Campaigning
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: Berlin: Netzpolitische Soirée mit Jeff Jarvis, Thilo Weichert, Renate Künast und Konstantin von Notz
: Berlin: Netzpolitische Soirée mit Jeff Jarvis, Thilo Weichert, Renate Künast und Konstantin von Notz Als Soirée bezeichnet man ursprünglich eine abendlich stattfindende Zusammenkunft von (meist gesellschaftlich höher stehenden) Personen, die sich zu gemeinsamem Trinken, Musizieren, Theaterspielen, Karten- und Gesellschaftsspielen, Vorlesen und Gesprächen treffen (Wikipedia).
Ich erwähne das nur, weil die grüne Bundestagsfraktion am Abend vor der Demo “Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!” in Berlin eine netzpolitischen Soirée zum Thema „Freiheit und Überwachung in der digitalen Welt“ veranstaltet. Wobei, ich glaube, da dürfen auch ganz normale Leute hin, schließlich wird mit den Fingern gegessen:
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: Freier Musik-Sampler „Freiheit statt Angst 2010“
: Freier Musik-Sampler „Freiheit statt Angst 2010“ Zur “Freiheit-statt-Angst”-Demo am Samstag in Berlin gibt es nun den Sampler “Lauschangriff” (zip) mit überwachungskritischen Songs verschiedener Genres, der frei heruntergeladen und unter CC-Lizenz verteilt werden kann. Das FsA-Demo-Blog meldet:
Der Sampler besteht aus insgesamt 13 Titeln. Neben HipHop zum Thema RFID findet man dort auch Reggae aus Bayern von dem Musiker Ska-Jah, Folk-Rock der Band Die Singvøgel, Punk aus dem Kunstprojekt Systemfehler Freiheit und den Song Genug von der Schwesta aus Regensburg, den sie live auf der “Freiheit-statt-Angst”-Demo im Jahr 2009 aufgeführt hatte.
Der Sampler entstand aus der Idee heraus, in diesem Jahr ausschließlich gemafreie Musik während der Auftakt- und Abschlusskundgebung zu spielen. Alle Songs stehen daher unter einer Creative-Commons-Lizenz.Ich habe noch nicht alles gehört, aber Schwesta – „Genug“ erschließt sich mir erst heute in aller Wortgewalt, obwohl ich letztes Jahr direkt vor der Bühne mitgetanzt habe. Chapeau! Update: Dazu gibt es im FsA-Blog sogar ein schönes Video.
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: NRW: Medienkompetenzland dank JMStV und Schwimmausweis
Deutscher Jugend Internetpass (Symbolbild) : NRW: Medienkompetenzland dank JMStV und Schwimmausweis Am Mittwoch haben wir erfahren, warum die Grünen in NRW die umstrittene Novellierung des JMStV (PDF) mittragen müssen
wollen. Interessant, angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Düsseldorfer Landtag aber eher ein Beitrag für die diplomatische Galerie. Persönlich deutlich spannender finde ich ja die Frage, wie die SPD ihre absehbare Zustimmung zum Staatsvertrag begründet. Genau das wollten auch die Düsseldorfer Piraten wissen und haben nachgehakt.Die Antwort von Marc Jan Eumann [Vorsitzender der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen – und zusammen mit Martin Stadelmaier, einem der geistigen Väter des JMStV‑E, Autor eines Buches zur Medienregulierung …] kam am Freitag per Fax (PDF) und liegt uns vor.
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: Mitmachen: Onlinedurchsuchung beim BKA
: Mitmachen: Onlinedurchsuchung beim BKA Das data:recollective, das u.a. die Kampagne „Reclaim your data from European Police Authorities“ ins Leben gerufen hat, ruft für kommenden Donnerstag alle dazu auf, beim Bundeskriminalamt eine „Online-Durchsuchung“ durchzuführen:
Rund um die „Freiheit statt Angst“-Demonstration am 11. September 2010 laden wir dazu ein, Analyse, Protest und Widerstand gegen die Zunahme von Überwachung und Kontrolle auch auf den virtuellen Raum auszudehnen. Am Donnerstag den 9. September wollen wir die Webseiten des Bundeskriminalamts (BKA) besuchen, um uns dort mit einer Schnitzeljagd über deren Verständnis von Freiheit und Bürgerrechten zu informieren. (…)
Auf www.bka.de wollen wir uns umsehen, was das BKA unter „Sicherheit“ versteht und welche Konsequenzen für weltweite Freiheits- und Bürgerrechte daraus absehbar sind. In den Tagen vor der Durchsuchung werden wir auf unserer Webseite datarecollective.net die Ermittlungsziele bekannt geben. Es ist dabei nicht nötig, in den geschützten Bereich des BKA einzudringen; ein einfacher Browser ist alles, was es zur Teilnahme braucht.
Die Begründung dort ist recht lang, enthält aber viele interessante Informationen über die Rolle des BKA im immer weiter wuchernden Dickicht der internationalen und europaweiten Überwachungsapparate.
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: Das Imperium schlägt zurück: Ziercke fordert Internetsperren (Update)
: Das Imperium schlägt zurück: Ziercke fordert Internetsperren (Update) Update, 01.09.: Auch beim Freitag gibt es aktuell eine Zusammenfassung zum Thema: „Erfolgloser Kampf gegen Kinderpornografie“:
Internes BKA-Papier enthüllt: Bislang wurde unzureichend mit Jugendschutzpartnern kooperiert. Die wollen jetzt sogar ohne das Bundeskriminalamt auskommen)
Der Zeitpunkt ist perfekt gewählt. Während der Branchenverband eco heute Morgen in einem Pressegespräch noch einmal versuchte deutlich zu machen, dass sich kinderpornographische Inhalte im Netz sehr wohl zeitnah löschen lassen, wenn man nur will, nutzte BKA-Chef Ziercke die Chance für ein exklusives Schaulaufen in der Welt.
Besonders entlarvend fand ich folgende Passage zur Zusammenarbeit mit der Beschwerdestellen der Internetwirtschaft :
Ziercke: Sie findet seit zehn Jahren statt und ist ausgesprochen gut. […] Dem BKA bekannt gewordene kinderpornografische Internetseiten werden aktuell auch über den Inhope-Verbund an die Inhopepartnerstellen im Ursprungsland gemeldet. Aber auch Inhope gelingt es nicht, durch direkte Kontaktaufnahme mit Providern eine höhere Löschungsquote zu erreichen.
Gut, bei eco/INHOPE sieht man das ein wenig anders:
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: Promo-Video zur Freiheit statt Angst 2010 – Demo
: Promo-Video zur Freiheit statt Angst 2010 – Demo Es gibt jetzt auch ein Promo-Video zur diesjährigen „Freiheit statt Angst“-Demonstration, die am 11. September in Berlin stattfinden wird. Das Video ist von Leena Simon und Daniel Neun produziert und steht unter der CC-BY-SA-Lizenz.
Hier ist das MP4 zum Download.
Mittlerweile kann man sich auch die Strecke der Demonstration anschauen. Start und Endpunkt ist der Potsdamer Platz:
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: Zeitleiste für die Zensursula-Diskussion
: Zeitleiste für die Zensursula-Diskussion Guidro Brombach hat für ein Seminar die Zensursula-Diskussion rund um das Zugangserschwerungsgesetz in eine Timeline gebracht. Das ist eine nette Visualisierung geworden:
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: Chaosradio heute Abend zur „Freiheit statt Angst“-Demo
: Chaosradio heute Abend zur „Freiheit statt Angst“-Demo Wie immer am letzten Mittwoch im Monat gibt es heute um 22:00 das Chaosradio auf Radio Fritz. Der Live-Stream ist hier.
Heute geht es um die anstehende Großdemonstration „Freiheit statt Angst“ am 11. September in Berlin. Weil derzeit die klassischen Feindbilder wie Otto „Biometrie-Ausweis“ Schily, Wolfgang „Stasi 2.0“ Schäuble und Ursula „Zensursula“ von der Leyen etwas weggebrochen sind und die Politik sich statt dessen mit Minister-Kaffekränzchen, Enquete-Kommissionen und Google- bzw. Facebook-Bashing bei der datenschutzaffinen Netzbevölkerung beliebt zu machen versucht, könnte man meinen, die Teilnahme an der Demo sei dieses Jahr nicht mehr so wichtig. Das Gegenteil ist der Fall, wie in der Sendung hoffentlich deutlich werden wird (wir werden versuchen, in den nächsten Tagen hierzu auch noch ein paar Zsammenstellungen zu bringen).
Die Ankündigung für die Sendung liest sich jedenfalls vielversprechend:
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: Petition an den Bundestag: Neutrale Datenübermittlung im Internet
: Petition an den Bundestag: Neutrale Datenübermittlung im Internet Liebe Leute, so geht das nicht!
Ich kann ja nachvollziehen, wenn ihr die „Iniative Pro Netzneutralität!“ doof findet, nur weil da mit Björn Böhning ein SPD-Poltiker im Impressum steht. Wobei, nein, kann ich nicht nachvollziehen, gerade weil es keine rein parteipolitische Aktion ist und Björn sich da einmal mehr recht weit aus dem Fenster lehnt.* Ihr scheint das ja durchaus ähnlich zu sehen, immerhin hat die Initiative inzwischen fast 9.400 Unterstützer gefunden.
Was aber einfach gar nicht geht, ist, dass ihr die Petition „Internet – Neutrale Datenübermittlung im Internet vom 11.08.2010“ an den Deutschen Bundetags ignoriert. Bisher haben sich gerade einmal 1305 Mitzeichner gefunden. Das ist, da kann ich Herrn Sixtus – nach der Debatte um Google Street View – endlich auch mal wieder Recht geben, einfach peinlich.
Wenn ich also bitten darf: Hier geht es zum Petitions-Server des Deutschen Bundestags.
*Ja, ich weiß, Umfallerpartei und so. Fefe könnte das viel besser, er müsste nur wollen. Fakt ist, dass politische Totalverweigerung ziemlich bequem ist, leider aber wenig Sinn macht. Es wäre daher durchaus mal eine Überlegung wert, auch jenseits parteipolitischer Präferenzen zumindest gute Ideen zu unterstützen. Danke.
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: Google Street View: Verpixelung leicht gemacht
: Google Street View: Verpixelung leicht gemacht Ich frage mich ja schon seit dem Frühstück, ob ich noch einmal auf das Widerspruchsformular von Google Street View hinweisen soll. Ihr wisst schon, das, mit dem man sein Haus verpixeln lassen kann.
Es ist ja nicht so, dass wir das Thema in den letzten Tagen und Wochen nicht ausführlich diskutiert hätten. Eigentlich sollte die Möglichkeit also bekannt sein. Andererseits, die entsprechende Webseite ist halt erst heute online gegangen. Mehr oder weniger zumindest. Derzeit scheint es nämlich noch technische Schwierigkeit zu geben.
Sei’s drum, hier ist der Link. Tut, was ihr für richtig haltet. Bei Heise Online und Spiegel Online gibt es weitere Informationen zum Prozedere. Wer seine Verpixelung lieber ganz klassisch per Briefpost beantragen will, findet beim Bundesministerium für Verbraucherschutz passende Musterbriefe. Und diesen von Frau von Aichberger illustrierten Tipp von Bov verlinke ich besser gar nicht erst, nachher bekomme ich noch Ärger mit dem LKA.
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: Verfassungsbeschwerde Zugangserschwerungsgesetz?
: Verfassungsbeschwerde Zugangserschwerungsgesetz? Zur Frage, wie es denn um die angekündigte Verfassungsbeschwerde zum Zugangserschwerungsgesetz ausschaut, gibt es nun auch eine offizielle Stellungnahme des AK Zensur:
[…] Im Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) engagieren sich auch ungefähr ein Dutzend Juristen (Rechtsanwälte, Justiziare, Referendare, Studenten), die für das Projekt eine geschlossene Mailingliste betreiben, auf der sie sich zu dem Projekt Verfassungsbeschwerde austauschen sowie Lösungen, Konzepte und juristische Strategien erarbeiten.
Es gibt bislang aber noch keine konkreten Entwürfe, sondern lediglich einen vorläufigen Zeitplan: Das Zugangserschwerungsgesetz trat nach Verkündung im Bundesgesetzblatt am 23. Februar 2010 in Kraft. Nach § 93 Abs. 3 Bundesverfassungserichtsgesetz muß innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten die Verfassungsbeschwerde erhoben werden. Diese Frist werden wir wahren.
Da momentan Urlaubszeit ist, werden erste Diskussionsentwürfe erst im September geschrieben werden. Anfang des vierten Quartales wird dann die Detailarbeit an der Beschwerde stattfinden, um diese danach jederzeit einreichen zu können. […]
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: Petition pro Netzneutralität
: Petition pro Netzneutralität Auf pro-netzneutralitaet.de kann man diesen Aufruf unterzeichnen, der sich für eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität einsetzt. Wie man an den Erstunterzeichnern sehen kann, kommt die Initiative eher aus dem Oppositionsparteienlager, aber da sie jetzt dort unsere Positionen vertreten und diese in dem Aufruf stehen, kann man gerne mitzeichnen. Die Forderung kann man dann den einzelnen Parteien notfalls immer noch unter die Nase reiben, sollten sie sich bei einer zukünftigen Regierungsbeteiligung nicht mehr daran erinnern können/wollen.
Netzneutralität ist der Schlüssel zur Wahrung des freien Internets!
Wir wollen ein freies und offenes Internet sicherstellen.Ein freies Internet ohne staatliche oder wirtschaftliche Eingriffe ist Garant für freien Meinungsaustausch weltweit und damit die direkte Ableitung des Rechts auf Meinungsfreiheit. Netzneutralität ist elementar für unsere Demokratie.
Netzneutralität fördert die Entfaltung kreativer und ökonomischer Potentiale und sichert damit das Innovationspotential des Internets. Die Innovationsfähigkeit der Wirtschaft wird gestärkt wenn Entwicklungen frei online verfügbar sind und auch in neuen kollaborativen Ansätzen weiterentwickelt werden können. Innovationen brauchen Offenheit – die Möglichkeiten des Internets auf einige wenige Privileigierte zu beschränken, läuft dem entgegen.
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: Video: Anti Anti Piracy – Message to Peter Mandelson
: Video: Anti Anti Piracy – Message to Peter Mandelson Dieses schöne Video aus Grossbritanien zeigt, wie man sich auch mit etwas musikalischem Talent in die netzpolitische Debatte einmischen kann. Dan Bull hat in einem Song den ehemaligen britischen Wirtschaftsminister Peter Mandelson einen offenen Brief geschrieben. Thema des Songs sind Internetsperrungen bei Urheberrechtsverletzungen, die Mandelson umgesetzt hat: Dan Bull – Dear Mandy [an open letter to Lord Mandelson] .
Kann man nachmachen, wenn man kreativ und musikalisch ist. Die MP3 dazu findet man hier.
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: Viral Video Award 2010
: Viral Video Award 2010 Wir sind Medienpartner für den „Viral Video Award 2010“, bzw. genauer für die Kategorie „Beste politische Viral“. Dort gibts in diesem Jahr 1000 Euro für das beste politische Video zu gewinnen. Videos kann man bis zum 11. September einreichen und/oder vorschlagen. Dafür gibt es ein Formular.
Die Filme des Wettbewerbs werden im Rahmen des 26. internationalen Kurzfilmfestivals Berlin – 16. bis 21. November 2010 – auch auf Leinwand gezeigt. Die Preisverleihung findet während des Festivals statt.
Im vergangenen Jahr gewann „Du bist Terrorist“ den Publikumspreis bei den VViral Video Awards 2009.
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: Für die Freiheit statt Angst – Demonstration werben
: Für die Freiheit statt Angst – Demonstration werben Am 11. September findet in Berlin wieder die jährliche Großdemonstration „Freiheit statt Angst“ gegen die ausuferende Überwachung und für digitale Bürgerrechte statt. Dazu gibt es ein immer größer werdendes Demo-Bündnis, dem man sich noch anschließen kann. Da in diesem Jahr (bisher) die großen Netzpolitischen Debatten wie in den Vorjahren fehlen (2007/2008 war es die Vorratsdatenspeicherung und 2009 die Zensursula-Diskussion), wird die mediale Mobilisierung wahrscheinlich etwas schwieriger. Dafür kann dabei aber jeder mitmachen!
Beim Foebud kann man verschiedene Artikel für die Offline-Mobilisierung kostenfrei bestellen, dazu gehören z.B. Poster und Flyer. Diese kann man aufhängen und weiterverteilen.
Was noch einfacher geht: Online werben! Wer ein eigenes Blog oder eine Webseite hat, kann dort Banner draufsetzen, die für die Demonstration werben. Es gibt schon einige Banner als Vorlage, aber auch hier werden noch tolle Motive und vor allem schicke Designs gesucht. Wer designen kann und sich mit diesen Fähigkeiten einbringen möchte: Nur zu!
Man kann auch einfach nur darüber bloggen oder twittern. Je mehr Menschen mitmachen, umso mehr werden auf die Demonstration und den Termin aufmerksam gemacht.
Eine weitere Möglichkeit ist das sogenannte „Pagepeel“, was man auch hier im Blog rechts oben findet. Das ist ein Widget und dieses kann man einfach in das Design des eigenen Blogs einbauen, indem man ein Stück Code kopiert. Die genaue Anleitung findet sich im Wiki des Ak-Vorratsdatenspeicherung. Das Banner geht automatisch auf, wenn man mit der Maus in die rechte obere Ecke geht, wo sich die kleine Kamera befindet. -
: The Yes Men fix the world – p2p Edition
: The Yes Men fix the world – p2p Edition Die Yes Men haben ihren aktuellsten Dokumentarfilm „The Yes Men fix the world“ als p2p Edition veröffentlicht. Mittels Bittorrent kann man sich die 700 MB große Datei hier herunterladen. Gleichzeitig sammeln sie Geld für einen neuen Film. 67,035 Dollar wollen sie über die Aktion einnehmen. Je nachdem, wieviel man spendet, erhält man dafür auch Geschenke. Für 25 Dollar bekommt man eine gedruckte Fake-New York Times und für 100 Dollar bekommt man eine signierte DVD des Films.
Bei Torrentfreak gibt es einen Artikel dazu und auch ein Statement der Yes Men, warum man Bittorrent nutzt. Einer der Hauptgründe: Zensur vermeiden.
“There are a few reasons why we chose BitTorrent. First off, it’s a way to avoid censorship,” Mike Bonanno told TorrentFreak. “This version includes video of an action against the US Chamber of Commerce that we are being sued for. No commercial outlets will touch it. We had a TV show scheduled on Planet Green and their lawyers nearly wet themselves when they heard we wanted to use footage of us making political mince-meant out of the largest lobbying organization in the world.”
Viel Spaß beim herunterladen.
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: 50 weitere Thesen für das Internet
: 50 weitere Thesen für das Internet Gerade schweißgebadet aufgewacht. Eine innere Stimme riet mit, Thesen für das Internet zu formulieren. Oder wenigstens ein Manifest. Belasse es bei einem Link ins Jahr 2001. N8.
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: BKA, Bitkom, BDK, Stadlmaier: Lauter Missverständnisse!
: BKA, Bitkom, BDK, Stadlmaier: Lauter Missverständnisse! Manchmal habe ich ein schlechtes Gewissen. Was wäre, wenn ich die guten Absichten der Menschen einfach missverstehen würde? Zum Beispiel die guten Absichten des BKA im Kampf gegen die Kinderpornografie im Internet? Oder den Segen, den ein System wie De-Mail für den Wirtschaftsstandort Deutschland bedeutet? Wieso helfe ich der Staatskanzlei RLP nicht einfach, in dem ich Webseitenbetreiber im Ausland überzeuge, ihre Angebote zum Wohle unserer Kinder einem verbindlichen Ratingsystem zu unterwerfen (Haben andere Länder überhaupt eine Leidtkultur)?
Bleiben wir zunächst beim BKA. Das fühlt sich vollkommen zu Unrecht kritisiert. Gut, konnte ja auch niemand ahnen, dass jemand eine derartig lausige Studie Präsentation an die Presse leakt (jetzt will es übrigens keiner der üblichen Verdächtigen gewesen sein ‚). Aber ok, mir wäre so ein stumpfer Manipulationsversuch nachträglich auch peinlich. Daher legt das BKA nun Wert auf folgende Feststellungen:
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: Demo-Blog für „Freiheit statt Angst“
: Demo-Blog für „Freiheit statt Angst“ Wer wissen möchte, was es zur Großdemo „Freiheit statt Angst“ am 11. September in Berlin Neues gibt, wo noch konkret Hilfe benötigt wird, was derzeit im Demobüro ansteht oder auch was leider gerade gar nicht funktioniert, findet diese Informationen ab sofort unter http://blog.freiheitstattangst.de. Dort sollen News rund um die Organisation und den aktuellen Stand der Dinge veröffentlicht, Hilfeaufrufe gepostet und auch über Probleme berichtet werden, die sich bei den Vorbereitungen ergeben.
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: EFF-Animation über EULAs
: EFF-Animation über EULAs Die Electronic Frontier Foundation (EFF) feiert 20-jähriges Bestehen und hat dazu eine neue Animation veröffentlicht, die die Absurdität von Software-EULAs und Lizenzbedingungen von Online-Services aufzeigt:
July 10, 2010, marks EFF’s 20th anniversary! To thank you for your support over these two decades, please enjoy this new animation created especially for us by celebrated cartoonist and free culture activist Nina Paley. This short cartoon highlights some of the reasons why EFF is here.
Die Animation nach dem Klick: