2011
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: Friedrich: Außer Kontrolle
: Friedrich: Außer Kontrolle Frank Schirrmacher kritisiert in der FAZ unseren Bundesinnenminister Friedrich und das klingt dann fast schon wie ein Nachruf: Außer Kontrolle. Auf dem Gebiet der Überwachungssoftware führt Friedrich einen Angriffskrieg aus dem vergangenen Jahrhundert. Dabei ist sein Vorwurf an den Chaos Computer Club, dieser habe mit seiner Enthüllung, dass der Staatstrojaner gesetzwidrig programmiert sei, nichts als […]
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: Aktuelle Stunde im Bundestag zum Staatstrojaner
: Aktuelle Stunde im Bundestag zum Staatstrojaner Im Bundestag läuft seit eben die Aktuelle Stunde zum Staatstrojaner. Bundesinnenminister Friedrich schwänzt und hat Staatssekretär Ole Schröder vorgeschickt. Stream gibts auf bundestag.de. Ich verlink später. Mein Höhepunkt bisher ist dieser Satz von Hans-Peter Uhl: „Die Computer der Kriminellen werden immer ausgetüftelter, immer raffinierter!“ Auch gut ist sein Staatsverständnis und wer uns regiert: „Es wäre […]
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: Was ist digitaler Umweltschutz? (Update)
: Was ist digitaler Umweltschutz? (Update) Auf dem gestrigen ersten netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e.V. in der c‑base in Berlin hat Leonhard Dobusch einen kurzen Überblick über die Fragestellung gegeben, was digitaler Umweltschutz ist. Eine Video-Version wird es wahrscheinlich irgendwann demnächst geben, bis dahin gibt es hier den 14 Minuten langen Vortrag als MP3 und OGG. Update: Hier ist das […]
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: 0zapftis: Frank Rieger und Ulf Buermeyer über den Staatstrojaner (Update)
: 0zapftis: Frank Rieger und Ulf Buermeyer über den Staatstrojaner (Update) Auf dem gestrigen ersten netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e.V. in der c‑base in Berlin gaben Ulf Buermeyer (Richter und Verfassungsrechtler) und Frank Rieger (Chaos Computer Club) einen Überblick über die aktuelle Debatte rund um den Staatstrojaner. Eine Video-Version wird es wahrscheinlich irgendwann demnächst geben, bis dahin gibt es hier den 23 Minuten langen Dialog […]
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: Was man schon immer über ACTA wissen wollte
: Was man schon immer über ACTA wissen wollte Accessnow, EDRi und TACD haben gemeinsam eine Broschüre mit Fakten und Argumenten zum aktuellen Stand des ACTA-Abkommens verfasst, die in einer englischen Version an alle Europaabgeordneten verschickt wurde. Der Digitale Gesellschaft e.V. hat die Broschüre übersetzt, da auch hierzulande viel mehr Menschen sich darüber informieren sollten und mit dem gesammelten Wissen in die Lage versetzt […]
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: Heute: 1. netzpolitischer Abend in Berlin
: Heute: 1. netzpolitischer Abend in Berlin Unvollständiger Mitschnitt des Abends (anfangs fehlen drei kurze Stücke): https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload/DG-NetzpolAbend-broken-18okt2011.mp3 Ein folgendständiger Video-Mitschnitt folgt. Hier gehts zum Audio-Livestram: http://streams.xenim.de/digiges.mp3 Nochmal als Erinnerung: Heute Abend ist der 1. netzpolitische Abend des Digitale Gesellschaft e.V. in der c‑base in Berlin. Neben einem Rück- und Ausblick auf unsere Aktivitäten gibt es auch noch verschiedene Kurz-Vorträge zu aktuellen Themen. […]
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: Enquete: Netzneutralitod nochmal verhindert
: Enquete: Netzneutralitod nochmal verhindert Heute tagte die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft im Deutschen Bundestag. Konkret ging es um zwei große Tagesordnungspunkte, die in der knapp fünf Stunden langen Sitzung mehr oder wenig ausgiebig bis hin zu epischer Länge diskutiert wurden. Zumindest der eine Punkt. In einer der letzten Sitzungen hatte die Enquete-Kommission einstimmig die Vergabe von Gutachten zu […]
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: Echtes Netz erhalten – Netzneutralität sichern
: Echtes Netz erhalten – Netzneutralität sichern Hier ist mein Redebeitrag für die Diskussion über Netzneutralität in der Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft. Danke für die produktive Arbeitsatmosphäre in der Projektgruppe, an vielen kontroversen Stellen haben wir Kompromisse gefunden, etwa zum Begriff der Diskriminierungsfreiheit, aber auch zur Stärkung der gleichberechtigen Datenübertragung im „Best Effort“. Es gab auch weitgehende Einigkeit hinsichtlich der grundrechtlichen […]
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: Buch: Generation Facebook
: Buch: Generation Facebook Herausgegeben von Oliver Leistert und Theo Röhle ist gerade das Buch Generation Facebook: Über das Leben im Social Net erschienen. In diesem Band soll eine medien- und kulturkritische Perspektive auf das Phänomen Facebook entwickelt werden. Auch wenn es der Titel nicht unbedingt vermuten lässt, muss ich sagen, dass es den Herausgebern gelungen ist, einen durch […]
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: Montag stimmt Internetenquete zum 3. Mal über Netzneutralität ab
: Montag stimmt Internetenquete zum 3. Mal über Netzneutralität ab Am Montag trifft sich nach der Sommerpause die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zum ersten Mal nach Sommerpause zu einer öffentlichen Sitzung. Erneut auf der Tagesordnung ist u.a. die Abstimmung des Kapitels zu Netzneutralität. Das sollte schon in den vergangenen zwei Sitzungen abgestimmt werden, aber da dem Regierungslager jeweils die Mehrheit fehlte, wurden die Abstimmungen […]
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: 0zapftis: Der Staatstrojaner zwischen Grauzone und Nachladefunktion
: 0zapftis: Der Staatstrojaner zwischen Grauzone und Nachladefunktion In der Union gibt es wohl unterschiedliche Interpretationen, ob die Staatstrojaner in einer rechtlichen Grauzone eingesetzt worden sind. Die These mit der rechtlichen Grauzone vertritt momentan Hans-Peter Uhl: „Wir haben die Ministerin immer wieder darauf hingewiesen, dass die Ermittler beim Einsatz von Spionagesoftware in Strafverfahren in einer gesetzlichen Grauzone arbeiten.“ Geschehen sei aber „absolut nichts“, […]
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: Internet-Enquete: Montag geht’s weiter
: Internet-Enquete: Montag geht’s weiter Am Montag geht es bei der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft des Bundestages weiter mit der 13. öffentlichen Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen drei wenigsagende Punkte: 1. Zwischenbericht 2. Verschiedenes 2. Beschlussfassung über die Durchführung öffentlicher Anhörungen Es geht dabei zunächst um den Zwischenbericht der Projektgruppe Netzneutralität und den Zwischenbericht der Projektgruppe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte. […]
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: Malte Spitz über die Piraten
: Malte Spitz über die Piraten Malte Spitz, Beisitzer im Grünen Bundesvorstand hat einen längeren Meinungsbeitrag zu den Piraten geschrieben, der in einer Kurzfassung heute bei Spiegel-Online erschienen ist: Denn die Piraten sind in keine inhaltliche Lücke gestoßen, sondern surfen auf einer Welle, die sie selbst nicht verursacht haben. Seit Jahren bestellen etablierte Organisationen wie der Chaos Computer Club dieses Feld. […]
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: Peter Altmaier: Mein neues Leben unter Piraten
: Peter Altmaier: Mein neues Leben unter Piraten Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Peter Altmaier, ist seit wenigen Wochen auf Twitter aktiv und hat dabei jetzt auch festgestellt, dass das Internet wichtig ist und nicht mehr weg geht. Das schreibt er (hat er schreiben lassen) in einem Artikel in der FAZ: Mein neues Leben unter Piraten. Durch seine exponentielle Entwicklung hat das Internet […]
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: Politbarometer: Mehrheit gegen Onlinedurchsuchungen
: Politbarometer: Mehrheit gegen Onlinedurchsuchungen Das ZDF hat mit dem aktuellen Politbarometer interessante Zahlen veröffentlicht. Und zwar gibt es (zumindest momentan) eine gesellschaftliche Mehrheit gegen Onlinedurchsuchungen. 43% sind dafür, aber 52% sind dagegen! Interessant ist auch, welche Anhänger einer Partei dafür sind: Die Piraten so knapp hinter der CDU/CSU hätte ich jetzt nicht gedacht, die FDP spart man sich wohl […]
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: Steuergelder für den Überwachungsstaat – Projekt „Indect“
: Steuergelder für den Überwachungsstaat – Projekt „Indect“ Das RBB-Politikmagazon Kontraste hat gestern über „Steuergelder für den Überwachungsstaat – Projekt „Indect““ berichtet: „Für Deutschlands Datenschützer ein Alptraum: Flächendeckende Kameraüberwachung, fliegende Aufklärungsdrohnen in den Innenstädten. Wer sich verdächtig macht, wird über Internet und Datenbanken identifiziert und landet im Räderwerk der Strafverfolger. Mit dem EU-Projekt „Indect“ soll dieser Alptraum Wirklichkeit werden. Trotz massiver Kritik fördert […]
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: Die Trojaner-Attacke – Wer schützt uns vor dem Staat?
: Die Trojaner-Attacke – Wer schützt uns vor dem Staat? Heute Abend gibt es bei Phoenix ab 22:15 die Phoenix-Runde featuring Innenminister Uwe Schünemann (CDU/Niedersachen) und Andreas Bogk (CCC). Das wird sicher lustig, denn es geht um „Die Trojaner-Attacke – Wer schützt uns vor dem Staat?“ Livestream gibts bei phoenix.de. Schlagworte wie „großer Lauschangriff“ oder „gläserne Bürger“ sind in der Medienlandschaft fest etabliert. Mit dem […]
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: Digitask mahnt Hedonistische Internationale ab
: Digitask mahnt Hedonistische Internationale ab Die Firma Digitask hat viele deutsche Sicherheitsbehörden mit Überwachungstechnik und auch Werkzeugen zur Onlinedurchsuchung beliefert. Die Lieferung einiger Staatstrojaner sorgte diese Woche für viel Aufmerksamkeit. Am Montag gab es auf einmal einen Twitter-Account namens @digitaskgmbh, der sich in die Debatte einschaltete und vorgab, als offizieller Kommunikationspartner des Unternehmens zu agieren. Dort wurde aber eigentlich auch […]
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: Staatstrojaner vom BND koordiniert?
: Staatstrojaner vom BND koordiniert? Gestern berichtete die Stuttgarter Zeitung, dass Landesbehörden „multifunktionale Rohlinge“ des Staatstrojaners zugeschickt bekämen und diese dann individuell und grundrechtskonform konfigurieren sollten. Das Blog Gruen-Digital vermutete, dass dies eine Behörde auf Bundesebene koordinieren könnte, was nach BKA klang. Die Nachrichtenagentur dapd zitierte heute erneut die Stuttgarter Nachrichten erneut und mittlerweile klingt das so, als ob nicht […]
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: Der Internetprovider, Dein Freund und Helfer
: Der Internetprovider, Dein Freund und Helfer Vor kurzem ist in Nairobi das Internet Governance Forum zu Ende gegangen. Reuters veröffentlichte hierzu ein interessantes Interview mit Netzpionier Vint Cerf. Cerf erklärt dort das wachsende Interesse der Regierungen an unseren Daten, die fleißig von den großen Internetfirmen gesammelt werden. Google, Facebook und Twitter werden vom Staat immer öfter für Überwachungszwecke kooptiert. Die angesammelten […]