Geheimes Projekt "ABSINTH": Der BND arbeitet an einer erheblichen Erweiterung seiner Satelliten-Überwachung

Auf hoher See, im Flugzeug-Cockpit, in Krisengebieten, entlegenen Gegenden oder nach Naturkatastrophen: In vielen Situationen gibt es keinen herkömmlichen Mobilfunk-Empfang. Um trotzdem kommunizieren zu können, greift man dann zu Satelliten-Telefonen. Diese funktionieren ähnlich wie andere Mobiltelefone, senden und empfangen aber über Satelliten statt Funkmasten.

Der deutsche Auslandsgeheimdienst baut jetzt seine Überwachung dieser Satelliten-Kommunikation aus. Für „eine erhebliche Erweiterung der Erfassung“ gibt der BND sechs Millionen Euro aus, den Großteil davon in diesem Jahr. Die Spione haben mehrere Mobilfunk-Anbieter im Visier, darunter auch die Anbieter Inmarsat und Thuraya.

Satelliten-Überwachung als Geheimdienst-Kerngeschäft

Schon lange wird die weltweite Satelliten-Kommunikation von unterschiedlichen Geheimdiensten überwacht. Bereits 2001 belegte das Europäische Parlament „die Existenz eines globalen Abhörsystems für private und wirtschaftliche Kommunikation“ mit dem Namen Echelon. Mit der Ausbreitung des Internets hat sich die geheimdienstliche „Fernmeldeaufklärung“ (SIGINT) auf die Überwachung von Glasfasern und Netz-Knoten verlagert – ohne jedoch klassische Telefon- und Satelliten-Kommunikation aus den Augen zu verlieren.

Der BND schreibt sogar auf seiner Webseite:

Der Bundesnachrichtendienst hat zum Beispiel eine Reihe von Außenstellen in Deutschland, in denen Satelliten-Kommunikation erfasst wird.

Mehr als das will der Geheimdienst aber nicht öffentlich sagen. In einem geheimen BND-Papier, das uns vorliegt, stehen genauere Informationen, wo welche Anbieter abgehört werden:

In Schöningen werden hauptsächlich Verkehre mobiler Satelliten-Kommunikationsdienste wie z.B. Thuraya erfasst, die verstärkt in Krisenregionen genutzt werden.

In Rheinhausen werden hauptsächlich ausländische Satelliten-Strecken erfasst, mit dem Schwerpunkt regional eingegrenzter Ausstrahlungen in die Regionen entsprechend dem Aufklärungsauftrag des BND.

220 Millionen Metadaten pro Tag

Diese Überwachung des BND beschränkt sich nicht auf Terroristen, sondern passiert massenhaft. Schon im Jahr 2006, also vor über zehn Jahren, sammelte der BND allein in Schöningen eine halbe Millionen Kommunikations-Inhalte aus Satelliten-Funk – jeden Tag. Das geht aus einem Snowden-Dokument hervor, das der Spiegel vor zwei Jahren veröffentlicht hat:

Die Mitarbeiter in Schöningen konzentrieren sich auf die Entwicklung und Produktion von Stimm- und Faxverkehr aus Thuraya, Inmarsat und GSM. Schöningen sammelt pro Tag über 400.000 Thuraya-Mitschnitte, 14.000 Inmarsat-Mitschnitte und 6.000 GSM-Mitschnitte von sowohl dem [geschwärzt] Netzwerk. E-Mails werden an diesem Standort ebenfalls abgefangen, durchschnittlich 62.000 am Tag.

Hans-Christian Ströbele, dienstältestes Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, kommentiert gegenüber netzpolitik.org:

Bei den Zahlen aus Snowdens Dokumenten wird es nicht geblieben sein. Wenn die Erfassung ausgebaut ist, muss es ja wohl mehr sein.

Und das sind nur Inhalts-Daten: Metadaten speichert der BND 220 Millionen – jeden Tag.

Wie massiv die Überwachung ist, berichtete Stefan Braun in der Süddeutschen:

Dahinter steht die Praxis des BND, in Krisenregionen wie Afghanistan oder Nordafrika jegliche Kommunikation aufzuzeichnen, die er abfängt.

Diese Daten gibt der BND auch an die NSA, wofür sich diese bei einem Besuch bedankte:

Auch die NSA profitiert von dieser Sammlung, insbesondere von den Thuraya-Erhebungen aus [geschwärzt], die der BND täglich aktualisiert zur Verfügung stellt.

Genutzt von Piloten, Journalisten und Hilfsorganisationen

Thuraya und Inmarsat sind zwei der kommerziellen Anbieter von Satelliten-Kommunikation. Thuraya hat seinen Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten und deckt mit drei Satelliten vor allem Europa, Nordafrika und Asien ab. Im Jahr 2008 brachte Thuraya seinen dritten Satelliten in die Erdumlaufbahn, mit Ausrichtung auf Asien-Pazifik und neuer Technik. Schon als Reaktion darauf investierte der BND sechs Millionen Euro für das Projekt „Paketorientierter Ausbau und Neue Dienste in der Thuraya-Erfassung“, das 2015 vollendet wurde.

Inmarsat hingegen steht für „Internationale Seefunksatelliten-Organisation“ und wurde ursprünglich von den Vereinten Nationen gegründet, um Seenot- und Sicherheitsfunk für die Schifffahrt zu verbessern. Laut internationalem Abkommen wird die Organisation „nur für friedliche Zwecke tätig“. Seit 1999 ist Inmarsat ein britisches Unternehmen und wird nicht mehr nur von Handelsschiffen eingesetzt, sondern auch von „Regierungen, Fluggesellschaften, Rundfunk, Öl- und Gasindustrie, Bergbau, Baugewerbe und humanitären Hilfsorganisationen“.

Inmarsat betreibt derzeit zwölf Satelliten, die einen Großteil der Erde abdecken. Schon seit Mitte der Neunziger Jahre laufen die Satelliten der dritten Generation, seit 2005 werden sie von der vierten und seit 2013 von der fünften Generation ersetzt. Um auch auch diese aktuellen Systeme abhören zu können, erneuert der BND seine Inmarsat-Technik mit dem Projekt „Ausbau bestehender Systeme Inmarsat an neue technische Herausforderungen“ (ABSINTH).

Projekt ABSINTH: Überwachung erheblich erweitern

Das steht im „geheim“ eingestuften Haushaltsposten für das neue Projekt „ABSINTH“, den wir an dieser Stelle in Volltext veröffentlichen. Darin heißt es:

Um [einem Rückgang der Meldungen] entgegenzutreten, sollen mit dem Vorhaben ABSINTH die nachrichtendienstlich relevanten Dienste der neuen Satelliten-Generation verfügbar gemacht werden. Dies umfasst neue Dienste im Bereich der etablierten und sicheren L-Band-Kommunikation sowie neue breitbandige Dienste über das Ka-Band.

Dem Dokument zufolge will der BND seine Überwachungs-Kapazitäten nicht nur „aufrechterhalten“, sondern plant sogar „eine erhebliche Erweiterung“. Über die neuen Inmarsat-Satelliten werden nämlich nicht mehr nur einfache Dienste wie Sprachtelefonie und SMS geführt, sondern auch Internet-Kommunikation mit IP-Telefonie und E-Mail. Die will der BND auch abhören und erwartet „eine Synergie in der Internet-Erfassung“ – sobald man Internet-Verkehr lesen kann, ist es egal, ob der ursprünglich über Satellit oder Glasfaser übermittelt wurde.

Dazu passt, dass der BND auch hier das berühmt-berüchtigte NSA-Spionage-Tool XKeyscore einsetzt. Das geht aus einem anderen geheimen BND-Dokument hervor, das uns vorliegt:

Auf Grundlage des erfolgreichen Einsatzes in Bad Aibling und in Folge erfolgreicher Testläufe wird XKeyscore seit 2013 auch in den Dienststellen des BND in Schöningen und Rheinhausen für die Funktion „Analyse von Satelliten-Strecken“ und „Suche nach nachrichtendienstlich relevanten Teilnehmern“ in der Satelliten-Aufklärung eingesetzt.

Laut Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten setzt der BND XKeyscore illegal ein und erfasst damit „auch eine Vielzahl personenbezogener Daten unbescholtener Personen“.

Projekte ZERBERUS und VISTA: Weitere 20 Millionen

Den Ausbau der Überwachungs-Kapazitäten treibt der BND auch in zwei weiteren Projekten voran: ZERBERUS und VISTA. Zerberus steht hier nicht für den Höllenhund der griechischen Mythologie, sondern für die „Zukunftsfähige Erweiterung bestehender Erfassungstechnologien und -systeme“. Für 9,5 Millionen Euro will der Geheimdienst bestehende Abhör-Fähigkeiten ausbauen und neue schaffen. Noch in diesem Jahr soll das Projekt abgeschlossen werden.

Dabei geht es nicht nur um Satelliten, sondern auch um Glasfaser-Kabel: Der BND arbeitet an einer „Erweiterung von G-10-Kabelerfassung (Inland) und regionaler Kabelerfassung (Ausland)“.

Weitere 11,5 Millionen Euro investiert der BND in die „Verbesserung der Informationsverarbeitungs- und Selektionsfähigkeit der Technischen Aufklärung“ VISTA. Damit will der Geheimdienst „Massendaten selektieren und verarbeiten“. Besonderes Augenmerk richten die Spione dabei auf Metadaten:

Zusätzlich soll eine Metadatenanalyse paketvermittelter Kommunikation zur Gewinnung geeigneter Filterungsmechanismen durch Analyse von Parametern (z. B. Uhrzeit, Dienst, IP-Adressen, Browser-Einstellungen oder Kontaktlisten sozialer Netzwerke) aufgebaut werden.

Das geht Hand in Hand mit der 300 Millionen teuren „Strategischen Initiative Technik“, mit der der BND seine Internet-Überwachung massiv ausbaut.

Erstmals drei eigene Spionage-Satelliten für den BND

Neben der Überwachung von Telekommunikation, die von Satelliten übertragen wird, nutzt der BND auch Spionage-Satelliten, um hochauflösende Bilder der Erdoberfläche zu erhalten – Fachbegriff Imagery Intelligence (IMINT). Im November berichtete der Rechercheverbund NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung, dass der BND erstmals eigene Spionage-Satelliten bekommt. Nach unseren Informationen handelt es sich dabei um mindestens drei Stück.

Journalist: „Überwachung kann lebensgefährlich sein“

Klassische Nutzer von Satelliten-Telefonen sind Kriegsberichterstatter. Im Zuge unserer Recherchen haben wir mit einer Reihe an Journalisten gesprochen, die aus Krisengebieten berichten und dabei Telefone von Thuraya und Inmarsat dabei haben, um im Notfall kommunizieren zu können.

Einer davon ist der Journalist Timo Vogt, der unter anderem über die Kriege in Afghanistan, Syrien und der Ukraine berichtet hat. Dafür recherchiert er zwangsläufig über radikale Islamisten und nationalistische Kämpfer. Das bringt ihn in den Fokus des BND. Gegenüber netzpolitik.org kommentiert er:

Es ist mir völlig bewusst, dass meine journalistischen Aktivitäten zu sensiblen Themen ausgespäht werden. Oft frage ich mich, ob ich meine Recherchen hinbekomme, ohne Spuren zu hinterlassen, die mich scheinbar verdächtig machen. Das ist eine Schere im Kopf – ein unhaltbarer Zustand für Journalisten.

Doch es geht nicht nur um mich: noch gefährlicher ist es für die Protagonisten meiner Reportagen, Gesprächspartner und Helfer. Auch sie geraten in den Fokus der Geheimdienste, die Informationen untereinander austauschen. Das vergrault nicht nur potentielle Informanten, sondern kann auch lebensgefährlich für meine lokalen Mitarbeiter werden.

Seenotretter: „Überwachung könnte zu Toten führen“

Die Organisation Sea-Watch rettet im Mittelmeer schiffbrüchige Flüchtende. Dafür nutzen sie auch Satelliten-Telefone von Thuraya und Immarsat. Weil der Verein und die Freiwilligen von politischen Gegnern potentiell als „Schleuser“ verleumdet werden könnten, darf der BND sie abhören – auch wenn es deutsche Staatsbürger sind. Damit sind Retter und Flüchtende unmittelbar betroffen von dieser neuen BND-Überwachung.

Ruben Neugebauer, Sprecher von Sea-Watch, kommentiert gegenüber netzpolitik.org:

Inmarsat Satellitensysteme werden von vielen Schiffen der zivilen Rettungsflotte eingesetzt. Dass der BND diese nun überwachen möchte, ist für uns extrem beunruhigend. Wir befürchten eine Kriminalisierung der Seenotretter. Die Rettungsleitstelle kann schon jetzt auf Positionsdaten von Satellitentelefonen zugreifen, um nötigenfalls eine Rettung einzuleiten – der Geheimdienst wird hier nicht gebraucht. Im Gegenteil: Die Überwachung könnte sogar zu Toten führen, wenn Flüchtende aus Angst vor Überwachung einen Notruf nicht oder erst zu spät absetzen.

Kein Kommentar von BND und Inmarsat

Der BND wollte unsere Fragen leider nicht beantworten:

Zu operativen Aspekten seiner Arbeit berichtet der BND grundsätzlich nur der Bundesregierung und den zuständigen Gremien des Deutschen Bundestages.

Auch der britische Satellitenfunk-Betreiber Inmarsat sowie Politiker von Union, SPD und Linkspartei haben auf unsere Anfrage nicht reagiert.

Linke: „Anordnungen des Kanzleramtes über ganze Netze“

Update: Martina Renner, Obfrau der Linken im Geheimndienst-Untersuchungsausschuss, kommentiert gegenüber netzpolitik.org:

Der BND verwandelt nun die Vorlage, die die Koalition mit dem BND-Gesetz geliefert hat. Leidtragende dieses massiven Eingriffs werden insbesondere Journalisten, Diplomaten und internationale NGOs sein.

Da Anordnungen des Kanzleramtes zur Auslandsaufklärung sich künftig auf ganze Netze wie bspw. Thuraya oder Inmarsat erstrecken könnten, ist es naheliegend, wenn die Fähigkeiten auch in diesem Bereich erheblich ausgebaut werden sollen. Dies wird vermutlich insbesondere zu Lasten derer gehen, die in ihrer Arbeit auf Satellitenkommunikation angewiesen sind.

Hier das Dokument in Volltext:

Projekt ABSINTH: Ausbau bestehender Systeme Inmarsat an neue technische Herausforderungen

Ziel des Projekts

Mit dem Vorhaben soll dem anstehenden Update der Inmarsat-Satellitentechnologie gefolgt werden. Bestehende Erfassungsfähigkeiten sollen aufrechterhalten und neue nachrichtendienstlich relevante Kommunikationsverkehre erschlossen werden.

Beschreibung

Durch ein zurzeit beginnendes Technologie-Update werden etablierte Inmarsat-Dienste und die hierfür verwendeten Satelliten der dritten Generation in den nächsten Jahren abgeschaltet und gleichzeitig neue kompensierende Dienste auf den Satelliten der vierten und fünften Generation gestartet. Da über die Hälfte der derzeitig erfassten nachrichtendienstlich relevanten Inmarsat-Meldungen aus den abgekündigten Diensten hervorgehen, ist mit einem erheblichen Rückgang der nachrichtendienstlich relevanten Meldungen zu rechnen.

Um diesem entgegenzutreten, sollen mit dem Vorhaben ABSINTH die nachrichtendienstlich relevanten Dienste der neuen Satelliten-Generation verfügbar gemacht werden. Dies umfasst neue Dienste im Bereich der etablierten und sicheren L-Band Kommunikation sowie neue breitbandige Dienste über das Ka-Band.

Der BND erwartet mit ABSINTH aber nicht nur eine geeignete Gegenmaßnahme zu zurückgehenden Meldungen, sondern eine erhebliche Erweiterung der Erfassung und Meldungserstellung durch die zu erwartende Verwendung standardisierter Internet-Dienste wie VoIP und E-Mail. Es ist eine Synergie in der Internet-Erfassung zu erwarten, da Entwicklungsleistungen aus Satelliten- sowie Kabelansätzen beidseitig verwendet werden können.

Projekt ZERBERUS: Zukunftsfähige Erweiterung bestehender Erfassungstechnologien und -systeme

Ziel des Projekts

Ziel des Vorhabens ist es, neue Fähigkeiten in der Satellitenaufklärung zu schaffen und bestehende Fähigkeiten der Satelliten-, Kabel und Kurzwellenaufklärung auf dem Stand der Technik zu halten und bedarfsgerecht auszubauen, um angesichts des schnellen technologischen Fortschritts auch künftig in moderne Telekommunikationssysteme eindringen zu können.

Beschreibung

Die Satelliten-, Kabel und Kurzwellenerfassung der Abteilung Technische Aufklärung ist eine wesentliche Erkenntnisquelle das BND. Diese vitalen Erfassungsanlagen der Abteilung müssen in ihrer Gänze kontinuierlich an technische Neuerungen angepasst werden, um weiterhin erfolgreich eingesetzt werden zu können.

Wesentlich für die Zukunftsfähigkeit der bestehenden Erfassungsansätze sind dabei:

• die Anpassung und Erweiterung der Inhaltserfassungssysteme und Zugangstechniken,
• die Erweiterung von G-10-Kabelerfassung (Inland) und regionaler Kabelerfassung (Ausland),
• die Implementierung moderner Modulations- und Dekompressionstechnik für die Satellitenerfassung und damit die Sicherung der Eindringfähigkeit in moderne Satellitensignale
• der weitere Ausbau der Komponenten zur Metadatenerfassung, sowohl für Internet- als auch klassische leitungsvermittelte Verkehre.

Zusätzlich sind erkannte Fähigkeitslücken zu schließen:

Im Bereich der VSAT-Aufklärung können gegenwärtig VSAT-Übertragungen (Satellitenkommunikationsanlagen, die alle gängigen Kommunikationsmöglichkeiten unabhängig von örtlicher Infrastruktur bieten) durch die Technische Aufklärung teilweise erkannt und mit Laborsystemen punktuell inhaltlich erfasst werden. Da die daraus gewonnenen Meldungen überwiegend sehr gute Bewertungen erzielen, ist die Erstellung eines VSAT-Produktionssystems geplant, um angesichts des schnell wachsenden VSAT-Marktes die für den BND interessanten Netze systematisch aufklären zu können.

Die Bedeutung der Analysefähigkeit für das Eindringen in Telekommunikationssysteme nimmt aufgrund der immer komplexeren Signalübertragungstechnik unterschiedlicher Systemhersteller, der Dynamik in der Verkehrswegeführung und der wachsenden Menge weltweiter Kommunikation und neuer Dienste weiter zu. Um die Vielzahl unbekannter Signale in effizienter Weise auf deren nachrichtendienstliche Relevanz überprüfen zu können, müssen bestehende und neuartige Analysemodule in einem weitgehend zu automatisierenden Analysesystem integriert werden.

Daneben werden zahlreiche passgenaue Einzelmaßnahmen für die Nachrichtengewinnung durchgeführt, z. B. erhält die Kurzwellenaufklärung erstmals einen ferngesteuerten Erfassungskopf in einer Krisenregion.

Mit dem zeitgleich geplanten Vorhaben VISTA sollen die Fähigkeiten für die Abteilung Technische Aufklärung geschaffen werden, Massendaten zu selektieren und zu verarbeiten. Das Vorhaben ZERBERUS setzt davor an und ermöglicht es, diese Daten auch zukünftig zu erheben und den „VISTA-Systemen“ zur weiteren Verarbeitung aufzubereiten. Insoweit gehen beide Vorhaben „Hand in Hand“.

Projekt VISTA: Verbesserung der Informationsverarbeitungs- und Selektionsfähigkeit der Technischen Aufklärung

Ziel des Projekts

Das Vorhaben hat das Ziel, aus den erfassbaren Kommunikationsverkehren nur die nachrichtendienstlich relevanten Daten in den Bearbeitungsprozess einzusteuern. Gleichzeitig werden bestehende Fähigkeiten im Bereich des Wissensmanagements ausgebaut.

Beschreibung

Die Telekommunikation entwickelt sich mit hoher Geschwindigkeit zu einer immer größer werdenden Vielfalt an paketvermittelten Diensten (z. B. E-Mail, Instant Messenger, Soziale Netzwerke), mit der Zahl der Dienste und der wachsenden Mobilität der Nutzer und Endgeräte explodieren auch die Datenmengen. Zudem unterliegt die weltweite Telekommunikation immer kürzeren Entwicklungszyklen. In schneller Folge werden Übertragungsverfahren und Kommunikationsdienste an die neuesten Möglichkeiten der Technik angepasst. Wegbereiter ist insbesondere die paketvermittelte Kommunikation, welche die klassischen leitungsvermittelten Verbindungen herkömmlicher Kommunikationssysteme ablöst und alle Dienste (z. B. E-Mail, Chat, VoIP, SMS, Fax) nutzbar macht, unabhängig davon, über welche Kommunikationsmedien (z. B. Satellit oder Kabel) die Übertragung erfolgt. Die notwendigen Bandbreiten zur sicheren und qualitativ hochwertigen Übertragung werden kontinuierlich ausgebaut.

Mit dem Projekt VISTA werden bestehende Fähigkeiten der automatisierten Inhaltserschließung und des Wissensmanagements ausgebaut. Gleichzeitig sollen neue Fähigkeiten der Analyse paketvermittelter Kommunikation geschaffen werden, mit dem Ziel, die Datenmengen auf ein Maß zu reduzieren, das mit dem vorhandenen Personalbestand bearbeitet werden kann, ohne wesentliche nachrichtendienstlich relevante Informationen zu verlieren.

Da gegenwärtig die Filterungsmechanismen insbesondere nicht auf die Anforderungen paketvermittelter Kommunikation ausgelegt sind, ist die Erstellung eines einheitlichen Filteradministrationssystems geplant, das über Schnittstellen zu den Erfassungssystemen verfügt und eine ausgewogene Reduktion der Daten möglichst nah an der Erfassung ermöglicht. Zusätzlich soll eine Metadatenanalyse paketvermittelter Kommunikation zur Gewinnung geeigneter Filterungsmechanismen durch Analyse von Parametern (z. B. Uhrzeit, Dienst, IP-Adressen, Browser-Einstellungen oder Kontaktlisten sozialer Netzwerke) aufgebaut werden.