Podcast NPP221Matthias Kettemann über Deplatforming und die Folgen

Dass diverse Plattformen die Accounts von Donald Trump gesperrt haben, wirft politische und rechtliche Fragen auf. Im Netzpolitik-Podcast sprechen wir mit dem Juristen und Wissenschaftler Matthias Kettemann über die Problematik, die Folgen sowie über die Unterschiede zwischen den USA und der EU.

Brauchen wir Schiedsrichter:innen für Plattformen?
Brauchen wir Schiedsrichter:innen für Plattformen? Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Nathan Shively


In Folge 221 unseres Netzpolitik-Podcast geht es wieder um das Thema Deplatforming. Donald Trump wurde Anfang des Monats von diversen Plattformen temporär oder für immer gebannt und das wirft zahlreiche rechtliche und politische Fragen auf, die wir hier bereits häufig diskutiert haben.

Ich habe dazu ein Gespräch mit dem Juristen und Wissenschaftler Matthias Kettemann geführt, der als Forschungsprogrammleiter „Regelungsstrukturen und Regelbildung in digitalen Kommunikationsräumen“ am Leibniz-Institut für Medienforschung arbeitet. Zusammen unterhalten wir uns über die Unterschiede der Rechtssysteme in den USA und Deutschland, bzw. der Europäischen Union und beleuchten die Debatte aus verschiedenen Perspektiven. Wäre ein solches Deplatforming von (Spitzen-)Politiker:innen in Deutschland möglich? Unsere Rechtsprechung tendiert momentan dazu, den Plattformen Grenzen zu setzen.

Wir sprechen auch über das kommende Digitale-Dienste-Gesetzespaket der Europäischen Union, das verbindliche Regeln und mehr Nutzer:innenrechte gegenüber marktdominanten Plattformen im europäischen Binnenmarkt bringen soll, sowie die Möglichkeiten und Chancen von sogenannten Plattformräten. Diese werden immer wieder in Diskussionen genannt, um eine Alternative für neutrale und staatsferne Regelsetzungen zu schaffen. Aber wie könnte ein Plattformrat aussehen und geht das bereits bestehende Facebook Oversight Board in diese Richtung?

Dies und mehr gibt es in unserem rund 50 Minuten langen Gespräch, das wir Pandemie-bedingt über Skype geführt haben.



NPP ist der Podcast von netzpolitik.org. Abonniert unser Audio-Angebot, etwa bei iTunes oder Spotify oder ladet diese Folge herunter im Format MP3 oder OGG. Alle unsere Podcasts findet ihr unter: https://netzpolitik.org/podcast/. Wie immer freuen wir uns über Kommentare, Wünsche, Ergänzungen und Verbesserungsvorschläge.

Du möchtest mehr kritische Berichterstattung?

Unsere Arbeit bei netzpolitik.org wird fast ausschließlich durch freiwillige Spenden unserer Leserinnen und Leser finanziert. Das ermöglicht uns mit einer Redaktion von derzeit 15 Menschen viele wichtige Themen und Debatten einer digitalen Gesellschaft journalistisch zu bearbeiten. Mit Deiner Unterstützung können wir noch mehr aufklären, viel öfter investigativ recherchieren, mehr Hintergründe liefern - und noch stärker digitale Grundrechte verteidigen!

 

Unterstütze auch Du unsere Arbeit jetzt mit deiner Spende.

Eine Ergänzung

  1. Ein wenig wie diese Stiftung, die mit dem Geld ins Leben gerufen wurde, das Microsoft verdient hat: Anstatt Steuern zu zahlen, sodass der Staat entsprechende Gremien, Behörden oder ähnliches etablieren kann, nimmt man das Geld lieber selbst in die Hand, spendet großzügig für einen Platformrat, um selbst mitzukontrollieren, wie die Regeln ausfallen, wie das Geld angewendet wird beziehungsweise nachdem meine Firma dann agieren darf.

    Ich würde vorschlagen, das Geld wirklich ersteinmal aus der Kontrolle dieser Firmen zu nehmen und dann neutral einen solchen Rat zu gründen, der keinen Einfluss durch die zu kontrollierende Firma zu befürchten hat.

    Wenn eine Platform eine solche Größe angenommen hat, dass sie gesellschaftlich relevant ist, sollte auch die Gesellschaft die Regulierung steuern, nicht die Platform.

Wir freuen uns auf Deine Anmerkungen, Fragen, Korrekturen und inhaltlichen Ergänzungen zum Artikel. Unsere Regeln zur Veröffentlichung von Ergänzungen findest Du unter netzpolitik.org/kommentare. Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.