Twitter hat den Account der Journalistin Nhi Le für zwölf Stunden gesperrt. Zuvor hatte Le sich in sozialen Netzwerken und in einem Interview zu dem sichtbaren Rassismus gegen Asiat:innen im Zusammenhang mit dem Coronavirus in Deutschland geäußert. Auslöser für die Sperrung war ein Tweet, in dem Le „eine Schelle“ für Rassist:innen fordert. Sechs Tage nach dem Posting bekommt Le die Nachricht, dass ihr Account gesperrt sei, da sie gegen die Twitter-Regeln verstoßen habe.
Gegenüber netzpolitik.org sagt Le, dass die Schelle als „sprachliches Bild“ zu verstehen sei. Es ist das erste Mal, dass sie auf Twitter gesperrt wurde. Les Tweet steht im Kontext der spürbaren Folgen des Coronavirus für Asiat:innen weltweit. Viele berichten von rassistischer Ausgrenzung und Beleidigungen. In den sozialen Netzwerken verbünden sich Menschen unter dem Hashtag #IchbinkeinVirus.
Rekonstruktion der Sperrung
Nach der Sperrung informiert Le Kolleg:innen und Freund:innen. In den folgenden Stunden entwickelt sich eine breite Welle an Solidarität, über 1.500 Mal wird unter dem Hashtag #unbanNhi getwittert. Mehr als 100 Accounts kopieren den ursprünglichen Text von Nhi Le, mindestens 15 von ihnen werden daraufhin ebenfalls gesperrt, darunter die Journalistinnen Minh Thu Tran und Dinah Riese.
Es handle sich wohl um „orchestrierte Aktionen“, bei der Tweets mit einer hohen Reichweite gezielt massenhaft gemeldet wurden, sagt die taz-Redakteurin Dinah Riese. Auch der Autor Ismail Küpeli schreibt, dass „Antirassist:innen immer wieder von vielen Rechten gemeldet werden“
Der gleiche Tweet, aber einmal wird gesperrt und einmal nicht
Vieles deutet darauf hin, dass nicht der Inhalt, sondern die Anzahl der Meldungen zur Kontensperrung führte. So weist der Account @kleinerMaulwurf darauf hin, dass er trotz des gleichen Tweets nicht gesperrt wurde.
Andere Nutzer:innen wurden zwar gemeldet und geprüft, doch obwohl sie den gleichen Wortlaut wie Nhi Le und die anderen Journalistinnen verwendeten, sah Twitter hier keinen Anlass für eine Sperrung.
Auch Tara, die den Fall von Nhi Le zuerst öffentlich gemacht hatte, sagt, dass sie erst nach mehrfacher Meldung gesperrt wurde:
Mein Tweet wurde mehrmals als ‚kein Verstoß‘ eingeordnet, bis es irgendwann nicht mehr so war. Ich glaube, dass Sperrungen etwas mit der Häufigkeit an Meldungen zu tun haben und (migrantische) Frauen dadurch eher gesperrt werden, weil Meldetrolle es auf diese eher abgesehen haben.
Die Autorin Amina Aziz bestätigt diese Beobachtung, gegenüber netzpolitik.org sagt sie: „Durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) reicht die Häufigkeit an Meldungen schon aus und dann ist ein Account schnell weg.“
Rechte Trolle brüsten sich mit „Meldemarathon“
Seit dem Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vor zwei Jahren nutzen rechte Trolle das Melden von Inhalten, um politische Gegner:innen von den Plattformen zu drängen.
In diesem Fall brüstet sich eine Person unter Pseudonym mit dem erfolgreichen „Meldemarathon“:
Der heutige Meldemarathon ist wie ein Tornado bei den Lefties grad unterwegs. Und wisst ihr was das Beste ist? Das ist ja noch gar nicht das Ende heute, später wird noch mal stabil durchgemeldet!
Nhi Le sagt gegenüber netzpolitik.org: „So bringen rechtsradikale Hetzer ihre Feindbilder digital zum Schweigen.“
Das geplante Widerspruchsrecht im NetzDG
Seit dem Inkrafttreten des NetzDG werden stetig mehr Inhalte bei Twitter gemeldet. Einspruch ist dabei meistens zwecklos. Nur selten schaffen Nutzer:innen es, einen Tweet wiederherstellen zu lassen, so der Autor Tom Hillenbrand, der letztes Jahr erfolgreich vor Gericht zog.
Das Justizministerium arbeitet derzeit an einem Widerspruchsrecht für Nutzer:innen. Durch eine Änderung im NetzDG sollen Betroffene wie Le sich in Zukunft bei Twitter beschweren und verlangen können, dass ein gemeldeter Tweet wieder online gestellt wird.
Ein Buch sammelt und druckt Tweets ab, die gemeldet wurden
Bis dahin bleibt Betroffenen die Möglichkeit, Codewörter als vorübergehende Strategie zu verwenden, einer Meldung zu entgehen. Statt einer „Schelle“ könnte es etwa einen „Schellfisch“ für Rassist:innen geben.
In der „Encyclopaedia Almanica“, die im Februar erscheint, sammelt Amina Aziz Tweets, die sonst verloren wären. Herausgeberin Aziz sagt:
Einige Twitter-Accounts von Marginalisierten wurden wiederholt durch Nazis gemeldet und dadurch oft permanent gesperrt. Das waren kleine, aber wichtige und lesenswerte Accounts, die der öffentlichen Debatte andere Perspektiven boten. Durch die Sperrungen der Accounts sind leider auch die Inhalte größtenteils verloren gegangen. Was überlebte, will ich archivieren und einem breiteren Publikum offline zugänglich machen.
Wird Zeit das Facebook und Twitter hier endlich gesetzlich zur Rechenschaft gezogen werden. Wenn die für jeden zu unrecht gesperrten Account 1000 Euro Schadensersatz zahlen müssten dann würden die das auch wieder genauer überprüfen anstatt automatisiert zu zensieren. Eine Freie Gesellschaft darf sich ein solches Verhalten seitens der Konzerne nicht bieten lassen.
Bedenken Sie, dass das auch für rechte Profile gilt und eine Sperrung bei Twitter ist keine Zensur der freien Gesellschaft, sondern ein Auschluss auf einer privaten amerikanischen Seite.
Der aktuelle multipolar Artikel Twitter – die neuen amtlichen Mitteilungen? ist eine passende Ergänzung inklusive Lösungsvorschlag;)