Anti-Rechtsruck-Video von Slime wegen angeblicher Hassrede gelöscht (Update)

Youtube hat ein Video der Punkband Slime gelöscht, weil es angeblich „Hassrede“ verbreite. Doch genau dagegen richtet sich der Videoclip, der den politischen Rechtsruck, geschlossene Grenzen und rechte Gewalt kritisiert.

Markus Reuter

29. März 2017, 19:05 Uhr

YouTube hat das Video „Sie wollen wieder schiessen dürfen“ der bekannten Band Slime wegen angeblicher „Hassrede“ gelöscht, berichtet diese auf ihrer Webseite.

Die Punkband hatte im gelöschten Track den politischen Rechtsruck, die Forderung nach geschlossenen Grenzen und rechte Gewalt kritisiert. Strafbare Aussagen oder ein Aufruf zu Straftaten sind im Video weder im Text noch im Bild enthalten und selbst eine Verletzung der Community-Guidelines ist nicht erkennbar. Als sich die Band bei Youtube über die Sperrung beschwerte, erhielt sie binnen weniger Minuten diese Nachricht vom „YouTube-Team“:

Nach eingehender Prüfung der Inhalte sind wir zu dem Schluss gekommen, dass dein Video gegen unsere Community-Richtlinien verstößt und unsere ursprüngliche Entscheidung Gültigkeit behält. Wir danken dir für dein Verständnis.

Eine Folge privatisierter Rechtsdurchsetzung

Es kann natürlich sein, dass die Content-Moderatoren weder Slime kennen noch das Video näher begutachtet haben und die im Video gezeigten Nazis für den eigentlichen Inhalt halten. Aber der Fall zeigt anschaulich, was passiert, wenn man die Entscheidung über „Hassrede“ kommerziellen Plattformen und deren outgesourcten Moderatoren überlässt.

Das Video ist weiterhin auf der Webseite von Slime zu sehen und kann dort auch heruntergeladen und weiterverbreitet werden.

Update 30. März, 15:00 Uhr:
Das Video ist wieder im offiziellen Kanal von Slime verfügbar:

In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube. Wir verhindern mit dem WordPress-Plugin „Embed Privacy“ einen Datenabfluss an YouTube solange, bis ein aktiver Klick auf diesen Hinweis erfolgt. Technisch gesehen wird das Video von YouTube erst nach dem Klick eingebunden. YouTube betrachtet Deinen Klick als Einwilligung, dass das Unternehmen auf dem von Dir verwendeten Endgerät Cookies setzt und andere Tracking-Technologien anwendet, die auch einer Analyse des Nutzungsverhaltens zu Marktforschungs- und Marketing-Zwecken dienen.

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Der Songtext des gelöschten Videos:

Sie wollen wieder schießen dürfen Sie wollen wieder Zäune ziehen 
Denn seine Heimat muss man schützen Sie laden schon ihr Magazin 
Sie wollen wieder schreien dürfen Die Jugend neu zum Hass erziehen 
Sie wollen wieder Fackeln tragen In den Straßen von Hamburg und Berlin

Das ist das gelobte Land Wo Milch und Honig fließt 
Aber nur so lang, aber nur so lang man jeden Eindringling erschießt  
Die Menschen an den Grenzen sind die Geister, die wir riefen  
Und das weiß doch jedes Kind Geister kann man nicht erschießen

Sie wollen wieder sagen dürfen daß deutsch sein eine Tugend ist
 Doch niemand wird je fragen dürfen wer die deutschen Kugeln frisst
Sie wollen wieder sagen dürfen wenn man nach der Lösung fragt
 In diesem Fall ist es ganz einfach wir brauchen Blei und Stacheldraht

Ergänzungen

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30 Kommentare zu „Anti-Rechtsruck-Video von Slime wegen angeblicher Hassrede gelöscht (Update)“

kljölkjölkj

29. März 2017

Also hier ist es offenbar noch/wieder:
https://www.youtube.com/watch?v=gtsNgcT_rn0

Arschlöcher haben übrigens schon immer Youtube-Videos und sonstigen Content unter falschem Vorwand reported.
Fernsehkritik.tv-Zuschauer haben das auch schon mitbekommen, da hat eine Abzockfirma Dokumentationen über ihre Betrugsversuche von YT gelöscht.
Oder die deutschen Bullen, die reihenweise Polizeigewaltvideos wegen „Persönlichkeitsverletzung“ von YT zensieren lassen, das hat DE ja auf Platz 1 der YT-Löschantrags-Länder gebracht.

Die neue Slime-Band ist afaik Kommerzkacke und zensiert ihre Videos in erster Linie selbst von Youtube wegen Urheberrechtsblabla.

kljölkjölkj

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29. März 2017

Holla, da waren ein paar überflüssige Deppenleerzeichen im Post.

Egal, hier ist noch mehr Hassrede, von als Slime definitv gut war:
https://www.youtube.com/watch?v=DeOKTIeo47A
https://www.youtube.com/watch?v=-nuDbuMGVp0
1. kljölkjölkj
  
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  29. März 2017
  
  Wir müssen das Wort „Hassrede“ wieder positiv besetzen ;o
  https://www.youtube.com/watch?v=2pSLLU7A7x8

anonymous

29. März 2017

Ach jagoogle und Anhangspack!

Gegen LGBTQI, gegen Links, sprich gegen Menschlichkeit!
Aber Ala uakbar (is’ mir scheißegal wie mensch diesen religiöser Kack „richtig“ schreibt!) und Nazipropaganda, Sexismusdreck in Massen usw. usf. wird nicht gelöscht!
Es ist längst an der Zeit google zu vernichten!

t3sserakt

29. März 2017

Auch wenn ich mir wünsche, dass die AFD so bald wie möglich von der Bildfläche verschwindet. Man kann sich darüber streiten, ob jemand nachdem er das Video gesehen hat auf die Idee kommt Müll vor einem AFD Büro abzuladen oder eine Tür zunageln.

zrgst

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29. März 2017

Und sowas Harmloses soll gelöscht werden, meinst Du?
1. t3sserakt
  
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  29. März 2017
  
  Sollte es nicht. Die Idee mit der Tür ist super. Ich kann aber trotzdem niemandem absprechen das als Aufforderung zu interpretieren. Es gibt das Video ja noch auf der Band Webseite. Wir sollten die Menschen wieder dazu bringen nicht nur diese Mega-Plattformen zu nutzen. Dann ist es auch nicht so schlimm, wenn dort mal etwas gelöscht wird, wenn die Plattfrom Betreiber etwas dagegen haben. Verteilte Systeme – nicht zu verwechseln mit föderierten Systemen – haben solche Probleme nicht.
kjlkjlkjlk

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30. März 2017

Dir ist klar, dass dieser „Müll“ von einem Brandanschlag der Nazis stammte?
1. t3sserakt
  
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  30. März 2017
  
  Natürlich. Deswegen symphatisiere ich auch mit der Aktion. Rein juristisch betrachtet ist das aber doch wohl anders zu bewerten. Das ist – momentan zumindest – relavant für ein Unternehmen, das diese Inhalte auf ihrer Platfrom anbietet. Aber ich bin kein Jurist. So oder so sollten wir unsere Meinungsäußerungen nicht von solchen Plattformen abhängig machen.

Peter

30. März 2017

Ich weiß nicht, ob ich das Video gut finden soll. Denn man könnte es so verstehen, dass hier Neonazi-Glatzköpfe mit Menschen gleichgesetzt werden, die einfach der Meinung sind, dass es keine illegale massenweise Einwanderung nach Deutschland geben darf. Man kann sich immer sachlich mit einem Thema auseinandersetzen und man kann Parolen schreien. Die Songschreiber haben sich wohl für letzteres entschieden.

Wenn ich der Meinung bin, dass Landesgrenzen dazu da sind, um illegale Einwanderung zu unterbinden und man mich daraufhin mit jemandem Gleichsetzt, der mit einer Glatze durch die Gegend läuft und „Sieg Heil“ schreit, dann könnte ich das sicherlich als Verleumdung empfinden.

Trotz der Qualität der Aussagen im Song, meine ich aber, dass derartiges eindeutig durch die Meinungsfreiheit abgedeckt sein sollte. Denn wie man sieht kann man darüber reden und es ist ja nicht gerade so, dass man nur auf Youtube mit derartigen Inhalten konfrontiert ist. Die Menschen müssen in der Lage sein zu analysieren, was sie vorgesetzt bekommen.

kjlkjlkjlk

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30. März 2017

Hier geht es aber nicht um illegale Einwanderung, sondern um Flüchtlinge.
Und jeder, der Flüchtlinge ablehnt, ist nicht besser als die „Sieg Heil!“-schreienden Glatzen. Die sind wenigstens ehrlich.
1. Sebastian
  
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  30. März 2017
  
  Ihnen ist schon klar, dass viele Staat nicht so einfach massehaft Leute ins Land lassen, die keinerlei Aussicht auf Asyl haben (sie kennen die tw enormen Ablehungsquoten?) und auch die alimentieren, die abgelehnt wurden? In diesem angeblich furchtbaren Land werden massenhaft Leute herein gelassen und für viele Mrd. alimentiert, die keinerlei Flüchtlingsstatus haben.
  Gerade diese Vermengung von Asyl nach GG, Flüchtlingsstatus auf Grund anderer Rechtsgrundlagen und derer, die ohne all die Gründe erscheinen, weil sie sich verständlicherweise ein besseres Leben erhoffen (und wo wird schon die ganze Familie über Jahre vollständig alimentiert, wo bekommt man so viel Leistungen und Geld ohne Erwerbsabeit – es ist ja kein Zufall, dass so viele hierher kommen wollen) entspricht nicht der Wirklichkeit. Es sind nicht alles Flüchtlinge, die hier kommen – schauen sie doch einfach in die Statistiken vom z. B. Bundesamt für Migration.
  
  Es sind nicht alles Flüchtlinge, nicht jeder Kritiker der verfehlten Zuwanderungspolitik der Merkel ist ein Nazi (aber bestimmte Leute wollen ja nichts anderes sehen, weil es ja so schön einfach ist zu dämonisieren, sich nicht gründlicherer auf Diskussionen vorzubereiten und einzulassen, und nicht weiter argumentieren zu müssen) und der Text von Slime ist überzogener Unsinn.
  
  Alles was ich hier schrieb, ist strafrechtlich nicht relevant und von der Meinungsfreiheit gedeckt.
  
  Weil es aber stört, möchten einige, die angeblich links sein wollen, was vielfach auch immer Kampf gegen staatliche Repression, Unterdrückung und Unfreiheit bedeutete, so etwas gar nicht gern hören, geschweige denn darüber nachdenken. Wird nur nichts nützen.
  
  Volkswirtschaftler haben bereits zu Beginn der 15-Zuwanderungswelle (die sich übrigens für jeden, der es wissen wollte, lange und kontinuierlich aufbaute, und die zwar einerseit auch so toll sein soll, aber sich andererseits wie nun vielfach betont wird, so nie wiederholen dürfe) immer wieder gesagt, was das kosten würde (sie erinnern sich, dass sonst für alles mögliche, wie Schulsanierungen und anständige Lehrergehälter kein Geld da sei?). Sie haben auch nachgewiesen, dass die Masse der Zuwanderer nicht aus Regionen stammen, wo es massenhaft Fachkräfte gibt, die hier gesucht werden. Die nachwiesen, und bitte das sind Institute wie die das des Prof Sinn, dass die Zuwanderer weder demographische noch Renten- oder Pflegeprobleme lösen würden. Egal: Es wurde breit behauptet, dass die Kommenden, die erst länger Sprach- und weitere Ausbildungen benötigen, quasi nichts kosten und alle möglichen Probleme lösen würden. Dabei ist es nicht nur so, dass viele Analphabeten sind, die da kamen (alles in „seriösen“ Medien wie Welt usw. nachlesbar), sondern dass schon vor der Zuwanderungswelle ein großer Mangel an Arbeitsplätzen für Geringqualifizierte bestand. Dass die Jugendarbeitslosigkeit schon vorher in der EU tw astronomisch hoch sein. Aber nein: Die seien alles Flüchtlinge, die quasi nichts kosten würden und unsere Leben würde sich kaum ändern. Das kann man auch Fake-News nennen, die viel zu häufig rein ideologisch verbrähmte Wunschvorstellungen darstellen und gern bestimmte Fakten weglassen (wie wie die europäischen Nachbarn das sehen – viele, viel waren von Anbeginn der einsamen Entscheidung Merkels mehr als skeptisch, wie Spanien mit Zuwanderern umgehen – muss – und wie sich Merkels Politik auf Entscheidungen wie Brexit und sogar die US-Wahlen auswirkte).
  Klar, machen sie es sich nur weiter so einfach: Hier die armen Allesamtflüchtlinge und ihre Freunde, dort allesamt Nur-Pure-Nazis. Wie war das noch mit dem gefährlichen Ausgrenzen und „Wir-Die-Schemen“?
  1. Paul
    
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    30. März 2017
    
    Sie bedienen die klassischen Ressentiments. Flüchtlinge kommen wegen der Alimente. Im ernst? Glauben Sie wirklich, dass sich ein Großteil der Flüchtlinge auf den Weg nach Deutschland begibt, um hier die Hände in den Schoß zu legen? Halten Sie die Menschen für so blöd, dass sie nicht wissen, dass Wohlstand ohne Arbeit nicht funktioniert?
    Der Text von Slime ist überzogogen. Das ist ja eine Erkenntnis. Natürlich ist er das – schließlich wollen die Musiker provozieren und zum Denken anregen. Was denn sonst??!
    „[…] sie erinnern sich, dass sonst für alles mögliche, wie Schulsanierungen und anständige Lehrergehälter kein Geld da sei […]“ Ja, und wenn es die Flüchtlingswelle nicht gegeben hätte, glauben Sie im ernst, dass dann mehr Geld für Bildung da gewesen wäre? Gregor Gysi hat das einmal in einem anderen Kontext schön erläutert: https://www.youtube.com/watch?v=bM0AIh3buig
    1. Sebastian
      
      ,
      
      31. März 2017
      
      Hallo Paul,
      
      natürlich sind viele hierher gekommen, weil sie sich davon Geld versprachen und häufig angeaben, dass man ihne gesagt wurde, dass man hier sogar Häuser bekäme (auf Grund falscher Versprechen von Schleppern, und zu hoffnungsvoller Deutungen von Aussagen von Medien, NGO-Ratgebern und ja, sogar von Imanen, wie die Migraten oft berichten). Dass Migrationen immer auch von wirtschaftlicher Motivation geprägt ist, ist keinen pure Behauptung. Schon immer sind Menschen dahin gegangen, wo sich ihnen ein besseres Leben bot. Diejenigen unter den Gekommenen, die nicht aus dem Kriegsgebieten Syriens oder Iraks kamen, sondern oft sogar aus hier sicher eingestuften Herkunftsländern, kamen auch nicht alle wegen staatlicher Verfolgung. Das ist doch bekannt.
      
      Jetzt hier damit zu winken, dass die Schilderung von so klar vorliegenden Fakten „Ressentiments“ (natürlich der „Falschen“, nicht wahr?) unterstütze, wird nichts daran ändern, dass noch mehr in der Lage sind die Angaben von z. B. BAMF – direkt oder aus der Presse – zu lesen und zu verstehen.
      
      Es sind nicht alles Flüchtlinge, es sind nicht alles politisch Verfolgt die da kamen. Und ja, rechnen sie mal aus, was allein die vielen Alimentierungen von hier nach Ablehnung von Asyl hier lebenden Geduldeten kosten.
      
      Wenn man, wie Frau Merkel, ein individuelle Prüfung für eine bestimmte Nation aufhob (Dez. 14 für Syrier), da vergrößert man automatisch den Kreis der Berechtigten und verursacht Kosten. Das kann natürlich ganz richtig sein, nur war schnell bekannt, wie viele den Versuch wagen würden sich unter dem Vorwand Syrier zu sein hier einzufinden. Und so kam es ja auch.
      
      Und dass das Asylrecht nicht dafür geschaffen wurde, eine Einwanderungspolitik zu regeln, ist übrigens auch ein Gegestand der eigentlich notwendigen Diskussion. Wie die um ein Einwanderungsgesetz, das idealerweise, wie bei allen anderen anderen Regelungen, von der Masse der Staatsbürger getragen wird.
      
      Als klar war, was hier passieren würde, hat man aber nicht eine seriöse Diskussion über Einwanderungsgesetz geführt (eines Tages wird die Linke aufmerken und feststellen, dass man in diesen Tagen besser ein Einwanderungsgesetz durchgesetzt hätte, da wo die Stimmung in der Bevölkerung dafür noch weit geeigneter war – und sich vielleicht sogar einmal die Rede Lafontaines im September 15 vor dem Saarländischen Landtag anschauen, in der er schon auf die entstehenden Probleme hinwies, die es bei YT gibt), sondern begonnen Unsinn über die Effekt der Zuwanderungswelle zu behaupten: nur diese würden die Demografieprobleme lösen können, diese würden den Fachkräftemangel beheben können, ohne diese gäbe es später quasi keine Rente und keine Pflegekräfte.
      
      Fragen sie mal Leute, die beruflich mit der Betreuung eines großen Teiles der Gekommenen beschäftigt sind (es ist übrigens auffällig, und das war ja aus jahrelangen und statistisch erfassten Entwicklungen bekannt, aus welche Herkunftsgebieten Gekommenes in höchsten Prozentzahlen und auch noch nach 5 Jahren von staatlicher Alimentierung leben – das ist auch aus niederländischen und vor allem Schwedischen Statistiken bekannt – und aus anderen Gebieten nicht: Russen und Vietnamens integrieren sich ganz anders als andere, aber hier inzwischen massenhaft lebende Angehörige anderer Volksgruppen): Die sind vielfach sehr „ernüchtert“. Die Voraussetzungen für einen Erwerb sind sehr häufig nicht gegeben und die Motivation von den zumeist jungen Männern ist vielfach gering, sich diese zu schaffen.
      
      Es wäre schlicht gut nüchtern zu bleiben und sich nicht von politischen Wunschvorstellungen und ideologischen Verbrähmungen leiten zu lassen. Es ist doch viel besser, wenn die Gesellschaft in Ruhe und gründlich mit anstehenden Problemen umgeht, als einer einsamen Politik einer konservativen Partei, die wohlgemerkt mit Abstand die höchsten Parteispenden aus der Industrie bezieht, hinterherzutaumeln.
      
      (Man müsste eigentlich auch noch ansprechen, dass der Wiki-Artikel über Demokratiedefizite der EU nicht umsonst so lang ist und es sicher keinen Sinn macht, jeder EU-Kritik Böses zu unterstellen – das ist auch so eine Sache, die nicht funktioniert: https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratiedefizit_der_Europ%C3%A4ischen_Union – obwohl: Wenn es z. B. darum ginge dem völlig sinnlosen und teuren Wechsel des EU-Parlaments von Brüssel nach Strassburg zu vermeiden, um davon z. B. lieber Entwicklungs- und Flüchtlingshilfen zu bezahlen… Da gäbe es so viel, was zu Verbessern wäre, statt dessen ist vieles paralysiert von Tendenziösem, Simplifizierungen und politische Parolen.)
  2. Ein Mensch
    
    ,
    
    3. April 2017
    
    Wenn ich wirklich ein freier Mensch sein sollte, oder wenn nachfolgende Generationen in größere Freiheit geboren werden sollen, gehört dann nicht dazu, dass ich frei entscheiden darf, wo auf diesem Planeten ich leben möchte?
    
    Kein Mensch ist illegal.
    
    https://www.proasyl.de/thema/rassismus/fakten-gegen-vorurteile/
    https://ennolenze.de/faq-fuer-besorgte-buerger/2073/
    
    https://www.youtube.com/watch?v=bsziQw7-jy0
    1. m
      
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      7. April 2017
      
      Der Wunsch nach sicheren Grenzen ist kein Hass. Jeder Mensch kann sicher nach überall auswandern wollen. Er muss das aber auch mit den Menschen an seinem Wunschziel aushandeln. Die haben da nämlich ein Wörtchen mitzureden. Ob Sie das nun gut finden oder nicht.
2. Sebastian
  
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  30. März 2017
  
  PS: Im übrigen werden in aller Regel an Grenzen, wo man den Zutritt zu Ländern kontrolliert, keine Menschen erschossen.
  
  Der Text der Band unterstellt fälschlich, dass diejenigen, die sich um den unkontrollierten Zugang zum Land (auch gern unter Angabe falscher Namen und Angaben, in einem Land, wo sonst quasi jeder Schreibfehler bei einer Steuer- oder Hartz-IV-Erklärung geahndet wird) Sorgen machen und die einen effektive Grenzsicherung wollen, alle an die Grenze kommenden erschießen wollten. Das ist schlicht und ergreifend grober Unfug.
  
  Aber den wollen eben einige hören und glauben. Nur sie können nicht verlangen, dass das alle so sehen und sich jeder Kritik enthalten. Und man muss sich auch nicht jede Jacke anziehen, die einem hingehalten wird.
  
  Mal sehen, ob Maas weiter kommt, als Zensurula oder die „Experten“, die für jede Seite eine (im Zweifel teure und restriktive) Zertifizierung hinsichtlich des Jugendschutzes forderten (womit sie fast durchgekommen wären und was gerade für Unternehmen ein schwieriges Unterfangen gewesen wäre ).
  
  Wo ist er hin, der junge Justizminister, der angeblich niemals eine Vorratsdatenspeicherung mittragen wollte. Aber der war ja auch der so ziemlich einzige Jurist der sich dem „Team-Gina-Lisa“ anschloss, obwohl alle gesicherten Fakten dafür sprachen, dass eine ordentliche Falschbeschuldigung vorliegt und schon länger gut bekannt war, wie sich Frau Lohfink „Presse“ bzw. Aufmerksamkeit organisiert.
  
  Wann wollen Linke eigentlich mal wieder zu ihren Kernthemen vordringen, wie sozialer Ungerechtigkeit und Opposition zu einer konservativen Regierung? Das alleinige Beschränken darauf andere Gegner der Regierungspolitik mundtot machen zu wollen, kann es ja nicht sein.
  1. Paul
    
    ,
    
    30. März 2017
    
    Der Text lautet: „Sie wollen wieder schießen dürfen … “ Das ist ja Unfug, halt. Da war doch was. „Frauke Petry: AfD will Flüchtlinge notfalls mit Waffengewalt stoppen“ [http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016–01/frauke-petry-afd-grenzschutz-auf-fluechtlinge-schiessen]
    Grober Unfug?
    1. Paul
      
      ,
      
      30. März 2017
      
      Hartmut. Wollen Sie mit dem verlinkten Vollschwachsinn wirklich ernst genommen werden?! Keine Ahnung wo Sie die „schlimmsten derzeit verfügbaren Makel…“ gefunden haben aber ich bin dafür Sie gehen Montags wieder spazieren und holen sich ihre Informationen weiter von „Netzplanet“ o.ä.
      Oder… Sie könnten auch anfangen sich anderweitig zu informieren, Ihre Haustür auch an anderen Wochentagen als Montags mal von außen zuschließen und sich die Teile der Welt ansehen, die Sie noch nicht kennen? Aber vorsicht: Das könnte zu einem Erkenntnisgewinn führen!
    2. Sebastian
      
      ,
      
      31. März 2017
      
      Hallo Paul,
      notfalls: das heißt erkennbar nicht auf jeden zu schießen, der da kommt, so wie es der Text und andere suggerieren.
      
      In der ganzen Welt gibt es staatliche Kräfte, die bewaffnet sind. Auch in Deutschland. Diese haben die Waffe für die Gefahrenabwehr und meist ist der Einsatz von Gesetzgeber reglementiert. So auch in Deutschland, u. a. für Bundespolizisten und Grenzschützer. (Gerade auch?) Deswegen wird aber nicht überall wild herum geballert: https://de.wikipedia.org/wiki/Waffengebrauch_der_Polizei_in_Deutschland
      
      Übrigens bedeutet Schusswaffengebrauch auch den Warnschuss und letztlich umfasst es auch das Ziehen der Waffe, um damit zu Drohen, wenn eine Gefahrensituation es erfordert.
      
      Es wurde in Deutschland behauptet, dass die Grenze nicht sicherbar gewesen wäre. Das haben Experten vielfach bestritten und andere Staaten haben ihre Grenzen mit Mitteln gesichert, die auch hier zur Verfügung stehen. Übrigens ganz ohne das Erschießen von Menschen, die an die Grenze kommen.
      
      Das Unterstellen, dass jede effektive Grenzsicherung quasi mit Maschinengewehrsalven durchgerführt werden sollte, ist abwegig und übertrieben.
      
      Man muss wohl auch daran erinnern, dass das sogenannte Flughafenverfahren, dass eine Beispiel effektiver Grenzsicherung darstellt, auch von Beamten die bewaffnet sind durchgeführt wird, ohne dass dort auf Menschen geschossen wird oder auch nur mit einer Schusswaffe bedroht werden. Das war vielen Vorbild für mögliche Lösungen: https://de.wikipedia.org/wiki/Flughafenverfahren
      
      Es ist mir eigentlich nicht recht, dass ich staatliche Repression und in den Augen mancher vielleicht sogar Äußerungen aus der AfD hier verteidige, aber wo es doch angeblich allen darum geht sich an der Wahrheit und damit der Wirklichkeit zu orientieren, sollte man sich sich vielleicht doch von schnell dahingesagten Stammtischschlüssen trennen.
      
      U. a. als Jurist muss man sich an die Fakten und von dünnen Polemiken fern halten. Als es darum ging, ob es ein effektiveres Grenzregime geben könne, wurde fälschlich unterstellt, dass dort nun ständig auf Menschen geschossen werden solle. Das ist schlicht falsch.
      
      Es ging darum, ob sich Beamte notfalls auch mit der Waffe verteidigen oder durchsetzen könnten, was übrigens nicht nur auf Grenzschutz begrenzt ist und selbstverständlich heikel und diskussionswürdig ist, denn die Folgen von einem tödlichen Waffengebrauch sind nicht mehr korrigierbar (ob beim polizeilichen oder militärischen Einsatz, ob bei der Selbstverteidigungen, wie z. B. diesem Unfug damals im Berliner Neptunbrunnen, wo der junge Mann noch leben könnte, oder dem finalem Rettungsschuss). Meist ist übrigens in Schusswaffengebrauchsnormen den Einsatz gegen Fraunen und Kindern ausgeschlossen und überhaupt zum Glück ziemlich restriktiv geregelt. Und überhaupt sollte der Einsatz von Gewalt und Waffen immer vermieden werden.
      
      Nur zu unterstellen, dass eine andere Grenzsicherung, als die an der deutsch-österreichischen Grenze damals durchgeführte, sein nicht machbar gewesen, weil alternativ nur wüstes Schießen auf Menschen möglich gewesen sei, ist schlicht abwegig und falsch.
      
      Es war ja klar, dass dann schnell die „Petry“ gezogen wird. Aber auch dem kritischen Linken, und gerade diesem, sollte auffallen, wie man Aussagen herbeiführen und deuten kann. Das hat man mit Linken auch immer wieder so gemacht, wenn sie unbequem wurden.
      
      Lass mich bitte schließen mit: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! Aber bitte auch ohne billige Propaganda und dumme staatliche Repressionen, wie die, um die es hier (eingangs und hauptsächlich) geht.
    3. Paul
      
      ,
      
      31. März 2017
      
      Sorry an den Rest, das das alles recht Off-Topic geworden ist in Bezug auf den Artikel. Mit Hassrede hat das grad wenig zu tun.
      Schönes Wochenende!
    4. Paul
      
      ,
      
      31. März 2017
      
      Hallo Sebastian,
      mit Ressentiments meine ich nicht Ihre Andeutung, dass viele Flüchtlinge sich aus wirtschaftlichen Gründen auf den Weg nach Deutschland machen – das will ich überhaupt nicht bestreiten. Allerdings verbinden Sie Sozialleistungen für Erwerbslose mit dem Großteil des Flüchtlingsstroms nach Deutschland – es sei „[…] ja kein Zufall, dass so viele hierher kommen wollen […]“. Das ist für mich ein ganz klassisches Ressentiment, da es i.d.R. mit dem Gefühl des Zurückgesetztseins verbunden ist.
      Es sei nicht jeder ein Flüchtling, es sei nicht jeder ein Nazi, der Merkel kritisiert… aber es sei ja viel einfacher zu dämonisieren, usw. Diese Argumentationen kommt (für mich) klar aus der Ecke Das-Wird-Man-Ja-Wohl-Noch-Sagen-Dürfen. Die ganze Diskussion wurde ja ursprünglich von Peter losgetreten, der anmerkte, dass das Video „[…] Neonazi-Glatzköpfe“ mit Menschen [gleichsetzt], die einfach der Meinung sind, dass es keine illegale massenweise Einwanderung […] geben darf.
      Das ist nicht so. Ich kann in dem Video Neonazi’s, AfDler und Pegida-Anhänger bei eindeutigen Interessens- und Willensbekundungen erkennen und keine Menschen, die sachlich ihre Meinung kundtun. Einen Zusammenhang zwischen diesen Gruppen gibt es ja nun zweifelsohne. In diesem Licht – auch wenn ich Ihnen damit vielleicht Unrecht tue – scheint Ihr Kommentar. Es ist auch ein klassisches Ressentiment, dass für Flüchtlinge Geld da sei während die eigene Bevölkerung darben müsse (ich meine die von Ihnen angesprochenen Schulsanierungen und Lehrergehälter).
      Das ganze gepaart mit „es wurde breit behauptet, dass die Kommenden […] quasi nichts kosten und alle möglichen Probleme lösen würden“ bei Fehlen konkreter Quellenangaben passt dann (für mich) ins Bild.
      Natürlich haben Sie Recht, dass nicht alles Flüchtlinge und nicht alles politisch Verfolgte sind – der Illusion geben sich wohl die wenigsten hin. Und natürlich kostet das viel Geld.
      Das ist die logische Folge der Globalisierung. Pullover bei Kik für 1 Euro oder Kaffee für 0,99 Cent kaufen und sich dann wundern, wenn Ausbeutung mittelfristig doch mehr kostet. Und natürlich muss man das der Bundesregierung vorwerfen. Aber nicht auf dem Rücken derer die etwas vom Wohlstand abhaben wollen, den wir ihnen vorleben.
      Mit dem „Ziehen“ der Petry wollte ich eigentlich nur darlegen, wo der Text aus dem Lied herrührt und Sie nicht in Verlegenheit bringen Aussagen der AfD zu verteidigen. Und Ihrem letzten Absatz ist nichts hinzuzufügen.

30. März 2017

Wem sollen wir die Entscheidung über Hasssrede denn nun überlassen? Netzpolitik? Politikern? Bürokraten?

Habt ihr einen Kandidaten für denjenigen, der entscheiden darf, was wir sehen, lesen, hören können?

Onkel Hotte

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30. März 2017

Ja, der Politik in Form von Gesetzen, die definieren, was Hassreden sind. Gibt’s aber schon, man soll nicht so tun als wäre das Internet mal wieder rechtsfreier Raum. Was wir hier sehen ist die angst der Politsäcke, im Herbst nicht genügend Stimmen zu kriegen also schiessen die schonmal aus vollen Rohren gegen alles, was denen nicht passt.
Mordred

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30. März 2017

Wenn mit sog. Hassreden keine strafbaren Handlungen gem. geltender (!) Gesetze (Beleidigung, Volksverhetzung, Darstellung von Verbrechen…) verbunden sind, sollte keine (!) Institution dagegen vorgehen können. Das ist dann nämlich pure Willkür.
Davon abgesehen sind Facebook, Youtube usw. private (!) Unternehmen mit Gewinnerzielungsabsicht, die nur als Plattform dienen soweit sie keinen eigenen Content anbieten. Die interessiert in aller erster Linie, dass der Content viel geklickt wird und die Werbung unterschieben können.
D.h. man muss sich immer den jeweiligen Anbieter des Contents angucken und für sich selbst entscheiden, was man davon hält.

ClaudiaBerlin

30. März 2017

Mal was Technisches: Wenn ich einen Artikel von Netzpolitik.org über den Twitter-Button drunter teilen will, wird nur die URL, nicht aber der Titel in die Meldung übernommen. Das nervt! Könnt Ihr das nicht mal eben verbessern? (aktueller Firefox, Win7)

DasKleineTeilchen

30. März 2017

offizielles video scheint wieder online zu sein:

https://www.youtube.com/watch?v=vN6GRuB2L4Y

kein update bis jetzt auf der website oder im Ytube-channel von slime.

Stefan H.

30. März 2017

Mal abgesehen davon dass diese Musiker jeden der für geschlossene Grenzen plädiert zum Nazi erklärt und so etwas nun wirklich keine Basis für eine gesunde demokratische Diskurskultur ist, zeigt der ganze Fall schön wie die ganze politische geforderte Zensurkultur gegen ‚Rechts’ auch mal die ‚Falschen’ treffen kann. Meinungsfreiheit gibt es also entweder für alle, auch die unangenehmen Meinungen, oder gar nicht. Auch wenn es weh tut.

Regenbogenwasser

30. März 2017

Egal für welchen Zweck oder auf welcher Grundlage auch immer etwas „Unpassendes“ gelöscht wird, es beschneidet die Meinungsfreiheit und verunsichert Menschen weltweit überhaupt noch eine Meinung von sich zu geben im Netz, da man nicht abschätzen kann, ob diese aus welchen Gründen auch immer gegen einen verwendet wird. Im Grunde darf man deanonymisiert gar nichts schreiben was auch nur in irgendeiner Art und Weise eine Position äußert. Setzt Du Dich für Demokratie ein kommt vielleicht eine nationalistische Regierung daher, die dich auf Grund deiner Aussagen irgendwann politisch verfolgt (Stichwort Türkei oder Syrien usw.). Redest Du über deine Gedanken, die ggf. für Mächtige allg. unpassend erscheint, kann selbiges passieren. Denn die ganze Welt kann deine Meinung lesen, auch jede xbeliebige Diktatur und ihre Spitzel. Brandgefährlich. Wenn Du Glück hast ist also nur das Posting / Video was auch immer verschwunden. Wenn Du Pech hast, bekommst Du dann andere Probleme wie ein Einreiseverbot oder Strafverfolgung im jeweiligen Staat. Daher ist Deanonymisierung auch vollkommen inakzeptabel im Internet. Aber Politikern kann man das nicht klarmachen, denn ich habe das Gefühl, dass sie die Tragweite einfach nicht verstehen. Gesetze in Deutschland bewirken im Netz nämlich rein gar nichts. Deanonymisierung ist ein Einfallstor für jedweden Cyberkriminellen, jeden Schnüffler, nicht ethischen Hackern aus der ganzen Welt.

Alreech

30. März 2017

Na also, die Gesetze gegen Hassrede funktionieren doch wie gewünscht…

Anti-Rechtsruck-Video von Slime wegen angeblicher Hassrede gelöscht (Update)

Eine Folge privatisierter Rechtsdurchsetzung

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30 Kommentare zu „Anti-Rechtsruck-Video von Slime wegen angeblicher Hassrede gelöscht (Update)“

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