Archiv: 2011

Der Chaos Computer Club hat das Bundesinnenministerium vorab über die Veröffentlichung des Staatstrojaners über den ehemaligen Bundestagsvizepräsidenten Burkhard Hirsch informieren lassen. Das findet sich u.a. in Medienberichten wie bei Heise und wurde mir auch nochmal vom CCC bestätigt: Die Mitarbeiter von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) waren seit Freitag vorgewarnt: Da überbrachte der ehemalige Bundestagsvizepräsident Burkhard […]

Bisher haben Bayern, Niedersachsen, Brandenburg und Baden-Würtemberg den Einsatz von Staatstrojanern gestanden. Wer kommt als nächstes? Unklar ist zur Zeit, ob alle dieselbe verfassungswidrige Software eingesetzt haben, die von der Firma Digitask vertrieben wird. Fefe verweist auf den Bundesanzeiger, wo größere Ausgaben im Öffentlichen Dienst gemeldet werden müssen. Dort findet man mehrfach die Firma Digitask, […]

Die bayrische Regierung hat jetzt zugegeben, den Staatstrojaner eingesetzt zu haben. Das Statement liest sich aber so, als sei man rechtlich auf der sicheren Seite und habe nichts verfassungswidriges gemacht: Auf Grund der Veröffentlichungen des Chaos-Computer-Clubs (CCC) haben die Spezialisten des BLKA gestern sofort nach Bekanntwerden der im Internet veröffentlichten Informationen und Ausführungen eine Erstbewertung […]

Ich hab dem Berliner Richter und Verfassungsrechtler Ulf Buermeyer einige Fragen rund um den Staatstrojaner und den rechtlichen Grundlagen gestellt, die dieser freundlicherweise beantwortet hat. Ulf Buermeyer ist u.a. Mitverfasser des Fachaufsatzes „Zur Rechtswidrigkeit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung auf Grundlage des § 100a StPO“. netzpolitik.org: Was ist der Unterschied zwischen einer Onlinedurchsuchung und einer Quellen-TKÜ? Ulf Buermeyer: […]

Aus jüngeren konservativen Kreisen wurde die Initiative Faires Urheberrecht gestartet, um „den netzpolitischen Kurs der Union zu prägen“. Zu den Initiatioren gehören u.a. die Bundestagsabgeordneten Thomas Jarzombek, Dorothee Bär und Peter Tauber. Das ist erfreulich, denn bisher wird der Kurs der Union vor allem von einigen einflussreichen Lobbys (Buch-, Film- und Musikindustrie samt Verwertungsgesellschaften) und […]

Dieser Artikel von Layla Al-Zubaidi und Joachim Paul wurde zuerst auf boell.de veröffentlicht und steht unter der CC-BY-SA-Lizenz. Vom 2. bis 6. Oktober veranstaltete die Heinrich-Böll-Stiftung zusammen mit Global Voices und der tunesischen Internetplattform Nawaat das Dritte Arabische Bloggertreffen (#AB11). Über hundert Internetaktivist/innen aus mehr als 20 Ländern trafen sich in Tunis, um Erfahrungen auszutauschen […]

Heute Morgen versuchte Wolfgang Bosbach im Deutschlandfunk, die Diskussion um den Staatstrojaner etwas zu entschärfen, indem er den Chaos Computer Club aufforderte, Beweise vorzulegen. Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Bosbach, hat den Chaos Computer Club aufgefordert, Vorwürfe zu belegen, wonach Bundesbehörden heimlich Überwachungssoftware einsetzen. Derartige Behauptungen seien nicht zulässig ohne konkrete Beweise, sagte der CDU-Politiker im […]

Hans-Peter Uhl meldet sich mit einer Pressemitteilung zum Staatstrojaner zu Wort. Sinngemäß erklärt er, dass die Bundesjustizministerin Schuld daran ist, dass womöglich eine Sicherheitsbehörde diesen Trojaner verfassungswidrig eingesetzt hat: „Wer dagegen wie die Bundesjustizministerin eine spezialgesetzliche Rechtsgrundlage für die Quellen-TKÜ verweigert und die Strafverfolgungsbehörden damit zum Rückgriff auf die allgemeine TKÜ-Rechtsvorschrift zwingt, darf nicht beklagen, […]

Alexander Svensson beschreibt den Staatstrojaner und was der CCC über diesen herausgefunden hat: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen […]

Es gibt einen ersten Spitzenkandidaten unter den Bundesländern bei der Suche, wer den Bundes- / Staatstrojaner illegal eingesetzt hat. Sowohl Erich Moechl bei FM4 als auch die Frankfurter Rundschau von Morgen tippen auf Bayern. Das ist natürlich vollkommen überraschend, wenn man den Hashtag #0zapftis genauer betrachtet. Erich Moechl verweist auf Dokumente der Firma Digitask aus […]

Es ist ein Hammer, den der Chaos Computer Club gestern Abend im Zusammenspiel mit verschiedenen Medien veröffentlicht hat: Deutsche Sicherheitsbehörden setzen offensichtlich einen Bundestrojaner ein, der weit über die engen verfassungsgemäßen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtsurteils von 2008 hinausgeht und damit illegal eingesetzt wird. Bisher hat sich das Bundesinnenministerium noch nicht dazu geäußert (BMI sagt, sie waren […]

Der Chaos Computer Club ist im Besitz eines Bundestrojaners und hat diesen ausführlich untersucht und analysiert. Die Analyse des Behörden-Trojaners weist im als „Quellen-TKÜ“ getarnten „Bundestrojaner light“ bereitgestellte Funktionen nach, die über das Abhören von Kommunikation weit hinausgehen und die expliziten Vorgaben des Verfassungsgerichtes verletzen. So kann der Trojaner über das Netz weitere Programme nachladen […]

Bildblog berichtet über eine Spiegel-TV-Sendung, in der diese das Internet für Suizidforen kritisierte, aber selbst fleißig Werbung für diese machte: Kochrezepte für den Suizid. Sascha Lobo kritisiert bei SpOn die fachliche Unfähigkeit von Siegfried Kauder, sich mit Netzpolitik zu beschäftigen: Die Rechts-Links-Störung der deutschen Netzpolitik. Erich Moechl beschäftigt sich bei FM4 damit, wie die EU […]

Heute Morgen wanderte die Nachricht durchs Netz, dass unsere Bundesregierung womöglich auf Youtube zensieren würde. Schuld war die Fehlermeldung „Dieser Content ist in deinem Land nicht verfügbar, da er aufgrund einer Regierungsanfrage entfernt wurde.“ bei der ZDF-WISO-Dokumentation “Die Bank gewinnt immer”. Schnell gab es zahlreiche Verschwörungstheorien und auch Dementis. Mitglieder der Piratenpartei schrieben sofort einen […]

„Everything Is A Remix: THE MATRIX“ ist ein grandioser Zusammenschnitt aus Matrix-Szenen mit den Originalvorlagen aus anderen Filmen, der wiederum aufzeigt, dass The Matrix nicht nur eine grandiose Film-Triologie, sondern auch ein famoser Remix ist. Rob G. Wilson made this video examining the origins of The Matrix. It was written by Cynthia Closkey and most […]

Die aktuelle Folge vom Elektrische Reporter berichtet über INDECT, Twittern auf Butterfahrten und bietet gleichzeitig einen spannenden Ausblick auf die sozialen Folgen von Bio-Hacking: Inhalt von www.elektrischer-reporter.de anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von www.elektrischer-reporter.de anzuzeigen Inhalt von www.elektrischer-reporter.de immer anzeigen „Inhalt“ direkt öffnen Kurzzusammenfassung: Vergesst die Zahnzusatzversicherung und spart lieber für Wintermute. Gibt es […]

Das Telecomix-Kollektiv hat vergangene Nacht rund 54 GB anonymisierte Internetüberwachungsdaten ins Netz gestellt. Das berichtet Metronaut: Die Daten wurden mit Hilfe der US-Firma Blue Coat Systems in Syrien gewonnen, um Bürger und Aktivisten zu überwachen und zu verfolgen. Blue Coat Systems hat auch eine Tochterfirma in Deutschland mit Sitz in München. Die Firma Blue Coat […]

Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, hat heute.de ein Interview gegeben, was gestern veröffentlicht wurde. Darin verkündet er, dass er sich Rot-Grün-Orange nach der Bundestagswahl 2013 vorstellen kann, was bisher nicht wirklich in der Piratenpartei diskutiert wurde. heute.de: Würden Sie Rot-Grün-Orange machen? Nerz: Wenn sich das anbietet und wenn wir die Möglichkeit haben, unsere Themen und […]

Frontal21 hat heute über „Ausgebeutet für das iPhone – Wie Apple in China produzieren lässt“ berichtet: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis […]

Nach einem jahrelangen Rechtsstreit hat gestern das Berufungsgericht in Antwerpen in einem Urteil der belgischen Anti-Piracy Federation (BAF) Recht gegeben. Die Internetserviceprovider Telenet und Belgacom müssen nun innerhalb der nächsten 14 Tage DNS-Sperren für insgesamt 11 URLs des Pirate Bay einsetzen. Das Berufungsgericht entschied jedoch gegen eine Verpflichtung für die Provider zu überwachen, ob ihre […]

2011

0zapftis: Innenministerium will vorab nichts gewusst haben

0zapftis: Niedersachen, Bayern, Baden-Würtemberg und Brandenburg sind dabei

0zapftis: Bayern ist unschuldig, sagt man

Netzpolitik-Interview: Ulf Buermeyer über den Staatstrojaner

Konservative Initiative für Faires Urheberrecht

Zwischen Euphorie und Sorge: Das Dritte Arabische Bloggertreffen in Tunis

0zapftis: Erste erwischte Täter sitzen beim LKA Bayern

Uhl: Eine Skandalsierung legitimer Maßnahmen dagegen hilft nicht weiter

Der Staatstrojaner in dreieinhalb Minuten

0zapftis: Bayern als erstes Bundesland im Verdacht

Bundestrojaner: Es ist dieses diffuse Gefühl der Angst und Ohnmacht

CCC über das Innenleben des Bundestrojaners

Was noch übrig blieb

„Dieser Content ist in deinem Land nicht verfügbar, da er aufgrund einer Regierungsanfrage entfernt wurde.“

Everything Is A Remix: THE MATRIX

Elektrischer Reporter über INDECT, Butterfahrten und Bio-Hacking

54 GB syrische Überwachungsdaten im Netz

Piraten wollen ein bisschen mehr Mitspracherecht

Frontal21: Ausgebeutet für das iPhone

Internetsperren für The Pirate Bay in Belgien