Edward Snowden
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: Diskussion zwischen Edward Snowden und Daniel Ellsberg auf der HOPEX
: Diskussion zwischen Edward Snowden und Daniel Ellsberg auf der HOPEX Am Wochenende diskutierten Daniel Ellsberg, Whistleblower der Pentagon-Papers und Edward Snowden auf der HopeX in New York über Whistleblowing, Überwachung und Kontrolle. Das war mehr als sehenswert. Mittlerweile gibt es eine MP3 und ein Video bei Youtube. Weitere Schaumöglichkeiten ohne Google-Kontakt können gerne in den Kommentaren ergänzt werden.
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: Snowden wird möglicherweise in der Schweiz befragt
: Snowden wird möglicherweise in der Schweiz befragt Wie die NZZ berichtet, prüft derzeit Snowdens Zürcher Anwalt Marcel Bossonet, ob eine Befragung Snowdens in der Schweiz möglich ist. Schweizer Parlamentarier würden gern Snowden treffen, und es entsteht gerade eine Snowden-Kommission, die ebenfalls Interesse an einer Befragung haben wird. Voraussetzung ist selbstverständlich, dass Snowden absolute Sicherheit gewährleistet werden kann, also garantiert keine Auslieferung an die USA stattfindet.
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: Bericht: Ausflug zur BND-Station nach Schöningen
: Bericht: Ausflug zur BND-Station nach Schöningen Ein Gastbeitrag von Helga Schneider.
Am vergangenen Samstag lud die Initiative freiheitsfoo zu einem Ausflug zur Abhörzentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) im niedersächsischen Schöningen ein. Welche besondere Bedeutung diese „Liegenschaft“ innerhalb des BND und hinsichtlich seiner Zusammenarbeit mit NSA & Co. -
: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 29
: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 29 Welcome to the Open Weekly Review – vergebt uns, wir wollten das neue Internetzauberwort auch einmal in eigener Sache ausprobieren. Natürlich völlig zweckentfremdet. Dieser Wochenrückblick ist überhaupt nicht offen. Er ist ein geschlossener Artikel, und ihr lebt damit, oder nicht. Dafür ist ‚open’ ein großes Thema diese Woche – in Berlin fand von Dienstag bis Donnerstag das ‚Open Knowledge Festival 2014’ statt, ein Klassentreffen der Open Data Community.
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: Snowden im Guardian-Interview: „Die Regierung fängt eure intimsten Lebensausschnitte ab.“
: Snowden im Guardian-Interview: „Die Regierung fängt eure intimsten Lebensausschnitte ab.“ Schonmal Fotos in der Cloud gespeichert, die niemanden etwas angehen? Schonmal private Skype-Aktivitäten betrieben? Es überrascht wohl niemanden mehr, dass die NSA das alles abfangen kann. Aber es gibt immer neue Ebenen der Anschaulichkeit.
Ein weiterer Video-Ausschnitt des Guardian-Interviews mit Snowden wurde gestern veröffentlicht. -
: Snowden-Anwalt Kaleck im Interview: „Das Problem ist die rechtswidrige Massenüberwachung der Bevölkerung“
: Snowden-Anwalt Kaleck im Interview: „Das Problem ist die rechtswidrige Massenüberwachung der Bevölkerung“ Die Berliner Zeitung hat ein Interview mit dem Berliner Anwalt Wolfgang Kaleck, mittlerweile bekannt als Verteidiger von Edward Snowden:
Andrea Beyerlein: Wie kommt es, dass mittlerweile viele der Whistleblower um Snowden in Berlin leben?
Wolfang Kaleck: Es gibt schon länger engere Verbindungen zwischen New York und Berlin. -
: Diskussion über den Umgang mit den Snowden-Dokumenten: Alles veröffentlichen oder portionierte Neuenthüllungen?
Wie viele Dokumente erwarten uns noch? Und wer bestimmt, was wir sehen dürfen? (CC-BY-NC 2.0 via flickr/foto_db) : Diskussion über den Umgang mit den Snowden-Dokumenten: Alles veröffentlichen oder portionierte Neuenthüllungen? Die Frage, wer darüber entscheidet, welche Dokumente aus dem Bestand von Edward Snowden wann und wie weit redigiert veröffentlicht ist strittig. Immer wieder kommt es zu Vorwürfen an Journalisten, auch untereinander – wie etwa von Glenn Greenwald, der in „No Place To Hide“ ausführlich Kritik an Kollegen von New York Times und Washington Post übt.
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: Snowden zu britischem VDS-„Notfallgesetz“: Es ist unglaubwürdig
: Snowden zu britischem VDS-„Notfallgesetz“: Es ist unglaubwürdig In einem Interview mit dem Guardian äußerte sich Snowden über das geplante „Notfallgesetz“ zur Vorratsdatenspeicherung in Großbritannien, den DRIP Act (wir berichteten). Das vollständige Interview wird ab Donnerstag verfügbar sein, vorher thematisiert der Guardian Snowdens Kritik an dem Vorgehen der britischen Regierung: Diese handle überstürzt, ohne eine legitimierende öffentliche Debatte, was völlig ungewöhnlich sei für ein Land, was sich nicht im Kriegszustand befindet:
„Ich meine, es fallen keine Bomben vom Himmel. -
: NSA und Weißes Haus wussten von Festplattenzerstörung bei The Guardian
: NSA und Weißes Haus wussten von Festplattenzerstörung bei The Guardian Eine Informationsfreiheitsanfrage in den USA hat eine E‑Mail-Konversation öffentlich gemacht, die das Wissen der NSA und des Weißen Hauses von der Festplattenzerstörung beim Guardian belegt. Als im letzten Juli durch den britischen Geheimdienst GCHQ mit roher Gewalt Festplatten mit Materialien aus dem Bestand von Snowden zerstört wurden, distanzierte sich das Weiße Haus noch ausdrücklich und verkündete , es sei „sehr schwierig, sich ein Szenario vorzustellen, in dem das angemessen wäre“ .
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: Podiumsdiskussion: Viele Worte zu Kontrolle, wenig Fragen zur grundsätzlichen Legitimation von Geheimdiensten
: Podiumsdiskussion: Viele Worte zu Kontrolle, wenig Fragen zur grundsätzlichen Legitimation von Geheimdiensten Am Mittwoch fand bei dem Thinktank stiftung neue verantwortung, der im Mai eine Studie zur Geheimdienstkontrolle veröffentlicht hat, in Zusammenarbeit mit Transparency International eine Podiumsdiskussion zum Thema „Transparente Geheimdienste?“ statt:
Wie transparent müssen Geheimdienste in einer Demokratie sein? Werden unsere Dienste ausreichend von Gerichten und Parlamenten kontrolliert? Müssen sie im Dunkeln arbeiten, um ihre Aufgaben erfüllen zu können? Inwiefern tragen sie zu unserer Sicherheit bei? Wie werden Whistleblower geschützt?
Teilnehmer des Podiums waren Sarah Harrisson – Journalistin bei Wikileaks und Begleiterin Edward Snowdens in Hong Kong -, Markus Löning – ehemaliger Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe und jetzt Projektleiter bei Privacy Project – sowie Bernd Schmidbauer – ehemaliger Geheimdienstkoordinator der Bundesregierung. -
: Kein Asyl für Snowden: die offizielle Begründung des Petitionsausschusses
Die Bundesregierung verschleppt die Klärung der Frage nach Asyl für Edward Snowden seit mehreren Jahren. : Kein Asyl für Snowden: die offizielle Begründung des Petitionsausschusses Die „gesetzlichen Voraussetzungen für eine Asylgewährung“ liegt laut der Stellungnahme des Petitionsausschusses für Whistleblower Edward Snowden nicht vor. Die vollständige Begründung hat Katharina Nocun als Scan veröffentlicht. Das Petitionsverfahren ist damit beendet.
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: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 28
: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 28 Wer hätte gedacht, dass wir einmal auf Druck einen Link löschen würden? Wer für möglich gehalten, dass wir uns quasi selbst zensieren? Um Zensur drehte sich einiges bei Netzpolitik diese Woche.
Am 8. Juli berichteten wir, dass ein(e) anonyme® Hacker(in) eine Liste indizierter Webseiten der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien geleakt hat. -
: Ausschuss-Posse um Zeugenvernehmung: Edward Snowden kann in Berlin viel mehr aussagen als in Moskau
: Ausschuss-Posse um Zeugenvernehmung: Edward Snowden kann in Berlin viel mehr aussagen als in Moskau Edward Snowden steht dem NSA-Untersuchungsausschuss weiterhin als Zeuge zur Verfügung. Offen reden kann er jedoch in Moskau nicht, weder bei Tee – noch per Video. Das geht aus einem Brief seines deutschen Anwalts hervor, den wir veröffentlichen. Die Opposition will auf seine Vernehmung in Deutschland klagen.
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: Neues Snowden-Dokument ausgewertet: NSA und FBI überwachen gezielt US-amerikanische Muslime
Ein Auszug aus der Tabelle, auf die sich Greenwald und Hussein beziehen. Die markierten Einträge sind die Email-Adressen von Nihad Awad (cair.com) und Faisal Gill (Yahoo! und AOL). : Neues Snowden-Dokument ausgewertet: NSA und FBI überwachen gezielt US-amerikanische Muslime Die NSA und das FBI haben prominente muslimische US-Amerikaner heimlich überwacht. Unter den Betroffenen befinden sich Anwälte, Aktivisten und Wissenschaftler, die allesamt US-Staatsbürger sind oder eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung haben. Das geht aus Dokumenten des NSA-Whistleblowers Edward Snowden hervor, die Glenn Greenwald und Murtaza Hussain auf The Intercept veröffentlicht haben.
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: Überwachung total – Rezension und Gespräch zum Buch
: Überwachung total – Rezension und Gespräch zum Buch 2007 hat der ehemalige Bundesdatenschutzbeautragte Peter Schaar sein Buch Das Ende der Privatsphäre – Der Weg in die Überwachungsgesellschaft veröffentlicht. In diesem Juni erschien sein neues Werk Überwachung total – Wie wir in Zukunft unsere Daten schützen.Was hat sich seitdem geändert, ist das Buch eine Fortsetzung oder musste nach Beginn der NSA-Affäre alles neu geschrieben werden? Und warum brauchen wir noch ein Buch zur Aufarbeitung der NSA-Enthüllungen, wo es doch bereits die überaus lesenswerten Werke von den Spiegelautoren Rosenbach/Stark und Glenn Greenwald gibt.
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: Washington Post bekommt NSA-Cache von Snowden mit konkreten Überwachungsdaten
: Washington Post bekommt NSA-Cache von Snowden mit konkreten Überwachungsdaten Die Waschington Post berichtet über NSA-Überwachungsdaten, die Edward Snowden kopiert und den Journalisten zur Verfügung gestellt hat. Erstmals geht es nicht um konkrete Überwachungsprogramme, sondern um die Datensätze, die damit gespeichert worden sind. Wie zu erwarten: Sehr viele Unschuldige fallen ins Raster.
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: NSA-Ausschuss und Snowden: Gewillt, die Klage durchzuziehen
: NSA-Ausschuss und Snowden: Gewillt, die Klage durchzuziehen Im NSA-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag haben Linke und Grüne zusammen 25% und können damit Zeugen vorladen. Gerade im Fall Edward Snowden klappt das aber nicht, weil sich Bundesregierung und Große Koalition dagegen sperren. Jetzt könnte es zu einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht kommen.
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: NSA-Enthüllungen: NSA darf 193 Staaten überwachen
Weltkarte aller Staaten, welche die NSA überwachen darf. Quelle: <a href="http://www.vox.com/2014/7/1/5860484/map-the-193-foreign-countries-the-nsa-spies-on-and-the-4-it-doesnt">Vox!</a>. : NSA-Enthüllungen: NSA darf 193 Staaten überwachen Nach einem Bericht der Washington Post erlaubt der geheime Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC) der NSA die Überwachung von 193 Staaten, oder auch: Alle können von der NSA legal überwacht werden mit Ausnahme von Australien, Kanada, Neuseeland und Großbritannien, die gemeinsam mit den USA die „Five Eyes“ bilden.
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: Stuttgarter Friedenspreis 2014 für Edward Snowden
: Stuttgarter Friedenspreis 2014 für Edward Snowden Ist Snowden schon Ehrendoktor?
Abgesehen von dieser Frage aller Fragen hat er jetzt den Stuttgarter Friedenspreis 2014 bekommen. 5000 Euro verteilen Die AnStifter jährlich für besondere Verdienste um „Frieden, Gerechtigkeit und Solidarität“.
Vorschläge für Preisträger können von jedem gemacht werden, abgestimmt haben die Mitglieder des Vereins.