor, der in vielen seiner Projekte geheime Regierungsaktivitäten, z.B. über Droneneinsätze und Geheimdiensteinrichtungen, aufgedeckt hat (Wikipedia).

    Die Pressemitteilung von EFF enthält noch weitere Informationen über die Preisverleihung und die Ausgezeichneten. Die Verleihung der Preise wird am 2. Oktober in San Francisco stattfinden, als Keynote-Speaker sind Jacques Servin und Igor Vamos angekündigt, besser bekannt als die Yes Men.

    eff_pioneer-2014

    21. August 2014
  • : Kundenspionage: Wie US-Geschäfte die Daten der Käufer sammeln
    Kundenspionage: Wie US-Geschäfte die Daten der Käufer sammeln

    Die Sendung Hintergrund im Deutschlandfunk berichtete gestern über „Kundenspionage: Wie US-Geschäfte die Daten der Käufer sammeln.

    Im Internethandel lassen sich Kundenwege leicht nachvollziehen. Aber auch im Geschäft kann das Mobiltelefon geortet werden. Kurz darauf blinkt bereits Werbung oder ein Einkaufsgutschein auf dem Display. Klingt nach „Big Brother“ – ist in den USA aber schon Realität.

    Hier ist die MP3.

    21. August 2014 1
  • : Quelltextlesungen: Müssen wir noch einmal neu Lesen lernen?
    Quelltextlesungen: Müssen wir noch einmal neu Lesen lernen?

    Das FAZ-Blog Digital Twin schreibt über Quelltextlesungen, die regelmäßig in Berlin stattfinden: Müssen wir noch einmal neu Lesen lernen?

    Quelltexte sagen Computern, was sie tun sollen. Ganz eindeutig ist das aber doch nur selten. Bei Quelltextlesungen lässt sich neuerdings erfahren, wie viel Literatur in Programmcodes steckt und was es zu lernen und zu verstehen gibt.

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    20. August 2014
  • : Leseverbot bei der US Army für „The Intercept“: Die Seite könnte geheime Dokumente enthalten
    Leseverbot bei der US Army für „The Intercept“: Die Seite könnte geheime Dokumente enthalten

    Das US-Militär warnt davor, „The Intercept“ zu besuchen, die investigative Nachrichtenplattform, die unter anderem von Glenn Greenwald und Laura Poitras ins Leben gerufen wurde und seitdem einige neue Snowdendokumente veröffentlicht hat. In einer Rundmail an mehrere Einheiten ermahnte man die Mitglieder der US Army dazu, die Seite nicht mehr zu besuchen:

    Wir haben Informationen von unsrer vorgesetzten Zentrale bekommen, die von der Gefahr eines potentiell neuen Leakers von geheimen Informationen handeln. Obwohl es noch keine formelle Bestätigung gibt, halten wir es für klug, alle Angestellten und untergeordnete Kommandogruppen zu warnen. Bitte besuchen Sie keine Webseiten, die „The Intercept“ heißen, denn sie könnten höchstwahrscheinlich geheime Informationen enthalten.

    Absurd genug, dass man Menschen davon abhalten will, auf öffentlich gemachte Informationen zuzugreifen. Noch absurder ist die Erwähnung, das Ansehen der Dokumente stelle einen Verstoß gegen Sicherheitsbestimmungen dar, da es die nationale Sicherheit gefährde. Laut einer Quelle von The Intercept gelte das sogar für diejenigen, die sonst offiziell Zugang zu Top-Secret-Dokumenten hätten. Falls das Kind in den Brunnen gefallen ist und man bereits geheime Informationen zu Gesicht bekommen hat, ist in der Mitteilung jedoch eine Kontaktadresse angegeben, an die man sich wenden kann. Soll das etwa den Gewissensproblemen entgegenwirken, die man zwangsläufig bekommen sollte, wenn man weiß, was im Hintergrund passiert?

    Die Mitteilung stellt eine Zensurmaßnahme dar, die nicht allein steht: Im letzten Jahr war beispielsweise der Zugriff auf die Seiten des Guardians aus der US Army geblockt worden, 2010 wurde WikiLeaks Gegenstand von Zensur.

    20. August 2014 8
  • : BND hat die Türkei schon unter der rot-grünen Bundesregierung abgehört
    BND hat die Türkei schon unter der rot-grünen Bundesregierung abgehört

    Laut einer Meldung der dpa hört der BND die Türkei nicht erst seit 2009 ab, wie es kürzlich bekannt geworden ist. Die Überwachung habe bereits zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung, 1998 bis 2005, unter Schröder stattgefunden. Das ergebe sich aus dem damaligen „Auftragsprofil der Bundesregierung“.

    Der jetzige Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der damals Geheimdienstkoordinator und Kanzleramtschef war, will von nichts gewusst haben. Ziemlich unglaubwürdig, denn an der Erstellung der Auftragsprofile sind sowohl Kanzleramt, Auswärtiges Amt, Innenministerium, Verteidigungs- und Wirtschaftsministerium und der BND beteiligt. Oder eine weitere Bestätigung dafür, dass sich die Dienste ihre Aufträge selbst schreiben.

    20. August 2014