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Anna Biselli

Foto: Darja Preuss

Anna ist Co-Chefredakteurin bei netzpolitik.org. Sie interessiert sich vor allem für staatliche Überwachung und Dinge rund um digitalisierte Migrationskontrolle.

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Alle Artikel von Anna Biselli

Krankenkassen fördern zunehmend die Nutzung von Wearables und Fitnessapps, doch für die damit verbundenen Datenschutzprobleme fehlt die Sensibilisierung. Und obwohl private Versicherer bereits verhaltens- und trackingbasierte Tarife anbieten, sieht die Bundesregierung keinen Handlungsbedarf.

Bereits zum dritten Mal veranstalten wir die „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz, die am 7. Oktober in der Berliner Kulturbrauerei stattfindet. Ticketverkauf und Call for Papers haben nun begonnen.

Der Täter des Amoklaufs in München spielte Counter Strike. Das brachte unter anderem Bundesinnenminister Thomas de Maizière dazu, wieder eine Debatte über sogenannte gewaltverherrlichende Spiele zu starten. Doch dass die zu nichts führt, hat bereits die Vergangenheit gezeigt – die Probleme liegen woanders.

Am 22. und 23. Oktober 2016 findet das Datenspuren-Symposium in Dresden unter dem Motto „Schwer vernetzt“ statt. Die vom C3D2 organisierte Veranstaltung beschäftigt sich mit Themen wie Datenschutz und IT-Sicherheit: Wir diskutieren und analysieren neue Trends in der IT – und wir wollen mit unseren kritischen Beiträgen sowohl den Gedankenaustausch zwischen Politik, Gesellschaft und Hackerschaft […]

In einer Vorab-Stellungnahme zu nationalen Vorratsdatenspeicherungsgesetzen in Großbritannien und Schweden bleibt ein Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs vage. Vorratsdatenspeicherung könne kompatibel mit EU-Recht sein, aber im Zweifel müssten nationale Gerichte entscheiden.

Das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik macht klar: Die Bundeswehr soll für den Krieg im Cyberraum aufgerüstet werden. Ungewohnt deutlich ist auch von Offensivfähigkeiten die Rede. Bei der IT-Sicherheit verschwimmen die Grenzen zwischen Innen- und Außeneinsatz.

In einem Bericht attestiert das Parlamentarische Kontrollgremium dem BND erhebliche Probleme bei den eigenen Selektoren. Ungenügende Dokumentation, mangelhafte Begründungen und kaum Kontrolle führten zur Ausspähung sensibler politischer Ziele in EU- und NATO-Staaten.

Die Free Software Foundation Europe ruft dazu auf, Feedback zu den bisherigen Ergebnissen des 2014 gestarteten Projekts Free and Open Source Security Audit (FOSSA) zu geben. Das eine Million schwere Programm der Europäischen Union soll helfen, Freie Software sicherer zu machen. Dafür braucht es Feedback der Open-Source-Community, damit am Ende nicht nur ein Haufen Papier […]

Ab 2017 können über die Europäische Ermittlungsanordnung andere Mitgliedstaaten auch Staatstrojaner in Deutschland einsetzen und vice versa. Das ist ein weiteres Untergraben vertraulicher Kommunikation. Wofür das notwendig ist und wie oft Strafverfolger mit verschlüsselter Kommunikation umgehen müssen – dazu fehlen die Statistiken.

Die geplante Ermächtigung der Berliner Polizei zu Videoüberwachung im öffentlich zugänglichen Raum steht auf wackligen Beinen – juristisch wie organisatorisch. Staatsrechtler Prof. Dr. Arzt rät von dem Gesetzesvorschlag ab und nennt Maßnahme „unvereinbar mit dem Grundgesetz“.

Der Berliner Senat will die polizeiliche Videoüberwachung im öffentlichen Raum erlauben. Das beträfe auch Museen, Parks, Restaurants und Co. Die Berliner Datenschutzbeauftragte kritisiert das in einer Stellungnahme, die wir veröffentlichen. Auch im Berliner Abgeordnetenhaus sind die Pläne umstritten.

Der Berliner Senat will im Eiltempo ein Gesetz zur Ausweitung der Videoüberwachung in Berlin durchsetzen. Danach könnten auch Museen, Restaurants und Parks überwacht werden, wenn sie an „gefährlichen Orten“ liegen. Ob das nützlich ist, wurde noch nie evaluiert.

Die Erweiterung des Untersuchungsauftrages für den NSA-Untersuchungsausschuss steht bevor. Im Bundestag kam es gestern zu einer Einigung, nächste Woche soll im Plenum abgestimmt werden. Dann können endlich auch die BND-eigenen Selektoren untersucht werden – mit Kompromissen.

Die Datenlandschaften der Polizei sind inhomogen und behindern die Ermittlungsarbeit. Abhilfe soll der Polizeiliche Informations- und Analyseverbund schaffen, doch dessen Fertigstellung verzögert sich. Mittlerweile kann die Bundesregierung nicht einmal mehr absehen, wie viel das System kosten wird.

In der 100. Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses behaupten Zeugen des Verfassungsschutzes, dass Telefonnummern keine unmittelbare Ortung einer Person zulassen. Worauf sich der sogenannte Romann-Erlass dann bezog, bleibt unklar.

Wollen Polizeibehörden Daten austauschen, scheitern sie meist nicht – wie gern behauptet – am Datenschutz, sondern an technischen Inkompatibilitäten. Rola Security Solutions verdient daran eine Menge Geld.

Im August 2013 erfand der BND die Weltraumtheorie, das Kanzleramt akzeptierte sie. Dabei wusste man von Beginn an, dass man sich auf dünnem Eis bewegt. Interne Kommunikation zeigt, wie sehr man sich vor der „kaum zu bestehenden intensiven öffentlichen Diskussion“ fürchtete – zu Recht.

Anfang Mai hat der Berliner Senat die Mitglieder des Abgeordnetenhauses darüber informiert, dass man im Jahr 2015 weder Maßnahmen zur akustischen Wohnraumüberwachung, Online-Durchsuchungen von Computern noch Quellen-Telekommunikationsüberwachungen durchgeführt habe. Das reiht sich in die Tradition der letzten Jahre ein, denn laut dem Berliner Senat habe die Berliner Polizei noch nie Software zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung eingesetzt. Zuletzt […]

Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) brauchen oft Hilfe bei der Umstellung auf elektronische Prozesse. Eigene IT-Abteilungen sind selten, externe Dienstleister teuer. Diesem Problem wollte sich die Initiative Mittelstand Digital des Bundeswirtschaftsministeriums widmen und Hilfen für diese Unternehmen bereitstellen. Petra Sitte von der Linksfraktion im Bundestag hat sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Stand der […]

Sehgeschädigte nutzen Hilfsmittel wie Screenreader, um sich im Internet zu bewegen. Doch für ein wirklich barrierefreies Internet müssen alle mitarbeiten und in der Privatwirtschaft liegt noch einiges im Argen. Dabei ist Barrierefreiheit kein lästiger Kostenfaktor – sie nutzt Menschen wie Maschinen.

Anna Biselli

Alle Artikel von Anna Biselli

Wearables und Fitnessapps verbreiten sich mit Hilfe der Krankenkassen, Regierung verkennt Datenschutzprobleme

„Das ist Netzpolitik!“-Konferenz 2016: Anmeldung und Call for Papers gestartet

De Maizière will neue Killerspieldebatte? Nein, danke!

Call for Participation für Datenspuren-Symposium gestartet

Nur vage Worte zur Vorratsdatenspeicherung von Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof

Weißbuch zur Sicherheitspolitik: Bundeswehr geht in die Cyberoffensive (Update)

„Selbst bei wohlwollender Betrachtung ungerechtfertigt“ – BND spionierte unnötigerweise politisch sensible Ziele aus

Feedback erwünscht: EU-Programm zur Auditierung Freier Software

Verschlüsseln Terroristen ihre E-Mails? Keiner weiß es, doch Staatstrojaner gibt es bald länderübergreifend.

Videoüberwachungspläne des Berliner Senats: Die Zeit wird knapp und die Rechtmäßigkeit fehlt

Berliner Datenschutzbeauftragte: Geplante Ausweitung der Videoüberwachung wäre unverhältnismäßig

Bald auch im Restaurant: Berliner Senat will Befugnisse zur Videoüberwachung an „gefährlichen Orten“ ausweiten

NSA-Untersuchungsausschuss: Erweiterung des Untersuchungsauftrages mit Kompromissen

Polizeilicher Informations- und Analyseverbund: Regierung hat keinen Überblick über Kosten

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Der Verfassungsschutz hat keine ortungsfähigen Daten.“

Ineffizient, teuer und peinlich: Die Datenlandschaften der Polizeibehörden

Interne Dokumente zur Weltraumtheorie: Wie sich BND und Kanzleramt vor der Öffentlichkeit fürchteten

Berlin nutzt noch keinen Staatstrojaner, aber dankt dem BKA schonmal für die Entwicklung

Digitalisierung im Mittelstand: Wirtschaftsministerium setzt auf Information

Wie bewegt man sich ohne Bildschirm durchs Internet? Barrierefreiheit geht alle an, auch die Privatwirtschaft.