Zensur

Reporter ohne Grenzen haben heute in New York eine Pressekonferenz veranstaltet, wo ein „Joint Statement on Freedom of Expression and the internet“ (PDF) von 25 Investmentfonds, Forschungsinstitute und Stiftungen mit insgesamt 21 Mrd Dollar Investitionsvermögen vorgestellt wurde. Hier ist ein Auszug aus der Pressemitteilung: Investment funds and analysts to monitor what Internet firms do in […]

Reporter ohne Grenzen haben für den kommenden Montag eine Pressekonferenz in New York angekündigt. In dieser soll ein Bündnis von 25 Investmentfonds, Forschungsinstitute und Stiftungen mit insgesamt 21 Mrd Dollar Investitionsvermögen eine Absichtserklärung vorstellen, zukünftige Investitionen in Technologieprojekte darauf zu überprüfen, ob diese Zenurtechnologien fördern. Diese berichtet die Pressefreiheitsorganisation auf ihrer Homepage und auch die […]

Das Weblog von Wang Yi, welches in der Kategorie Meinungsfreiheit bei den „Best of the Blogs“ der Deutschen Welle nominiert wurde, ist kurz nach der Nominierung durch eine staatliche Intervention aus dem Netz genommen worden. Reporter ohne Grenzen gab dies heute in einer Pressemitteilung bekannt und kritisierte die Intervention: Chinese blog shut down just days […]

Die OpenNet Initiative hat sich die Zensurmechanismen in Burma (Myanmar) genauer angeschaut und eine Analyse veröffentlicht: The OpenNet Initiative (ONI) tested its global list of Web sites and a high-impact list of sites with material known to be sensitive to the Burmese state. On the global list, we found nearly 11% of pages tested blocked, […]

Heute ist Otto Schily in den Innenausschuss des Bundestages eingeladen. Thema ist dievon ihm gebilligte Durchsuchungsaktion bei Cicero. Einige Medien berichten darüber mit Interviews: Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, wurde von der Zeit befragt: „Der Journalist ist kein Rechtsbrecher“. Der Innenexperte der Grünen, Volker Beck, gab der Netzeitung ein Interview: «Schily ist auf […]

Im Königreich Nepal wird die Pressefreiheit weiter eingeschränkt. Verleger von Zeitungen und Betreiber von Rundfunksendern riskieren ab sofort hohe Geldstrafen, wenn sie Beiträge veröffentlichen, welche die „gemeinschaftliche oder religiöse Harmonie“ stören könnten, bzw. „hilfreich für Terroristen“ sein könnten.

Wie Reporter ohne Grenzen berichtet, wird in Saudi Arabien seit dem 3. Oktober der Zugang zum Weblog-Hoster blogger.com zensiert: “Saudi Arabia is one of the countries that censors the Internet the most, but blog services had not until now been affected by the ISU’s filters,” the press freedom organisation said. “The complete blocking of blogger.com, […]

Gestern Abend thematisierte Fontal21 die letzten Angriffe auf die Pressefreiheit in Deutschland. Jetzt gibt es einen Artikel dazu, das Video des Beitrages kann hier angesehen werden. Weischenberg zufolge schließen sich die gegenwärtigen gesetzlichen Bestimmungen gegenseitig aus. „Das Zeugnisverweigerungsrecht ist unabdingbar für investigativen Journalismus.“ Deswegen dürfe es keine Telefonüberwachung von Journalisten geben. „Ich bin sehr dafür, […]

Zum Thema Netzzensur in China liefert die Tagesschau eigentlich das beste Material. Heute Abend soll in den Tagesthemen noch ein Bericht darüber gesendet werden. China verbietet „ungesunde Websites“: China verschärft die Internetkontrolle. Erlaubt sind nach einer neuen Verordnung nur „gesunde Informationen, die der Verbesserung der Qualität der Nation dienen“. Schon heute filtern zehntausende eigens ausgebildete […]

Also wenn ich mir um eine Person richtig Sorgen mache bei einem möglichen Machtwechsel in Deutschland, dann ist es Beckstein. (Ich weiss, Schily ist eigentlich genauso schlimm, aber der bekommt wenigstens ab und zu Probleme mit seinen Regierungsfraktionen im Bundestag, was bei Beckstein nicht zu erwarten ist) Noch nicht im Amt, fordert er in einem […]