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Indische Telekom-Aufsicht verbietet Zero-Rating-Angebote

Die indische Telekom-Aufsicht TRAI (Telecom Regulatory Authority of India) gab heute bekannt, keine Zero-Rating-Angebote in Indien zuzulassen, da diese gegen die Netzneutralität verstoßen. Dies betrifft auch den Facebook-Dienst Free Basics, der zwar einen kostenlosen, aber dafür eingeschränkten Online-Zugang zu ausgesuchten Partnerseiten bietet. TRAI hatte ihn im Dezember bereits vorläufig untersagt, um seine Rechtmäßigkeit zu prüfen.


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Facebooks breit angelegte PR-Kampagne, die TRAI als „völlig unangebracht“ kritisiert hatte, konnte den grundlegenden Verstoß von Free Bascis gegen die Prinzipien eines gleichberechtigten Netzes nicht verdecken – die Anordnung der Telekom-Aufsicht richtet sich jedoch nicht direkt gegen Facebook, sondern gegen Zero-Rating-Angebote im Allgemeinen. So dürfe künftig „kein Anbieter diskriminierende Datendienste anbieten“, es sei denn es handele sich um Notdienste. Bei Verletzung des Beschlusses droht eine Strafe von 50.000 Rupien täglich, das entspricht etwa 660 Euro. Provider haben sechs Monate Zeit, die Vorgabe umzusetzen. In einer Pressemittleilung (pdf) heißt es von TRAI:

Bei der Formulierung dieser Anordnung wurde die Behörde hauptsächlich von den Prinzipien der Netzneutralität gelenkt, die anstrebt, Nutzern einen ungehinderten und nicht-diskriminierten Zugang zum Internet zu gewährleisten. Diese Bestimmung intendiert, Datendienste für den Zugang zum Internet inhalts-agnostisch zu machen.

Auch das ägyptische Telekommunikationsministerium hatte Free Basics Ende des Jahres ausgesetzt, allerdings ohne Gründe zu nennen. Für seinen Verstoß gegen die Netzneutralität kritisiert wird derzeit zudem das Binge-On-Angebot des US-Mobilfunkbetreibers T-Mobile, das es Nutzer_innen erlaubt, Videos bestimmter Partnerplattformen anzusehen, ohne dass das dabei verbrauchte Datenvolumen auf das monatliche Transferlimit angerechnet wird.

Die Entscheidung der indischen Telekom-Aufsicht stellt einen herben Rückschlag für Facebook dar, hatte sich das Unternehmen doch durch Indien einen Durchbruch in den Schwellenländern erhofft. Der Subkontinent stellt zudem den zweitgrößten Markt für Facebook, 132 Millionen Inder_innen sind bisher auf der Social-Media-Plattform angemeldet – bei 1.2 Milliarden Einwohner_innen ist da noch Platz nach oben. Facebook hat sich noch nicht zum Verbot in Indien geäußert, den Reaktionen auf die Sperre im Dezember folgend wird Mark Zuckerberg seinen Traum von der „nächsten Milliarde“ jedoch nicht so leicht aufgeben.

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