Markus Reuter
-
: Vorratsdatenspeicherung in Australien startet
-
: Thomas de Maizière: So gut kann Überwachung aussehen
Als gestylter Partylöwe zieht der Innenminister Kameras und Fans gleichermaßen magisch an. : Thomas de Maizière: So gut kann Überwachung aussehen Bundesinnenminister de Maizière gilt als DER bestgekleidete Politiker des Landes. Wir haben den Minister zum exklusiven netzpolitik.org-Style-Interview am Rande der großen Frühjahrs-Modenschau in Paris getroffen.
-
: Hate-Speech-Gesetz: Verbände erheben schwerwiegende rechtliche Einwände
: Hate-Speech-Gesetz: Verbände erheben schwerwiegende rechtliche Einwände Das von Justizminister Maas eilig eingebrachte Netzwerkdurchsetzungsgesetz steht weiterhin massiv in der Kritik von Digitalverbänden, Bürgerrechtsorganisationen und Juristen. Auch die Amadeu-Antonio-Stiftung warnt vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit.
-
: New Hate Speech Law in Germany: Already Extended Before it Enters Into Force
: New Hate Speech Law in Germany: Already Extended Before it Enters Into Force The „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ is no longer only directed against Hate Speech and Fake News, but also against pornographic content and many other offenses. In addition, the new draft now contains a clause permitting private persons the possibility of obtaining the identity of other private individuals, which could lead to the end of anonymity on the internet.
-
: Bundesamt will Asylbewerber-Handys schon vor erster Anhörung durchsuchen
Cellebrite ist eines der in Frage kommenden Unternehmen, wenn es um die Ausspähung und Durchsuchung von Handys geht. : Bundesamt will Asylbewerber-Handys schon vor erster Anhörung durchsuchen Von wegen letztes Mittel: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kündigt an, dass es den schweren Grundrechtseingriff der Handy-Durchsuchung schon vor der ersten Anhörung der Asylbewerber anwenden will.
-
: Anti-Rechtsruck-Video von Slime wegen angeblicher Hassrede gelöscht (Update)
Die Punkband Slime im Berliner SO36. : Anti-Rechtsruck-Video von Slime wegen angeblicher Hassrede gelöscht (Update) Youtube hat ein Video der Punkband Slime gelöscht, weil es angeblich „Hassrede“ verbreite. Doch genau dagegen richtet sich der Videoclip, der den politischen Rechtsruck, geschlossene Grenzen und rechte Gewalt kritisiert.
-
: Hate-Speech-Gesetz: Schon ausgeweitet, bevor es in Kraft tritt
: Hate-Speech-Gesetz: Schon ausgeweitet, bevor es in Kraft tritt Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll sich nicht mehr nur gegen Hate Speech und Fake News richten, sondern auch gegen pornografische Inhalte und viele andere Straftatbestände. Zusätzlich enthält der neue Entwurf jetzt eine Auskunftsbefugnis gegenüber Privatpersonen, der das Ende der Anonymität im Netz einläuten könnte.
-
: Datenschutzbeauftragte: Geplante Handydurchsuchung bei Asylbewerbern nicht verfassungsgemäß
Die Bundesdatenschutzbeauftragte hat Zweifel an der Verhältnismäßigkeit und Verfassungsmäßigkeit des massenhaften Auslesens von Geflüchteten-Handys. (Symbolbild) : Datenschutzbeauftragte: Geplante Handydurchsuchung bei Asylbewerbern nicht verfassungsgemäß Die Bundesregierung will die Handys der Mehrheit der Asylbewerber auslesen. Die Bundesdatenschutzbeauftragte hält den Entwurf des Gesetzes für nicht verfassungsgemäß. Wir veröffentlichen ihre Stellungnahme an den Innenausschuss.
-
: Indischer Bundesstaat Kerala erklärt Internetzugang zum Menschenrecht
-
: EU-Forschungsstelle warnt vor smarten Teddybären und Schnüffelpuppen
Smart Toy Bear. : EU-Forschungsstelle warnt vor smarten Teddybären und Schnüffelpuppen Der Millionenmarkt für smarte Spielzeuge wächst rasant. Die Auswirkungen der Kulleraugen-Robotik auf die Entwicklung der Kinder sind noch weitgehend unerforscht. Bekannt sind allerdings Probleme bei Sicherheit und Datenschutz. Davor warnt jetzt auch eine Studie der EU-Kommission.
-
: Österreich: Ehemaliger Innenminister liest aktuellem die Leviten
-
: Twitter-Transparenzbericht: Frankreich und Türkei stellen die meisten Löschanfragen
Löschanfragen an Twitter im zweiten Halbjahr 2016. : Twitter-Transparenzbericht: Frankreich und Türkei stellen die meisten Löschanfragen Twitter erhält immer mehr Anfragen nach Löschung von Inhalten, nach Herausgabe von Nutzerinformationen und wegen Urheberrechtsverletzungen. Bei den Löschersuchen stehen Türkei und Frankreich ganz vorne. Beide Länder werden momentan unter den Regelungen des Ausnahmezustands regiert.
