Demokratie

Digitale Demokratie, politische Kommunikation, e‑Government, Wahlen & Wahlkampf, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.

  • : WDR5: Radiofeature über Generation C64
    WDR5: Radiofeature über Generation C64

    Die WDR5-Sendung „Neugier genügt“ sendet am morgigen Mittwoch um 11:00 Uhr nach den Nachrichten ein Feature über die „Generation C64“. Dabei geht es um Netzpolitik und Kampagnen im Netz. Im Anschluss soll es auch die MP3 und das Transcript geben.

    20. April 2010 2
  • : David Sasaki über Transparent und Demokratie
    David Sasaki über Transparent und Demokratie

    dctp hat in Kooperation mit der re:publica zahlreiche Interviews mit den Referenten der re:publica 2010 gemacht, wovon wir die Netzpolitik-relevanten hier mal die nächste Zeit posten. Den Anfang macht David Sasaki von transparency.globalvoicesonline.org über Netzprojekte, die für mehr Transparenz, Partizipation und Demokratie sorgen: Internet-Demokratie. Und dabei geht es nicht um die üblichen Verdächtigen aus den USA und Grossbritanien.

    Hier klicken, um den Inhalt von www.dctp.tv anzuzeigen.

    15. April 2010
  • : Liebe Zeitungs-Gemeinde!
    Liebe Zeitungs-Gemeinde!

    Eine Zeitung hatte mich für eine Kolumne angefragt und ich dachte, dass eine Annäherung an den Begriff „Internet-Community“ doch mal angebracht sei. Das fand die Redaktion leider anders. Und so erscheint dieser Text leider nicht auf Papier, dafür hier.

    In Politik und veröffentlichter Meinung geistert seit einiger Zeit der Begriff „Internet-Community“ herum. Da heißt es, dass man mit der Internet-Gemeinde spricht. Ihre Forderungen aufnimmt. Sobald man sich eine Zeitungs-Gemeinde vorstellt, auf deren Forderungen man eingeht, wird klar, dass dieser Begriff nicht hilft.

    Doch diese Gemeinde der Internetnutzer ist ein Symbol für stattfindende Veränderung. 67 Prozent der Bürger und Bürgerinnen sind im Netz angekommen. Ein Viertel der Bevölkerung soll schon Teil der sogenannten digitalen Gesellschaft sein und das Internet in das tagtägliche Leben integriert haben. Unter Politikern dürfte die Quote geringer sein. Es entstehen neue Öffentlichkeiten durch Blogs und Plattformen wie Twitter und Youtube, Facebook oder StudiVZ. Menschen nutzen diese Medien, um sich auszutauschen, zu kommunizieren und sich zu vernetzen. Für altgediente Politiker ist das neu, ungewohnt und irgendwie auch unangenehm. Die Zeitungs-Gemeinde, das politische Kommentariat, wie es eine Studie des Wissenschaftszentrum Berlin einst nannte, war für sie einfacher zu verstehen und zu handhaben. Die neuen Öffentlichkeiten im Netz, sich ad hoc rund um Themen und Kampagnen bildend, sind schwer konkret greifbar. Es gibt keine große Organisationen, die ihre Mitglieder vertreten. Hinter dem Browser wohnt sie, diese diffuse „Internet-Gemeinde“.

    15. April 2010 26
  • : Realitycheck: Censilia in der FAZ
    Realitycheck: Censilia in der FAZ

    Vor gut zwei Wochen durfte EU-Kommissarin Cecilia Malmström ihre Richtlinie zur Etablierung von Internetsperren in Europa exklusiv in der FAZ vorstellen. Ihr damaliger Gastbeitrag, so scheint es Sitte, blieb dabei von kritischen Fragen oder einer redaktionellen Einordnung unbehelligt. Einen Tag später bestätigte FAZ.net Politik-Redakteur Stefan Tomik die Notwendigkeit von Internetsperren in einem allenfalls oberflächlich kritisch angehauchten Artikel: „Schneller als die Strafverfolger“

    Als weitgehend unkritisch muss man auch das im folgenden betrachtete Interview bezeichnen, das Tomik für die heutige FAZ mit Cecilia Malmström führte. Die Art und Weise, wie Tomik seiner Gesprächspartnerin eine Plattform bereitet – und gleichzeitig wesentliche Punkte der Debatte aussen vor lässt – erinnert im Ergebnis eher an ein Advertorial als ein journalistisch kritisches Interview.

    Gleich in der ersten Frage („Manche Kritiker sagen, Sie wollten ein Zensursystem installieren, wie es in China existiert.“) baut Tomik Malmström eine einladende Brücke zur Selbstdarstellung.

    13. April 2010 76
  • : Netzpolitik-Podcast 083: Evgeny Morozov
    Netzpolitik-Podcast 083: Evgeny Morozov

    Der Netzpolitik-Podcast Folge 083 ist ein Gespräch mit in Belarus geborenen und nun in den US lebenden Forscher und Blogger Evgeny Morozov über die Demokratisierungspotentiale von sozialen Medien in autoritären Regimen. Am Mittwoch, den 14.4.2010 hält er eine der Keynotes auf der re:publica 2010 über „A Twitter Revolution without revoluationaries? What we know and what we don’t know about the impact of the Internet on authoritarian states.“ Eine These von Morozov ist, dass die Digitalisierung in repressiven Staaten vor allem den Regimen hilft, denn diese können ihre Bevölkerung besser überwachen und kontrollieren. Darüber und über viele andere Dinge habe ich mich am Sonntag Abend zusammen mit Falk Lüke rund 70 Minuten lang mit Morozov unterhalten und näher beleuchtet, welche Auswirkungen soziale Medien und das Internet auf Gesellschaften wie Weißrussland, Iran oder China haben.

    Evgeny Morozov bloggt bei foreignpolicy.com und schreibt regelmäßig Kolumnen für viele große Zeitungen.

    Das Interview steht als MP3 (62 MB) und OGG (46 MB) auf dem Server.

    13. April 2010 6
  • : Alles eine Frage der Perspektive
    Alles eine Frage der Perspektive

    Es ist Wahlkampf in NRW und der ehemalige SPD-Vorsitzende Müntefering ist aktiv dabei. Und auch das Netz ist dabei. Live vom geschehen schickt Twitpic-Nutzer henningtilmann ein Foto vom Wahlkampf-Auftritt in die Welt hinaus und kommentiert zuversichtlich:

    Mit Franz Müntefering in Dortmund-Bodelschwingh. Trotz schlechtem Wetter herrscht gute Stimmung! #spd+ #ltw10

    Die andere Seite der Medaille findet man beim Twitpic-Nutzer patrickbartsch:

    Müntes Auftritt war richtig gut besucht. Blamabel! #fail #spd #ltw #cdu

    Alles eine Frage der Perspektive! Glück im Unglück für die SPD: Ohne Handykameras hätten vermutlich weniger Menschen mitbekommen, dass Franz Müntefering in Dortmund-Bodelschwingh aufgetreten ist.

    (Update: Bild2 ist wohl von einem CDU-Landtagsabgeordneten-Kandidat aufgenommen worden. Da haben beide die für sich jeweils beste Perspektive gewählt.

    12. April 2010 44
  • : Das Unbehagen an der digitalen Macht
    Das Unbehagen an der digitalen Macht

    Die FAS hat heute einen spannenden Dialog zwischen Clay Shirky und Evgeny Morozov über „Das Unbehagen an der digitalen Macht“ gedruckt. Da geht es ausführlich um die Rolle von sozialen Medien als neue Öffentlichkeiten – vor allem in repressiven Regimen. Sehr lesenswert!

    Die Träume der Netz-Utopisten und die Wirklichkeit: Ist das Internet ein Medium der Emanzipation und des Umsturzes – oder ein Werkzeug der Kontrolle und der Unterdrückung? Haben Twitter und Facebook die Rebellion in Iran befeuert, oder halfen sie, die Rebellen zu enttarnen? Ein skeptischer Dialog

    Evgeny Morozov wird auch am kommenden MIttwoch eine der Keynotes auf der re:publica 2010 halten. Er spricht über „A Twitter Revolution without revoluationaries? What we know and what we don’t know about the impact of the Internet on authoritarian states.“

    Wenn nichts dazwischen kommt, mach ich heute noch en ausführliches Intervie wmit ihm für den Netzpolitik-Podcast. Wenn Ihr Fragen habt die ich stellen soll, dann postet sie in den Kommentaren.

    11. April 2010 24
  • : Facebook-Protest: Drohgebärden für alle!
    Facebook-Protest: Drohgebärden für alle!

    Irgendwie habe ich das Gefühl, dass Nico Lumma die Drohung von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner, ihre Facebook-Mitgliedschaft zu kündigen, nicht sonderlich ernst nimmt.

    […] daraus ist jetzt seheichmichgezwungen.de entstanden, weil die Drohgebärde der Frau Aigner einfach zu absurd dämlich ist.

    Drohgebärden für alle! Viel Spass damit.

    Ich sehe das zwar ein bisschen differenzierter, aber gut, kann man machen. Haben in den letzten 26h sogar schon über 1000 Leute gemacht.

    Eine andere Möglichkeit, seinem Ärger Luft zu machen, ist die von Malte Spitz (Grüne) gegründeten Protestgruppe „Facebook Privacy Control – NOW!“ bei, genau, Facebook:

    10. April 2010 66
  • : 2010Lab: Der sachverständige Herr Gorny
    2010Lab: Der sachverständige Herr Gorny

    Über 2000 Webseiten wurden in diesem Jahr für die Auszeichnung mit einem Grimme Online Award vorgeschlagen. Die Webseite 2010Lab, „eines der großen Internetprojekte der Kulturhauptstadt Ruhr2010“ (O‑Text Ruhrbarone), war nicht darunter.* Offenbar hielt selbst im Ruhrgebiet niemand das „digitale Aushängeschild der Kulturhauptstadt“ (noch einmal O‑Text Ruhrbarone) für auszeichnungswürdig oder wenigstens in irgendeiner Form für bemerkenswert. Um ehrlich zu sein, war auch mir das Projekt bis heute Nachmittag unbekannt. Nun lese ich bei den Ruhrbaronen:

    Das 2010Lab wird bis zum Ende des Jahres eine gute Million Euro gekostet haben und ist alles, nur kein Beweis einer besonderen Sachkunde im Online-Bereich: In den zum Lab gehörenden  Blogs findet man kaum Kommentare, peinliche bemühte Kunstfilmchen und Texte mit arg abenteuerlichen Thesen:  “Die Hauptstadt der globalen Wachstumsbranche Fußballwirtschaft ist das Ruhrgebiet.” Aha. Die Konsequenz: Alexa-Rang 503.000.

    Bei der Ruhr2010 GmbH sind viele mit dem Projekt unglücklich und versuchen es zu ignorieren. Auf der Ruhr2010 Homepage gibt es aus gutem Grund keinen Link zum Lab. Eigentlich ein Affront, denn das Lab sollte ja das digitale Aushängeschild der Kulturhauptstadt werden.

    Thomas Knüwer schreibt bei „Go To Rio“ (tolles Reise- und Gastroblog, übrigens):

    Stattdessen gibt es Grausamkeiten wie den wirren Videokanal 2010-Lab, der sich über Menschen, die Kunsthandwerk ihr Hobby nennen, auch noch lustig macht. Kulturhauptstadt? Nein, eher Provinzhauptstadt ist das, was in den ersten drei Monaten abgelaufen ist.

    Verantwortlich für das Debakel ist als künstlerischer Direktor der Ruhr2010 jemand, den man zumindest in der Union für einen Internetsachverständigen hält: Dieter Gorny, Leiter des Bundesverbands Musikindustrie und Befürworter von Internetsperren.

    *Ich weiß das zufällig, da ich auch dieses Jahr wieder das Vergnügen habe in der Nominierungskommission zu sitzen, die die Vorauswahl für die Jury im Hauptwettbewerb trifft.

    4. April 2010 12
  • : eco: Löschen funktioniert – Sperren braucht es nicht
    eco: Löschen funktioniert – Sperren braucht es nicht

    Der Branchenverband eco bestätigt in einer aktuellen Pressemeldung die Effizienz der Strategie „Löschen statt Sperren“:

    […] Die seit Mai 2009 fortgeschriebene Statistik der Beschwerdestelle, die eco mit zusammen mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia e. V. unter dem Portal www.internet-beschwerdestelle.de betreibt, verzeichnet für in Deutschland gehostete kinderpornografische Internetseiten eine Erfolgsquote von 100 Prozent. Die Herunternahme erfolgt in jeweils binnen Stunden oder Minuten. Im Ausland gespeicherte Angebote sind zu 50 Prozent binnen 5 Tagen, zu 93 Prozent binnen zwei Wochen und der Rest danach offline. Nach Angaben des Bundeskriminalamts* dauert es sogar lediglich eine Woche, bis in 86 Prozent aller Fälle der Zugriff auf die beanstandeten Inhalte an der ausländischen Quelle gesperrt wird.

    * Am 17. März 2010 auf einer Anhörung der CDU/CSU Bundestagsfraktion in Berlin. Die Zahl bezieht sich auf den Monat Januar 2010.

    (via TecoScr)

    31. März 2010 12
  • : Niederländische Regierungs-Website nutzt Creative Commons
    Niederländische Regierungs-Website nutzt Creative Commons

    Ein schönes Vorbild für deutsche Verwaltungen: Die niederländische Regierungsseite rijksoverheid.nl ist jetzt Creative Commons-lizenziert. Genutzt wird die CC0-Lizenz, die wir hier beschrieben haben.

    31. März 2010 3
  • : Mitmach-Aktion: Bei Schufa & Co Auskunft verlangen
    Mitmach-Aktion: Bei Schufa & Co Auskunft verlangen

    Einer der wenigen Highlights aus der letzten Datenschutzreform ist eine kostenlose Abfrage bei Auskunfteien, welche Daten sie über einen gespeichert haben. Bisher musste man dafür z.B. bei der Schufa Geld bezahlen. Aber neben der Schufa gibt es noch zahlreiche weitere Unternehmen, die Geld damit verdienen, uns und unsere Bonität zu berechnen und die berechneten Werte an andere Unternehmen zu verkaufen.

    Denen kann man jetzt die Arbeit etwas schwerer machen, indem möglichst viele Menschen Auskunftsanfragen stellen. Die Verbraucherzentralen haben praktischerweise schon einen Musterbrief verfasst (PDF), den man dafür nutzen kann. Dazu findet man auf der Webseite Surfer haben Rechte eine Liste mit Anschriften von Auskunfteien (PDF). Benötigt wird nur noch pro Unternehmen ein Briefumschlag und eine Briefmarke. Aber die ist gut investiert: Oftmals sind die Werte falsch und man wundert sich z.B. nur, weshalb man keinen Kredit bekommt oder dergleichen. Das kann man jetzt überprüfen und zugleich die Kosten für die Datenhändler erhöhen.

    Wenn die Unternehmen nicht mitspielen wollen oder ihr unzufrieden mit einer Antwort seid: Beschwert Euch! Die Verbraucherzentralen bieten hier auch eine weitere Anlaufstelle.

    Ich druck mir jetzt erstmal meine Musterbriefe aus.

    31. März 2010 43
  • : Meinungspluralismus beim ZDF: Sixtus vs. Wiedemeyer
    Meinungspluralismus beim ZDF: Sixtus vs. Wiedemeyer

    Das ZDF war so freundlich, den Elektrischen Reporter Mario Sixtus im hauseigenen Blog „Kennzeichen Digital“ eine Replik auf die steilen Thesen von Patricia Wiedemeyer bloggen zu lassen:

    Momentan schwingt die schwedische EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström die PR-Trommel für europaweite Internet-Sperren. Die FAZ, deren Feuilleton von Netz-Skepsis oft genug geradezu  durchtränkt ist, bot ihr jüngst freudig ein Podium für dieses Ansinnen. Wer die letztjährige Debatte um Netzsperren in Deutschland verfolgt hat, wird bei der Lektüre ihres Textes von einem massiven Deja-Vu-Erlebnis heimgesucht. All die vermeintlichen Argumente für Netzblockaden wurden hierzuzlande bereits vor einem Jahr hin und her geschoben – und weitgehend widerlegt.

    Bitte hier entlang.

    30. März 2010 14
  • : Liebe Frau Katrin Brand vom WDR, …
    Liebe Frau Katrin Brand vom WDR, …

    … eigentlich könnte ich Sie direkt auf den vorhin veröffentlichten Blogeintrag für Ihre Kollegin Wiedemeyer vom ZDF verweisen. Auf der anderen Seite ist Ihr Beitrag für das WDR2-Morgenmagazin aber von derart ausgesuchter Dummheit, dass er eine eigene Würdigung verdient. Sie texten:

    Das ist die Strategie von Kommisarin Malmström und mit ihr kann sie hoffen, dem Ungetüm Internet zumindest eine schmerzhafte Breitseite zu verpassen.

    Wenn alle sie darin unterstützen, auch die zögerliche Bundesregierung. Sie will die Seiten lieber löschen lassen, statt sie zu sperren, weil Sperren sich umgehen lassen.

    Lassen wir das „Ungetüm Internet“ mal aussen vor und überlegen kurz. Was ist besser: Wenn die Inhalte gelöscht werden und aus dem Netz verschwinden? Oder wenn der Blick auf sie lediglich kaschiert wird, die Täter vorgewarnt werden und der Zugriff weiterhin problemlos möglich ist? Na, gar nicht so schwer, oder?

    Viele Nutzer sind aber bloß Freizeit-Surfer. Ein Stoppschild im Netz würde ihnen zumindest zeigen, dass Kinder nicht benutzt werden dürfen.

    Kontrollfrage, Frau Brand: Wie und unter welchen Umständen würden diese „bloßen Freizeit-Surfer“ ein solches Stoppschild zu Gesicht bekommen? Immer, wenn sie rein zufällig nach Kinderpornographie im Netz suchen (Vorsicht, das ist verboten!)? Wie oft sind Sie bisher  – als Freizeit-Surfer oder in Ausübung Ihrer journalistischen Dienstpflicht – zufällig über Kinderpornographie im Netz gestolpert?

    Und bitte, braucht es tatsächlich Hinweisschilder im Netz, um zu zeigen, dass Kinder nicht benutzt werden dürfen? Wir stellen ein paar Schilder im Netz auf und alles ist gut?

    Ich behaupte: Wer im Netz tatsächlich auf der Suche nach kinderpornographischen Inhalten ist, sucht diese in vollem Bewusstsein und in Kenntnis der mehr als eindeutige Rechtslage. Allein die zur Minimierung des Entdeckungsrisikos nötigen Kenntnisse übersteigen dabei bei Weitem das Wissen, das zur Überwindung einer Netzsperre auf DNS-Ebene erforderlich ist. Entsprechend unsinnig ist das Bild vom „bloßen Freizeit-Surfer“, der sich durch ein virtuelles Stoppschild vom Abruf zufällig in den Browser geratener Inhalte abhalten lässt.

    Sperren hat auch nichts mit Zensur oder Eingriff in die Meinungsfreiheit zu tun.

    Herrje, muss man eigentlich jeden Unsinn nachplappern, den man in einer Pressemappe findet? Die Problematik liegt doch nun wirklich auf der Hand.

    Kinderpornographie ist nie, unter keinen Umständen eine Meinung, sondern immer ein Verbrechen.

    Prima. Da sind wir ja endlich mal einer Ansicht. Bleibt die Frage, warum Sie Kinderpornographie lieber unter den Tisch kehren als nachhaltig bekämpfen wollen? Genau dies tun Sie nämlich, wenn Sie Internetsperren auf Zugangsebene das Wort reden.

    (via piercyha)

    30. März 2010 48
  • : Eine Frage des Hashtags: Cencilia oder Censilia?
    Eine Frage des Hashtags: Cencilia oder Censilia?

    Seit knapp zwei Tagen läuft die Ad-Hoc-Vernetzung zu den Netzsperren-Plänen der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Allerdings besteht noch etwas Konfussion, auf welchem Hashtag sich alle einigen. Im vergangenen Jahr hatten wir #zensursula, das war irgendwann unbestritten. Nun haben wir erneut einen Politiker-Vornamen, den man praktisch mit dem englischen Wort censorship kombinieren kann. (Glück im Unglück, die Frau könnte ja auch Brigitte oder Dorothea heißen). Wir haben hier relativ früh #Cencilia verwendet. Es gab aber den berechtigten Einwand, dass #Censilia noch besser geeignet wäre. Ein Buchstabe ist nur anders, aber für die weiteren Monate oder vll. Jahre sollten wir uns auf einen Hashtag einigen.

    Ein Blick auf Google verrät, dass momentan #Cencilia mit 5370 Treffern hinter #Censilia mit 6940 Treffern zurückliegt.

    Ich bin gerade unschlüssig, wie man weiter vorgeht. Variante 1 ist, dass wir uns hier einfach für eine Variante entscheiden und das durchziehen. Man könnte das auch erstmal durch diskutieren oder irgendwie abstimmen lassen (Was aber auch nicht unbedingt demokratischer sein muss).

    Ich tendiere aktuell zu #Censilia. Was denkt Ihr?

    30. März 2010 50
  • : Noch zwei Wochen bis zur re:publica 2010
    Noch zwei Wochen bis zur re:publica 2010

    Im Moment geht ein Teil meiner Zeit dabei drauf, die kommende re:publica 2010 zu organisieren. Die re:publica ist unsere jährliche Konferenz über Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft, die vom 14.–16. April zum vierten Mal in Berlin stattfindet. Dieses Jahr erwarten wir rund 2500 Besucher im Friedrichstadtpalast, Kalkscheune und Quatsch Comedy Club. Das Programm hat mittlerweile ein spätes Beta-Stadium erreicht, auch wenn wir noch fleissig Referenten hinterherlaufen müssen, um z.B. Fotos einzusammeln. Insgesamt gibt es mehr als 150 Stunden Programm an den drei Tagen auf bis zu acht Bühnen gleichzeit. Und es ist diesmal recht viel Netzpolitik dabei, u.a. eine ganze Subkonferenz zum Thema Netzneutralität, ein kleiner Schwerpunkt-Track auf Opendata und eine weitere Subkonferenz zum Thema Online-Campaigning, die re:campaign..

    Tickets gibts noch zum Preis von 90 Euro, solange der Vorrat reicht. Wem das zuviel ist: Wir suchen noch Helfer für die Durchführung.

    30. März 2010 8
  • : Warum sollten Regierungsinformationen offen sein?
    Warum sollten Regierungsinformationen offen sein?

    Ein schönes Video der Sunlight Foundation beschreibt anschaulich, warum Regierungsinformationen offen sein sollten:

    In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen wird das Video von YouTube erst nach dem Klick eingebunden. YouTube betrachtet Deinen Klick als Einwilligung, dass das Unternehmen auf dem von Dir verwendeten Endgerät Cookies setzt und andere Tracking-Technologien anwendet, die auch einer Analyse des Nutzungsverhaltens zu Marktforschungs- und Marketing-Zwecken dienen.

    Zur Datenschutzerklärung von YouTube/Google

    Zur Datenschutzerklärung von netzpolitik.org

    Das Video ist Teil der neuen Kampagne „Public=Online“.

    29. März 2010 2
  • : Die Cencilia – Schäublone
    Die Cencilia – Schäublone

    Ein erster Vorschlag für eine Cencilia – Schäublone wurde schon gebastelt. Aber vielleicht geht das auch noch anders mit einem anderen Bild? Praktisch wären auch SVG-Vorlagen für T‑Shirts.

    [Danke an Stefan B. für die Vorlage]

    Und schon ist der zweite Vorschlag da, den jemand ins Piraten-Wiki gepackt hat. Finde ich schon besser gelungen:

    29. März 2010 38
  • : „Censilia“ und die EU: Montag geht es los!
    „Censilia“ und die EU: Montag geht es los!

    Kennt hier jemand Cecilia Malmström? Nein? Dachte ich mir fast. Keine Sorge, wir werden den Namen der EU-Kommissarin für Innenpolitik demnächst wohl häufiger hören, als uns lieb sein kann.

    Üblicherweise gut unterrichteten Kreisen nach plant die schwedische Politwissenschaftlerin von der Liberalen Volkspartei nämlich eine PR-Offensive für europaweite Internetsperren. Ab Montag soll es losgehen, als Ansprechpartner stehen offenbar vor allem deutsche Medien auf ihrer Gesprächsliste.

    Paul Meller schreibt bei europeanvoice.com:

    Cecilia Malmström, the European commissioner for home affairs, will next week propose a directive aimed at blocking paedophile websites. But civil liberties campaigners, a German government minister, and a fellow commissioner have already voiced opposition. […] Sabine Schnarrenberger, Germany’s justice minister, advised Malmström earlier this week not to include website blocking in the draft law. Viviane Reding, the European commissioner for justice, fundamental rights and citizenship, has also urged Malmström to drop the idea.

    Malmström defended the blocking plan in a letter to Reding earlier this week. “The draft directive proposes to strengthen different mechanisms in order to block content,” she wrote, adding that the law would block sites that cannot be eliminated, such as websites located outside the EU.

    Nur falls jemand dachte, dass es sich bei dem letzte Woche geleakten Paper des EU-Ministerrats für ein bedauerliches Missverständnis handeln würde. Das war es selbstverständlich nicht. Statt Strategiepapiere zu veröffentlichen, würde „Censilia“ allerdings lieber Nägel mit Köpfen machen und hat bereits eine entsprechende Richtlinie auf EU-Ebene im Sinn.

    Nachtrag: Ah, es geht los. Spricht hier jemand Schwedisch?

    27. März 2010 49
  • : ACTA: Spielt die EU-Kommision mit gezinkten Karten?
    ACTA: Spielt die EU-Kommision mit gezinkten Karten?

    Ich gebe es gerne zu, Netzpolitik auf EU-Ebene überfordert mich. Selbst wenn man glaubt, man würde das Geschehen zwischen Parlament, Kommission, Lobbyverbänden und nationalen Interessen halbwegs überblicken, gibt es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit irgendwo noch Aspekte und Akteure, die man übersehen hat.

    Aktuell wäre da beispielsweise das Geschacher um ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement).*  Ich habe den Eindruck, dass bei ACTA inzwischen nicht einmal mehr die Beteiligten wissen, wer gerade gegen wen intrigiert.

    Am Montag wurde dies einmal mehr deutlich. Das Video einer Anhörung vor der EU-Kommission hatte Markus ja bereits verlinkt. Tenor damals: Nix neues. Heise titelte gar „EU-Kommission: Keine Three-Strikes-Regelung in ACTA“. Das war wohl nur die halbe Wahrheit.

    27. März 2010 8