Schlagwort: CSU
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: Die âGeneration Kostenlosâ gibt es nicht
: Die âGeneration Kostenlosâ gibt es nicht Dorothee BĂ€r (CSU) erklĂ€rt in einem lesenswerten Beitrag auf Cicero.de: Die âGeneration Kostenlosâ gibt es nicht. Vielleicht gibt es das ja auch in gedruckter Form fĂŒr ihre Kolleginnen und Kollegen.
Es handelt sich dabei nicht um eine Generation von jungen Menschen, die am liebsten alles gratis und ohne RĂŒcksicht auf Verluste haben möchten. -
: Heimliche Piraten
: Heimliche Piraten Sonja SchĂŒnemann und Lars Seefeldt haben fĂŒr das ZDF eine 14 Minuten lange Kurz-Doku ĂŒber Dorothee BĂ€r, Jimmy Schulz und Lars Klingbeil gedreht, die es in der Mediathek zu sehen gibt: Heimliche Piraten.
Dorothee BĂ€r, Jimmy Schulz und Lars Klingbeil machen Netzpolitik in CSU, FDP und SPD und kĂ€mpfen, um das Thema âInternetâ nach vorn zu bringen. -
: CNETZ â Neuer CDU-CSU-Verein fĂŒr Netzpolitik
: CNETZ â Neuer CDU-CSU-Verein fĂŒr Netzpolitik Nach dem SPD-nahen Verein D64 gibt es jetzt auch einen CDU/CSU-nahen Verein namens CNETZ. Dahinter stecken verschiedene Bundestagsabgeordnete wie Dorothee BĂ€r, Peter Altmaier, Thomas Jarzombek, Erika Steinbach und Peter Tauber, sowie einige Basismitglieder.
Auf ihrem Blog schreibt CNETZ, dass man als Vereinsziel ein âInternet der Freiheitâ will:
Wir wollen eine bĂŒrgerliche und verantwortungsvolle Netzpolitik, die einen fairen Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessen in einer pluralistischen Gesellschaft auch im Netz schafft. -
: VDS-Studie im Rechtsausschuss vorgestellt, Justizministerium will QuickFreeze im Kabinett einbringen
: VDS-Studie im Rechtsausschuss vorgestellt, Justizministerium will QuickFreeze im Kabinett einbringen Ein vor zwei Wochen veröffentlichtes und viel diskutiertes Gutachten zur Wirksamkeit der Vorratsdatenspeicherung wurde heute im Rechtsausschuss des Bundestages vorgestellt. Professor Hans-Jörg Albrecht, Direktor des Max-Planck-Instituts fĂŒr auslĂ€ndisches und internationales Strafrecht und Autor der Studie, prĂ€sentierte die Ergebnisse der Studie persönlich.
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: CSU-Netzrat legt 2. Positionspapier vor
: CSU-Netzrat legt 2. Positionspapier vor Der CSU-Netzrat, ein Beratungsgremium, das der CSU helfen soll, das Internet zu verstehen und eine intelligentere Netzpolitik zu schaffen, hat sein zweites Positionspapier (PDF) ins Netz gestellt. Das von Dorothee BĂ€r (MdB) und Prof. Dr. Dirk Heckmann unterschriebene Papier klingt durchaus in vielen Punkten progressiv und zumindest fĂŒr die CSU zukunftsweisend.
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: Streit im Bundestag um Enquete und Hauptausschuss Netzpolitik
: Streit im Bundestag um Enquete und Hauptausschuss Netzpolitik Die CDU/CSU-Fraktion hat heute in einer Pressemitteilung angekĂŒndigt, dass die Enquete-Kommission Internet & digitale Gesellschaft bis zur Sommerpause fertig sein soll. Das hat u.a. fĂŒr einige Verwunderung auf Twitter gesorgt, wo sich fĂŒr eine Stunde einige beteiligte SachverstĂ€ndige und Bundestagsabgeordneten samt ihrer Referenten darĂŒber stritten, ob eine einzelne Fraktion einfach mal das Ende der Enquete verkĂŒnden kann.
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: CDU/CSU: Nein zu SOPA, aber ja zu ACTA?
: CDU/CSU: Nein zu SOPA, aber ja zu ACTA? Mitte der Woche haben sich die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Krings und Heveling in einer offiziellen Fraktions-Pressemitteilung mit den SOPA-PlĂ€nen solidarisiert. Das hat innerhalb der Internet-freundlichen CDU-/CSU-Abgeordneten wie Dorothee BĂ€r, Peter Tauber, Thomas Jarzombek, Peter Altmaier und Michael Kretschmer zu Kritik gefĂŒhrt, die diese ĂŒber Twitter und Zitate kommunzierten.
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: CDU/CSU: SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung
: CDU/CSU: SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung In einer Pressemitteilung erklĂ€ren sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. GĂŒnter Krings und der zustĂ€ndige Berichterstatter fĂŒr das Urheberrecht im Rechtsausschuss und im Ausschuss fĂŒr Kultur und Medien, Ansgar Heveling im Namen der CDU/CSU-Fraktion mit den SOPA-PlĂ€nen solidarisch: US-Amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung.
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: CSU will von 2D- zur 3D-Demokratie
: CSU will von 2D- zur 3D-Demokratie Die CSU-Fraktion aus Bayern war wohl zur Klausur in Wildbad Kreuth und jeder MdL durfte mal ins Internet sprechen. Und weil am Mittwoch Blackout-Day war, sollte der medienpolitische Sprecher, Eberhard Sinner, das mit der schwarzen Wikipedia erklĂ€ren (âmanche Anbieter wie die Wikipedia lassen einen Tag eine schwarze Scheibe im Internet erscheinenâ).
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: Besinnliche CSU-Netzpolitik
: Besinnliche CSU-Netzpolitik Zur Zeit lĂ€uft eine Adventsaktion von CSUnet, dem âvirtuellen Verband der CSUâ, auf Facebook.
Der CSUnet hat sich fĂŒr die Vorweihnachtszeit eine besondere Aktion ausgedacht: Unter @ventskalender auf Twitter kann jeder User seine ganz persönliche netzpolitische Botschaft loswerden. Jeden Tag veröffentlicht der CSUnet auf seiner Facebook-Seite facebook. -
: Vor- und Nachher: BĂŒttenrede von Hans-Peter Uhl
: Vor- und Nachher: BĂŒttenrede von Hans-Peter Uhl Fefe weist auf ein paar inhaltliche Diskrepanzen zwischen dem (Live-Mitschnitt-)Video der BĂŒttenrede von Hans-Peter Uhl hin und was im Protokoll auf der Seite des Deutschen Bundestages zu finden ist.
Hier ist erstmal ein Ausschnittaus dem Protokoll:
vielmehr verfĂŒgt das Land ĂŒber Sicherheitsbehörden, die sehr kontrolliert, sehr sorgfĂ€ltig, sehr behutsam mit dem sensiblen Instrument der Quellen-TKĂ umgehen. -
: Eine anonyme Teilhabe am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess ist abzulehnen
: Eine anonyme Teilhabe am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess ist abzulehnen Wir haben ein interessantes Positionspapier der Arbeitsgruppe Innen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag mit dem Titel âDie Freiheit des Internet sichern und erhaltenâ (PDF) zugeschickt bekommen. Das wurde laut Datum gestern beschlossen und gibt auf sieben Seiten wohl den aktuellen Diskussionsstand zu konservativer innenpolitischer Netzpolitik (Ohne diesen ganzen Freiheitskram) und Cyberwar wieder.
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: Politiker und die Angst vor dem Internet
: Politiker und die Angst vor dem Internet NDR-Zapp hat gestern ĂŒber âPolitiker und die Angst vor dem Internetâ berichtet.
Politiker haben es ja immer gern, wenn sie sich als tatkrÀftige, handelnde Personen darstellen können. Diesen Sommer haben einige unserer Abgeordneten und Regierungsvertreter etwas gefunden, gegen das sie vorgehen wollen: das Internet. -
: In Wahrheit wurde diese Tat im Internet geboren
: In Wahrheit wurde diese Tat im Internet geboren Der Deutschlandfunk hat den innenpolitischen Sprecher der Union, Hans-Peter Uhl, interviewt und einen Mitschnitt (MP3) davon online gestellt. Wenigstens stellt der Moderator mal kritische Fragen, auch wenn das Uhl nicht abhÀlt, weiterhin Phrasen wie diese von sich zu geben:
Frage: Wie ethisch oder unethisch ist es, den Doppelanschlag von Oslo als politischer Trittbrettfahrer zu nutzen?
Uhl: Ich möchte auf diese ĂuĂerung nicht nĂ€her eingehen, das kommt von linker Seite. -
: CSU-Netzrat: Netzpolitik-Positionspapier âFreiheit und Fairnessâ
: CSU-Netzrat: Netzpolitik-Positionspapier âFreiheit und Fairnessâ Im Vorfeld ihres Netzkongresses (Der lediglich aus Vortrag und anschlieĂender Podiumsdiskussion besteht), hat die CSU jetzt das angekĂŒndigte Positionspapier ihres Netzrates veröffentlicht. Das ĂŒberraschende ist: WĂŒrde da nicht ĂŒberall ganz groĂ CSU drauf stehen, kĂ€me niemand auf den Gedanken, dass es von der CSU kommt.
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: Ein Landrat steht im Bierzelt
: Ein Landrat steht im Bierzelt Aus Dokumentarzwecken sei hier nochmal auf einen weiteren Remix des Anti-GrĂŒnen-Werbespots der CSU hingewiesen, der diesmal von der ZDF Heute.Show kommt: Ein Landrat steht im Bierzelt, ganz blau und dummâŠ
âYouTube video playerâ von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. -
: Union korrigieren! â Aufruf des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung
: Union korrigieren! â Aufruf des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Nachdem CSU und CDU jeweils Forderungen nach einer neuerlichen Vorratsspeicherung sĂ€mtlicher Verbindungsdaten in Deutschland beschlossen haben, rufen DatenschĂŒtzer zu Protest auf:
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert alle besorgten Menschen auf, den Beschluss zu korrigieren und an die Unions-Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslands mit den Worten zu schicken: âIch habe Ihre Position zur Vorratsdatenspeicherung korrigiert â bitte tun Sie das auch!â Der Arbeitskreis stellt im Internet eigene Korrekturvorlagen bereits zur VerfĂŒgung. -
: Die CSU-Netzpolitik
: Die CSU-Netzpolitik Von @karpfenpeter gibt es diese Infografik anlĂ€Ălich der CSU-AnkĂŒndigung, die Vorreiterrolle in der deutschen Netzpolitik ĂŒbernehmen zu wollen:
@publictorsten hat ĂŒbrigens ein Preview der Rede von Horst Seehofer zum Thema âMein Internetâ gefunden.
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: GroĂes Kino: CSU will Vorreiterrolle in der Netzpolitik ĂŒbernehmen
: GroĂes Kino: CSU will Vorreiterrolle in der Netzpolitik ĂŒbernehmen Das ist ganz groĂes Kino, was die CSU zum AbschluĂ einer lustigen CSU-Woche zu bieten hat. Auf csu.de verkĂŒndet die CSU-Bundestagsabgeordnete Dorothee BĂ€r mit einem lĂ€cheln im Gesicht, das man die Vorreiterrolle in der Netzpolitik ĂŒbernehmen wolle, weil das ja sonst niemand macht:
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Netzpolitik ist bis heute ein weitgehend weiĂer Fleck in der deutschen Parteienlandschaft. -
: Inside CSU â Ein Blick hinter die Fassade der CSU
: Inside CSU â Ein Blick hinter die Fassade der CSU Von den Webevangelisten (?) gibt es eine groĂartige Antwort auf den aktuellen CSU-Spot. Und zwar ein âMaking ofâ featuring âLife of Brianâ: Inside CSU â Ein Blick hinter die Fassade der CSU.
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