Netze

Schnelles Feedback: Union verzichtet vorerst auf „3-Strikes“

Lust auf ein kleines Ratespielchen? Ich gebe ein Politikerzitat vor und ihr ratet, von wem es ist?  Ok, bereit? Los geht’s: „Ich halte es für falsch und nicht machbar, im Internet unliebsame Inhalte durch Sperren oder das Kappen von Verbindungen zu unterdrücken.“ Und, wer hat’s gesagt? [ ] Jörg-Tauss (PP) [ ] Martina Krogmann (CDU) […]

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Netze

Wikileaks: Regierungsprogramm der Union online

Nur damit nachher niemand sagen kann, er hätte von nichts gewusst: Wikileaks hat den Entwurfs des „Regierungsprogramms 2009 – 2013 von CDU und CSU“ (PDF, 400KB), Stand 20. Juni, über den derzeit so angeregt diskutiert wird. Der Entwurf für das Wahlprogramm der Union ist nicht für Menschen geschrieben, die eine Affinität zum Internet haben. Wenn […]

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Netze

Aufruf zur Wiedergewinnung der Gemeingüter

Anfang der Woche wurde das im Rahmen des 9. Weltsozialforums in Belém do Para/Brasilien entstandene Manifest zur Wiedergewinnung der Gemeingüter zur öffentlichen Unterzeichnung publiziert. Das Manifest ruft zur Erkenntnis und zum Engagement dafür auf, dass bestimmte digitale, kulturelle und soziale Güter aus dem fortschreitenden Prozess der Privatisierung und Vermarktung als Ware herauszunehmen sind. Diese unter […]

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Netze

„Stecker aus der Wand gezogen“

Am 25. März hat Bundesfrauenministerin Ursula von der Leyen im Bundestag ausgeführt, dass sie unter ihrem Vorstoß selbst im Prinzip das zu verstehen scheint, was unsereins unter dem Slogan „Löschen statt Filtern“ fordert: Zur technischen Umsetzbarkeit. Man muss sich das in etwa so vorstellen, als wenn man ein Telefon hat, dessen Stecker aus der Wand […]

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Datenschutz

Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze

Patrick Breyer hat eine umfangreiche Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze in einem Wiki zusammengefasst,, inklusive ihres kritischen Inhalts und des Stimmverhaltens der Fraktionen im Deutschen Bundestag. Sehr interessant und geht weit zurück in die Vergangenheit.

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Generell

Frei nach Martin Niemöller

Gefunden bei ZEIT online in den Kommentaren : Als sie Kinderpornografieseiten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich habe diese Inhalte ja nicht konsumiert. Als sie Raubkopiererseiten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich habe ja nicht raubkopiert. Als sie Blogs mit gesellschaftskritischen Inhalten sperrten habe ich nichts gesagt, denn ich war ja nicht gesellschaftskritisch […]

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Generell

ISPs als generelle Zensoren?

Auf dem Kölner Forum Medienrecht wurde gestern offenbar scharf geschossen. Wie um meine Thesen vom Kulturkampf um Freiheit vs Kontrolle des Netzes zu bestätigen, forderte der Vertreter der hessischen Landesregierung, Heinrich Sievers, eine Internet-Zensur von ausländischen Glücksspiel-Anbietern, und der Börsenverein des Deutschen Buchhandels verlangte Access-Blockaden gegen Angebote, "die das Urheberrecht verletzen". Wie heise berichtet , […]

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Demokratie

Der Kampf der Kulturen

Es geht in den aktuellen politischen Debatten um das Internet um mehr als nur unverbundene Einzelthemen. Es geht auch nicht nur um "das Internet" als Ganzes. Es geht auch um die Demokratiefähigkeit der kommenden Internet-Gesellschaft. Auf den ersten Blick scheinen es einzelne Konflikte zu sein. Da diskutiert man momentan im Detail und sehr intensiv die […]

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Datenschutz

(Update) Gedanken zur medialen Wahrnehmung & Gesetzentwurf am Mittwoch #Zensursula

Die Provider sollen „das Stoppschild“ nun selber hosten und die Zugriffsdaten dem BKA übermitteln, berichtet heise online am heutigen Montag Abend. Schon am Mittwoch will die Bundesregierung im Kabinett den ersten Gesetzesentwurf über Zensurmaßnahme für das Internet verabschieden, um das Gesetzgebungsverfahren schnellstmöglich auf den Weg zu bringen. Felix von Leitner bringt den größten Missstand an […]

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Kultur

Interview: Kooperation von OpenStreetMap und Wikipedia

Die beiden freien Projekte Wikipedia und OpenStreetMap wollen enger zusammen arbeiten und haben vergangene Woche eine Kooperation vorgestellt. Mit Jochen Topf vom OpenStreetMap-Projekt hab ich ein Interview dazu gemacht. netzpolitik.org: Was ist das OpenStreetMap-Projekt? Jochen Topf: OpenStreetMap (OSM) ist ein Community-Projekt, dass es sich zum Ziel gesetzt hat eine freie Weltkarte zu erschaffen. Ähnlich wie […]

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Datenschutz

Letzte entscheidende Runde zum EU-Telekom-Paket steht bevor

Am 31.3. (Dienstag nächste Woche) beginnt die zweite Lesung des Telekom-Pakets im Europäischen Parlament. Hier geht es um die Zukunft des Internet in Europa . Leider hat das wegen all der nationalen Diskussionen um Internetzensur und den Bundestrojaner die Öffentlichkeit noch kaum erreicht. Es sind in den aktuellen Fassungen der Anträge und Ausschussberichte leider wieder […]

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Kultur

Freifunk Image-Video

Ein sehr schönes Video über freie Funknetze hat Freifunk-Potsdam online gestellt: Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen wird das […]

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Kultur

Das Spektrum öffnen statt versteigern!

Die digitale Spaltung findet in Deutschland auch zwischen den Regionen statt, die ans Breitbandnetz angeschlossen sind und denjenigen, die ausgeschlossen sind. Viele Dörfer und Gemeinden haben sich mangels Alternativen und dank freifunk.net oder ähnlicher Initiativen mittlerweile selbst an die Digitale Gesellschaft angeschlossen. Größtes Handycap ist, dass die verwendete WLAN-Funkfrequenz (2,4 und 5 GHz) jedoch eigentlich […]

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Generell

Neues von OpenStreetMap

Vor Kurzem hat die Zahl der registrierten Mitglieder des OpenStreetMap-Projekts die magische Zahl von 100000 überschritten. Dies bedeutet eine Vervierfachung im Laufe des letzten Jahres. Für die Zukunft ist ein Wechsel der Benutzerschnittstelle angekündigt, zudem wird ein neuer, durch Spenden finanzierter Datenbankserver erworben. Auch die Integration in Wikipedia soll verbessert werden. Des Weiteren kann das […]

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Netze

USA: Comcast, Bittorrent und Netzneutralität

Etwas Einblick in die US-Debatte rund um Netzneutralität bietet dieser Berkman-Podcast: Comcast, BitTorrent, and Network Neutrality. Chris Riley, Policy Counsel at Free Press, gives a brief history of the Comcast proceeding and other net neutrality legal efforts, and then dives into a substantive policy discussion of present and future Congressional and Commission net neutrality proceedings. […]

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Kultur

WLAN? Berlin bleibt offline

Da war ja noch was: Das WLAN für Berlin. Wird gerne von der Politik verkündet, kommt aber immer noch nicht. „Wir befinden uns in intensiven Gesprächen“ zitiert die Morgenpost eine Sprecherin des Wirtschaftssenators: Berlin bleibt offline – Kein öffentliches Wlan. Da muss man sich keine neuen Botschaften überlegen, sondern kann die alten Konserven wieder kommunizieren, […]

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Netze

Bundestag: Von Kinderpornografie zum Urheberrecht in 12 Minuten

Matthias Schindler berichtet gerade per Twitter von der Bundestags-Anhörung zu den Kinderpornografie-Sperren, für die Familienministerin Ursula von der Leyen „an allen Fronten“ kämpfen will. Wie gefährlich es ist, einmal mit so einer Zensur-Infrastruktur anzufangen, weil dann alle möglichen Begehrlichkeiten entstehen, wurde dabei erstaunlich schnell klar: „Nur 12 Minuten nach dem Beginn der Kinderpornoblockdebatte fällt das […]

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Netze

Internet Governance Forum in Indien

Ich bin gestern in Hyderabad angekommen, wo morgen das 3. Internet Governance Forum (IGF) der Vereinten Nationen beginnt. Heute ist schon das akademische GigaNet-Symposium als Vorprogramm. Beide Events bieten auch Live-Streams und online-Beteiligungsmöglichkeiten an. Ich weiss nicht, ob ich Zeit finde, hier ausführlich vom IGF zu berichten, aber es gibt bereits einige andere Orte, wo […]

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