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Taxi-Konkurrent Uber in Berlin verboten

Dem Chauffeurdienst Uber wurde vom Berliner Senat die Tätigkeit in der Bundeshauptstadt untersagt. Die Firma vermittelt über eine Smartphone-App Chauffeure und Privatleute als Fahrer und ist damit ein (oft billigerer) Wettbewerber für Taxiunternehmen. Die MoPo schreibt: Die App verstoße gegen das Personenbeförderungsgesetz, heißt es zur Begründung.

  • Kilian Vieth
Kilian Vieth
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Dem Chauffeurdienst Uber wurde vom Berliner Senat die Tätigkeit in der Bundeshauptstadt untersagt. Die Firma vermittelt über eine Smartphone-App Chauffeure und Privatleute als Fahrer und ist damit ein (oft billigerer) Wettbewerber für Taxiunternehmen. Die MoPo schreibt:

Die App verstoße gegen das Personenbeförderungsgesetz, heißt es zur Begründung. Uber will dennoch weitermachen und kündigte an, die Entscheidung des Senats anzufechten. Die Senatsbehörde droht bei Zuwiderhandlung ein Zwangsgeld von 25.000 Euro an.

[…] Fahrern, die weiter ohne Taxischein Personen befördern, drohe nun ein Bußgeld von bis zu 20.000 Euro.

 

Über die Autor:innen

  • Kilian Vieth
    Kilian Vieth

    Kilian Vieth ist Netzpolitik-Ex-Praktikant. Zur Zeit arbeitet er bei der Stiftung Neue Verantwortung. Er beschäftigt sich mit Sicherheits- und Überwachungspolitik, digitalen Menschenrechten, sowie politischen Fragen algorithmischer Entscheidungsfindung. Auf Twitter sporadisch unter @newsvieth zu erreichen.

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19 Kommentare zu „Taxi-Konkurrent Uber in Berlin verboten“

  1. Harry

    ,

    Ja wo kämen wir den auch dahin, wenn plötzlich sich Leute komplett freiwillig zu Geschäften verabreden und das ohne den Staat oder eine Lobby (Taxifahrer) um Erlaubnis zu fragen? Unfassbar. Schlimm genug, dass es Leute gibt, die ohne Erlaubnis (im Volksmund auch brauner Schein genannt) auf die Toilette gehen.

    1. Znep82

      ,

      So einfach ist das alles nicht.
      Ich empfehle dir(und den anderen Mitlesern) mal auf gestern-nacht-im-taxi.de nach Uber zu suchen.
      Sash ist selber Taxiahrer in Berlin und erklärt aus der Perspektive was an Uber alles nicht so toll ist.

      1. Harry

        ,

        Eben. Er ist selbst Taxifahrer und somit direkt von der neuen Konkurrenz bedroht. Dass er dann kein gutes Haar an diesem Anbieter lässt, sollte aus seiner Sicht vollkommen verständlich sein.

        In einem haben Taxifahrer aber recht: Ihre Branche gehört sofort dereguliert. Dann können sie ihre Dienste genauso frei anbieten, wie das Uber tut und natürlich auch weiterhin tun wird – schließlich ist der Firmensitz im Ausland.

        Wenn sich jemand im Wissen darum, dass sein Fahrer keine formale Prüfung abgelegt hat, dennoch freiwillig für diesen Fahrer entscheidet, geht das den Staat einen feuchten Darmwind an. Dasselbe gilt für den vereinbarten Preis für die Dienstleistung.

  2. Urk

    ,

    Wir befinden uns auf dem Weg. Erst entsteht durch die neuen Möglichkeiten mit Vernetzung mit guten Ideen neue Geschäftsfelder (Versteigerungen, private Wohnungen vermieten, Personenbeförderung und so weiter) und es werden ggf. erst einmal munter alle Gesetze gebrochen (die diese Entwicklungen normalerweise nicht voraussehen konnten) und natürlich Steuern hinterzogen. Irgendwann kommt dann der Aufschrei (von denen, die das Geschäftsfeld bisher inne hatten) und es wird dann oft erstmal verboten, weil Gesetze zu brechen und Steuern zu hinterziehen nicht akzeptabel ist. Absolut richtig so! Aber: Gesetze haben mit der Entwicklung Schritt zu halten. Es geht also in diesem Beispiel jetzt nicht darum, weiterhin Taxiunternehmen eine Sonderrolle einzuräumen, sondern es gilt, für die neuen Möglichkeiten vernünftige Gesetze zu schaffen, die dieses Geschäftsfeld legal zulässt und gleichzeitig die Situation in angemessener Weise regelt (und natürlich müssen Steuern gezahlt werden). Dieser nächste Schritt muss jetzt also erfolgen. Die Diskussion ist schonmal eröffnet. Es geht wohlgemerkt nicht darum, Gesetze einem Wildwuchs anzupassen, sondern überholte Gesetze so auszugestalten, daß neue Möglichkeiten auch legal genutzt werden können. Dabei müssen Versicherungen bezahlten Steuern gezahlt werden.

  3. Urk

    ,

    Also mit einem iPhone hier einen Kommentar abzugeben ist praktisch unmöglich. Das Ende meines Posts ist daher völlig missglückt da ich den Kommentar noch gar nicht abschicken wollte. Wenn die App schon Geld kostet (was ich natürlich grundsätzlich unterstütze), sollte sie auch für mobile Geräte optimiert sein. Wenn man hier zoomt, landet man sonstwo und das Textfeld verschiebt sich andauernd, das ist ein Witz. Ich bitte, meinen vorherigen Kommentar so nicht zu veröffentlichen.

    1. @vieuxrenard

      ,

      öhm, das ist allerdings kein Problem der App, sondern des mobilen Themes der np-Webseite, das die App einblendet, wenn Du kommentierst. Deswegen die App zu kritisieren (und dann noch einen miesen Review im AppStore zu hinterlassen?) ist ziemlich unfair gegenüber den Entwicklern und schadet logischerweise netzpolitik.org. Abgesehen davon basteln die Entwickler auch an einer nativen Kommentarfunktion.

      1. Urk

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        Ich versuche es mal nur mit Siri. Auch bei Netzpolitik.org ist Kritik erlaubt. Ich muss doch als Nutzer in diesem Fall nicht wissen, warum und wieso etwas im UI nicht gut funktioniert, sondern darf erwarten, dass es gut funktioniert. Die bewusst temporär schlechte Bewertung ändere ich so im App Store bald wieder, sie darf aber ruhig mal auffallen, was ja offenbar gelungen ist.

  4. GeizIstGeil

    ,

    Uber ist die Perfektion von Geiz ist geil. Um einige cent zu sparen bzw. zu verdienen, gehen Gast und Fahrer ziemliche Risiken ein – besonders der fehlende Versicherungsschutz, dürfte im nicht so unwahrscheinlichen Falle eines Unfalls beide unter Umständen teuer zu stehen kommen. Und ein Bußgeld riskiert ernsthaft auch nur der Fahrer. Uber ist fein raus, als bloßer Vermittler sind sie fast unantastbar. Wer’s braucht …

    1. Harry

      ,

      Richtig. Nur vergisst du einen wichtigen Punkt: Fahrer und Mitfahrer gehen dieses Risiko freiwillig und aus eigener Entscheidung ein. Das geht also weder dich, noch mich, noch den Staat etwas an. Nur die beiden.

      1. DMS

        ,

        Wenn Dritte geschädigt werden und Fahrer und Mitfahrer nicht ausreichend versichert sind, liegt es im öffentlichen Interesse, dieses Risiko zu unterbinden und das ist dann eben das Aus für diesen Dienst. Es hat schon seinen Sinn, das Taxifahrer entsprechend geschult, medizinisch überprüft, lizensiert und versichert sind.

      2. GeizIstGeil

        ,

        Es darf getrost bezeifelt werden, dass sich insbesondere die Fahrgäste dessen bewusst sind. Weder Uber noch die Fahrer werden über diese Dinge aufklären.

      3. Harry

        ,

        @DMS:
        Der Fahrer hat eine gesetzlich vorgeschriebene Haftpflichtversicherung – wie jeder Autofahrer. Schädigt er also dritte Verkehrsteilnehmer, zahlt die Versicherung. Und nochmals: Wenn Fahrgast und Fahrer freiwillig einen Vertrag eingehen, geht das niemanden außer den beiden etwas an. Nicht mich, nicht dich und erst recht keinen Politiker.

        @GeizIstGeil:
        Fahrer werden sehr wohl aufgeklärt. Das kann man einfach nachprüfen, indem man sich einmal selbst bei Uber anmeldet bzw. deren Vertragsbedingungen liest. Und Mitfahrer müssen ebenfalls bei Uber registriert sein und stimmen den dortigen Bedingungen zu. Bei verschuldeten Unfällen haftet der Fahrer und seine Versicherung dem Mitfahrer gegenüber – genauso wie wenn ich einen Freund oder ein Familienmitglied mitnehme und genauso, wie es schon seit 50 Jahren bei den Mitfahrzentralen der Fall ist.

  5. Sash

    ,

    @Harry:
    Ich verstehe Deine Bedenken gegen meine Position als Taxifahrer. Das ist ok, wir sind alle irgendwie in Interessenkonflikte verwoben. Aber um es mal ganz klar zu sagen: ich bin nicht NUR Taxifahrer. Ich bin auch Blogger, inzwischen auch Autor und lese bei netzpolitik.org nicht ohne Grund mit. Und Taxifahren macht gerade nur noch etwa 50% meines Einkommens aus. Den Rest erledigt „dieses Internet“, das ich genau wie Du vermutlich so frei als möglich erhalten will.
    Und ich bin nicht blind. Ich sehe ebenso, dass auch im Taxigewerbe nicht alles rosa-Einhörner-mäßig ist und neue Ideen ihren Platz finden müssen.
    Was Uber mit UberPop abzieht, ist aber ebenso mitnichten so rosafarben, wie sie es gerne verkünden.
    Ja, das Taxigewerbe wird in manchen Bereichen geschützt. Warum? Weil wir ein öffentliches Verkehrsmittel sind und eine Versorgung zu gewährleisten haben. Hier in Berlin, wo ich auch arbeite, mag das ein kleiner Aspekt sein – aber Uber zielt auf die Abschaffung der Regulierungen ab, die im ganzen Land gelten.
    Und dass Uber so günstig ist, liegt – leider möchte ich fast sagen – nicht daran, dass sich auch nur irgendwer im Taxigewerbe eine goldene Nase verdient. Uber lockt Fahrer, die meist keine Ahnung haben, was ihr Auto sie kostet, was ihr rechtliches Risiko ist und akzeptieren, dass die meisten das „schwarz“ nebenher machen. Flankiert von einer Multimillionen-Werbekampagne, die ihnen einen einfachen Verdienst von 100 € täglich verspricht.
    Carsharing, Mitfahrzentralen, Mietwagen, Limousinen … entgegen der Behauptungen von Uber gibt es Alternativen zum Taxi. Selbst die Bestellung per App haben wir inzwischen seit Jahren. Wo ist die Innovation, die hier verhindert wird?
    Ich kann’s Dir als Insider verraten: es sind die letzten qualitätssichernden Maßnahmen, die wir haben: Ortskundeprüfung, TÜV einmal im Jahr und ein paar andere Regelungen, um die Beförderung von Kunden sicherer zu machen.
    Und: Ja, bei Taxis gibt es dahingehend einige Mängel. „Jeder“ hatte schon mal eine schlechte Taxifahrt. Auch bei uns gibt es Idioten. Natürlich. Und leider. Aber Uber versucht die letzten Hürden zu reissen. Wohlwissend, dass ihre Fahrer Fahrten ablehnen können. Oder dass zu unbequemen Uhrzeiten der Preis vervielfacht wird. Dinge, die wir Taxifahrer nicht dürfen, weil wir im Gegenzug zu unseren Privilegien gewisse Pflichten haben.

    Ich kann nicht verlangen, dass Du meine Meinung teilst. Das ist klar. Aber ich bitte Dich, dass Du dir ein umfassendes Bild der Situation verschaffst, bevor Du urteilst.

    1. Harry

      ,

      „aber Uber zielt auf die Abschaffung der Regulierungen ab, die im ganzen Land gelten.“

      Richtig. Und dafür hat Uber meinerseits die volle Unterstützung.

      „Und dass Uber so günstig ist, liegt – leider möchte ich fast sagen – nicht daran, dass sich auch nur irgendwer im Taxigewerbe eine goldene Nase verdient. “

      Das liegt vor allem daran, weil bei Uber freie Marktwirtschaft herrscht: Fahre rund Mitfahrer schließen freiwillig einen Vertrag und verhandeln den Preis (Uber gibt nur eine Empfehlung). Das steigert die Qualität und senkt die Preise. Das Taxigewerbe dagegen ist staatliche Planwirtschaft par excellence. Dafür können Taxifahrer erst mal gar nichts. Das ist mir klar. Schuld ist die Politik. Aber wie in einem jeden staatlich geschützten Monopol-Biotop haben sich die dortigen Arten an ihre Lebensbedingungen angepasst und hassen es, wenn andere Spezies ihnen ihren Lebensraum streitig machen. Das sieht man an der Reaktion der Taxifahrer.

      „es sind die letzten qualitätssichernden Maßnahmen, die wir haben: Ortskundeprüfung, TÜV einmal im Jahr und ein paar andere Regelungen, um die Beförderung von Kunden sicherer zu machen.“

      Jedes Auto in Deutschland darf nur mit TÜV fahren. Die restlichen Regulierungen gibt es für Taxifahrer. Richtig. Bei Uber treffen sich aber Menschen, die bewusst in Kauf nehmen, einen Vertrag außerhalb staatlich geplanter Umstände abzuschließen. Sie wissen, dass ihr Fahrer kein Taxifahrer, sondern ein Privatmann ist und eben nicht den ganzen teuren Regulierungen unterworfen ist, die ein Taxifahrer beachten muss. Niemand zwingt mich – der ich übrigens weder aktiv noch passiv bei Uber mitmache – einen solchen Vertrag einzugehen. Aber jeder hat die Freiheit es zu tun.

      Das Taxigewerbe hätte mich sofort auf seiner Seite, würde es von der Politik die Abschaffung der planwirtschaftlichen Regulierungen fordern, um die eigenen Dienste frei auf dem Markt anzubieten. Wie bei anderen staatlichen Monopolen unterbleibt das aber. Stattdessen schimpft man auf die, die sich glücklicherweise nicht regulieren lassen wollen. Und aus diesem Grund treibt mich der Protest des Taxigewerbes noch eher in die Arme von Uber.

      1. Sash

        ,

        Das ist ja soweit alles nachvollziehbar. Erwachsene Personen untereinander, gut. Da bleiben aber trotzdem Fragen. Zum Beispiel: wer bezahlt, wenn was passiert?
        Sicher, momentan verspricht Uber allen alles. In den USA klagen die Fahrer bereits fleißig gegen Uber. Das Thema ist unsexy und spießig, aber man sollte es vor dem ersten Todesfall klären.
        Warum ich deine Einstellung zur Sache nicht teile, ist eigentlich vor allem, weil ich (ob aus dem Netz oder dem Taxi) eine wunderbare Vorstellung davon habe, wie wenig Ahnung die o.g. erwachsenen Menschen im Gegensatz zu einem Unternehmen im Kriegsmodus (nicht meine Worte btw.) haben. Uber lockt unerfahrene Menschen, macht ihnen Einkommensversprechen, stellt dann vertraglich klar, dass sie eigentlich erstmal gar keine Rechte haben und gibt zur anderen Seite bekannt, dass das ja nur nettes Teilen ist und gar nicht so richtig geschäftlich. Das wäre auch jenseits des Taxigewerbes ein Fall für jede erdenkliche Form von Verbraucherschutz. Kann man grundsätzlich bescheuert finden, aber wir lesen Kommentarspalten unter Blogs – wie viel mehr Einblick braucht’s ins Unwissen der Gesellschaft?
        Aber kurz zurück zu Uber. Die drohen mit der Ausrottung des Taxigewerbes. Ich hab da zwar keine große Sorge, aber nur mal angenommen, sie wären damit erfolgreich. Dann bleibt da nämlich ein Problem: finanzierbarer öffentlicher individueller Personennahverkehr. Da wir beide gesellschaftliche Ansprüche zu haben scheinen, würde ich sagen, dass er mindestens so gut wie die Taxis bisher sein sollte. Eher noch besser. Wie machen wir das in einem komplett deregulierten Markt?

      2. Harry

        ,

        @Sash:
        Todesfälle/Unfälle werden nicht dadurch verhindert, dass man vorher weiß, wer den Hinterbliebenden etwas zahlt.

        Aber Sarkasmus beiseite: Die Situation ist eindeutig: Der Verursacher zahlt. Er haftet mit all seinem Vermögen und das 30 Jahre lang – Privatinsolvenz ändert in diesem Fall nichts daran. Damit haftet man zivilrechtlich sogar länger als ein Massenmörder für seine Taten „lebenslänglich“ bekommt. Aber das nur am Rande.

        Wer also ein Fünkchen Verstand hat, ist entweder sehr wohlhabend oder schließt eine entsprechende Haftpflichtversicherung ab. Bei Autofahrern besteht die ja eh schon.

        Bei Uber weiß ich, wer mich abholt, denn der Fahrer wird mir in der App angezeigt. Es ist also problemlos möglich, dass ich mir einen Fahrer aussuche, der mit einer besonders tollen Versicherung , besonderen Fahrkünsten, einem ADAC-Sicherheitstraining oder einem Schützenpanzerwagen als passive Sicherheit wirbt. Solch ein Fahrer wird aber wohl ein wenig mehr Entschädigung für seine Dienste erwarten als ein 08/15-Fahrer.

        Sollte ich aber nur für 08/15 zahlen wollen, dann tue ich das – schon wieder – freiwillig und muss folglich dann auch das eventuell leicht erhöhte Risiko tragen.

        Wer das alles nicht möchte, wählt ein offizielles Taxi zum offiziell hohen Preis. Ich habe als Fahrgast also die absolut freie Wahl. Und als mündiger Erwachsener muss ich für meine Wahl auch die Konsequenzen tragen – positiv wie negativ.

        „Warum ich deine Einstellung zur Sache nicht teile, ist eigentlich vor allem, weil ich (ob aus dem Netz oder dem Taxi) eine wunderbare Vorstellung davon habe, wie wenig Ahnung die o.g. erwachsenen Menschen im Gegensatz zu einem Unternehmen im Kriegsmodus (nicht meine Worte btw.) haben.“

        Wenn das der Grund ist, warum du anderer Meinung bist als ich (was nebenbei bemerkt ja nicht schlimm ist und womit ich auch keinerlei Probleme habe) , dann solltest du aber noch erklären, mit welchem Recht du Menschen entmündigen willst. Denn das tust du damit. Wenn ich über etwas keine Ahnung habe – und da gibt es viele Dinge – dann informiere ich mich oder wähle von vornherein etwas, worüber ich Ahnung habe – in diesem Fall eben ein teureres Taxi.

        „Die drohen mit der Ausrottung des Taxigewerbes.“

        Sie drohen mit ihrer Konkurrenz. Das ist bei staatlichen Voll- oder Teilmonopolen (vgl. auch Apotheken bei RX, Buchpreisbindung, Schornsteinfeger, bis vor kurzem Fernverkehr der Bahn usw.) natürlich quasi der Super-GAU für alle, die bisher von diesen Monopolen profitierten. Das Taxigewerbe besteht seit Hunderten von Jahren, anfangen bei Pferdekutschen. Dafür braucht es weder staatliche Monopole oder Biotope noch irgendwelche Regularien, die Konkurrenz verbieten.

        „finanzierbarer öffentlicher individueller Personennahverkehr. “

        Womit wir bei meinem Lieblingsthema währen (kleiner Scherz). Ich beispielsweise fahre mit dem Auto ins Geschäft. Das ist meine eigene freie Entscheidung. Ich könnt auch laufen, ein Taxi nehmen, trampen, fliegen oder mit der Pferdekutsche fahren. Und ich allein bezahle auch für mein Fortbewegungsmittel: Angefangen bei der Anschaffung bis hin zu allen möglichen staatlichen Zwangsabgaben. Ein kleiner Teil dieser Abgaben wird auch dafür verwendet, Straßen zu bauen und zu pflegen.

        Dafür darf ich minutenlang an einer gut eingestellten Ampel stehen, die plötzlich eine Funktionsstörung zu haben scheint, nur weil ein Bus herannaht, der sich die Ampel selbst schalten kann. Oder ich stehe im Stau, während ein Bus auf seiner privaten Spur an mir vorüber fährt, gefolgt von einem Taxi.

        Dazu muss man wissen, dass jeder Fahrgast beim ÖPNV sich je nach Kommune und Verband bis zu 50 % seiner Fortbewegungskosten von der Allgemeinheit zahlen lässt. Ich als Nichtkunde des ÖPNV werde also nicht nur im Verkehr benachteiligt, nein, mir wird auch noch mit Gewalt Geld genommen, damit mein Nachbar mit dem Bus oder der Bahn fahren kann.

        „Wie machen wir das in einem komplett deregulierten Markt?“

        Da bezahlt jeder Mensch selbst für seine gewählte Fortbewegungart. In diesem Fall würden Autofahrten und vor allem auch Taxifahrten (außerhalb von besonderen Stoßzeiten) sehr viel günstiger werden. Damit könnten sich auch Menschen Autofahrten leisten, die es heute aufgrund der hohen staatlichen Zwangsabgaben nicht können.

  6. André P.

    ,

    Ein Artikel bei Heise, der das Thema recht differenziert beleuchtet:
    http://www.heise.de/autos/artikel/Grantige-Taxler-2269038.html

  7. Sash

    ,

    @Harry:
    Nee, sorry. Dann hast Du einfach doch nicht so viel Ahnung, wie Du vorzugeben scheinst. Lass bei Dir schön Uber den Nahverkehr regeln und die Telekom die Netzneutralität. Wenn das die große Freiheit ist, die dir über alles geht, bitte.
    An der Stelle bin ich raus, ich geh im Reallife spielen.

    1. Harry

      ,

      Nur dass du mich nicht missverstehst: Nicht Uber soll den Nahverkehr regeln oder die Telekom die Netzneutralität. Wenn der Staat sich raushält, gibt es viele Anbieter, die um die Gunst der Kunden buhlen. Dass ist im Nahverkehr nicht anders als auf dem Telekommunikationsmarkt, im Lebensmitteleinzelhandel oder im Retail-Bereich. Überall dort, wo es Nachfrage nach Leistungen gibt, gibt es auch Anbieter, die alle mehr Kunden als ihr Konkurrent haben wollen und diese nur bekommen, wenn sie ein besseres Angebot machen als ihr Konkurrent. Oder glaubst du ernsthaft, Uber wird der einzige Anbieter auf diesem Markt bleiben? Natürlich nicht!

      Und gerade dass ist _die_ Chance für das Taxigewerbe sich auf dem Markt weiter zu halten und sogar zu expandieren: Nicht indem man Konkurrenz mit korrupten Politikern zusammen verbietet, sondern indem man das bessere Angebot macht.

      Und deshalb weiß ich nicht, ob du mich falsch verstanden hast oder mich falsch verstehen wolltest.

Dieser Artikel ist älter als 11 Jahre, daher sind die Ergänzungen geschlossen.