Alle Artikel von Martin Schwarzbeck

Illsutration von zwei Personen, die durch ein Smartphone schauen. Prompt: flat design illustration, black and blue, politicians stopping spyware
Datenschutz

Spionage-AppsPolitiker*innen fordern, heimliche Smartphone-Überwachung zu verbieten

Mit mSpy verwanzen Menschen die Telefone ihrer Partner*innen. Jetzt sprechen sich Bundestagsabgeordnete für ein Verbot solcher Spionage-Apps aus. Es gebe keine Legitimation für solche Produkte auf dem Markt – auch nicht, um damit eigene Kinder zu überwachen.

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Eine Frau schiebt eine Schnecke, die einen Chip trägt.
Demokratie

Forderungen aus der ZivilgesellschaftDiese digitalpolitischen Ziele müssen in den Koalitionsvertrag

Damit in den Koalitionsverhandlungen zumindest die wichtigsten netzpolitischen Herausforderungen präsent bleiben: Hier unsere Liste von Digital-Themen, die eine nächste Regierung dringend angehen sollte. Mit dabei: Transparenz, IT-Sicherheit und Digitalpolitik für alle.

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Ein Mensch mit Kapuze sitzt vor einem Computer.
Öffentlichkeit

NetzsperrenProvider verstecken, welche Domains sie sperren

Die größten deutschen Internetprovider haben ihre Sperrpraktiken geändert. Sie zeigen nun an, dass Domains, die sie wegen Urheberrechtsverletzungen sperren, gar nicht existieren. Es ist wohl eine Reaktion auf Recherchen des 17-jährigen Damian, die netzpolitik.org veröffentlicht hat.

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Ein Mensch sitzt vor einem Computer.
Öffentlichkeit

Netzsperren17-Jähriger treibt die CUII vor sich her

In Deutschland entscheidet unter anderem eine private Stelle namens CUII darüber, welche Internetseiten gesperrt werden. Der 17-jährige Schüler Damian schaut ihr auf die Finger und bemängelt regelmäßig fehlende Sorgfalt. Zuletzt fand er heraus: Die CUII hat Seiten sperren lassen, die gar nicht mehr verfügbar waren.

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Schwarz-weiß-Foto einer Menschenmenge, bei der man nur die Hinterköpfe sieht. Über manchen Köpfen ist ein rotes Fragezeichen.
Datenschutz

Psychische ErkrankungenPolizeiliche Erfassung bringt Stigmatisierung statt Schutz

Nach den Anschlägen in Magdeburg und Aschaffenburg fordern Politiker:innen, psychisch erkrankte Gewalttäter:innen in Registern zu erfassen. Diese Idee ist nicht neu, tatsächlich werden bereits Daten zur psychischen Verfassung bei der Polizei erfasst. Doch statt Sicherheit bringt das Stigmatisierung.

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Ein Mast mit fünf Kuppelkameras daran
Überwachung

VideoüberwachungHamburger Polizei soll KI mit personenbezogenen Daten trainieren

Ein kurzfristiger Änderungsantrag zum Hamburger Polizeigesetz sieht vor, personenbezogene Daten und auch Klarnamen in automatisierte Systeme einzuspeisen. Zum KI-Training dürfen die Daten auch an Dritte weitergegeben werden. Morgen wird über den Entwurf von Rot-Grün abgestimmt.

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Friedrich Merz, Olaf Scholz, Robert Habeck, Alice Weidel
Demokratie

Programme zur BundestagswahlSo wollen die Parteien die Demokratie stärken – oder gefährden

Eine robuste Zivilgesellschaft – oder doch lieber ein heftiger Überwachungsapparat? Wir haben uns angeschaut, wie die Parteien in ihren Wahlprogrammen die Demokratie gegen eine faschistische Machtübernahme abhärten wollen. Und welche Kontrollinstrumente sie einer autoritären Regierung hinterlassen würden.

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