Schlagwort: Referendum

An Streamingportale anmutende Logos und Comiczeichnungen.

Video- und Gamingseiten sollen in der Schweiz künftig das Alter ihrer Nutzer:innen kontrollieren. Bürgerrechtsinitiativen befürchten den Startschuss für eine generelle Ausweispflicht im Internet. Nur ein Referendum kann das Gesetz jetzt noch stoppen.

Der Entwurf für eine neue Verfassung von Chile bricht nicht nur mit dem Erbe Pinochets, sondern erkennt digitale Menschenrechte an. Wir haben uns den Text angeschaut und chilenische Digital-Aktivisten gefragt, was sie davon halten.

Irlands Abtreibungsreferendum wird überschattet von Dark-Ads und Manipulation aus dem Ausland. Anonyme Anzeigen ploppen auf und verschwinden kurze Zeit später wieder. Die Spuren führen in die USA. Facebook und Google versprechen neue Werkzeuge. Aktivist*innen sehen die Regierung in der Pflicht.

Nur wenige wussten von dem Überwachungsgesetz. Bis fünf junge Leute das änderten. Ihr Referendum war so erfolgreich, dass es nun nie wieder Volksabstimmungen geben wird. Eine Geschichte über Bespitzelung und ihre Feinde.

In der Schweiz wird es eine Volksabstimmung gegen die im letzten Jahr beschlossenen Netzsperren geben. Seit Oktober hatten mehrere Bündnisse aus Partei- und Nichtregierungsorganisationen Unterschriften für die Volksabstimmung gesammelt. Nun sind die notwendigen 50.000 Stimmen beisammen. Neben den Jungen Grünen und einem Komitee aus Jungfreisinnigen, Jungen Grünliberalen und der Jungen SVP hat auch ein Bündnis […]

In einem Gesetz zur Regelung des Glückspiels verstecken sich Netzsperren. Gegen die Einführung einer Zensurinfrastruktur machen mehrere Schweizer Bürgerrechtsorganisationen mit einem Referendum mobil.

Das Referendum gegen das Schweizer Überwachungsgesetz BÜPF (wir berichteten) ist knapp gescheitert. Es wird folglich zu keiner Volksabstimmung kommen, mit der die Schweizerinnen und Schweizer das Gesetz hätten stoppen können. Die Digitale Gesellschaft Schweiz schreibt: Schlussendlich dürften nur wenige Unterschriften und einige zusätzliche Tage für die Beglaubigung gefehlt haben. Trotzdem reichen wir die Unterschriften bei […]

Das Referendum gegen das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) läuft seit zwei Monaten. Leider droht es zu scheitern, wenn in den nächsten Tagen nicht 10’000 Unterschriften zusammenkommen.

In der Schweiz ist am 29. März ein Referendum gegen Überwachung gestartet. Konkret geht es gegen das „Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs“, kurz Büpf genannt. Die Neufassung des Gesetzes erweitert die bislang sechsmonatige Vorratsdatenspeicherung auch um größere Internetdienste. Bislang mussten nur Provider die Daten speichern. Zudem sollen IMSI-Catcher bei Demonstrationen eingesetzt und […]

Auch diese Woche waren die Selektoren das große Stichwort. So legte die G-10-Kommission, zuständig für Aufsicht und Genehmigung von Überwachungsmaßnahmen, Klage vor dem Bundesverfassungsgericht ein, um Einsicht in die Selektorenliste zu erhalten. Im NSA-Untersuchungsausschuss gab es Tags darauf ebenfalls Neuigkeiten zum Thema. Nach den Snowden-Enthüllungen 2013 wurden dem ersten Zeugen des Tages zufolge nicht nur […]

Nein zur NSA in der Schweiz - Nein zum neuen NDG

Im netzpolitischen Ausblick auf das Jahr 2015 war noch zu befürchten, dass das Schweizer Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) bald verabschiedet würde. Im Windschatten hat jedoch das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) im Eilzugstempo das Parlament passiert. Das Nachrichtendienstgesetz sieht weitgehende Befugnisse für den Schweizer Geheimdienst vor: Staatstrojaner, IMSI-Catcher, Zugriff auf Vorratsdaten und […]

Wie gestern geschrieben, wurden mit der Präsidentschaftswahl in den USA auch zahlreiche Referenden abgehalten. Eines davon war die Proposition 35 in Kalifornien. Diese Initiative forderte härtere Strafen für „Sex Offender“ und ebenfalls, dass sie all ihre Online-Accounts und Nicknames offenlegen müssen. Dieses Referendum wurde gestern mit großer Mehrheit angenommen. Just 90 minutes after the polls […]

Referendum

YouTube, Netflix, Gaming: Schweizer Parlament will Internet voller Alterskontrollen

Verfassungsentwurf für Chile: „Sprung nach vorn für digitale Grundrechte“

Irland: Mit Dark-Ads gegen Abtreibung

So brachten fünf junge Niederländer die Massenüberwachung ins Wanken

Schweiz: 50.000 Unterschriften für Abstimmung gegen Netzsperren gesammelt

Schweiz: Referendum gegen Netzsperren gestartet

Schweiz: Referendum gegen Überwachungsgesetz BÜPF knapp gescheitert

Schweiz: Jetzt das Referendum gegen das Überwachungsgesetz BÜPF unterschreiben

Schweiz: Referendum gegen Überwachung gestartet

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 49: Das Klagelied der G-10-Kommission

Schweiz: Jetzt Referendum gegen das neue Nachrichtendienstgesetz unterschreiben

Update: „Sex Offender“ in Kalifornien müssen Online-Identitäten offenlegen