USA

  • : Kleiner Nachrichtenüberblick zu Google-Kritik
    Kleiner Nachrichtenüberblick zu Google-Kritik

    Courtesy of the Europtopics-Newsletter der Bundeszentrale für politische Bildung gibt es einen kleinen, nichtnerdischen Überblick zu Kritik an Google (quasi unverändert übernommen):

    Der kalifornische Internetgigant Google hat unter den Suchmaschinen ein Quasi-Monopol und weitet seine Geschäftsfelder weiter aus – von der Verarbeitung von Satellitenbildern bis zur individuellen Kommunikation. Kritiker sehen in der Expansion von Google, das einst für Informationsfreiheit stand, nun deren größtes Hindernis.

    Diese Zeitschriften und Artikel werden zitiert:

    Frankreich – Alternatives économiques: Quand Internet bouscule les marchés – Internet réinvente le commerce
    » zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)

    Großbritannien – The Economist: Fuzzy maths – In a few short years, Google has turned from a simple and popular company into a complicated and controversial one
    » zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)

    Spanien – El País: Cruce de alianzas en Internet – Las compañías se lanzan a cerrar acuerdos, presionadas por la ‚hiperactividad’ de Google y la caída de los valores en Bolsa
    » zum ganzen Artikel (externer Link, spanisch)

    Schweiz – L’Hebdo: «La chute de la maison Google? Possible!» – Olivier Andrieu, spécialiste français de l’internet, recense les facteurs qui pourraient bien causer la perte du géant de la recherche en ligne. Etonnant.
    » zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)

    Wie immer gibts auch eine Kategoriensuche bei der bpb:
    » weitere Artikel zum Thema(Medien/Global)

    [via bpb]

    15. Juni 2006 6
  • : Mit Musik für Netz-Neutralität: God save the Internet
    Mit Musik für Netz-Neutralität: God save the Internet

    Die Debatte rund um Netz-Neutralität geht in den USA weiter. Jetzt gibt es das 3‑Künstlerinnen Projekt „The Broadband“, die für die „Save The Internet“-Kampagne das Medium Musik dazu nutzen wollen, um mehr Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken. The Broadband sind Kay Hanley, Jill Sobule und Michelle Lewis. Ich mag Jill Sobule und das erste Lied, „God save the Internet“ (MP3) klingt ihrem Stil ähnlich, wenngleich der normalerweise etwas weniger pathetisch klingt.

    Hey, Mr. Telecom man
    God save the Internet
    Don’t change my reality
    Keep that neutrality.

    Die „Save the Internet“-Kampagne schreibt dazu: Download a new tune by independent artists while you still can!

    Three singer/songwriters met at a Los Angeles recovery center for those suffering from internet-related anger issues. How could Congress vote to destroy one of the only good things left in America? This made no sense! How could so few people be enraged? What were people doing to keep network neutrality the law of the land?

    They realized that they had found kindred spirits in one another and needed to work through their newfound political rage. Their counselor suggested that they could channel their frustration through song, interpretative dance, screaming or simply calling Congress over and over. When they discovered that Michelle was afraid of morons, they decided to just do the singing part. And thus The BroadBand was born.

    God Save the Internet is their first outing. It will soon be sweeping the nation.

    Oder wie Ars Technica schreibt: „We Are the World“ meets ‚Net neutrality.

    Ansonsten gibts bei Heise auch News zum Thema: US-Senatsvorsitzender spricht sich gegen „Netzneutralität“ aus.

    Bei den laufenden Beratungen im US-Senat über eine gesetzliche Regelung zur Festschreibung des Prinzips der „Netzneutralität“ hat der Vorsitzende des federführenden Wirtschaftsausschusses, Ted Stevens, eine Kehrtwende vollzogen. Anfang Juni hatte der Republikaner aus Alaska noch zu bedenken gegeben, dass „vielen Mitgliedern“ des Senats die Vorkehrungen für die Sicherung eines offenen und den Datentraffic unterschiedlos behandelnden Internet in dem debattierten Gesetzesentwurf zur Neufassung des Telekommunikationsrechts „nicht weit genug gehen“. Gleichzeitig betonte er, dass er den Gesetzesvorschlag so abändern wolle, dass die US-Regulierungsbehörde, die Federal Communications Commission (FCC), stärker im Sinne des Verbraucherinteresses und zur Wettbewerbsförderung im Bereich Netzneutralität involviert werden sollte. Bei den Senatsdiskussionen am gestrigen Dienstag erklärte Stevens nun, dass die Betreiber von Breitbandnetzen nicht derselben strengen Regulierung unterliegen sollten wie „allgemeine“ Telekommunikationsanbieter.

    Update: Bei Heise gibt es einen weiteren aktuellen Artikel: US-Kongress streitet weiter heftig über die „Netzneutralität“.

    Die Verfechter eines offenen Hochgeschwindigkeitsnetzes aus der Zivilgesellschaft, die sich über die Plattform „Save the Internet“ koordinieren, haben derweil eine neue Studie zur Untermauerung ihrer Forderungen vorgelegt. Die unter anderem von Verbraucherschutzverbänden in Auftrag gegebene Analyse (PDF-Datei) des Ökonomen Trevor Roycroft will die Breitbandanbieter unter Zugzwang setzen. Da das Prinzip des offenen und diskriminierungsfreien Internet so erfolgreich gewesen sei, um eine starke Online-Wirtschaft hervorzubringen und Telekommunikationsdienste wettbewerbsfähig zu halten, müssten die Kritiker Roycroft zufolge zeigen, dass eine Änderung dieser Regel echte Vorteile für die Mehrheit der betroffenen Akteure mit sich bringe.

    14. Juni 2006 1
  • : Ein Netzneutralität-Gegner im Interview
    Ein Netzneutralität-Gegner im Interview

    Declan McCullagh hat für CNet den Chef-Lobbyisten von Verizon, Thomas Tauke, zum Thema Netzneutralität befragt: Newsmaker: Net neutrality: Meet the winner.

    Thomas Tauke must be one of the most ecstatic lobbyists in Washington right about now.

    As Verizon Communications’ executive vice president for public affairs, policy and communications, Tauke has spent the last few months embroiled in a fiery debate over Net neutrality, the concept that broadband providers must be legally required to treat all content equally.

    12. Juni 2006
  • : USA: Flash-Mobs gegen Apples DRM
    USA: Flash-Mobs gegen Apples DRM

    In den USA gab es wieder verschiedene Flash-Mobs gegen DRM, die von der Defective by Design Kampagne organisiert und durchgeführt wurden. Ziel waren diesmal verschiedene Apple-Stores in diversen US-Städten, um über das DRM im iPod und bei iTunes aufzuklären. Bilder finden sich bei Flickr und es gibt ein Video, was U2 freuen dürfte.

    Hier klicken, um den Inhalt von video.google.com anzuzeigen.

    Sehr nett ist auch dieses Mash-Up der Apple-Werbung:

    12. Juni 2006 4
  • : EFF-Podcast: Line Noise
    EFF-Podcast: Line Noise

    Die Electronic Frontier Foundation hat jetzt auch einen eigenen Podcast: Line Noise (RSS).

    Hier sind die ersten beiden Folgen:

    Apple v. Does, Sony BMG Settlement (MP3)

    Kurt Opsahl, EFF attorney working on free speech case Apple v. Does, talks about the recent victory at the California Court of Appeal. Plus the run-down on the Sony BMG settlement, and how to help in the AT&T case.

    Que S1RA, SIRA – The Trouble with the Section 115 Reform Act (MP3)

    Fred von Lohmann of EFF explains the landmine language hidden in this fast-tracked copyright bill.

    [via]

    12. Juni 2006
  • : Geheimdienste und Web2.0
    Geheimdienste und Web2.0

    Kai „Raven“ hat den Artikel des New Scientist über die Auswertung von Social-Software-Systemen durch die US-Geheimdienste zum Anlass genommen, mal etwas genauer hinzusehen. Heraus gekommen ist ein sehr lesenswerter Beitrag mit einigen aufschlussreichen Grafiken: „Big Brothers und das Web 2.0“. Fazit: Nichts wirklich neues, die sondern eher eine konsequente Nutzung offener Quellen, wie sie mit dem „Foreign Broadcast Information Service“ schon seit 1941 betrieben wird. Dass nun mehr individuell erstellter Content ausgewertet wird, liegt in der Natur des Netzes. Kais Fazit für alle Bloger und Youtuber:

    Wie bei vielen Diensten und Techniken mit mehreren Gesichtern kommt es halt immer auf das Brain 2.0 an, das vor dem Web 2.0 hockt.

    12. Juni 2006 2
  • : US-Repräsentantenhaus stimmt gegen Netz-Neutralität
    US-Repräsentantenhaus stimmt gegen Netz-Neutralität

    Das US-Repräsentantenhaus hat gestern mit 269 zu 152 Stimmen einen Gesetzantrag abgelehnt, mit dem das Ürinzip der Netz-Neutralität fest geschrieben werden sollte.

    Intern.de: ‚Net Neutrality’ gescheitert.

    Doch das Lobbying gerade der großen Telefon- und Kabelgesellschaften scheint erfolgreicher gewesen zu sein. Überhaupt können sich diese Firmen nicht über das Gesamtpaket „H.R. 5522“ beschweren, das vom Repräsentantenhaus mit 321 zu 101 Stimmen angenommen wurde. Denn dieser Gesetzespaket ebnet für die Gesellschaften unter anderem den Weg in die Fernsehwelt. Das neue Gesetz, das auch vom Weissen Haus schon gutgeheißen wurde, dereguliert den Zugang zu diesem Markt.

    Technology Review: Netzneutralität: Holzauge sei wachsam.

    Es geht hier im Übrigen nicht um Marktgiganten von Google, die ausgeblendet werden sollen, wenn sie nicht im Sinne der Telkos spuren. Nein, ein „tiered Internet“, in dem womöglich nichtzahlenden Site-Betreibern nur die Kriechspur bleibt, haut den neuen Internet-Firmen und kleinen Webdiensten auf den Kopf, die derzeit in ungeahnter Anzahl erneut erblühen. Es geht auch um nutzergenerierte Inhalte wie Weblogs, die auf der Strecke bleiben könnten, wenn das Netz in die Bereiche „Webserver hat bezahlt“ / „Webserver hat nicht bezahlt“ eingeteilt würde. Mit dem Ende der Netzneutralität bzw. einer fehlenden Festschreibung derselben könnte sich außerdem die Zensurfalle öffnen: Wenn die Provider tatsächlich erst einmal bestimmen, was die Nutzer sehen dürfen, haben zum Beispiel gegenüber der Betreiberfirma kritische Blogpostings womöglich keine Chancen mehr.

    CNet: House rejects Net neutrality rules.

    The U.S. House of Representatives definitively rejected the concept of Net neutrality on Thursday, dealing a bitter blow to Internet companies like Amazon.com, eBay and Google that had engaged in a last-minute lobbying campaign to support it.

    CNet: New Net neutrality plan may ruffle feathers.

    Internet companies that have been lobbying for stiff Net neutrality regulations might be having second thoughts right about now.

    Vor der Entscheidung hatte die Washington Post ein sehr lesenswertes Plädoyer von Lawrence Lessig und Robert W. McChesney für Netz-Neutralität publiziert: No Tolls on The Internet.

    Congress is about to cast a historic vote on the future of the Internet. It will decide whether the Internet remains a free and open technology fostering innovation, economic growth and democratic communication, or instead becomes the property of cable and phone companies that can put toll booths at every on-ramp and exit on the information superhighway.

    Neben der zivilgesellschaftlichen Kampagne „Save the Internet“ hatten sich viele Internetfirmen und wneige NGOs noch zur Kampagne „It’s our Net“ zusammen geschlossen.

    9. Juni 2006 6
  • : eMusic: Online Musik verkaufen ohne Kopierschutz
    eMusic: Online Musik verkaufen ohne Kopierschutz

    Mario Sixtus schreibt im Blog der Technology Review über eMusic.com und das erfolgreiche Geschäftsmodell dahinter: Give the People what they want!

    Zurück zum Anfang: Kann man mit Musikdateien ohne Kopierschutz Geld verdienen? Klar. Kann die Musikindustrie das auch? Nein. Deshalb wird sie weiterhin klagen und jammern, uns fragwürdig berechnete „Brennerstudien“ vor die Nase halten und jede Mix-CD zum Kapitalverbrechen erklären. Britney Spears und Ballermann 6 wird man also auf absehbare Zeit nicht ohne Kopierschutz kaufen können. Vielleicht ist das auch gut so.

    9. Juni 2006
  • : EX-RIAA-Chefin bloggt gegen Klagewellen
    EX-RIAA-Chefin bloggt gegen Klagewellen

    Hilary Rosen, ehemalige RIAA-Vorsitzender von 1998–2003 (aka US-MusikindustrieTM), bloggt manchmal bei der Huffington Post. Das ist manchmal sogar interessant, wie der folgende aktuelle Beitrag mit dem Titel „For the Record, for What It’s Worth“ zeigt:

    But for the record, I do share a concern that the lawsuits have outlived most of their usefulness and that the record companies need to work harder to implemnt a strategy that legitimizes more p2p sites and expands the download and subscription pool by working harder with the tech community to get devices and music services to work better together. That is how their business will expand most quickly. The iPod is still too small a part of the overall potential of the market and its propietary DRM just bugs me. Speaking of DRM, it is time to rethink that strategy as well.….…. At some point, I will write more comprehensively about those years and these issues.…then again, maybe not.

    6. Juni 2006
  • : FSF-Kampagne gegen DRM
    FSF-Kampagne gegen DRM

    Die Free Software Foundation (FSF) stellt eine ihrer neuen Initiativen vor: DefectiveByDesign ist eine Anti-DRM Kampagne, die zum Kampf gegen „Medienmogule, wenig hilfreiche Hersteller und Vertreiber der DRM-Implementierung“ aufruft. DRM steht für „Digital Restrictions Management“ und ist ein in die Eingeweide von Rechner und Elektronik-Gütern montiertes System, dass auf digitale Weise die Urheberrechte schützen soll. Das Verfahren ist umstritten, da sich dadurch bislang ungeklärte Probleme bei Privatkopie oder Datenschutz ergeben können.

    Ihre erste öffentliche Aktion zeichnete sich durch ein „gesundheitsgefährdendes“ Auftreten aus: Am 23. Mai tagten die Microsoft-Entwickler in Seattle. Zur Eröffnungsrede von Bill Gates startete DefectiveByDesign gleich eine Grasswurzel-Aktion, wobei eine Gruppe Protestierende in neongelben Schutzanzügen aufmarschierten.


    [via Flickr]

    Bei den Bemühungen der Aktivisten geht es konkret um „Flash-Proteste, direkte Aktionen und praktische Anleitungen, damit die Leute sich beteiligen können und dazu beitragen, dass die Dummheit von DRM ein Ende hat“, erklärte Gregory Heller von DefectiveByDesign die Vorgehensweise. Der Name „Defective by Design“ bedeutet „Fehlerhaft durch Design“ und soll sich auf Computer und andere Elektronikgüter wie HDTV, Telefone oder DVD-Player beziehen, die von Werk aus schon fehlerhaft, will heißen mit einem DRM-System, ausgeliefert werden: „Diese Produkte respektieren nicht die Rechte des Nutzers auf eine Privatkopie seiner digitalen Medien“, erklärt die FSF.

    30. Mai 2006 6
  • : EU: Flugdatenweitergabe an USA illegal
    EU: Flugdatenweitergabe an USA illegal

    Schön, dass wir noch Gerichte haben: Weitergabe von Flugpassagierdaten an USA illegal.

    Die zwischen der EU und den USA vereinbarte Weitergabe von Fluggastdaten an die US-Behörden verstößt gegen EU-Recht. Dieses Urteil fällte heute der Europäische Gerichtshof und folgte damit einer Klage des Europa-Parlaments.

    Aber es sollte eigentlich auch noch die Möglichkeit geben, Politiker für ihre Gesetzgebung zur Verantwortung zu ziehen und wegen Verfassungsmissbrauch anklagen zu können.

    Update:

    Mehr Infos bietet EUPolitix: Courts annul EU-US air data deal.

    “The fact that the passenger name record data (PNR) have been collected by private operators for commercial purposes and it is they who arrange for transfer of the data to a non-member state does not prevent that transfer from being regarded as data processing that is excluded from the directive’s scope.”
    European Court of Justice

    Die Gerichtsentscheidung findet man hier.

    Privacy International hat schon eine Kurzanalyse des Urteils veröffentlicht: EU-US passenger data transfer deal annulled by European Court.

    30. Mai 2006 5
  • : USA: Kongressauschuss votiert für Gesetz zur Netzneutralität
    USA: Kongressauschuss votiert für Gesetz zur Netzneutralität

    Es geht weiter hin und her in den USA zum Thema Netzneutralität: US-Kongressauschuss stimmt für Gesetz zur „Netzneutralität“.

    Verfechter der „Netzneutralität“ haben im Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses einen Zwischensieg errungen. Der von dem Ausschussvorsitzenden, dem Republikaner James Sensenbrenner, und vom demokratischen Abgeordneten John Conyers vorgelegte Internet Freedom and Nondiscrimination Act of 2006 wurde dort mit 20 zu 13 Stimmen angenommen. Das Gesetz soll den Clayton Act, der Teil des US-amerikanischen Wettbewerbsrechts ist, um Passagen erweitern, die unter anderem gewährleisten sollen, dass Breitbandnetzbetreiber allen Inhalte-Anbietern gleiche Geschwindigkeit und Qualität bieten. Mit abgesegnet hat der Ausschuss eine Ergänzung, durch die den Netzbetreibern das Recht garantiert werden soll, Techniken anzubieten, mit denen die Übertragung „anstößiger Inhalte“ unterbunden werden kann.

    Interessant ist auch ein Kommentar in der New York Times zum Thema: Why the Democratic Ethic of the World Wide Web May Be About to End.

    Und es gibt wieder einen Berkman-Podcast zum Thema, diesmal von Jack Goldsmith, Professor of Law at Harvard, der über sein Buch „Who Controls The Internet: Illusions of a Borderless World?“ spricht (MP3).

    30. Mai 2006
  • : Contentindustrie hat schon wieder einen schwarzen Hut
    Contentindustrie hat schon wieder einen schwarzen Hut

    Die Sache mit dem Sony Rootkit ist ja allen noch in lebhafter Erinnerung. Das war der erste große Fall, wo die Contentindustrie sich Methoden bedient hat, die sonst nur von Black-Hat-Hackern (vulgo: Crackern) benutzt werden und allen Kriterien für Malware entsprachen. Nun ist wieder eine Sache aufgeflogen: Die Motion Picture Association of America (MPAA) hat offenbar einen Cracker angeheuert, um interne Informationen von Torrentspy zu stehlen. Darunter waren laut CNet

    „a spreadsheet containing Torrentspy income and expenses from January to June of 2005, copies of private e‑mails between Torrentspy employees, detailed information on the company’s servers, and billing information“

    Die Muttergesellschaft von Torrentspy, Valence Media, hat eine Klage gegen die MPAA eingereicht, nachdem der Mensch offenbar ein schlechtes Gewissen bekam und sie kontaktiert hat.

    Update: Habe gerade erst gesehen, dass es in den USA vorgestern einen endgültigen Vergleich im Sony-Rootkit-Fall gab. Geschädigte Kunden (also alle Käufer von SonyBMG-CDs nach dem 1.8.2003) haben Anspruch auf u.a. „saubere“ CDs, Downloads der CD und eine zusätzliche Zahlung (eine Art Schmerzensgeld) von Sony.

    25. Mai 2006 1
  • : Wired macht einen auf investigativ
    Wired macht einen auf investigativ

    Wired hat in einem erfreulich unpathetischen Beitrag erklärt, warum sie nicht den Weg über Gerichte zur Freigabe von Dokumenten gehen, sondern gleich den Text veröffentlichen, der Hinweise auf die AT&T‑Mitarbeit an der NSA-Abhöraktion gibt (jedenfalls solange, bis die konservativen Blogger nachweisen, daß die Texte eh eine Fälschung sind oder so).

    29 Seiten PDF zum Konspirieren.

    22. Mai 2006
  • : Don’t regulate – Netzneutralität-Animation
    Don’t regulate – Netzneutralität-Animation

    Eine Flash-Animation über das Thema „Netzneutralität“ aus Sicht der Telkos ist „Don’t regulate“. Die Gegenposition findet sich bei der „Save the Internet“-Kampagne.

    22. Mai 2006 5
  • : Pearl Jam „Life Wasted“ zum Download unter Creative Commons
    Pearl Jam „Life Wasted“ zum Download unter Creative Commons

    Grunge ist noch lange nicht tot; ich hab sogar noch den Goatie von damals. „Ten“ war so horizonterweiternd wie Alice in Chains (die ich immer schon mehr mochte) mit „Dirt“ bleischwer, und hach. Pearl Jam gibt es auch noch, und sie haben ein neues Video, das unter einer Creative Commons-Lizenz (by-nc-nd 2.5) steht und frei herunterzuladen ist, wie das Google-Blog berichtet:

    And in line with the band’s experimental personality, Pearl Jam released the „Life Wasted“ video under a Creative Commons „some rights reserved“ copyright license. What does all that legal gibberish mean to you? It means that you can download the video for free, share it with your friends, and even post it on your own site–provided you give the band credit and don’t use it for commercial purposes. It’s yet another example of Pearl Jam putting its fans first.

    Sorry you didn’t see him, but I’m glad we talked… ohh… :D

    20. Mai 2006 1
  • : R.E.M und Moby für Netz-Neutralität
    R.E.M und Moby für Netz-Neutralität

    R.E.M. und Moby setzen sich im Rahmen der heute neu initiierten “Artists and Musicians for Internet Freedom”-Koalition für Netz-Neutralität ein. Im R.E.M.-Blog gab es letzte Woche schon einen Kommentar zum Thema.

    Von R.E.M.-Sänger Michael Stippes gibt es das Zitat:

    “This is yet another attempt by corporations and their congressional buddies to pull our society backward rather than moving us forward. These corporations are trying to set up tollbooths on the information superhighway. We need to keep Net Neutrality so the Internet remains a free and level playing field.”

    Und Moby kommentierte:

    „If Congress guts Net Neutrality, independent music and news sites would be choked off, consumer choice would be limited, and the Internet will be become a private toll road auctioned off by companies like AT&T. We need to stand up for Internet freedom now. Congress must uphold Network Neutrality.“

    Die ganze Pressemitteilung zur Artists-Koalition mit den Zitaten findet man bei Freepress.net: R.E.M. and Moby Speak Out for Internet Freedom, Against Corporate Web Takeover.

    Wir hatten ja beim diesjährigen Förderwettbewerb der stiftung bridge einen Kampagnenvorschlag zum Thema Netz-Neutralität eingereicht. Dieser wurde leider in der ersten Runde abgelehnt, weil unsere Kampagne zu wenig Protestformen und „nur“ Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit vorsah. Schade eigentlich, das Thema wird auch in Europa aufkochen und gerade Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit für ein offenes Internet sind meiner Meinung nach extrem wichtig. Wenn jemand Geld-Ressourcen frei hat und diese für eine sinnvolle Kampagne spenden möchte – Wir haben ein fertiges Konzept und die notwendigen Netzwerke dafür. Aber leider, wie immer, keinerlei finanzielle Ressourcen für Broschüren, Materialien, Fahrtkosten und was man neben Kreativität und Freizeitressourcen noch für gute Kampgnen braucht.

    18. Mai 2006
  • : Data Retention in den USA: Jetzt schon als Gesetzesentwurf
    Data Retention in den USA: Jetzt schon als Gesetzesentwurf

    Wie dreist kann man eigentlich sein? Da kocht der NSA-Telefonskandal gerade auf voller Flamme, und jetzt legt ein Abgeordneter im Repräsentantenhaus ein Data Retention-Gesetz vor, mit dem auch noch die Online-Verbindungsdaten zu speichern wären. Die Entscheidung der EU hat offenbar großen Einfluss darauf gehabt, dass die Bush-Regierung hier ihre Meinung geändert hat und neuerdings für den Vorratsspeicherzwang ist.
    Zur NSA gibt es jetzt auch einen Gesetzesentwurf, der das Telefonabhören im Inland durch den Supergeheimdienst legalisieren, aber auf Einzelfälle beschränken würde. Passenderweise heisst das Gesetz „LISTEN Act“ („Lawful Intelligence and Surveillance of Terrorists in an Emergency by NSA Act“). Der Volltext ist hier.

    17. Mai 2006 1
  • : Pressemitteilung: US-Abhörskandal erfordert Umdenken auch in Europa
    Pressemitteilung: US-Abhörskandal erfordert Umdenken auch in Europa

    Die folgende Pressemitteilung haben wir gerade veröffentlicht. Weiterverwendung und ‑verbreiutung erwünscht!

    Deutsche Bürgerrechtsorganisationen: Amerikanischer Abhörskandal erfordert Umdenken auch in Europa

    In den letzten Tagen ist bekannt geworden, dass der amerikanische Geheimdienst NSA die Telefon-Verbindungsdaten von 200 Millionen Amerikanern sammelt. Es handelt sich dabei um die „größte Datenbank der Welt“. Die gespeicherten Kommunikationsdaten werden automatisch auf Auffälligkeiten geprüft; „soziale Netzwerke“ der Gesprächsteilnehmer werden offengelegt.

    Die EU-Staaten haben im Februar 2006 ebenfalls eine systematische und verdachtslose Vorratsspeicherung der Verbindungsdaten der gesamten Bevölkerung beschlossen. In Deutschland hätten nicht nur Strafverfolger Zugriff auf die Kommunikationsdaten, sondern auch Geheimdienste aufgrund des „Terrorismusbekämpfungsgesetzes“. Auch die Musikindustrie soll auf die Daten zugreifen dürfen, so der Entwurf eines „Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“. Daneben hätten ausländische Staaten wie die USA aufgrund internationaler Verträge (z.B. „Cybercrime-Konvention“) Zugriffsrechte, wie die EU-Kommission kürzlich bestätigt hat.

    Sollten die Pläne zur Vorratsdatenspeicherung umgesetzt werden, sind Missbräuche der Daten zu erwarten. Zahlreiche Beispiele in der Vergangenheit zeigen, dass sich der Missbrauch geheimer Überwachungsbefugnisse nicht verhindern lässt. Bekannt geworden ist etwa die Bespitzelung kritischer Journalisten und Aktivisten in Deutschland, politischer Gegenspieler in Frankreich sowie von Menschenrechts- und Umweltverbänden in Großbritannien und den USA. Auch die regierungsinterne und andere sicherheitsrelevante Kommunikation wäre nicht mehr vor unbefugtem Zugriff geschützt, wie der Abhörskandal in Griechenland vor drei Monaten gezeigt hat.

    15. Mai 2006 9
  • : FBI vs. Warez-Groups
    FBI vs. Warez-Groups

    Die BusinessWeek beschreibt, wie die Filmindustrie zusammen mit dem FBI Jagd auf Warez-Gruppen macht: Hauling In The Hollywood Hackers.

    15. Mai 2006