Schlagwort: EU

Die Plattform ichmachpolitik.at ein ein rund 10-Minuten langes Video-Interview mit dem grünen EU-Parlamentarier Jan-Philipp Albrecht, der im Europaparlament die Themen Datenschutz und Netzpolitik bearbeitet. Darin geht es u.a. um das SWIFT-Abkommen, was aktuell wieder diskutiert wird. Inhalt von ichmachpolitik.at anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von ichmachpolitik.at anzuzeigen Inhalt von ichmachpolitik.at immer anzeigen Inhalt direkt […]

Heute fand in Brüssel eine Konferenz der Grünen/EFA zum Thema Kulturfinanzierung im digitalen Zeitalter statt. Ziel der Konferenz war es, verschiedene Ansätze zu diskutieren, um eine faire Vergütung der Urheber und Schöpfer zu garantieren, ohne jedoch den universellen Zugang zu kulturellen Inhalten im Netz einzuschränken. Auf dem Panel saßen Maja Bogataj Jançiç, Direktorin des Intellectual […]

European Digital Rights (EDRi) hat eine 16-Seiten Broschüre (PDF) für die Censilia-Debatte auf europäischer Ebene erstellt, indem alle wichtigen Argumente gegen die Einführung einer Zensurinfrastruktur zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Netz aufgeführt werden. Die Broschüre wurde an EU-Abgeordneten verschickt und diese sind auch die Kernzielgruppe. Aber die Broschüre bietet auch einen guten englischsprachigen Überblick über […]

Auf den ersten Blick wirkt Smile29.eu wie viele andere Kampagnen-Webseiten. Links ein Bild mit großen Kinderaugen, weiter unter die Forderungen: STOP SEXUAL HARASSMENT STOP PAEDOPHILIA STOP CHILD PORNOGRAPHY Ruft man die in zahlreichen europäischen Sprachen verlinkten Hintergrundtexte ab, erfährt man, worum es geht. Man möge doch bitte eine Erklärung gegen sexuelle Belästigung, Pädophilie und Kinderpornographie […]

Bei der Debatte über den Richtlinienentwurf der EU-Komission zur Bekämpfung der Kinderpornographie gestern im Bundestag (Netzpolitik.org berichtete) ging es hoch her. Stefan Krempel hat für Heise Online noch einmal die Positionen der Parteien zusammengefasst. # Zusammenfassung der Debatte über den Richtlinienentwurf der EU-Komission zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Bundestag (Stefan Krempel, Heise Online) Bereits am […]

Auf die mit Spannung erwartete „Digitale Agenda“ der EU-Kommission hatte Markus ja bereits kurz hingewiesen. Aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen hieß es im Vorfeld, dass Cecilia Malmström auf einen unmissverständlichen Absatz zu Internet-Sperren gedrängt hätte. Den sucht man in der finalen Agenda vergeblich. Allenfalls aus der in der englischen Fassung (PDF) auf Seite 16 zu […]

Gerade neu in Brüssel erschienen: Digitale Agenda: Kommission präsentiert Aktionsplan für Wachstum und Wohlstand in Europa. […] Die Agenda sieht sieben vorrangige Aktionsbereiche vor: Schaffung eines digitalen Binnenmarkts, größere Interoperabilität, Steigerung von Vertrauen und Sicherheit im Internet, viel schnellere Internetverbindungen, mehr Investitionen in die Forschung und Entwicklung, Verbesserung der digitalen Kompetenzen und Integration sowie Einsatz […]

Bei 3sat.Neues geht es später am Nachmittag u.a. um die Censilia-Pläne auf europäischer Ebene. Im Vorfeld gibt es schon das komplette Interview mit dem ct´- Redakteur Holger Bleich auf Youtube: Ist die wieder aufgeflammte Diskussion über Sperren im Internet nicht der absolute Beweis für eine fehlende Medienkompetenz unserer Politiker? Kann man es sich wirklich so […]

Die Computerworld berichtet über die Censilia-Pläne der EU-Kommission: Lone IT industry voice speaks out against EU Web filter plan. Zitiert wurd u.a. Ed Black, Präsident der IT-Industrie-Lobby Computer & Communications Industry Association (CCIA). Dieser beschwert sich, dass von Seiten der IT-Industrie aus Angst zu wenig Kritik an den Plänen geäussert würde: Black said he wishes […]

Jörg-Olaf hatte ja gestern schon drauf hingewiesen: Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat sich heute Vormittag erstmals mit dem Richtlinienentwurf der Innenkomissarin Cecilia Malmström zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung befasst. Der Entwurf schlägt ja seit einigen Wochen Wellen wegen der dort auch vorgesehenen Internetsperren für nicht-europäische Webseiten und hat Frau Malmström ja schon […]

Alexander Lehmann , der Macher von „Rette Deine Freiheit“ und „Du bist Terrorist“, hat ein neues Video zur europäischen Censilia-Diskussion in Kooperation mit dem AK Zensur gemacht: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen […]

Die EU-Kommission hat den aktuellen Text der ACTA-Verhandlungen heute veröffentlicht. Das PDF offenbart wenig Neues. Es gibt wohl kaum Unterschiede zur letzten geleakten Version. Mal schauen, wie die Analysen aus der Rechtswelt sein werden.

Der Vulkan-Ausbruch in Island hat Auswirkungen auf die Arbeit des Europaparlaments: Da viele Abgeordnete gerade nicht nach Strassburg kommen, sind alle Entscheidungen in den Mai verschoben worden. Das betrifft aus Netzpolitischer Sicht u.a. die Debatten rund um das Flugdaten-Abkommen und SWIFT.

Von Frank Ackermann (Vizepräsident von INHOPE) erreicht mich gerade ein Update zu denen im FAZ-Interview vom 14.04. von EU-Kommissarin Cecilia Malmström angesprochenen Problemen bei der Löschung von Webseiten mit Kinderpornographie in den USA: Hallo Herr Schäfers, die Zahlen hat die EU-Kommission aus unseren seit Mai 2009 fortgeschriebenen Statistiken selbst errechnet. Insoweit stimmen diese Daten schon, […]

Anläßlich der Aussage von EU-Kommissarin Cecilia Malmström im gestrigen FAZ-Interview, in den USA würden Webseiten mit Kinderpornographie nicht zeitnah gelöscht … Im vergangenen Sommer hat eine deutsche Internet-Meldestelle 144 kinderpornographische Websites zurückverfolgt, 110 davon waren in Amerika. Man hat versucht, diese Seiten über das Providernetzwerk „Inhope“ zu löschen. Doch auch nach mehr als zwei Monaten […]

Vor gut zwei Wochen durfte EU-Kommissarin Cecilia Malmström ihre Richtlinie zur Etablierung von Internetsperren in Europa exklusiv in der FAZ vorstellen. Ihr damaliger Gastbeitrag, so scheint es Sitte, blieb dabei von kritischen Fragen oder einer redaktionellen Einordnung unbehelligt. Einen Tag später bestätigte FAZ.net Politik-Redakteur Stefan Tomik die Notwendigkeit von Internetsperren in einem allenfalls oberflächlich kritisch […]

Hinweis: Ja, Markus hat den Artikel ein paar Minuten früher entdeckt: Censilia: Ausweitung der Kampfzone Und noch eine kleine Leseempfehlung zum Frühstück: In der c’t 9/10 fasst Holger Bleich die aktuelle Entwicklung auf EU-Ebene noch einmal übersichtlich zusammen. Wer hier und anderswo im Netz in den letzten Wochen mitgelesen hat, erfährt naturgemäß wenig neues, bekommt […]

Einen sehr guten Überblicksartikel zu den aktuellen Netzzensur-Plänen der EU-Kommission hat Holger Bleich für die ct geschrieben: Déjà vu – EU-Kommission fordert Websperren gegen Kinderpornografie. Das Kriminalwissenschaftliche Institut der Uni Hannover erstellt derzeit die erste diesbezügliche Studie. Arnd Hüneke, der die Studie leitet, ist sich nach ersten Zwischenergebnissen sicher: „Einen Markt für kinderpornografische Inhalte gibt […]

Es gibt eine globale Petition rund um die ACTA-Verhandlungen. Hier ist die deutsche Übersetzung (Danke an den AK-Daten). Erklärung von Wellington anlässlich der PublicACTA Konferenz 10. April 2010 Der Originaltext der Erklärung ist hier nachzulesen. Mitzeichnen können alle Bürger aus den betroffenen Staaten (inkl EU) bis 13..4.2010 hier. Präambel Die Teilnehmer der OpenACTA Konferenz vom […]

In einem Kommentar zum Artikel „Korrekturfahne für Frau Wiedemeyer in Brüssel“ schrieb ich gestern beiläufig, dass es neue Unterlagen aus Brüssel gibt, wo klar wird, dass es auf es auf EU-Ebene längst nicht mehr nur um den Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie geht. Gemeint war allerdings nicht ACTA, sondern ein neuerlicher Vorstoß, Provider [Nachtrag, […]

EU

Jan-Philipp Albrecht über SWIFT

Konferenz: Kulturfinanzierung im digitalen Zeitalter (Update)

EDRi-Broschüre klärt über Censilia-Pläne auf

Smile29.eu: Mit der KiPo-Keule gegen Google?

Zwölf nach Elf: Recht, Politik, Facebook, Pac-Man & die FDP

5+1 vor elf (EU-Agenda, JMStV, romantische Verklärung, böses Netz)

Eu-Kommission präsentiert Digitale Agenda

Holger Bleich zum Thema Netzsperren auf EU-Ebene

Computerworld über Censilia-Debatte

#Censilia-Debatte im EP heute

Video: Cleanternet – for a cleaner and safer Internet

ACTA Text ist offiziell veröffentlicht

Europaparlament pausiert

Censilia & USA: Alte Zahlen und verbesserte Zusammenarbeit

Failed state USA: Censilia und die Meldestellen

Realitycheck: Censilia in der FAZ

Leseempfehlung: EU-Kommission fordert Websperren gegen Kinderpornografie (c’t 9/10, S. 53)

Censilia: Ausweitung der Kampfzone

OpenACTA: Erklärung von Wellington

EU: Provider sollen „illegalen content“ freiwillig löschen