Netze

USA wollten verdeckt mit Twitter-Äquivalent einen „Kubanischen Frühling“ auslösen

Die USA wollten sich Soziale Netzwerke zu Nutze machen, um in Kuba einen politischen Wandel zu Demokratie zu initiieren und errichteten dazu einen Twitter-artigen Dienst, der über Mobilfunk funktionierte. Das gab AP in einem ausführlichen Bericht bekannt, der sich auf über 1000 Seiten Dokumente bezieht. Soziale Netzwerke haben immer wieder politische Prozesse ausgelöst. In den Protesten des Arabischen […]

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Generell

Bundestag erklärt Kriterien für Akkreditierung von Bloggern und Journalisten

Anfang des Monats hatten wir bereits berichtet, dass die Pressestelle des Deutschen Bundestages ihre ablehnende Haltung gegenüber Bloggern bei der Vergabe von Jahresakkreditierungen für Journalisten aufgegeben hat. Mittlerweile gibt es das schriftlich in Form einer Unterrichtung des Ältestenrates im Deutschen Bundestag. Dort werden auch die Kriterien beschrieben, wie diese Akkreditierungen vergeben werden und explizit nochmal […]

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Generell

Unterschiedliche Meinungen beim DJV, wer eine Presseakkreditierung für Bundestag erhalten soll

In der Frage, ob Blogger Presseakkreditierungen für den Deutschen Bundestag erhalten sollen, haben sich jetzt Journalistenverbände zu Wort gemeldet. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) stellt als Kriterium einen Presseausweis auf, da dieser nur an „hauptberuflich tätige Journalisten, die den Nachweis erbringen, dass sie von ihrer journalistischen Arbeit den überwiegenden Teil ihres Lebensunterhalts bestreiten“ vergeben wird. „In […]

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Öffentlichkeit

Vietnam bekämpft Blogger nicht mehr nur im eigenen Land

Sucht man auf netzpolitik.org nach dem Schlüsselwort „Vietnam“, bekommt man primär Artikel über die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Land und die Verhaftung oder Einschüchterung von Bloggern, weil sie regimekritische Artikel veröffentlicht haben. Auch der Report Bloggers and Netizens Behind Bars: Restrictions on Internet Freedom in Vietnam zeigt auf, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung im […]

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Öffentlichkeit

Metrolaut 20 – Nerdcore vs. Schlecky Silberstein

Metrolaut Folge 20 ist ein interessantes Gespräch zwischen den Bloggern hinter Nerdcore und Schlecky Silberstein. Ersteres lese ich täglich, letzteres kannte ich nur vom Namen (und bin auch nicht wirklich Zielgruppe). Interessant an dem rund zwei Stunden langen Gespräch ist das unterschiedliche Selbstverständnis, die Motivation und die Herangehensweise von (männlichen) Bloggern im Jahre 2013. Hier […]

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Öffentlichkeit

Zweieinhalb Jahre Haft für Blogger Le Quoc Quan

Im Juli haben wir darüber berichtet, dass der vietnamesische Anwalt, Menschenrechtsaktivist und Blogger Le Quoc Quan vor Gericht gestellt wurde. Als Anklagegrund wurde ihm Steuerhinterziehung vorgeworfen. Nun hat ihn am letzten Mittwoch ein Gericht in Hanoi für schuldig erklärt und eine Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verhängt. Dazu kommt eine Geldstrafe von ca. 23.000 Euro, wie […]

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Öffentlichkeit

Vietnam: neues Gesetz zur Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet ist in Kraft getreten

Zum 1. September ist in Vietnam ein neues Gesetz in Kraft getreten, das es den Internetnutzern verbietet aktuelle Nachrichten im Internet zu diskutieren und zu verbreiten. Die Verordnung, bekannt unter dem Namen Dekret 72, verbietet es den Vietnamesen auf Blogs oder in sozialen Netzwerken wie Twitter und Facebook Nachrichten zu veröffentlichen und erlaubt nur noch […]

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Netze

Vietnam: neues Gesetz schränkt die Freiheit im Internet stark ein

In Vietnam wird es ab dem 1. September verboten sein, Informationen aus dem Internet in sozialen Netzwerken zu weiter zu verbreiten. Das Gesetz, welches am 15. Juli von Premierminister Nguyễn Tấn Dũng verabschiedet wurde, sieht vor, dass Nutzer nur noch persönliche Informationen in sozialen Netzwerken veröffentlichen dürfen. Die Presse wurde am Mittwochabend über das neue […]

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Öffentlichkeit

Vietnam: Menschenrechtsaktivist und Blogger Le Quoc Quan vor Gericht

Zwischen 38 und 46 Bloggerinen und Blogger sollen dieses Jahr in Vietnam bereits verhaftet und verurteilt worden sein, der Regierung wird vorgeworfen Sicherheitsgesetze zu missbrauchen um Regierungskritiker zum Schweigen zu bringen. So soll es auch bei Le Quoc Quan gewesen sein: Der bekannte Menschenrechtsaktivist wurde im Dezember letzten Jahres festgenommen, ihm wird Steuerhinterziehung vorgeworfen. Brad […]

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Überwachung

Tunesischer Blogger in zweiter Instanz zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt

Am Donnerstag hat der Kassationsgerichtshof Tunesiens den Blogger Jabeur Mejri zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Die Richter bekräftigten damit ein Urteil zuzüglich einer kleineren Geldstrafe, das bereits im März letzten Jahres gefällt wurde. Ihm wird vorgworfen, mit Postings die öffentliche Ordnung und den öffentlichen Frieden verletzt zu haben. Zusammen mit einem anderen Blogger wird Jabeur […]

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Generell

Netzpolitik.TV 073: Mark Kaigwa im #rp12-Interview über die digitale Revolution in Afrika

Nach ACTA ist endlich wieder etwas Zeit, sich um die Sachen zu kümmern, die viel zu lange liegengeblieben sind. So zum Beispiel um 50GB HD-Material mit einigen interessanten Interviews, die wir auf der re:publica12 im Mai aufgenommen hatten. Heute zeigen wir ein frisch geschnittenes Interview mit dem kenianischen Blogger und Aktivisten Mark Kaigwa über die […]

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Netzpolitik TV

NetzpolitikTV 069: Ivan Sigal über Global Voices und Visual Storytelling

Global Voices, das „internationale Netzwerk von Bloggern und Bürgerjournalisten“ (Wikipedia), war auf der re:publica dieses Jahr sehr präsent – unter anderem dank Ivan Sigal. Ivan ist Executive Director von Global Voices und passionierter Fotograf. Auf der re:publica sprach er zusammen mit seiner Kollegin Solana Larsen über Bürgerjournalismus im Netzwerk und zusammen mit Bjarke Myrthu über […]

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Netzpolitik TV

npTV067: Europapolitik im Netz – Interview mit Ronny Patz (Update)

Auf der re:publica haben wir uns mit Ronny Patz über die EU-Politik unterhalten und thematisiert, welche Rolle Blogs spielen und wie es um eine europäische Öffentlichkeit bestellt ist. Auch um das Thema ACTA sind wir natürlich nicht herumgekommen. Kurz vorher hatte er einen sehr interessanten Vortrag zum Thema Euroblogger und europäische Öffentlichkeit im Netz gehalten, […]

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Demokratie

Neues EFF-Projekt über Verfolgung von Bloggern

Die US-Bürgerrechtsbewegungen Electronic Frontiers Foundation (EFF) und Global Voices hat eine neue Kampagne gestartet, um über die politische Verfolgung von Bloggern in aller Welt aufzuklären. Eine Datenbank mit den Verhaftungstumständen von über 250 Bloggern wird  über eine Übersichtskarte und eine Zeitleiste visualisiert. Jeder einzelne Eintrag ist mit der entsprechenden Seite des Projekts „Threatened Voices“ verlinkt, […]

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Öffentlichkeit

#Changeyourworldcairo – Frauen in der Arabischen Revolution

Heute ist das Jubiläum des 25. Januars, dem Tag an dem die Revolution in Ägypten ausbrach. Zu feiern gibt es leider wenig, die Revolution ist zumindest in Ägypten noch nicht abgeschlossen und ihr Ausgang unklar. Vor allem für die Frauen in Ägypten steht viel auf dem Spiel – ihre Rolle in der Revolution beleuchtete eine […]

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Generell

MENA: 2011, ein Jahr des Ringens und des Triumphs für Blogger

Dieser Beitrag ist eine freie Übersetzung des Artikels MENA: 2011, a Year of Struggle and Triumphs for Bloggers von Jillian C. York und steht unter einer CC-BY-Lizenz. Trotz der riesigen Erfolgen durch die Nutzung von Sozialen Medien, die im Jahr 2011 im gesamten Mittleren Osten und in Nordafrika erzielt worden sind, würde man es sich […]

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Öffentlichkeit

„Threatened Voices“ dokumentiert die Verfolgung von Bloggern

Global Voices Advocacy hat gestern sein neuestes Projekt gelauncht, Threatened Voices. Die Seite ist schon jetzt die wohl umfangreichste Informationsquelle zu politischen Repressionen gegen Blogger. Sami ben Gharbia schreibt in seiner Einführung: Today, Global Voices Advocacy is launching a new website called Threatened Voices to help track suppression of free speech online. It features a […]

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Netzpolitik

Markus ist Schatten-Innenminister

… und zwar im Kabinett der "Generation C-64" , das Benni Bärmann zusammengestellt hat. Bundesministerium des Inneren Es wird Zeit dieses Ministerium mal “andersrum” zu besetzen. Also keinen Bürgerrechtsbeschneider sondern einen Bürgerrechtsbefürworter hinzusetzen. Und noch dazu einen, der sich mit den Gegebenheiten des Netzes auskennt. Deswegen: Markus Beckedahl von netzpolitik.org. Gratulation an Markus! Sehr treffend […]

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Netzpolitik

Hausdurchsuchung bei Blogger, der dänische Kinderporno-Sperrliste verlinkt

Die auf Wikileaks aufgetauchte Sperrliste von kinderpornographischen Websites der dänischen Behörden ist nun [Korrektur: einem Blogger, der einen Beitrag des Blogs schutzalter verlinkte, welcher auf die Sperrliste verlinkte] in Form einer Hausdurchsuchung am vergangenen Freitag zum Verhängnis geworden. Laut Begründung der Hausdurchsuchung (PDF) ist durch ihr/sein Posting „davon auszugehen, dass der Beschuldigte vor Verlinkung des […]

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