Facebook, YouTube, Twitter und Microsoft haben die Gründung des „Global Internet Forum“ verkündet. Es soll sich gegen Terroristen und gewalttätige Extremisten und deren Propaganda auf den Plattformen richten. Das neue Forum baue auf Initiativen wie dem EU Internet Forum und der zuletzt geschaffenen gemeinsamen Inhalte-Datenbank auf, sowie auf Gesprächen mit der britischen Regierung und den Schlussfolgerungen des G7 und des Europäischen Rates, heißt es weiter.
Soziale Netzwerke stehen in Deutschland durch das bevorstehende Netzwerkdurchsetzungsgesetz, in Großbritannien durch Ankündigungen von Theresa May und in Frankreich durch Emmanuel Macron unter dem Druck härterer Regulierung und Einschränkungen der Meinungsfreiheit.
Dem einen sein Terrorist, ist dem anderen sein Freiheitskämpfer.
Ich bin mir nicht sicher, was man von dieser Entwicklung halten soll. Dieses „Global Internet Forum“ könnte nichts weiter als ein Buzzword-Feigenblatt für die Politik sein, damit Regierungen Handlungsstärke vorgeben können. Andererseits könnte dies der Beginn des größten „walled garden“ der Geschichte sein. Die Großen 4 hätten das Potential, das www wie es der Ottonormalnutzer kennt, nachhaltig zu verändern, wenn sie es denn ernsthaft wollten. Zum Guten oder zum Schlechten.