Datenschutz

Interview zu Datenschutz

Ich habe Stern.de gerade ein längeres Interview gegeben, das einige Aspekte der aktuellen Debatte um die Datenskandale anspricht. Daneben geht es unter anderem darum, dass wir alle zu Borgs werden und warum wir dennoch etwas zu verbergen haben. Feedback ist natürlich gern gesehen. Update: Ich habe gerade erst gesehen, dass sie Constanze Kurz vom CCC […]

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Reaktionen auf die Datenskandale – staatliche Datensammelei verbieten!

Die in letzter Zeit aufgeflogenen Datendealereien, Überwachungen, Memory-Stick-Verlierereien und so weiter haben in der offiziellen Politik und ihrem Umfeld bereits zu hektischen Reaktionen geführt. Meine Prognose: In der aktuellen Debatte um den Datenschutz wird es absehbar viel Getöse um die Stammtischhoheit geben, Leute werden sich profilieren, ein paar Gesetzesänderungen werden ins BDSG eingepflegt werden und […]

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Vorratsdatenspeicherung: Data-Mining und der „Datenraum“

Wie aktuelle Beispiele zeigen, ist der beste Datenschutz noch immer Datenvermeidung. Denn wenn Datensätze einmal existieren, werden sie allzu oft zweckentfremdet genutzt. Auch die Vorratsdaten wecken Begehrlichkeiten bei „Bedarfsträgern“ und Profilern. Welche Möglichkeiten diese Datenberge für Data-Mining-Techniken bergen, ist nur schwer vorstellbar. Diese Gefahr versucht Oliver Leistert in seinem Paper Data Retention in the European […]

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Vorratsdatenspeicherung: Umsetzung und Kosten

Mit Beginn des Jahres 2009 sind Telekommunikationsanbieter in Deutschland gesetzlich verpflichtet, Vorratsdaten zu speichern, auch wenn dann noch keine Technische Richtlinie der Bundesnetzagentur vorliegen wird. Die großen Provider gehen mit dieser Zwickmühle sehr unterschiedlich um. Wir haben mal den aktuellen Stand recherchiert. Umsetzung Die Pressestellen der 16 großen deutschen Provider gaben auf Anfrage von netzpolitik.org […]

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Vorratsdatenspeicherung: Details und offene Fragen

Während Recherchen zum Stand der Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung bei Providern hatte ich die Möglichkeit, mit Klaus Landefeld vom eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. über Details und offene Fragen zu reden. Technische Richtlinie Nicht alle Mitgliedsstaaten der EU haben die EG-Richtlinie überhaupt umgesetzt, die Europäische Kommission setzt derzeit säumige Staaten massiv unter Druck, dem […]

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Vorratsdatenspeicherung: Hintergrund

Die Vorratsdatenspeicherung ist nicht nur kontrovers, sondern auch recht komplex. Nicht nur Politik, Justiz und Telekommunikationsanbieter ringen noch immer mit Details, Definitionen und Deutungen, auch unter Aktivisten und Technikern herrschen noch viele Unklarheiten. In einer kleinen Serie möchte ich den Hintergrund, die Diskussion um technische Definitionen sowie den Stand der Umsetzung bei den Providern und […]

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Freiheit statt Angst: Großdemo in Berlin am 11. Oktober

Ungefähr ein Jahr nach der letzten bundesweiten Großdemonstration rufen Bürgerrechtler und Datenschützer wieder auf, in Berlin Gesicht zu zeigen gegen den Überwachungswahn. Der offizielle Aufruf ist heute veröffentlicht worden, jetzt werden weitere Unterstützer und Helfer gesucht, darüber hinaus viele Spenden, um das alles zu finanzieren. Dieses Mal wird der FoeBuD Busse aus ganz Deutschland nach […]

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Datenschutz-Gütesiegel für IP-Logging

Heise meldet: Die Internetsuchmaschine ixquick.com ist heute in Kiel mit dem ersten Europäischen Datenschutzgütesiegel ausgezeichnet worden. Der Europäische Datenschützer Peter Hustinx und Thilo Weichert, Leiter des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein, übergaben heute den Preis im Rahmen der Feier zum 30-jährigen Bestehen des Landesdatenschutzgesetzes Schleswig-Holstein. (…) Ixquick sei eine internationale Suchmaschine mit einer branchenweit führenden […]

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Zypries: Renaissance des Datenschutzes

Unsere Justizministerin Brigitte Zypries freut sich über die Renaissance des Datenschutzes im Rahmen der Proteste gegen die Vorratsdatenspeicherung. Dies sagte sie in einem Interview mit dem Rheinischen Merkur: „Renaissance des Datenschutzes“. RM: Erleben wir nach den Bespitzelungsaffären bei Lidl und bei der Telekom eine Renaissance des Datenschutzes? Zypries: Ja, es gibt eine Renaissance des Datenschutzes, […]

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EuGH-Richter stellen kritische Fragen zur Vorratsdatenspeicherung

Heute verhandelt der Europäische Gerichtshof über die Klage gegen die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Heise bietet eine gute Zusammenfassung des bisherigen Standes vor Verlaufs der heutigen Verhandlung (Update2: Heise war nicht vor Ort, aber der Verlauf der Verhandlung wurde durch diesen Bericht recht gut wieder gegeben, wie die ProzessbeobachterInnen des AK Vorrat bestätigen). Geklagt hatte die […]

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Gross-Demo am 11. Oktober gegen Überwachung

Am 11. Oktober wird der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung wieder zu einer großen Demonstration nach Berlin aufrufen. Diesmal wird das im Rahmen eines europäischen Aktionstages sein, wo in vielen anderen europäischen Metropolen ebenfalls gegen Überwachung und die Vorratsdatenspeicherung demonstriert wird. Wie es momentan aussieht, soll in der Woche danach über das BKA-Gesetz im Bundestag abgestimmt werden. Der […]

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Neue Zeitschrift: Data Loss Quarterly

Das hier spukte mir schon etwas länger im Kopf herum: Als Kategorienname und Tag schon länger bei netzpolitik.org vorgeschlagen, könnte das „Data Loss Quarterly, Fachmagazin für Identitätsdiebstahl und Datensicherheit“ endlich mal veröffentlicht werden. Fehlt nur noch genügend Material und die erste Ausgabe. Wer macht mit? Aus dem (möglichen) Editorial: Ob Online oder Offline: die Schlampigkeit […]

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Auch Ver.di klagt gegen Vorratsdatenspeicherung

Die Verfassungsbeschwerde von Ver.di gegen die Vorratsdatenspeicherung ist jetzt eingereicht worden und auch schon online verfügbar. Sie fügt den bisherigen Beschwerden einen wichtigen Aspekt hinzu: Die Koalitionsfreiheit der Tarifparteien. Wir haben das ja gerade live erlebt, was passieren kann, wenn die Arbeitgeber die Mitarbeiter bespitzeln und ihre Verbindungsdaten bekommen. Das ist sehr schön in die […]

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EuGH verhandelt Vorratsdatenspeicherung am 1. Juli

Das meldet ORF futurezone: Knapp zwei Jahre nachdem die Republik Irland beim EU-Gerichtshof Klage gegen die EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung eingereicht hat, wird nun die mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des höchsten Gerichts der Union stattfinden. Der Gerichtshof hat den Termin für Dienstag, den 1. Juli 2008 festgesetzt. „Das Gericht kann schon zu diesem Termin […]

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Weitere News über T-Überwachung

Täglich gibt es neue Enthüllungen im Rahmen von Telekom-Gate. Gestern noch brachte tagesschau.de diese recht anschauliche Grafik, die heute aber etwas veraltet erscheint: Die FTD berichtet, dass zumindest bis 2006 bei T-Mobile die Schnittstellen für die staatlichen Ermittler relativ offen standen und keineswegs so gut geschützt, wie man sich das vorstellt: T-Mobile-Datenlecks schon 2006 bekannt. […]

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CCC: Forderungskatalog zum wirksamen Schutz vor Datenverbrechen

Der Chaos Computer Club hat einen Katalog mit zehn Forderungen anlässlich von Telekom-Gate und der aktuell laufenden Datenschutz-Diskussion veröffentlicht. Wir verlinken hier nur die einzelnen Forderungen, die auf den Seiten des CCC jeweils nochmal ausführlich beschrieben werden: Chaos Computer Club fordert nach Telekom-Spitzelaffäre wirksamen Schutz vor Datenverbrechen. „Der Grundsatz der Datensparsamkeit hat sich in Jahrzehnten […]

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Bericht aus Berlin zur Telekom-Spitzelaffäre

Gestern war bei der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ ein fünfminütiger Beitrag über Telekom-Gate, Datenschutzreform und die Vorratsdatenspeicherung: Telekom Spitzelaffäre – schärfere Kontrollen beim Datenschutz. (Mediathek) Telekom-Bespitzelungsskandal. Hier scheinen sich Abgründe aufzutun. Politiker sprechen vom Saustall Telekom oder sehen eine stärkere Erschütterung als bei der Spiegel-Affäre im Jahre 1962. Ist der Datenschutz in der privaten Wirtschaft […]

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Digitale Überwachung ist eine Wolke

Schöner Kommentar zum Telekom-Gate von Daniel Schulz in der TAZ: Die blutigen Folgen der Biometrie. Digitale Überwachung ist eine Wolke. Sie ist da, aber man kann sie nicht anfassen. Angesichts dessen Ohnmacht zu empfinden, ist normal. Diese Ohnmacht als Pragmatismus und Vernunft zu tarnen wohl auch. Die bisher durch die Datenschützer gezeigten Auswege beruhen oft […]

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