KW 52: Die Woche, in der wir zurück und nach vorn schauen
Die 52. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 101.749 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski
Liebe Leser:innen,
das Jahr neigt sich dem Ende zu. Und wir schauen mehrfach zurück – und nach vorn.
Rückblick #1: Unser thematischer Jahresrückblick ist da. Es war gewiss nicht das erbaulichste Jahr. Aber immerhin hielt es sehr viele netzpolitische Themen bereit: von AI Act und Chatkontrolle über Open Source, Pornografie und Sicherheitspaket bis zu Wahlkämpfe und X-odus. Und die Zahlen des Jahres haben wir euch auch aufbereitet.
Rückblick #2: Viele dieser Themen prägten Mitte September auch unsere netzpolitische Konferenz „Bildet Netze!“ in Berlin. Es war ein unvergesslicher Tag mit vielen spannenden Gesprächen und schönen Eindrücken. Einen großen Dank an alle, die das ermöglicht haben und die vor Ort waren! Die Aufzeichnungen vieler Vorträge gibts nun auf netzpolitik.org.
Ausblick #1: Auch das kommende Jahr wird gewiss nicht langweilig. In Deutschland wird gewählt, und in der EU hat die neue Kommission einen vollen Aufgabenzettel. Schon jetzt lässt sich erahnen, welche Themen besonders wichtig werden. Darunter sind einige Klassiker, aber sicher auch einige neue Trendsetter. Wir wagen einen ersten Ausblick.
Ausblick #2: In Georgien wird dieser Tage Geschichte geschrieben, zum Jahresende entscheidet sich dort nicht weniger als die Zukunft der Demokratie in dem Land. Mein Kollege Markus ist kurzerhand in den Südkaukasus gefahren und berichtet hautnah über die kreativen Proteste in Tiflis. Es sind Geschichten, die Mut machen.
Apropos Mut machen: Vielen, vielen Dank für eure finanzielle Unterstützung in den vergangenen Tagen! Das bedeutet uns sehr viel! Noch aber fehlen uns knapp 150.000 Euro bis zu unserem Spendenziel. Wenn ihr also etwas Geld zum Jahresende übrig habt, dann spendet für ein netzpolitik.org, das stark und unabhängig ist und auch im nächsten Jahr für digitale Grund- und Freiheitsrechte kämpft!
Kommt gut rüber!
Daniel
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Zum Weihnachtswahlkampf versuchen sich die Parteien in sozialen Medien an Memes. Doch leider scheitern sie kläglich bei dem Versuch, jung und cool zu wirken. Dabei war 2024 vieles – aber kein schlechtes Meme-Jahr. Unsere Kolumnistin präsentiert ihre fünf besten Politik-Memes des Jahres.
In Nordamerika nutzen Behörden Gesichtserkennung und GPS-Daten von Mobiltelefonen Asylsuchender, um deren Untertauchen zu erschweren. Für die USA ist ein Antrag an der mexikanischen Grenze mittlerweile nur noch per App möglich.
Tech-Monopole, Hacker-Ethik oder EU-Digitalgesetze waren nur einige Themen unserer „Bildet Netze!“-Konferenz. Nun stehen die Aufzeichnungen vieler Vorträge bereit. Viel Freude beim Anschauen der Videos!
Seit Wochen protestieren in Georgien Menschen für ihre Demokratie und einen Eintritt in die EU. Denn die Regierungspartei will den autoritären Umbau und die Hinwendung zu Russland. Die Zukunft des Landes könnte sich in den nächsten Tagen entscheiden. Eine Reportage aus Tiflis.
In einem US-Gerichtsverfahren musste die NSO Group eine Niederlage einstecken. Nach einer wegweisenden Vorabentscheidung des Richters bleibt nur mehr offen, wie empfindlich das israelische Überwachungsunternehmen bestraft werden soll.
Von A wie AI Act über M wie Mastodon bis Z wie Zahlungen: Das netzpolitische Jahr 2024 stiftete vielleicht nicht sonderlich viel Zuversicht – abwechslungsreich war es allemal. Unser Rückblick nach Buchstaben.
Wie viele Texte sind entstanden? An welchem Wochentag erscheint am meisten? Und wie viel Espresso hat das Team dafür getrunken? Eine Rückschau in Zahlen.
Ob in den Hallen des Congress Centrum Hamburg oder zu Hause vor dem Bildschirm. Hier sind die Vorträge auf dem Chaos Communication Congress, an denen Redakteur:innen von netzpolitik.org beteiligt sind. Nur zum Leser:innentreffen müsstet ihr persönlich anwesend sein.
Das Motto des 38. Chaos Communication Congress in Hamburg lautet „Illegal Instructions“. Die Themen der zahlreichen Vorträge auf den Bühnen bieten für alle etwas: von Alterskontrollen über Nintendo-Emulatoren bis hin zu Museumskritik für Hacker*innen. Das Beste: Zuschauen geht auch ohne Ticket von zu Hause aus!
Am 29. Dezember endet offiziell die Amtszeit der oppositionellen Präsidentin und es verstreicht das von ihr gesetzte Ultimatum für Neuwahlen. Seit einem Monat gehen die Menschen in Georgien dafür auf die Straße. Sie befürchten, dass die Regierung nun wieder mit Gewalt gegen die Demokratieproteste vorgeht.
In Deutschland wird gewählt, in der EU hat die neue Kommission einen vollen Aufgabenzettel. Was 2025 netzpolitisch passieren wird, lässt sich nicht voraussagen. Aber schon jetzt lässt sich ahnen, welche Themen besonders wichtig werden.
Zwei Sicherheitsexpert:innen demonstrieren auf dem CCC-Kongress, wie leicht sie auf verschiedenen Wegen auf elektronische Patientenakten zugreifen können. Das Sicherheitskonzept der ePA ist aus ihrer Sicht gescheitert, kurz bevor diese bundesweit an den Start gehen soll.
Wir reden nicht mit Nazis, wir konfrontieren sie. Denn Menschenfeindlichkeit ist für uns keine Meinung, Grundrechte für alle sind für uns nicht diskutierbar. Das ist nur möglich durch eure Unterstützung. Und die brauchen wir gerade jetzt.
Zehntausende haben heute in Tiflis und anderen Städten des Landes mit einer Menschenkette gegen ihre immer autokratischer werdende Regierung protestiert. Sie fordern Neuwahlen und die Freilassung der beim Protest festgenommenen Menschen. Ein Bericht aus Tiflis.
Zwischen dem aktuellen KI-Hype und der ersten Industrialisierung gibt es Parallelen, das zeigt sich besonders in der drohenden Entfremdung, analysiert unsere Kolumnistin. Aber es gibt Wege, die gleichen Fehler nicht nochmals zu machen.
Liebe Leser:innen, mein Kollege Markus hat die Bundesregierung und andere politische Akteur:innen wieder gefragt, warum sie nach all den Vorfällen weiter auf der Musk-Plattform X präsent sind. Die Pressestelle der Grünen im Bundestag antwortete dabei wohl unfreiwillig komisch. Die Vorgänge auf X seien „zweifellos indiskutabel“. Aber man „diskutiere“ in der Fraktion noch die Konsequenzen. Das […]