Anna Biselli

Bald endet das Jahr 2014. Zeit, um jeden verbleibenden Tag auf je einen Monat des Jahres zurückzublicken und zu schauen, was im und um das Netz wichtig war. Bisherige Rückblicke: Januar Februar März Im April ging der Kampf um die Netzneutralität auf EU-Ebene in die heiße Phase. 20.000 Faxe wurden an EU-Parlamentarier verschickt. Diese und […]

Bald endet das Jahr 2014. Zeit, um jeden verbleibenden Tag auf je einen Monat des Jahres zurückzublicken und zu schauen, was im und um das Netz wichtig war. Bisherige Rückblicke: Januar Februar Der März begann mit verschiedenen Meldungen über staatliche Spionagesoftware. Das deutsche IT-Sicherheitsunternehmen G Data hat ein russisches Spionageprogramm entdeckt, das dazu in der […]

Bald endet das Jahr 2014. Zeit, um jeden verbleibenden Tag auf je einen Monat des Jahres zurückzublicken und zu schauen, was im und um das Netz wichtig war. Bisherige Rückblicke: Januar Das Bild über die Massenüberwachung wurde im Februar wieder um einige Erkenntnisse reicher, wie etwa die wenig überraschende Information, dass vor Angela Merkels schon […]

In zwölf Tagen ist der letzte Tag des Jahres 2014. Zwölf Tage, um auf je einen Monat zurückzublicken und zu schauen, was im und um das Netz wichtig war. Den Anfang des Jahres haben wir in guter Tradition damit verbracht, den Chaos Communication Congress aufzuarbeiten. Dort wurde unter anderem die Kampagne savetheinternet.eu gestartet, bei der […]

Nach der Abstimmung des IT-Sicherheitsgesetzes (IT-SG) im Kabinett am Morgen, fand eine Pressekonferenz mit Innenminister de Maizière und BSI-Präsident Michael Hange statt, auf der es auch um die Lage der IT-Sicherheit der Nation gehen sollte. Thematisch passend, denn die „weiterhin angespannte“ Lage zur IT-Sicherheit in Deutschland stellt eine willkommene Legitimation für ein IT-SG dar. Und […]

Heute wurde im Kabinett das IT-Sicherheitsgesetz beschlossen. Beim Bundesinnenministerium war zuvor nur ein Gesetzesentwurf aus dem August verfügbar, wir haben Anfang November den aktuellsten uns vorliegenden Entwurf veröffentlicht. Ein Vergleich der beiden Versionen findet sich bei dem IT-Sicherheitsbeauftragten der Max-Planck-Gesellschaft Rainer Gerling. Es gibt viele Punkte im IT-Sicherheitsgesetz, die problematisch sind. Die wesentlichen, die sich […]

Klick für deutschsprachige Version The secretly negotiated trade treaty TiSA — short for „Agreement on Trade in Services“ — jeopardizes privacy protection in international data transfers. That demonstrates a leaked draft from the TiSA negotiations, which we received in journalistic partnership with Associated Whistleblowing Press through its Spanish platform filtrala.org. Data protection regulations, like the […]

Click for English version Der im Geheimen verhandelte TiSA-Handelsvertrag — kurz für “Agreement on Trade in Services” — gefährdet den Schutz persönlicher Daten beim Transfer zwischen Staaten. Das beweist ein geleakter Verhandlungsstand, den wir in journalistischer Partnerschaft mit Associated Whistleblowing Press und ihrer lokalen, spanischen Plattform filtrala.org exklusiv veröffentlichen. Datenschutzregelungen, wie die geplante Europäische Datenschutzgrundverordnung, […]

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Heutiges Thema ist die Vernehmung der Zeugen S. L., dem Projektleiter von Eikonalund von Kai-Uwe Ricke, dem ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Telekom AG. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Gliederung Gliederung Disclaimer Patrick Sensburg, Vorsitzender Zeuge 1: S. L., BND, Projektleiter „Eikonal“ Fragerunde 1: Die Linke, […]

Auch 2014 wird es wieder ein netzpolitisches Jahrbuch geben! Heute ist es in den Druck gegangen und noch vor Weihnachten wird es als Totbaum und E-Book erhältlich sein: Das Jahrbuch Netzpolitik 2014 — Also die ideale Möglichkeit, euren nicht ganz so netzaffinen Freunden und Bekannten ausgedrucktes Internet zu Weihnachten zu schenken. Netzpolitik betrifft alle, jede […]

Das Ende des Jahres naht und nicht nur wir planen gerade unsere Aktivitäten und Finanzierung im nächsten Jahr. Auch die Free Software Foundation Europe will ihre Arbeit fortsetzen und ausbauen, um die Verbreitung von Freier Software zu fördern, und ist dafür auf Unterstützung angewiesen. Die neue Europäische Kommission stellt zur Zeit die Weichen für die […]

Die Ergebnisse der „SLOW POLITICS“-Konferenz sind online. Vom 13. bis 15. November hat die Berliner Gazette AktivistInnen, MedienvertreterInnen und WissenschaftlerInnen zusammengebracht, um sich mit Möglichkeiten zur Veränderung unserer sich in Schieflage befindlichen Demokratie zu beschäftigen. Herausgekommen sind interessante Positionspapiere zu verschiedenen Themen, z. B. einer Sammlung von Tools zur digitalen Selbstverteidigung — auch in Hardware. […]

Die Europäische Zentralbank bezieht Internetnetdienstleistungen vom US-Anbieter Verizon, von dessen Kollaboration mit der NSA bereits des Öfteren berichtet wurde. Im Juni haben wir offen gelegt, dass der Bundestag Internetdienste von Verizon bezieht. Daraufhin kündigte das Innenministerium an, der Vertrag mit Verizon solle beendet werden. Die Europäische Zentralbank zog keinerlei Konsequenzen, das wurde aus einer Nachfrage […]

Sonntags Abends um 20:15 Uhr heißt für viele, sich mal mehr, mal weniger über Klischees des deutschen Polizeiermittlungsalltags zu amüsieren und nicht selten aufzuregen. Alle wissen, dass die Polizeiarbeit, die es im Tatort oder Polizeiruf 110 zu sehen gibt, mitnichten die Realität repräsentiert, doch die Prägung der öffentlichen Wahrnehmung durch die Urgesteine der deutschen Krimis […]

Nachdem gestern bekannt wurde, dass der Bundesnachrichtendienst auf dem Schwarzmarkt Zero-Days-Exploits ankaufen will, um den Wissensvorteil um die verborgenen Sicherheitslücken zum Eindringen in fremde Rechner und Netzwerke zu nutzen, hat der Chaos Computer Club eine Stellungnahme veröffentlicht, die derartige Grundrechtseingriffe ablehnt. Mit der unverhohlenen geheimdienstlichen Forderung, hinterrücks in Computer eindringen zu wollen, sollen praktisch kritische […]

Neben der Massenüberwachung durch NSA und Co. geht manchmal unter, dass Unternehmen ebenso auf unsere Daten schielen. Wolfie Christl hat für die Arbeiterkammer in Österreich eine umfangreiche Studie über kommerzielle Überwachung erstellt, die es sich zu lesen lohnt. Und um das ganze anschaulich zu machen, darf ein übersichtlicher Webauftritt nicht fehlen, der die Ergebnisse zusammenfasst. […]

Das Open Technology Institute hat untersucht und zusammengetragen, welche Definitionen von typischen Cyber-Wortschöpfungen es gibt und welche Definitionen für selbige es gibt: Wie Internet Society 2012 angemerkt hat, „ist Cybersecurity als Schlagwort erschreckend unexakt und kann für eine schier endlose Liste unterschiedlicher Sicherheitsprobleme, technischer Herausforderungen und „Lösungen“ von technischer bis gesetzgeberischer Natur stehen“. Das hebt […]

Seit ein paar Tagen geistert, initiiert vom Wall Street Journal, die Nachricht durch englischsprachige Medien, dass in Deutschland ein „Internetsicherheitsgesetz“ debattiert würde, dass „US-Technologie-Firmen aus Deutschlands digitaler Wirtschaft ausschließen könnte.“ Es sieht neue Bedingungen vor, etwa Quellcode oder andere proprietäre Daten offenzulegen. Es soll für Firmen gelten, die Informationstechnologie an die deutsche Regierung verkaufen oder […]

Uns ist eine neue Entwurfsfassung des IT-Sicherheitsgesetzes zugeflogen, die wir an dieser Stelle veröffentlichen. Über vorige Fassungen haben wir schon berichtet, doch das Interessante am aktuellen Gesetzentwurf ist, … … dass dieser Gesetzentwurf innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmt ist. Dies betrifft insbesondere auch die Frage, ob und in welchem Umfang und für welche Dauer […]

Diesen Monat wird BKA-Chef Jörg Ziercke in den Ruhestand gehen. Doch er hat die Gelegenheit nicht ausgelassen, gegenüber der dpa nocheinmal seine Agenda hinsichtlich mehr Überwachungs- und Datenspeicherungsbefugnissen zum Besten zu geben und sich über die derzeitigen „Einschränkungen“ zu beschweren. Durch die Debatte über Bürgerrechte und Datenschutz spüren wir einen hohen Rechtfertigungsdruck bei der Frage, […]

Anna Biselli

Alle Artikel von Anna Biselli

Netzpolitischer Jahresrückblick 2014: April

Netzpolitischer Jahresrückblick 2014: März

Netzpolitischer Jahresrückblick 2014: Februar

Netzpolitischer Jahresrückblick 2014: Januar

Pressekonferenz zum IT-Sicherheitsgesetz – Mit anonymer Meldepflicht gegen Premiumangriffe

IT-Sicherheitsgesetz im Kabinett beschlossen – Die kritischen Punkte zusammengefasst

Leak shows: Trade treaty TiSA could undermine national data protection regulations

Leak zeigt: Handelsabkommen TiSA könnte nationale Datenschutzbestimmungen aushebeln

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Wie eine Apotheke, in der alle Pillen auf dem Boden verteilt sind“

Jahrbuch Netzpolitik 2014 erscheint bald!

Free Software Foundation Europe sucht Unterstützung fürs nächste Jahr

Wird es eine gedruckte Ausgabe der Snowden-Dokumente geben? – Ergebnisse der „SLOW POLITICS“-Konferenz

EZB will weiter Internet von Verizon – EU-Parlamentarier haken nach

Was „Polizeiruf 110“ mit Netzpolitik zu tun hat

„Schließen statt Verkaufen und Geheimhalten“ – CCC zu Sicherheitslücken-Kaufplänen des BND

„Durchleuchtet, analysiert und einsortiert“ – Studie zur kommerziellen Überwachung

Cyber-Definitions-Datenbank: Überblick im Cyber-Dschungel

Onlinejournalismus-Fail: Wie aus einem gescheiterten No-Spy-Erlass ein Gesetz wird

„Neue Form von Vorratsdatenspeicherung?“ fragt sich das Innenministerium bei neuem Entwurf des IT-Sicherheitsgesetzes.

BKA-Chef Ziercke: „Hoher Rechtfertigungsdruck durch Debatte über Bürgerrechte und Datenschutz“