Thema: Demokratie

EU-Skyline mit Elbphilharmonie, Akropolis und Eiffelturm, dahinter Zeilen von Nullen und Einsen, darüber ein Netzwerk und der Schattenriss einer Person, die mit dem Fernglas auf die EU schaut

Wir brauchen mehr als digitale Souveränität, nämlich eine neue Leitidee für die digitale Transformation unserer Gesellschaft, sagt die Kommunikationswissenschaftlerin Julia Pohle. Im Gespräch mit netzpolitik.org erklärt sie, warum sich diese Idee nicht auf die technologische Unabhängigkeit von den USA beschränken darf.

Ein Kurier vom Lieferdienst Lieferando steht mit seinem Fahrrad an einer roten Ampel.

Sogenannte Gig-Work hat zu Recht einen schlechten Ruf. Dennoch ist der Arbeitssektor in den vergangenen Jahren stark gewachsen. Eine repräsentative Studie hat nun herausgefunden, warum Menschen solche Jobs überhaupt annehmen – und warum sie so oft schnell wieder kündigen.

die mittlere Körperhälfte von Michelangelos David-Statue, über dem Intimbereich ein Feigenblatt, im Hintergrund verschwommen Quelltext

Völlig überraschend hat das Bundesinnenministerium die Geschäftsführerin des Zentrums für Digitale Souveränität geschasst. Dabei gilt Jutta Horstmann vielen als erfahrene wie visionäre Expertin. Für die Zukunft von Open Source in der öffentlichen Verwaltung verheißt das nichts Gutes.

Frau sitzt an einem Schreibtisch mit ganz viel Papier und sieht frustriert aus.

Schwarz-Rot will ein Digitalministerium errichten. Das ist weder ein Problem noch eine Lösung, aber auf vier Dinge kommt es dabei an. Ein Kommentar.

Fotografie einer klatschenden Menschenmenge auf einer Demonstration.

Knapp ein Fünftel der Menschen in Deutschland waren im vergangenen Jahr demonstrieren. Das ist der höchste bislang gemessene Wert des Weizenbaum-Reports zur politischen Partizipation. Er zeigt auch, dass sich der Umgang mit Hassrede wandelt. Und welche Gruppe immer weniger spendet.

Drei Pappboxen mit Einkaufswagenzeichen auf einer EU-Flagge

Im Netz organisieren sich Menschen, um auf europäische Alternativen zu US-Produkten umzusteigen. Doch die bewusste Kaufentscheidung bleibt bei der Herkunftsfrage stecken und blendet ein entscheidendes Problem aus.

Eine goldbemalte Hand vor schwarzem Hintergrund

Im schwarz-roten Koalitionsvertrag finden sich grundfalsche Vorstellungen davon, welche Rolle Geld und Macht in unserer Gesellschaft spielen sollen. Denn nicht alles, was glänzt, ist auch golden. Und darunter schimmert manchmal auch eine gefährliche eiserne Rohheit.

Verschiedenfarbige Grafiken zeigen Sektoren der Digitalisierung wie Rohstoffe, Chips, Services, usw.

Cloud-Dienste und Plattformen kommen aus den USA, Mikrochips aus Taiwan, Seltene Erden aus China. Die Digitalisierung hat zu massiven Abhängigkeiten geführt, von denen Europa sich spätestens seit Donald Trumps Amtsantritt lösen will. Welche Konzepte gibt es dafür?

Sehr viele Menschen mit bunten Schildern und Regenbogenfahnen bei einer Demo gegen Rechts in Köln.

Die schwarz-rote Koalition will Überwachung und Rückschritt. Doch mit diesem grundrechtsfeindlichen Gruselprogramm und ihrer Einfallslosigkeit wird sie dem Rechtsruck nichts entgegensetzen. Die demokratische Zivilgesellschaft muss jetzt ihre politische Stärke ausspielen. Ein Kommentar.

Nach recht kurzen Verhandlungen haben Union und SPD heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Wir analysieren, welchen „Politikwechsel“ Schwarz-Rot anstrebt und was dieser für die digitalen Freiheitsrechte bedeutet.

Bärbel Frischmann steht neben einem Mast voller Überwachungskameras.

Überwachungsgesetze und -projekte werden zur Zeit meist mit der Angst vor ausländischen Attentätern begründet. Die Philosophin Bärbel Frischmann erklärt, wie ein Gefühl zum Machtinstrument wird.

EU-Skyline mit Elbphilharmonie, Akropolis und Eiffelturm, dahinter Zeilen von Nullen und Einsen und der Schattenriss einer Person, die mit dem Fernglas auf die EU schaut

Der Ruf nach digitaler Souveränität wird lauter. Doch das schillernde Konzept hat eine lange Geschichte und wird in der aktuellen Debatte auch deshalb unterschiedlich verstanden, sagt der Politikwissenschaftler Thorsten Thiel. Im Gespräch mit netzpolitik.org plädiert er für einen anderen Fokus.

Donald Trump vor in den Keller rasselnden Börsenkursen.

Donald Trump bricht mit seinem Zollpaket einen globalen Handelskrieg vom Zaun. Das betrifft auch den Tech-Sektor. Obwohl – oder weil – US-Konzerne diesen Bereich dominieren, hat die EU eine ganze Reihe an Handlungsoptionen.

Während des G20-Gipfels in Hamburg werden Protestierende von Polizist:innen verletzt. Eine Geschädigte erhält Schmerzensgeld, bei den Ermittlungen tauchen Polizeichats auf. Dort prahlt ein Polizist mit Gewalttaten. Ein Auszug aus „Recht gegen rechts – Report 2025“.

Friedrich Merz (CDU) am Redepult im Deutschen Bundestag

Union und SPD wollen Bürgerkonten und Altersverifikation zur Pflicht machen. Und sie träumen von Fusionsreaktoren und KI-Gigafactorys. Unsere erste Analyse der netzpolitischen Pläne aus 13 Verhandlungsgruppen zeigt: Profitieren würden vor allem die Wirtschaft, die Forschung und das Militär.

Brachial lässt Donald Trump Inhalte von Behörden löschen, die nicht seiner rechtsradikalen Ideologie entsprechen. Im Data Rescue Project archivieren Hunderte Freiwillige, was Trump vernichten will – und mittendrin ist ein Historiker aus Köln. Ein Interview.

Friedrich Merz schaut nach unten und freut sich offenbar klammheimlich

Union und SPD wollen Überwachungen aller Art ausbauen und das Migrationsrecht drastisch einschränken. Bei manchen Punkten sind sich die zukünftigen Koalitionäre noch nicht einig. Wir veröffentlichen und analysieren das aktuelle Verhandlungspapier zur Innen- und Sicherheitspolitik.

Lars Klingbeil (SPD) und Friedrich Merz (CDU) im Gespräch

Eine Arbeitsgruppe mit Vertreter:innen von Union und SPD hat die digitalpolitischen Schwerpunkte der künftigen Koalition verhandelt. Wir veröffentlichen den Zwischenstand vom 22. März. Große Unstimmigkeiten gibt es demnach vor allem bei den Themen Datenschutz, Open Source und IT-Sicherheit.

Sarah Knafo am Rednerpult des Europäischen Parlaments.

Die rechtsextreme EU-Abgeordnete Sarah Knafo hat es geschafft, federführend einen Bericht zur Tech-Souveränität zu verantworten. Gemeinsam könnten die demokratischen Fraktionen sie überstimmen. Doch bislang können diese sich nicht einmal darauf einigen, auf welche Themen sich ihr Alternativbericht konzentrieren soll.

EU-Skyline mit Elbphilharmonie, Akropolis und Eiffelturm, an der Horizontlinie spiegelt sich zur unteren Bildhälfte hin ein Fläche mit Server-Schränken und Mobilfunkmasten, hinter der Skyline in der oberen Bildhälfte die Schattenrisse von Donald Trump, Elon Musk, Ursula von der Leyen, Friedrich Merz

Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump spitzt sich in Deutschland die Debatte um „digitale Souveränität“ zu. Allerdings bleibt meist unklar, was der Begriff genau meint. Dabei gibt es bereits Ideen, wie wir digitale Autonomie etwa in der öffentlichen Verwaltung effektiv erreichen können.

Demokratie

Interview: „Wir brauchen eine neue Vision der Digitalisierung“

App-basierte Lieferdienste: Wegwerfjobs für marginalisierte Menschen

Zentrum für digitale Souveränität: Ohne Strategie ist es nur ein Feigenblatt

Neues Ministerium: Digitalisierung ist mehr als Faxverbot

Weizenbaum Report 2025: Das Jahr, in dem Deutschland auf die Straße ging

BuyFromEU: Am Problem vorbei gekauft

Degitalisierung: Falsche Mythen

Digitale Souveränität und EuroStack: Wie kann Europa digital unabhängiger werden?

Koalitionsvertrag: Wir sehen uns beim Protest!

Koalitionsvertrag: Das planen Union und SPD in der Netzpolitik

Angstforscherin: „In der Politik gibt es oft die Strategie, Ängste zu schüren“

Interview: „Wir müssen nicht digital souverän werden“

Zollkrieg im Digitalen: Was die EU gegen Donald Trump in der Hand hat

Polizeichats: „So jetzt mal zu Dir Du Hamburger Schlächter“

Schwarz-rote Koalitionsgespräche: Daten vernetzen, Datenschutz schleifen

„Digitale Bücherverbrennung“: Diese Menschen retten Daten vor der Trump-Zensur

Koalitionsverhandlungen: Gruselprogramm für Grund- und Freiheitsrechte

Koalitionsverhandlungen: Wo Union und SPD bei der Digitalpolitik streiten

Tech-Souveränität im EU-Parlament: Demokraten gegenüber Rechtsextremen uneins

Jenseits des Marketingbegriffs: Was „digitale Souveränität“ für die öffentliche Verwaltung bedeutet