Kurzmeldungen
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: DRM: Kaffeekapselkopierschutz als Gefahr für das Internet der Dinge
: DRM: Kaffeekapselkopierschutz als Gefahr für das Internet der Dinge Was hat Kaffee mit dem Urheberrecht zu tun? Kaffeekapselkopierschutz als Gefahr für das Internet der Dinge. Der US-amerikanische Kaffee-Vertrieb Keurig stattet die Kapseln für seine Kaffeautomaten mit einem Kopierschutz aus und bringt damit das Internet der Dinge in Gefahr
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: Heiko Maas gegen Vorratsdatenspeicherung
: Heiko Maas gegen Vorratsdatenspeicherung Unser Justizminister Heiko Maas (SPD) erklärt im Interview mit der Süddeutschen Zeitung, angesprochen auf Forderungen der CDU: Maas sagte dazu: „In unserem Grundgesetz steht ein solches Grundrecht auf innere Sicherheit nicht.“ Auch die VDS und das Verbot der Symphatiewerbung lehne er „ganz entschieden ab“.
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: CDU will (doch) kein offenes, flächendeckendes WLAN für alle.
: CDU will (doch) kein offenes, flächendeckendes WLAN für alle. Die CDU hat vergangene Woche auf ihrem Parteitag auch Beschlüsse zu Netzpolitik gefällt. Über den Antrag, der Staatstrojaner und Vorratsdatenspeicherung fordert, hatten wir im Vorfeld berichtet. Eine BEwertung des größeren Antrages liegt noch auf meiner „Müsste man mal“-Liste, aber das Blog „Offene Netze und Recht“ hat schon die Position zur Störerhaftung analysiert: CDU will (doch) […]
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: TTIP – Transatlantischer Traum oder der Ausverkauf der Demokratie
: TTIP – Transatlantischer Traum oder der Ausverkauf der Demokratie Der Deutschlandfunk berichtete vergangene Woche über „TTIP – Transatlantischer Traum oder der Ausverkauf der Demokratie“. Im Frühjahr 2013 wurden der EU-Lobby-Expertin Pia Eberhardt von einer unbekannten Quelle geheime Dokumente eines EU-Verhandlungsmandats zugespielt. Es ging um geheime Details des geplanten Freihandelsabkommens TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen den USA und der EU. Zur Debatte steht […]
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: Umfangreiche FAQ zu Netzneutralität
: Umfangreiche FAQ zu Netzneutralität Bei der Digiges gibt es eine umfangreiche FAQ zur aktuellen Debatte um Netzneutralität und der gemeinsamen Position der Bundesregierung für den EU-Rat. Tatsächlich kommt die Bundesregierung damit den Forderungen der Netzbetreiber weitestgehend entgegen und legt den Grundstein für ein Zwei-Klassen-Netz in Europa. Spezialdienste, Zero-Rating, Blockierungen und Drosselungen der Zugänge zum offenen Internet – all das […]
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: Wer hat das Sagen im öffentlichen Raum?
: Wer hat das Sagen im öffentlichen Raum? Beim Deutschlandfunk gab es heute das Feature „Wer hat das Sagen im öffentlichen Raum?“ zu hören. Vor der eigenen Haustüre beginnt der öffentliche Raum. Eigentlich gehört er uns allen, doch er wird beherrscht von Straßenverkehr, Hinweisschildern, Plakaten und Überwachungskameras. Kommerzielle und politische Interessen dominieren ihn zunehmend. „Ad Busting“, „Critical Mass“, „Flashmobs“, „Guerilla Gardening“… eine Vielzahl […]
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: Frag den Staat für Schleswig-Holstein
: Frag den Staat für Schleswig-Holstein Unsere Lieblings-Transparenzplattform Frag den Staat gibt es jetzt auch für Schleswig-Holstein. Wenn Ihr dort wohnt: Nutzt das Informationsfreiheitsgesetz und stellt Fragen, fordert Dokumente an.
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: Obmann der CDU/CSU über #NSAUA: „bisher nicht ein einziger Hinweis auf anlasslose Massenüberwachung“
: Obmann der CDU/CSU über #NSAUA: „bisher nicht ein einziger Hinweis auf anlasslose Massenüberwachung“ Roderich Kiesewetter, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss informiert auf Twitter über die bisherigen Erfolge des #nsaua: Inhalt von X anzeigen In diesem Fenster soll ein Twitter-Post wiedergeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an Twitter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine IP-Adresse übermittelt werden. Twitter nutzt die Möglichkeit jedoch auch, um Dein Nutzungsverhalten […]
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: Massenabmahnungen: EU-Kommission fordert Stellungnahme von Bundesregierung
: Massenabmahnungen: EU-Kommission fordert Stellungnahme von Bundesregierung Vor bald zwei Jahren habe ich als damaliger Vorsitzender des Digitale Gesellschaft e.V. einen Brief an die EU-Kommission geschrieben, damit die mal in Sachen Massenabmahnungen in Deutschland aktiv werden sollen. Knappe zwei Jahre später gibt es eine Antwort und es kommt Bewegung in die Sache: In unserem Schreiben machten wir darauf aufmerksam, dass seit dem […]
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Bundesverfassungsgericht: Klage von Linken und Grünen zur Vernehmung von Snowden in Berlin unzulässig
Bundesverfassungsgericht: Klage von Linken und Grünen zur Vernehmung von Snowden in Berlin unzulässig Das Bundesverfassungsgericht hat soeben per Pressemitteilung verkündet: Antrag im Organstreitverfahren zur Zeugenvernehmung von Edward Snowden in Berlin ist unzulässig Die Organklage der Fraktionen DIE LINKE sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, von 127 Bundestagsabgeordneten und zwei Ausschussmitgliedern gegen die Bundesregierung und den 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages (sogenannter NSA-Untersuchungsausschuss) ist unzulässig. Dies hat der […]
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: Politikwissenschaften für Analyse des Umgangs mit Snowden-Enthüllungen gesucht
: Politikwissenschaften für Analyse des Umgangs mit Snowden-Enthüllungen gesucht Der Spiegel-Journalist Marcel Rosenbach fragt auf Twitter: Inhalt von X anzeigen In diesem Fenster soll ein Twitter-Post wiedergeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an Twitter. Aus technischen Gründen muss zum Beispiel Deine IP-Adresse übermittelt werden. Twitter nutzt die Möglichkeit jedoch auch, um Dein Nutzungsverhalten mithilfe von Cookies oder anderen Tracking-Technologien zu Marktforschungs- und […]
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: 18.12: Letzte Sitzung des Geheimdienstuntersuchungsausschuss im Bundestag
: 18.12: Letzte Sitzung des Geheimdienstuntersuchungsausschuss im Bundestag Nächste Woche Donnerstag,d en 18. Dezember, ist die letzte Möglichkeit, in diesem Jahr noch ein Verhör des Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag live zu verfolgen. Diesmal gibt es wieder zwei Zeugen von unserem Bundesnachrichtendienst. Wir werden wieder die ganze öffentliche Sitzung live bloggen. Haben Lücken im Kontrollsystem des Bundesnachrichtendiensts (BND) beim Anzapfen eines Frankfurter Internet-Kabelknotens durch den […]
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: Russia Today hat den Vorsitzenden von The Pirate Bay entlarvt
: Russia Today hat den Vorsitzenden von The Pirate Bay entlarvt Russia Today hat den Vorsitzenden von The Pirate Bay entlarvt. Er sitzt in Berlin: Hoffenw ir mal nicht, dass jetzt Bruno Kramm in den Knast muss und von Klagen überrollt wird.
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: Wegen „Google-Gebühr“: Google News wird in Spanien geschlossen
: Wegen „Google-Gebühr“: Google News wird in Spanien geschlossen In Spanien gibt es ja etwas ähnliches wie unser Leistungsschutzrecht, nur nochmal eine Ecke verrückter. Jetzt hat Google in Spanien seinen Dienst Google-News eingestellt, weil bereits ein Wort Zitat ausreicht, um Lizenzkostenpflichtig zu werden: Wegen „Google-Gebühr“: Google News wird in Spanien geschlossen. Laut einem Bericht von dpa kam in Spanien die vor allem von den […]
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: Jugend hackt 2014 – „Die werden etwas verändern“
: Jugend hackt 2014 – „Die werden etwas verändern“ Vor einigen Wochen fand in Berlin das Jugend hackt – Festival statt. Ein Video blickt jetzt darauf zurück: Jugend hackt 2014 – „Die werden etwas verändern“. Nach einem sehr erfolgreichen Jugend hackt im Jahr 2013 haben wir im September 2014 erneut Jugendliche aus ganz Deutschland eingeladen, sich ein Wochenende lang auszutauschen und vor allem: sehr […]
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: 31c3: Ticketvorverkauf endet am Freitag!
: 31c3: Ticketvorverkauf endet am Freitag! Der 31. Chaos Communication Congress findet zwar erst zwischen dem 27.- 30. Dezember in Hamburg statt, der Vorverkauf endet aber bereits schon Freitag Nacht. Also schnell Tickets klicken und Geld überweisen. Sonst muss man vor Ort lange in einer Schlange stehen und falls der 31c3 total überlaufen ist, wird man vielleicht auch nicht mehr reinkommen.
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: iRights: Das Netz 2014/2015 – Jahresrückblick Netzpolitik
: iRights: Das Netz 2014/2015 – Jahresrückblick Netzpolitik Von iRights ist heute „Das Netz 2014/2015 – Jahresrückblick Netzpolitik“ erschienen. Das Netz 2014/2015 ist ein Rückblick auf ein turbulentes Jahr der Netzpolitik und wagt gleichzeitig Ausblicke in unsere digitale Zukunft. Im dritten Jahr nacheinander informieren wir auf über 270 Seiten über die wichtigsten Ereignisse und Entwicklungen rund um Datenschutz, die Digitale Agenda der Bundesregierung, […]
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: Netzneutralität: Vom Ende her denken
: Netzneutralität: Vom Ende her denken Unser Thomas Lohninger hat für standard.at einen Meinungsbeitrag zur Netzneutralitätsdebatte in Österreich geschrieben: Vom Ende her denken. Es geht nicht um Aktivismus, sondern um Räume für Wettbewerb und Innovation. Es gibt viele gute Gründe, um das Internet neutral zu halten und vor einseitigen Geschäftsinteressen zu schützen.[…] Eigenes Fehlverhalten mit dem Fehlverhalten Anderer zu rechtfertigen ist eine […]
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: SWR2: Ist die Schwarmintelligenz im Internet ein Mythos?
: SWR2: Ist die Schwarmintelligenz im Internet ein Mythos? Bei SWR2 gab es heute eine 45 Minuten lange Debatte zum Thema „Ist die Schwarmintelligenz im Internet ein Mythos?“ zu hören. Es diskutieren: Markus Beckedahl – Netzpolitischer Aktivist, Netzpolitik.org, Dr. Stefan Münker – Medienphilosoph, Humboldt-Universität zu Berlin, Prof. Dr. Peter Kruse – Unternehmensberater und Organisationspsychologe, Universität Bremen; Gesprächsleitung: Timo Fuchs Unser Umgang mit dem Internet […]
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: Angela Merkel: Unter dieser Frau kein Anschluss
: Angela Merkel: Unter dieser Frau kein Anschluss Sascha Lobo kommentiert in seiner Kolumne auf Spiegel-Online Merkels Netzpolitik und vor allem den aktuellen Move in Sachen Netzneutralität: Unter dieser Frau kein Anschluss. Dabei gibt es ein bestimmendes Schlagwort der Merkelschen Digitalpolitik: Versagen. Natürlich muss man hier differenzieren. Und zwar zwischen mutwilligem und fahrlässigem Versagen. Fahrlässig ist etwa, seit vielen Jahren nichts Messbares erreicht […]