Seine Tweets kommen regelmäßig: der Mensch, der sich bei Twitter „Mitzeichner“ nennt twittert den jeweils aktuellen Stand der Epetition gegen Internetsperren. Die Meldungen des Mitzeichners sind ein kleiner Teil einer großen Protestbewegung.
Die USA belegen Menschen mit Sanktionen, weil sie demokratisch legitimierte Gesetze gegen Tech-Konzerne verteidigen. Das erfordert eine klare Antwort aus Europa. Es geht um die Souveränität der EU, Gesetze selbst zu gestalten, und um die Freiheit der europäischen Zivilgesellschaft. Ein Kommentar.
Friedrich Merz hat laut Medienrecherchen in hunderten Fällen mutmaßliche Beleidigungen strafrechtlich verfolgen lassen. Geht es dabei um die Bekämpfung von Hass im Netz oder schränken die Verfahren die freie Meinungsäußerung ein?
Der in Berlin unter Polizeischutz stehende Chefredakteur des Nachrichtenportals und sein Mitarbeiter sind in Vietnam wegen staatsfeindlicher Propaganda angeklagt. Die Anklage richtet sich gegen einen Kritiker, der seit Jahren über politische Entwicklungen in Vietnam berichtet. Dem Mitarbeiter droht jahrelange Haft.
„Dieser Protest findet kaum mehr auf der Straße, sondern im Internet statt“
Streiks oder Demos finden doch seltenst aufm Dorf statt, wenn im Stadtzentrum der eigentliche Gegenstand angesiedelt ist.
Und viel von dem Protest wird zwar in Blogs&Co formuliert, aber wie nah sind wir denn damit eigentlich dran am „Stadtzentrum“?
Und wie läuft eigentlich die Telefonaktion?
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„Dieser Protest findet kaum mehr auf der Straße, sondern im Internet statt“
Streiks oder Demos finden doch seltenst aufm Dorf statt, wenn im Stadtzentrum der eigentliche Gegenstand angesiedelt ist.
Und viel von dem Protest wird zwar in Blogs&Co formuliert, aber wie nah sind wir denn damit eigentlich dran am „Stadtzentrum“?
Und wie läuft eigentlich die Telefonaktion?