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Wer im Bundestag für Netzpolitik zuständig ist

Politik-Digital hat eine Liste an Namen, wer aus den fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen zukünftig für Netzpolitik verantwortlich sein wird, Für die FDP soll der IT-Unternehmer Manuel Höferlin als Sprecher die FDP-Fraktionsarbeitsgruppe „IT und Informationsgesellschaft“ vertreten. In der CDU soll Fraktions-Vize Michael Kretschmer aus Görlitz Obmann für Netzpolitik sein.

  • Markus Beckedahl
Markus Beckedahl
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Politik-Digital hat eine Liste an Namen, wer aus den fünf im Bundestag vertretenen Fraktionen zukünftig für Netzpolitik verantwortlich sein wird,

Für die FDP soll der IT-Unternehmer Manuel Höferlin als Sprecher die FDP-Fraktionsarbeitsgruppe „IT und Informationsgesellschaft“ vertreten.

In der CDU soll Fraktions-Vize Michael Kretschmer aus Görlitz Obmann für Netzpolitik sein. Axel E. Fischer ist als Vorsitzender der Enquete-Kommission vorgesehen, aber noch nicht gewählt.

Bei der SPD gibt es zwei Sprecher. Während Martin Dörmann sich bei vielen während der Zensursula-Debatte verbrannt hat, gibt es Hoffnung, dass Lars Klingbeil mehr Vertrauen aufbauen kann.

Die Linke hat jetzt auch einen Fraktions-Arbeitskreis Netzpolitik, aber noch keine/n SprecherIn benannt.

Bei den Grünen ist Konstantin von Notz netzpolitischer Sprecher.

Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Markus Beckedahl

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.

    Foto: Darja Preuss

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4 Kommentare zu „Wer im Bundestag für Netzpolitik zuständig ist“

  1. Weltempfänger

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    Der FDP-Mann ist Gesellschafter dieser Firma:

    http://www.externa-online.com/

    Ich kann wirklich nicht erkennen, wie man damit die Bezeichnung „IT-Unternehmer“ rechtfertigen könnte.

    Außerdem soll er Geschäftsführer einer Firma namens „WM GmbH – Beratung & Vermittlung“ gewesen sein. Diese Firma hat noch nicht einmal eine Webseite und Google findet absolut gar nichts dazu. Das ist eine Briefkastenfirma. Die Angaben auf seiner Homepage, bei der Wikipedia, der FDP, etc., daß er seit August 1998 Geschäftsführer dieser GmbH gewesen sei, können nicht stimmen: laut Handelsregister wurde die GmbH erst später gegründet.

    1. markus

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      @Weltempfänger: Es ist zumindest nichts ungewöhnliches, erstmal mit einer GBR zu starten und diese später in eine GmbH umzuwandeln.

  2. Weltempfänger

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    Interessant ist auch der zweite Gesellschafter der Firma „Externa“ unseres „IT-Unternehmers“ von der FDP:

    https://www.xing.com/profile/Wilfried_Hessenbruch

    Das ist ein Steuerberater, der „Steuersparmodelle“ anbietet. Das ist wohl der eigentliche Hintergrund dieser Firma.

  3. Manuel Höferlin

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    @Weltempfänger:
    Ihre Angaben sind einfach schlecht recherchiert.

    Ich beschäftige mich seit 1994, noch während meines Studiums, mit dem Internet. Dort habe ich mit ein paar anderen den ersten juristischen Webserver in Mainz aufgebaut (zu Zeiten als noch im Netz Listen über Webserver geführt wurden… ;-) )

    1996 habe ich mich an der Externa Unternehmens-Administration GmbH beteiligt und war auch deren Geschäftsführer. Mit dieser Unternehmensberatung zusammen habe ich ein Jahr später die xterna-Net Internet Service GmbH als Internet Provider gegründet. Hier lag auch mein Arbeitsschwerpunkt in den letzten 10 Jahren.
    Ich möchte hier klarstellen: Alle Darstellungen meiner Tätigkeiten sind wahrheitsgemäß angegeben.

    Ansonsten verweise ich gerne auf meine Seite bei XING: https://www.xing.com/profile/Manuel_Hoeferlin – Hier finden Sie einen zutreffenden zeitlichen Verlauf.

    Herzliche Grüße
    Manuel Höferlin

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