Thema: Demokratie

Die ARD-Sendung Monitor berichtet am kommenden Donnerstag Abend um 22:00 Uhr u.a. über „Demokratie, ja. Aber was machen die Demokraten?“: Ein Auto muss man tanken, klar, sonst fährt es nicht. Eine Blume gießen. Aber Demokratie, die läuft immer, wächst und macht sich von selbst? Demokratie braucht Bürger mit eigenen Ideen und persönlichem Einsatz. Volkspartei, so […]

Politik 2.0 ist in aller Munde. Aber es gibt sie noch: Die Politiker, die sich den Netz-Trends und den Dialog-Möglichkeiten verschließen und traditionsbewusst die 90er-Jahre leben. Wir haben alle Webseiten von Bundestagsabgeordneten durchgeforstet, um die besten MdB-Webseiten von gestern zu küren. Dabei fanden wir Gemeinsamkeiten: Alle nominierten Kandidaten gehören der Großen Koalition an. Der Anteil […]

Und noch einmal ein Deutschlandfunk-Link für heute: Die Sendung „Markt und Medien“ berichtete über „Mausklicks für Menschenrechte – Der Freiheitskampf arabischer Blogger“. Ob aus Tunesien, Äypten, Syrien, Marokko oder Saudi-Arabien: Arabische Blogger werden zu Ikonen einer neuen Generation von Menschrechtskämpfern. Tatsächlich klickt sich kaum jemand häufiger als sie in das World-Wide-Web ein, um auf Unterdrückung […]

Nettes Fundraising-Video der Electronic Frontier Foundation mit weihnachtlichem Design und einer Auflistung ihrer Erfolge in 2008: Inhalt von w2.eff.org anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von w2.eff.org anzuzeigen Inhalt von w2.eff.org immer anzeigen Inhalt direkt öffnen Learn more about this video and support EFF!

Die FM4-Webseite vom ORF hat mich über „Eher Offline. Deutsche Politik im Web 2.0“ interviewt. Wie in Österreich sind die Politiker in Deutschland wenig internetaffin. Markus Beckedahl von netzpolitik.org hat mit seinem Team untersucht, was die deutsche Politik eigentlich im Netz so treibt. Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass Politiker und ihre Kampagnen eher offline denn […]

Die Plattform Defective by Design hat gerade die „35 Tage gegen DRM“ – Aktion am Laufen. Das Ziel ist es, jeden Tag bis Neujahr einen Hersteller und/oder ein Produkt an den Pranger zu stellen, die Verbraucherrechte durch den Einsatz von digitalen Rechtekontrollsystemen beschneiden. Bisher wurden u.a. Windows Media, WII, Apple MacBook und Prince präsentiert. Vorschläge […]

Gestern fand in Berlin die Verleihung des Politikawards statt. Ich bin etwas später hingekommen und hab die Preisverleihung verpasst. Das hat mich nicht besonders gestört, denn die Reden sind in der Regel nicht spannend. Umso überraschter bin ich aber heute, an wen der Politikaward 2008 in der Kategorie „Innovation“ vergeben wurde: Das „Projekt Online-Petition“ des […]

Die Vision von „Open Government“ wir din den USA etwas realer. Gestern wurde bekannt, dass Change.gov, die Transition-Seite der Obama-Administration ihre gesamten Inhalte unter die Creative Commons Namensnennungs-Lizenz gestellt hat. Ein schönes Vorbild auch für Deutschland. Aber das soll erst der Anfang sein: Auf Open-Government.us gibt es einen Offenen Brief vieler bekannter Netz-Persönlichkeiten aus den […]

Über das neue Petitionssystem des Deutschen Bundestages hatten wir schon berichtet. Im Allgemeinen war die Verwunderung groß, dass das neue Petitionssystem noch schlechter ist, als das alte Provisorium. Christian Heise verweist drüben bei e-demokratie.org auf die Möglichkeit, an einer Online-Befragung teilzunehmen: Das Problem bei dieser dürftigen Umsetzung ist nicht nur, dass der Deutsche Bundestag damit […]

Unser öffentlich-rechtlicher TV-Sender PHOENIX hat das „Projekt MdB 2.0“ gestartet. Dahinter versteckt sich ein Blog, wo fünf Bundestagsabgeordnete unter 35 aus den verschiedenen Fraktionen bis zur nächsten Bundestagswahl „eine Art Tagebuch“ führen wollen. Dabei sollen sie „mehrmals wöchentlich“ einen Blick hinter die Kulissen der parlamentarischen Arbeit geben und auch versuchen „schwierige Themen verständlich zu erklären“. […]

Doc Searls schreibt im LinuxJournal: The Open Source Force Behind the Obama Campaign. JFK said „Victory has a thousand fathers, but defeat is an orphan.“ So I’m here to claim Linux-based geek paternity for the successful presidential campaign of Barack Obama. The geeks didn’t do it alone, of course. But their role was huge. Die […]

Die DE-Mail wurde ja im Rahmen des IT-Gipfels als tolle neue Innovation angekündigt. Zweifel kommen vielen Menschen, wenn sie hören, dass dies eine Ko-Produktion des Bundesinnenministeriums und T-Systems ist. Weder das Innenministeriums noch der Telekom-Konzern haben sich in den letzten Monaten und Jahren als Garanten einer anonymen Kommunikation erwiesen. Lustig ist hingegen die FAQ zur […]

Morgen Vormittag bin ich von 9:20 – 10 Uhr als Gast im WDR5 – Tagesgespräch. Das Thema ist „Mehr Demokratie mit Hilfe des Internet?“ Das ist eine Talkradio-Sendung und Hörer können anrufen. (Allerdings weiß ich gerade die Nummer nicht). Anschließend wird es davon einen Podcast geben. Wer fleißig surft, der kann sie kaum verfehlen: Blogs […]

Der Westen beschreibt in einem Artikel die Netzaktivitäten der Partei-Jugendorganisationen und nimmt dabei Bezug auf unsere „Politik im Web 2.0″ – Kurzstudie: Wappnen für den Wahlkampf im Web 2.0.

Das Veto der sächsischen SPD-Basis gegen das BKA-Gesetz wird wohl dazu führen, dass es bei der Sitzung des Bundesrates am 28. November keine Mehrheit bekommt. Der Beschluss des SPD-Landesparteitages am Wochenende kam auf Antrag der Jusos zustande. Sie hatten bereits im Sommer mit dem Antrag einen umfangreichen Forderungskatalog zum Schutz der Freiheits- und Bürgerrechte eingebracht, […]

Das behaupte ich jetzt einfach mal im Vorgriff auf das bis Ende Januar erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Die einzige Wahl, die noch vorher stattfindet, ist die Hessenwahl 2.0, und dafür hat der Landeswahlleiter den Kommunen bereits mitgeteilt, dass es keine Verwendungsgenehmigung für den Einsatz der umstrittenen Nedap-Geräte geben wird.

Ich war am Freitag und Samstag auf der Konferenz „Social Web – Towards Networked Protest Politics“ an der Universität Siegen. Nach dem ersten Bericht vom Auftakt am Freitag ist dies nun eine Zusammenfassung des zweiten Konferenztages. Wie schon im ersten Beitrag habe ich lediglich einzelne, interessante Positionen herausgegriffen. Im ersten Panel berichteten Uwe Hunger und […]

Alvar Freude hat sich dem neuen Petitionssystem des Deutschen Bundestages angenommen und diverse grobe Schnitzer festgestellt, die wohl der Auswahl des billigsten Anbieters verschuldet sind. Das Fazit seiner längeren Analyse im Perl-Blog: Dass die Umsetzung der Online-Petitions-Webseite alles andere als optimal ist, ist deutlich zu sehen: Schlechte Bedienung, fehlende Funktionalität bzw. nicht eingehaltene Anforderungen, mangelnde […]

Zum dritten Mal jährt sich am 20. November der IT-Gipfel der Bundesregierung. Das Treffen zwischen Regierung, Wirtschaft und ausgewählten Vertretern aus dem universitären Bereich trifft sich jedes Mal an einem anderen Ort. Dieses Jahr ist die Universität Darmstadt Ort der Sonntagsreden. Update: Inhaltlich kommentiere ich hier den IT-Gipfel. Zur Vorgeschichte muß man erklären, dass die […]

Direkt nach dem Wahlsieg von Barack Obama wurde die Webseite change.gov als Fortführung der Philosophie von my.barackobama.com gelauncht. Im Moment gibt es dort schon einiges zu sehen. Die Positionen von einzelnen Politikfeldern wurden schon veröffentlicht. Hier ist der Link zur Technologiepolitik und hier zu Bürgerrechten. In einem Blog-Posting werden die Nutzer nach Stories über die […]

Demokratie

Demokratie, ja. Aber was machen die Demokraten?

Die besten Politiker-Websites von gestern

Radio: Der Freiheitskampf arabischer Blogger

Fundraising-Video der EFF

Eher Offline. Deutsche Politik im Web 2.0

35 Tage gegen DRM

ePetition: Fern von Innovation und neuen Wegen

OpenGovernment: Open Transition Principles

Online-Befragung zum Petitionssystem

Phoenix: Projekt MdB 2.0

The Open Source Force Behind the Obama Campaign

Wie teuer wird die DE-Mail?

Morgen: WDR5 – Tagesgespräch zu „Internet und Demokratie“

Jugendorganisationen im Web 2.0

BKA-Gesetz: Reaktionen auf das Sachsen-Veto

Nie wieder Wahlcomputer bei deutschen Wahlen

Towards Networked Protest Politics – Tag zwei

Neues Bundestags Petitionssystem sieht ziemlich alt aus

IT-Gipfel der Bundesregierung

Open Government: Change.gov