Netze
Netzneutralität, Breitbandausbau, freie Netze, Plattformen und Internet Governance.
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: Störerhaftung: EuGH-Generalanwalt macht Hoffnung
Offene WLANs sucht man in Deutschlands Kaffeehäusern oft vergeblich, der Störerhaftung sei Dank. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">CC BY-NC 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/bendjsf/8691044089/">People's Cafe</a> : Störerhaftung: EuGH-Generalanwalt macht Hoffnung Anbieter offener WLANs in Cafés oder Geschäften können nicht für Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte heute der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), Maciej Szpunar, in einem Verfahren zur deutschen Störerhaftung. Zwar könne ein Gericht den Betreiber dazu verpflichten, diese Rechtsverletzung zu beenden oder zu verhindern, schreibt Szpunar (PDF). Allerdings sei es nicht […]
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: Breitbandausbau: Bald mehr digitale Strategien als Anschlüsse
Die deutschen Internetminister Bundesverkehrsminister Dobrindt, Bundesinnenminister de Maizière und Bundeswirtschaftsminister Gabriel sollten mehr miteinander reden. : Breitbandausbau: Bald mehr digitale Strategien als Anschlüsse Üblicherweise bezeichnet „Strategie“ eine Art längerfristigen Plan, mit dem sich schwierige Aufgaben strukturiert bewältigen lassen. Zwei oder mehr Strategien vervielfachen daher die Effizienz, oder? Diesen Eindruck erweckt derzeit die Bundesregierung, deren viele Köche beim Thema Digitalisierung mitreden möchten. Zuletzt am Wort: Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel, der gestern auf der Cebit die „Digitale Strategie 2025″ […]
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: Bundesregierung an Brüssel: Telekom-Regulierung zurückfahren, kein staatlicher Breitbandausbau [Update]
Laut Euractiv stammt die Stellungnahme aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. <a href="http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/">CC BY-SA 3.0</a>, via wikimedia/<a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesministerium_für_Wirtschaft_und_Energie#/media/File:Berlin,_Mitte,_Invalidenstrasse,_Bundesministerium_fuer_Wirtschaft_und_Technologie_01.jpg">Beek100</a> : Bundesregierung an Brüssel: Telekom-Regulierung zurückfahren, kein staatlicher Breitbandausbau [Update] Offenbar appelliert die deutsche Bundesregierung an Brüssel, die bisherige Regulierung im Telekommunikationssektor herunterzufahren und Platzhirschen wie der Telekom Deutschland mehr Freiheiten einzuräumen. Wie aus einem heute von Euractiv geleakten Dokument (PDF) hervorgeht, pocht Berlin beim Breitbandausbau darauf, „die Regulierung auf das jeweils unbedingt erforderliche Maß zu begrenzen“ und dabei nationalen Behörden wie der Bundesnetzagentur mehr […]
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: Netzneutralität: Wie es jetzt weitergeht
: Netzneutralität: Wie es jetzt weitergeht Am 12. Februar 2016 lud die Bundesnetzagentur zu einem Workshop nach Bonn, um über die Zukunft der Netzneutralität in Europa zu sprechen (Program, Teilnehmerliste, Diskussionsfragen). Im neuen EU-Rechtsrahmen in der Telekom-Binnenmarkt-Verordnung finden sich zum ersten Mal Regeln zur Netzneutralität, nach denen bald die Regulierungsbehörden in ganz Europa tätig werden müssen und hoffentlich den Vorstößen der […]
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: Indische Telekom-Aufsicht verbietet Zero-Rating-Angebote
: Indische Telekom-Aufsicht verbietet Zero-Rating-Angebote Die indische Telekom-Aufsicht TRAI (Telecom Regulatory Authority of India) gab heute bekannt, keine Zero-Rating-Angebote in Indien zuzulassen, da diese gegen die Netzneutralität verstoßen. Dies betrifft auch den Facebook-Dienst Free Basics, der zwar einen kostenlosen, aber dafür eingeschränkten Online-Zugang zu ausgesuchten Partnerseiten bietet. TRAI hatte ihn im Dezember bereits vorläufig untersagt, um seine Rechtmäßigkeit zu prüfen. […]
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: Chaos im Verkehrsministerium: Kritik des Bundesrechnungshofes perlt ab
Sieht die Kritik gelassen: Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC BY-NC-ND 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/internationaltransportforum/17980702129/">International Transport Forum</a> : Chaos im Verkehrsministerium: Kritik des Bundesrechnungshofes perlt ab Ein vernichtender Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH), der dem Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Misswirtschaft und Planlosigkeit beim Breitbandausbau attestiert, ist mit mehrmonatiger Verspätung nun endlich im Haushaltsausschuss des Bundestages angekommen. Wie bereits im Oktober berichtet, kritisieren die Prüfer die schlechte Planung beim Aufbau der neu errichteten Abteilung „Digitale Gesellschaft“, die die Bereiche Breitbandförderung, die Netzallianz sowie […]
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: Report: Binge On untergräbt Netzneutralität
<a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC BY 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/notionscapital/19763431084/">Cord Cutters</a> : Report: Binge On untergräbt Netzneutralität Das heiß umkämpfte Binge-On-Angebot des US-Mobilfunkbetreibers T‑Mobile verletze den Wettbewerb, behindere Innovation sowie freie Rede und sei deshalb „vermutlich illegal“, schreibt die Netzneutralitäts-Expertin und Stanford-Professorin Barbara van Schewick in einem Report an die US-Regulierungsbehörde Federal Communication Commission (FCC). Dort untersuchen die Regulierer derzeit, ob solche Angebote gegen die allgemeinen Rahmenbedingungen („general conduct rule“) der FCC-Regeln […]
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: Trotz Störerhaftungs-Desaster: Dobrindt redet WLAN-Reform schön
: Trotz Störerhaftungs-Desaster: Dobrindt redet WLAN-Reform schön Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) betreibt an seinen beiden Dienstsitzen in Bonn und Berlin ein kostenfreies offenes WLAN. Das ist lobenswert, denn man kommt wohl ohne Anmeldung rein. Wünschenswert wäre es, wenn jede Behörde ein offenes WLAN anbieten würde. Aber die Bundesregierung plant derzeit die Verschlimmbesserung der Störerhaftung, und nach den derzeitigen […]
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: Bundesregierung will Glasfaserausbau beschleunigen
Credit: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/pkirtz/16273384685/">Groman123</a> : Bundesregierung will Glasfaserausbau beschleunigen Ein heute von der Bundesregierung beschlossener Gesetzentwurf soll den Glasfaserausbau in Deutschland spürbar voranbringen. Demnach sollen öffentliche Versorgungsnetzbetreiber wie Stadtwerke dazu verpflichtet werden, ihre bestehende sowie geplante passive Infrastruktur für die Mitbenutzung zu öffnen. Sobald der Bund oder eine Kommune eine Straße neu baut oder saniert, müssen künftig Glasfaserkabeln mitverlegt werden. Auch neu erschlossene Neubaugebiete […]
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: Vectoring: Beirat der Bundesnetzagentur fordert Nachbesserungen
Bundesnetzagentur in Bonn. Bild: <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/User:Hasenläufer">Eckhard Henkel</a> (<a href="//commons.wikimedia.org/wiki/User:Hasenl%C3%A4ufer/QI#/media/File:2014-06-12_Tulpenfeld_4,_Bonn_IMG_5567.jpg">Direktlink zum Foto bei wikimedia</a>). Lizenz: Creative Commons <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.de">BY-SA 3.0</a>. : Vectoring: Beirat der Bundesnetzagentur fordert Nachbesserungen Der Beirat der Bundesnetzagentur (BNetzA) forderte die Regulierungsbehörde in einem gestern gefassten Beschluss auf, ihren Vectoring-Konsultationsentwurf vom November 2015 stellenweise nachzubessern. Zwar begrüßte der Beirat den „differenzierten Entscheidungsentwurf“, der die „Regulierungsziele und die unterschiedlichen Interessen im Markt weitestgehend“ berücksichtige, schloss sich aber in einigen Punkten der Kritik der Telekom-Konkurrenz an. Der Beirat setzt sich aus […]
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: Störerhaftung: Koalition verhandelt Gesetzentwurf
Bild: <a href="https://digitalegesellschaft.de">Digitale Gesellschaft e.V.</a> : Störerhaftung: Koalition verhandelt Gesetzentwurf Vertreter von Union und SPD treffen sich morgen nicht-öffentlich, um über den Gesetzentwurf zur Störerhaftung zu verhandeln. Zuletzt wurde der Gesetzentwurf in einer Anhörung von Sachverständigen im Wirtschaftsausschuss heftig kritisiert. Störerhaftung meint, dass Betreiber freier WLAN-Netze als „Störer“ haftbar gemacht werden können, wenn über ihre Netze beispielsweise Urheberrechtsverletzungen begangen werden. Damit ist die Störerhaftung der […]
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: Indien: Facebook werbe „völlig unangebracht“ für Free Basics, sagt Telekom-Aufsicht
Facebook wirbt in Bangalore für Free Basics | via Twitter/ <a href="https://twitter.com/sgaurav_baghel/status/679468618136985600" >Gaurav Singh</a> : Indien: Facebook werbe „völlig unangebracht“ für Free Basics, sagt Telekom-Aufsicht Im Dezember 2015 untersagte die indische Telekom-Aufsicht Telecom Regulatory Authority of India (TRAI) vorerst den Facebook-Service Free Basics. Dieser bietet einen zwar kostenlosen, aber auf einige Partnerseiten beschränkten Internetzugang – was dazu führt, dass zwar mehr Menschen Zugang zu einem kleinen Teil des Netzes haben, aber dann nur Facebook kennen und mit Menschen kommunizieren können, […]
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: Breitbandausbau: Rheinland-Pfalz setzt auf Glasfaser
An breitbandigen Internetanschlüssen mangelt es besonders im Westen von Rheinland-Pfalz. Screenshot: Studie TÜV Rheinland : Breitbandausbau: Rheinland-Pfalz setzt auf Glasfaser Rheinland-Pfalz will offenbar Nägel mit Köpfen machen und die bestehende Netzinfrastruktur weitgehend durch Glasfaser ersetzen. Untermauert wird das Vorhaben der Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) von einer Studie des TÜV Rheinland, die den Kommunen dabei helfen soll, eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandnetzen der nächsten Generation (NGA) zu erreichen. Freilich kommt die zukunftsgerichtete Initiative nicht ganz billig: […]
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: Vorratsdatenspeicherung ein Verstoß gegen das Grundgesetz? Auch SPD-Verein legt Verfassungsbeschwerde ein
: Vorratsdatenspeicherung ein Verstoß gegen das Grundgesetz? Auch SPD-Verein legt Verfassungsbeschwerde ein Justizminister Heiko Maas bekommt Gegenwind aus seiner eigenen Partei. Der SPD-Verein D64 (Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V.) hält das maßgeblich von Maas und Parteichef Sigmar Gabriel verantwortete Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) für eine eklatante Fehlentwicklung und legt ebenfalls eine Verfassungsbeschwerde ein. Der Verein spricht von einer evidenten Verfassungswidrigkeit des Gesetzes und beantragt die sofortige Außerkraftsetzung. […]
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: Auswertung der Leser-Antworten auf unsere Umfrage: Da bleiben Fragen offen
: Auswertung der Leser-Antworten auf unsere Umfrage: Da bleiben Fragen offen Im Dezember wollten wir mit Hilfe einer Umfrage mehr darüber erfahren, was sich unsere Leser wünschen, welche Themen sie besonders interessieren, wie sie unsere Inhalte wahrnehmen und wer sie eigentlich sind. Heute präsentieren wir eine erste, noch unvollständige Auswertung der Ergebnisse. Da wir die Privatsphäre unserer Leser und Spender achten, ist die Befragung für uns […]
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: Vectoring: Telekom-Wettbewerber überlegen Verfassungsbeschwerde
Der Regulierungsentwurf zu Vectoring fand kein Gehör bei der EU-Kommission. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/qscag/8164424558/">QSC AG</a> : Vectoring: Telekom-Wettbewerber überlegen Verfassungsbeschwerde Die Wettbewerber der Telekom Deutschland wehren sich nach wie vor mit Händen und Füßen gegen das Ansinnen des Ex-Monopolisten, den Nahbereich von Hauptverteilern (HVTs) für sich alleine in Beschlag zu nehmen. Sollte die Bundesnetzagentur dem Antrag der Telekom in der derzeitigen Form stattgeben, sei ein Gang vor das Bundesverfassungsgericht denkbar, sagte heute der Präsident des […]
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: Interview zu Netzsperren in der EU: „Die Frage ist immer, wie weit geht das Ganze?“
: Interview zu Netzsperren in der EU: „Die Frage ist immer, wie weit geht das Ganze?“ Die leidigen Netzsperren sind wieder Thema, seit der Bundesgerichtshof (BGH) jüngst sein Netzsperren-Urteil fällte. Doch längst nicht nur der BGH hat sich mit den Sperr-Pflichten der Access Provider beschäftigt, sondern auch die Bestimmungen der EU für technische Zugangshemmnisse sind einen Blick wert. Schließlich muss sich auch der BGH in seiner Rechtsprechung im Rahmen der EU-Richtlinien […]
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: T‑Mobile USA gegen Netzneutralität: Drosselung ist nicht Drosselung und die Erde eine Scheibe
Bei den Aussagen des T-Mobile-USA-Chefs John Legere bleibt einem das Popcorn im Hals stecken. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">CC BY-NC 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/wahlander/3873255763/">Joakim Wahlander</a> : T‑Mobile USA gegen Netzneutralität: Drosselung ist nicht Drosselung und die Erde eine Scheibe Durchaus unterhaltsam hat sich in den vergangenen Tagen der Chef des Mobilfunkbetreibers T‑Mobile USA, John Legere, um Kopf und Kragen geredet. Mit zunehmend bizarren Aussagen versuchte Legere, das Binge-On-Programm zu verteidigen, das Videoangebote von Partnerdiensten vom monatlichen Datentransfervolumen ausnimmt, die Videos dafür aber mit einer verringerten Bitrate und damit schlechteren Bildqualität ausliefert. Kritiker werfen dem […]
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: CSU-Justizminister fordert Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung auf soziale Medien
: CSU-Justizminister fordert Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung auf soziale Medien Aus der Reihe „Ist die Vorratsdatenspeicherung erst eingeführt…“: Der bayerische CSU-Justizminister fordert jetzt eine Ausweitung auf soziale Medien. Wegen der Übergriffe in Köln. Es ist zwar schwierig, einen direkten Zusammenhang zu sehen, aber Logik ist bei der Ausweitung von Überwachungsmaßnahmen leider selten dabei: Der bayerische Justizminister rief nun angesichts der Vorfälle von Hamburg und Köln […]
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: Netzneutralität: T‑Mobile USA drosselt YouTube
Youtube hat mit dem Binge-On-Angebot des US-Mobilfunkanbieters T-Mobile zu kämpfen und klagt über verringerte Bitraten. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/jorgecaballerojimenez/6702487825/">Jorge Caballero Jiménez</a> : Netzneutralität: T‑Mobile USA drosselt YouTube Mit einem verlockend klingenden Versprechen hat der US-Netzbetreiber T‑Mobile Ende vergangenen Jahres sein Angebot „Binge On“ gestartet: Mobilfunknutzer können beliebig viele Videos bestimmter Partnerdienste ansehen, ohne dass die dabei verbrauchten Daten aufs monatliche Transfervolumen angerechnet werden. Die Netzneutralität verletze dieses sogenannte Zero-Rating-Angebot dabei nicht, beteuerte T‑Mobile-Chef John Legere, denn es könne jeder Anbieter kostenlos an […]