Alle Artikel von Sebastian Meineck

Ein Zutritt-verboten-Schild vor Glücksspiel-Automaten.
Nutzerrechte

EilverfahrenGericht bremst Netzsperren bei Glücksspielseiten

Mit der Glücksspielaufsicht gibt es seit 2022 eine neue Akteurin, die Netzsperren in Deutschland durchsetzen möchte. Jetzt soll ein Gericht klären, ob eine von der Behörde angeordnete Netzsperre rechtens ist. Vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz gab es dafür vorerst einen Dämpfer.

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Farbenfrohe, abstrakte Zeichnung einer jungen Person mit Smartphone
Überwachung

Erhitzte DebatteKinderschützer*innen wollen Streit um Chatkontrolle beilegen

Nein, Datenschutz und Kinderschutz sind kein Gegensatz. Das zeigt das Internationale Netzwerk für Kinderrechte auf gut 100 Seiten voller Argumente. Die Analyse kann die Debatte um Europas härtestes Überwachungsvorhaben auf ein neues Niveau bringen.

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der schwedische Justizminister Gunnar Strömmer vor einer Fotowand, die das Logo von Schwedens EU-Ratspräsidentschaft zeigt
Überwachung

Neuer Vorsitz im Rat der EUSchweden nimmt Anlauf gegen sichere Verschlüsselung

Schweden übernimmt den Vorsitz im Rat der EU und stellt die sichere Verschlüsselung von privaten Chats in Frage. Dabei gibt es längst Alternativen für den Kampf gegen Kriminalität im Netz – ohne die Vertraulichkeit von Kommunikation zu verletzen.

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Eine UN-Flagge vor blauem Himmel; ein Screenshot zeigt einen Ausschnitt des geplanten Bestimmungen
Überwachung

Cybercrime ConventionNGOs finden UN-Pläne „extrem beunruhigend“

Mit einer „Cybercrime Convention“ wollen die Vereinten Nationen eine netzpolitische Grundlage für den Planeten legen. Menschenrechtler*innen sehen in dem Vorhaben „gruselige Ideen“. Sie warnen unter anderem vor Vorratsdatenspeicherung und staatlichem Hacking.

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Demokratie

Netzpolitik in DeutschlandDas wird 2023 wichtig

2023 muss die Bundesregierung ihre netzpolitischen Ambitionen unter Beweis stellen. Es geht unter anderem um Überwachung und Gewalt, um Gesundheit und Bildung. Wir zeigen die wichtigsten Baustellen für die kommenden Monate und ordnen ein, wo Vision und Wirklichkeit auseinanderklaffen.

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Ein US-Soldat benutzt ein biometrisches Erfassungs- und Überprüfungsgerät während eines Einsatzes in der Provinz Helmand, Afghanistan.
Datenschutz

Auf Ebay gekauftHacker finden Iris-Scans und Fotos auf gebrauchten Militär-Geräten

In Afghanistan sammelte das US-Militär unter anderem Fingerabdrücke, Iris-Scans und Gesichtsfotos. Jetzt werden die dafür genutzten Geräte auf Ebay verscherbelt, sensible Daten inklusive. Für manche Betroffene könnten die Daten zur Gefahr werden.

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Nancy Faeser; eine Comic-Hand deutet mit einer Geste an, dass die Zeit drängt
Überwachung

ChatkontrollePartei-Jugend erhöht Druck auf Nancy Faeser

Vor allem das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) drückte auf die Bremse bei einer klaren Position Deutschlands zur vielerseits kritisierten Chatkontrolle. Ungeduld zeigen jetzt auch die Jugendverbände von SPD, FDP und Grünen. Die Jusos fordern vom Ministerium ihrer Parteikollegin ausdrücklich Tempo.

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Eine Person mit Handy, ein TikTok-Logo, der Schriftzug "Du bist in den Kontakten dieser Person"
Nutzerrechte

"Bro, lösch meine Nummer"TikTok verrät, wer Deine Nummer gespeichert hat

TikTok sammelt fleißig Telefonnummern und zieht daraus Schlüsse, wer mit wem vernetzt ist. Besonders eindrücklich zeigt das eine Funktion namens „Du bist in den Kontakten in dieser Person“. Datenschützer*innen warnen davor, die eigenen Kontakte leichtfertig freizugeben.

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Es klafft ein Loch, daneben ein 80-Jahre-Computer
Off/On – der Podcast von netzpolitik.org

#259 Off The RecordDu wachst auf, und dir fehlen 400.000 Euro

Keine Zeit im Jahr ist für uns so geschäftig, so brenzlig wie der Dezember. Denn erst jetzt erreicht uns der Löwenanteil der Spenden, die wir fürs ganze Jahr brauchen – hoffentlich. Wie fühlt sich ein 400.000-Euro-Defizit an, und was tun wir dagegen? Das und mehr in Podcast-Folge #259.

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