Demokratie

+++ Livestream +++ JMStV-Entscheidung im Saarland +++ Videointerview aus NRW

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Nicht, dass ich eine Überraschung erwarten würde, aber wer die Entscheidung über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag im Saarland live mitverfolgen will, kann dies seit 9 Uhr in einem Livestream des Saarländischen Rundfunks tun. Der JMStV ist Punkt […]

Lesen Sie diesen Artikel: +++ Livestream +++ JMStV-Entscheidung im Saarland +++ Videointerview aus NRW
Demokratie

JMStV in NRW: Planen SPD und Grünen den netzpolitischen Selbstmord?

Ich muss gestehen, dass ich die Geschichte zunächst gar nicht so richtig ernst genommen habe, als ich sie gestern bei Jens im Pottblog las. Bei Jens war ein Schnippsel aus den Ruhr Nachrichten vom 03.12. zu finden, nach dem SPD und Grüne bei der Entscheidung über den JMStV eine gemeinsame Enthaltung anstreben würden. Ja, richtig […]

Lesen Sie diesen Artikel: JMStV in NRW: Planen SPD und Grünen den netzpolitischen Selbstmord?
Demokratie

Gesellschaft für Informatik und SIBB e. V. fordern Stopp des JMStV! (2. Update)

Die schönsten Überraschungen sind die, mit denen man eigentlich schon nicht mehr gerechnet hat. Und das, was mir Markus gerade geschickt hat, ist es Überraschung, zumindest für mich. Nach der „Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur” spricht sich mit der „Gesellschaft für Informatik“ der nächste große Fachverband gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag aus: Gesellschaft für Informatik fordert wirkungsvolleren […]

Lesen Sie diesen Artikel: Gesellschaft für Informatik und SIBB e. V. fordern Stopp des JMStV! (2. Update)
Demokratie

JMStV für Zyniker: Sendezeiten für Katzenbilder?

Auch bei Trackback (Radio Fritz Jugendwelle des rbb) war der JMStV heute Abend Thema. Als Experte am Telefon fand Stefan Engeln, Justitiar bei einem nahmhaften Provider, deutliche Worte. Natürlich lohnt es sich, die Show noch einmal komplett anzuhören, ich habe nur einen Teil mitgeschrieben: Wo kommen die Änderungen zum JMStV eigentlich her? Was war die […]

Lesen Sie diesen Artikel: JMStV für Zyniker: Sendezeiten für Katzenbilder?

Berlin: Infoveranstaltung & Entscheidung zum JMStV

Vor der Abstimmung über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag lädt der AK Zensur alle Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses zu einer Informationsveranstaltung ein. Moderiert von Tim Pritlove werden sich Alvar Freude, Stephan Urbach und Sandra Mamitzsch auf dem Podium den Fragen der Abgeordneten stellen. Die Veranstaltung findet am Montag, 6.12.2010 ab 18:00h im Abgeordnetenhaus Berlin, Raum 109-110 statt. Auch interessierte […]

Lesen Sie diesen Artikel: Berlin: Infoveranstaltung & Entscheidung zum JMStV
Demokratie

Trotz der Kälte: JMStV-Protest wird auf die Straße getragen

Jörg-Olaf hat sich hier monatelang Hand-Krämpfe gegen den JMStV geschrieben. Wohl aus Solidarität wollen sich Aktivisten er Hedonistischen Internationale morgen früh um 9:00h die Hände abfrieren. Sie laden zur großen Protest-Schneeballschlacht vor dem Willy-Brandt-Haus der SPD. Eine interessante Form des Protests, alle JMStV-Gegner sind eingelanden.

Lesen Sie diesen Artikel: Trotz der Kälte: JMStV-Protest wird auf die Straße getragen
Demokratie

Offene Briefe gegen den JMStV: Und jetzt alle! (Nachtrag!)

[Nachtrag] Dennis Morhardt hat sich eine Kampagne ausgedacht, wo man sich einfach per Webunterschrift gegen den Staatsvertrag aussprechen kann: http://jmstv-ablehnen.de/ Und ja, vielleicht wird das nichts bringen. Vielleicht ist es vollkommen sinnlos, dort mitzumachen. Egal, es wird niemand gezwungen. Wer fürchtet, dass Dennis nur eMail-Adressen sammeln will (Die Angabe einer gültigen Adresse ist zwecks Bestätigung […]

Lesen Sie diesen Artikel: Offene Briefe gegen den JMStV: Und jetzt alle! (Nachtrag!)

SPD in Schleswig-Holstein lehnt JMStV ab

Die SPD-Fraktion im Landtag Schleswig Holstein wird den JMStV ablehnen – einziger Haken: Sie hat dort ohnehin nichts zu melden, Schleswig-Holstein wird schwarz-gelb regiert. Die veröffentlichte Begründung könnte es wert sein, ausgedruckt und mal nach Berlin/NRW gefaxt zu werden: Denn die Anhörung hat unsere Auffassung bestätigt, dass die in diesem Staatsvertrag verankerten Maßnahmen nicht geeignet […]

Lesen Sie diesen Artikel: SPD in Schleswig-Holstein lehnt JMStV ab
Demokratie

JMStV aus juristischer Sicht: Wer will nochmal, wer hat noch nicht? (Nachtrag!)

Ich schätze Udo Vetter wirklich sehr. Seine Ausführungen zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag hingegen fand ich wenig hilfreich. Nicht nur, weil sie zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt kommen, sondern vor allem, weil sie teils kurzsichtig, mitunter auch schlicht fehlerhaft sind. Auch wenn mir bereits beim Querlesen des Textes einige Widersprüche aufgefallen sind, kann und will ich mir als […]

Lesen Sie diesen Artikel: JMStV aus juristischer Sicht: Wer will nochmal, wer hat noch nicht? (Nachtrag!)
Demokratie

JMStV in Berlin: Klares Zeichen der Linken an die SPD

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Wer in den letzten Tagen aufmerksam mitgelesen hat, dürfte mitbekommen haben, dass es nicht nur in NRW eine Restchance gibt, den umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag noch zu stoppen. Interessant dürften auch die Entscheidungen in Berlin (9.12.) und […]

Lesen Sie diesen Artikel: JMStV in Berlin: Klares Zeichen der Linken an die SPD
Demokratie

Netzsperren europaweit – jenseits des JMStV

Thomas Stadler hat zusammengefasst, warum das Problem der Netzsperren nicht mit dem JMStV erschöpft ist. Im Gegenteil – es rollt auf der EU-Ebene gerade massiv auf uns zu: Während die deutsche Netzgemeinde derzeit u.a. über die Novellierung des JMStV diskutiert, wird in Brüssel weiterhin der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates […]

Lesen Sie diesen Artikel: Netzsperren europaweit – jenseits des JMStV
Demokratie

JMStV-Kampagne: Protest-Plugin für WordPress

Dirk Olbertz von blogger.de hatte eine prima Idee: Ein Sendezeiten-Plugin für WordPress! In einer Mail schrieb mir Dirk vorhin: Ich habe unter http://olbertz.de/blog/jmstv ein PlugIn für WordPress abgelegt, mit dem man deutsche Benutzer ausfiltern kann (nach Browsersprache und/oder IP-Adresse), sowie eine Sendepause definieren kann. Wenn dieses PlugIn aktiv ist und blockiert, wird eine Protestseite angezeigt. […]

Lesen Sie diesen Artikel: JMStV-Kampagne: Protest-Plugin für WordPress
Demokratie

JMStV in Berlin: Parlamentarische Zwänge auch bei der Linken.

Gestern schrieb ich noch, dass sich die “Die Linke”-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden habe. Mehr als die „üblicherweise gut unterrichteten Quellen“ konnte ich allerdings nicht bieten. Inzwischen gibt es im Blog „Lafontaines Linke“ eine Bestätigung. Die Begründung wird euch bekannt vorkommen: […] Umso eher gab es Erwartungen zum Beispiel mit Blick […]

Lesen Sie diesen Artikel: JMStV in Berlin: Parlamentarische Zwänge auch bei der Linken.
Demokratie

JMStV in NRW: Die Wende nach dem Shitstorm?

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Eigentlich hat Jens heute Nachmittag schon alles zum Thema geschrieben, ich kann es daher bei einer Kurzfassung belassen: Nachdem gestern Nachmittag bekannt wurde, dass sich SPD & Grüne in Nordrhein-Westfalen auf eine Zustimmung zum JMStV […]

Lesen Sie diesen Artikel: JMStV in NRW: Die Wende nach dem Shitstorm?
Öffentlichkeit

Wider das große Blogschließen wegen des JMStV

Wie ein Lauffeuer ziehen gerade Schließungsankündigungen durch die deutsche Blogosphäre. Aus Protest gegen den wohl bevorstehenden Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, der deutsche Internet-Veröffentlichungen mit schier unerfüllbaren Anforderungen belegen wird, kündigen viele Blogger an, ihre Angebote komplett vom Netz zu nehmen. Dabei handelt es sich meist um Blogs, die sich ohnehin schon klar in dieser Angelegenheit positioniert haben. Man […]

Lesen Sie diesen Artikel: Wider das große Blogschließen wegen des JMStV
Demokratie

Jugendmedienschutz: Entscheidung in NRW? (2. Nachtrag)

Gerade schrieb ich noch, wie wichtig es sei, inbesondere in Berlin und NRW noch einmal ein vertrauensvolles Wort mit dem ein oder anderen Landtagsabgeordneten zu wechseln, da kommt Jens vom Pottblog mit einer wirklich unerfreulichen Nachricht. Sollte stimmen, was Jens schreibt, ist die Entscheidung in NRW gefallen: Zu befürchten war es eigentlich schon seit längerem: […]

Lesen Sie diesen Artikel: Jugendmedienschutz: Entscheidung in NRW? (2. Nachtrag)
Demokratie

Jugendmedienschutz: Entscheidung in Berlin!

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Glaubt man den üblicherweise gut unterrichteten Quellen, hat sich die „Die Linke“-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden. Die Gründe? Nun, inhaltlich sei man ja eigentlich dagegen, aber … die SPD, der Senat, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Jugendmedienschutz: Entscheidung in Berlin!
Öffentlichkeit

JMStV: Meinungsschnippsel aus NRW

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Ok, wir wissen, dass die Grünen sich inzwischen in weiten Teilen gegen den JMStV positioniert haben. Die Landesarbeitsgemeinschaft Medien hat sich mehrfach gegen den Staatsvertrag ausgesprochen, ebenso wie unlängst der Landesparteitag. Was mir persönlich noch […]

Lesen Sie diesen Artikel: JMStV: Meinungsschnippsel aus NRW
Demokratie

JMStV: „Stille SPD-Post“ in NRW

Wenn das Thema nicht so ernst wäre, wäre es fast amüsant, die alte Tante SPD beim Geschacher der netzpolitischen Meinungsfindung zu beobachten. Da ist richtig was los hinten den Kulissen! Genau, es geht um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und einmal mehr auch um das schönste und bevölkerungsreichste deutsche Bundesland: Nordrhein-Westfalen! Die Genossen schreiben sich derzeit nämlich interessante […]

Lesen Sie diesen Artikel: JMStV: „Stille SPD-Post“ in NRW
Demokratie

JMStV: RLP ratifiziert, Ausschusssitzung in NRW

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Bereits in der letzten Woche hat der rheinland-pfälzische Landtag den Gesetzentwurf zum „Vierzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge“ (kurz: die landesrechtliche Umsetzung des JMStV) ratifiziert. Und zwar mit den Stimmen von CDU und SPD. Die […]

Lesen Sie diesen Artikel: JMStV: RLP ratifiziert, Ausschusssitzung in NRW