Alle Artikel von Markus Beckedahl

Podcast

NSA und Überwachung: ein Rück- und Ausblick

Zusammen mit Ulf Buermeyer (@vieuxrenard) war ich bei Breitband im Deutschlandradio Kultur zum NSA-Überwachungsskandal zu hören: „Erst anklopfen, dann eintreten. NSA und Überwachung: ein Rück- und Ausblick“. Zum Jahresende halten wir kurz inne und fragen uns: Wie verändert der Skandal unsere Demokratie, welche Folgen hat er für die Pressefreiheit? Welche Akzente setzt die neue Bundesregierung, […]

Lesen Sie diesen Artikel: NSA und Überwachung: ein Rück- und Ausblick
Netze

Verkehrsministerium ist auch für Netzneutralität zuständig

Mittlerweile ist klar, welche netzpolitischen Zuständigkeiten das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastrukturen aus dem Wirtschaftsministerium übertragen erhält. Der Organisationserlass der Bundeskanzlerin (BKOrgErl) gibt einen Überblick: Dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur werden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie die Zuständigkeiten übertragen für 1. TK-Wirtschaft, Breitbandstrategie, 2. Telekommunikationsrecht einschließlich der diesbezüglichen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Verkehrsministerium ist auch für Netzneutralität zuständig

Programm-Vorschläge für EuroDIG 2014 bis Jahresende

Die europäische Ausgabe des Internet Governance Forums findet nächstes Jahr am 12./13. Juni in Berlin statt. Der 7. EuroDIG-Event wird unter der Schirmherrschaft des Bundeswirtschaftsministeriums in den Räumlichkeiten des Auswärtigen Amtes stattfinden. Gastgeber sind eco, Verband der deutschen Internetwirtschaft, und das EuroDIG-Sekretariat mit den fünf instutionellen Partnern (Europarat, EU Kommission, EURALO (europäische Nutzervertretung bei ICANN), […]

Lesen Sie diesen Artikel: Programm-Vorschläge für EuroDIG 2014 bis Jahresende
Öffentlichkeit

Neues Blog von Peter Schaar

Der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar ist nun ehrenamtlicher Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) und bloggt auf deren Webseite ab jetzt weiter (diesmal sogar mit einem richtigen Blog). Sein erstes Posting ist: Datenschutz und Informationsfreiheit: Herausforderungen für die Zivilgesellschaft. Ich habe bereits lange vor meinem Ausscheiden aus meinem Amt darauf hingewiesen, dass […]

Lesen Sie diesen Artikel: Neues Blog von Peter Schaar
Datenschutz

Neue Datenschutzbeauftragte ohne viel Datenschutz?

Der Deutsche Bundestag beruft heute mit den Stimmen der Großen Koalition die neue Bundesauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit: Andrea Vosshoff. Die ehemalige Bundestagsabgeordnete war von 1998 bis 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages, zuletzt als rechtspolitische Sprecherin und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Recht in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Bei der vergangenen Wahl verlor sie ihr Mandat. Im Moment gibt […]

Lesen Sie diesen Artikel: Neue Datenschutzbeauftragte ohne viel Datenschutz?
Überwachung

Überwachtes Deutschland – Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat das Buch „Überwachtes Deutschland – Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik“ von dem Historiker Josef Foschepoth lizenziert und bietet es im Rahmen ihrer Schriftenreihe als Buch für 4,50 Euro Schutzgebühr an. Überwachung ist ein hoch aktuelles Thema – aber zugleich eines mit Wurzeln bis in die Frühzeit der […]

Lesen Sie diesen Artikel: Überwachtes Deutschland – Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik
Netzpolitik

Bundestag: #AIDIA – Internetausschuss mit Startschwierigkeiten

Der Deutsche Bundestag ist heute damit beschäftigt, die Ausschüsse für diese Legislaturperiode abzustimmen. Probleme gibt es beim neuen Internetausschuss, dem Ausschuss für Internet und digitale Agenda. Den hatten vorgestern verschiedene Politiker und Politikerinnen der Koalition auf Twitter verkündet. Und dieser wurde heute nicht eingesetzt, weil die CSU Vorbehalte habe. Der grüne Bundestagabgeordnete Konstantin von Notz […]

Lesen Sie diesen Artikel: Bundestag: #AIDIA – Internetausschuss mit Startschwierigkeiten
Überwachung

Angela Merkel informiert: NSA-Überwachung ist wie die STASI

Die New York Times berichtet mit Verweis auf Personen, die an Gesprächen zwischen Merkel und Obama teilgenommen haben, dass Angela Merkel die NSA-Überwachungsaktivitäten mit der STASI verglichen habe: U.S.-Germany Intelligence Partnership Falters Over Spying. In an angry conversation with Mr. Obama in October after the phone monitoring was revealed, Ms. Merkel said that the N.S.A.’s […]

Lesen Sie diesen Artikel: Angela Merkel informiert: NSA-Überwachung ist wie die STASI
Generell

Netzpolitik bekommt Hauptausschuss im Bundestag

Der Deutsche Bundestag gewinnt einen Hauptausschuss für Internet und digitale Agenda. Das verkündeten die beiden Bundestagsabgeordneten Dorothee Bär (CSU) und Lars Klingbeil (SPD) jeweils auf Twitter. Viele Jahre war das Thema im Unterausschuss Neue Medien dem Medien- und Kulturausschuss zugeordnet. Die letzten drei Jahre wurde das Thema zudem in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzpolitik bekommt Hauptausschuss im Bundestag
Generell

#rp14: Call for Papers ist gestartet – Into the wild!

Jetzt neu und in Farbe: Der Call for Papers für unsere kommenden re:publica´14 ist heute gestartet. Über 50% unseres Programms werden daher über die alljährlichen Einreichungen im Rahmen unseres Call for Papers kuratiert. Über die Jahre haben wir es so geschafft, ein Programm zusammen zu stellen, dass bunter, inspirierender, streitbarer kaum sein kann und die […]

Lesen Sie diesen Artikel: #rp14: Call for Papers ist gestartet – Into the wild!
Überwachung

Neuer Geheimdienst-Staatssekretär: Mehr Überwachung wagen

Als Geheimdienst-Staatssekretär im Bundeskanzleramt installiert die Große Koalition Klaus-Dieter Fritsche (CSU). Er ist seit 2009 beamteter Staatssekretär im Bundesinnenministerium, war vorher schon Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt und davor Vize-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Die Berufung ist ein deutliches Zeichen, dass man den NSA-Überwachungsskandal eher als Machbarkeitsstudie denn als massenhafte Grundrechtsverletzung ansieht. Detlef Borchers kommentiert bei Heise.de: […]

Lesen Sie diesen Artikel: Neuer Geheimdienst-Staatssekretär: Mehr Überwachung wagen
Generell

Endlich ausgedruckt verfügbar: Unser Buch „Überwachtes Netz“

Ausdrucken dauert immer länger als etwas nur online stellen. Und so sind übers Wochenende endlich unser gedruckten Bücher von „Überwachtes Netz – Edward Snowden und der größte Überwachungsskandal der Geschichte“ bei uns angekommen und sollten jetzt auch von epubli an alle Vorbesteller rausgegangen sein. Wer es noch nicht mitbekommen hat: In „Überwachtes Netz“ haben wir […]

Lesen Sie diesen Artikel: Endlich ausgedruckt verfügbar: Unser Buch „Überwachtes Netz“
Netzpolitik

Jede/r darf mal: Netzpolitik verteilt sich auf die Ministerien

Gestern Abend berichteten wir, dass es ein Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unter Alexander Dobrindt (CSU) geben soll. Viele dachten sofort daran, dass dies das neue Netzpolitik-Ministerium wird. Anscheinend liegen wir mit unserer Einschätzung richtig, dass dort nur der Datenautobahn-Ausbau aka Breitbandförderung aus dem Wirtschaftsministerium rübergeschoben wird und von Dorothee Bär (CSU) als parlamentarische […]

Lesen Sie diesen Artikel: Jede/r darf mal: Netzpolitik verteilt sich auf die Ministerien
Generell

Jetzt neu: Ministerium für Datenautobahn

Die Große Koalition steht und der Zuschnitt für die Ministerien ist da. Netzpolitik hat kein eigenes Ministerium bekommen, aber es gibt jetzt das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Geführt wird es vom (ehemaligen?) CSU-Generalsekratär Alexander Dobrindt und noch ist unklar, wer der/die zuständige/r Staatssekretär/in wird. Das klingt aber erstmal nach Dorothee Bär von der […]

Lesen Sie diesen Artikel: Jetzt neu: Ministerium für Datenautobahn
Generell

Das ZDF vermisst seine Facebook-Seite (Update: Wurde gefunden)

Die ZDF-Onlineredaktion vermisst ihre Facebook-Seite. Die wurde wohl gesperrt, weil man zur Berichterstattung ein Foto von medizinischen Brustimplantaten verwendete. Dabei hat man wahrscheinlich auf weibliche Brüste zurückgegriffen, die werden bei Facebook gerne wegen US-Moralvorstellungen gesperrt, was stillende Mütter beim Posten von Fotos regelmäßig bemerken. Ein schönes Beispiel, warum wir als Gesellschaft aufpassen sollten, uns nicht […]

Lesen Sie diesen Artikel: Das ZDF vermisst seine Facebook-Seite (Update: Wurde gefunden)
Überwachung

Überwachung: Einfach mal die Luft anhalten?

Gestern hat Lorenz Matzat in einem Kommentar über die Initiative von Autoren gegen Überwachung geschimpft: Einfach mal die Luft anhalten. Das fanden viele Kommentatoren nicht richtig. Und während ich gerade in Südafrika bei schlechten Netzverhältnissen über eine globale Urheberrechtsreform diskutiere, wurden unsere Kommentare zu einem kleinen diskursiven Schlachtfeld, ob eine solche kritische Meinung in diesem […]

Lesen Sie diesen Artikel: Überwachung: Einfach mal die Luft anhalten?
Überwachung

EU: Vorratsdatenspeicherung inkompatibel mit Grundrechten

Der Generalanwalt Pedro Cruz Villalón hat bei der Verhandlung zur EU-Vorratsdatenspeicherung vor dem Europäischen Gerichtshof (EUGH) heute seine Empfehlung abgegeben. Wenig überraschend ist: Die Vorratsdatenspeicherung gefährdet Grundrechte und ist nicht kompatibel mit der EU-Grundrechtscharta. In his Opinion delivered today, Advocate General Pedro Cruz Villalón, takes the view that the Data Retention Directive is as a […]

Lesen Sie diesen Artikel: EU: Vorratsdatenspeicherung inkompatibel mit Grundrechten
Generell

Jetzt neu: EU erlaubt Flugmodus auch bei Start und Landung von Flügen

Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) hat heute ihre Leitlinien zur Benutzung tragbarer elektronischer Geräte an Bord von Flugzeugen aktualisiert. Zukünftig darf man alle technischen Geräte auch während der Start- und Landephase im Flugmodus bedienen. Allerdings heißt das nicht, dass das dann auch die Allgemeinen Geschäftsbedgingungen der Fluggesellschaften erlauben werden: Die einzelnen Fluggesellschaften werden Regelungen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Jetzt neu: EU erlaubt Flugmodus auch bei Start und Landung von Flügen
Überwachung

US-Netzriesen starten Kampagne für etwas weniger Überwachung

Ein halbes Jahr nach den ersten Enthüllungen über den NSA-Überwachungsskandal und die PRISM-Schnittstellen bei den großen US-Plattformen haben einige der Betroffenen Unternehmen eine gemeinsame Kampagne gestartet. Ziel von „Reform Government Surveillance“ ist etwas weniger Überwachung und irgendwie Vertrauen zurück zu gewinnen. Warum die Unternehmen vor Edward Snowden es nicht nötig hielten, eine solche Kampagne zu […]

Lesen Sie diesen Artikel: US-Netzriesen starten Kampagne für etwas weniger Überwachung