Linkschleuder

CDU gründet Netzwerke zu Digitalisierung sowie „Medien und Regulierung“

Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt heute mit, dass sich das Netzwerk Digitalisierung konstituiert habe.

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Dem Gremium gehören politische Vertreter aus Europa, dem Bund und den Ländern sowie externe Fachleute aus dem Bereich der Digitalisierung an. Aufgabe des Netzwerkes ist es, Positionen im Bereich der Digitalisierung auszuarbeiten und aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen zu begleiten. Bis zum Ende der Legislaturperiode will das Netzwerk sich intensiv mit einzelnen Themen der Digitalisierung wie zum Beispiel der Industrie 4.0 befassen und sich mit Experten austauschen.

Ich weiß jetzt nicht genau, inwiefern sich dieses Netzwerk vom bereits im Dezember konstituierten Netzwerk „Medien und Regulierung“ abgrenzt. Damals hieß es:

Dem rund 50-köpfigen Gremium gehören politische Vertreter aus Europa, dem Bund und den Ländern sowie externe Fachleute aus der Medienbranche an. Aufgabe des Netzwerkes ist es, Positionen im Bereich der Medienpolitik auszuarbeiten und aktuelle medienpolitische Entwicklungen zu begleiten. Dabei stehen Fragen der Medienregulierung im digitalen Zeitalter, insbesondere mit Blick auf die Bund-Länder-Kommission, wie auch Fragen im Bereich des Kartellrechts, Urheberrechts oder des Jugendmedienschutzes im Mittelpunkt.

Wahrscheinlich ist das Netzwerk Digitalisierung für die Netzpolitiker und das Netzwerk „Medien und Regulierung“ für die Medienpolitiker. Eigentlich schade, dass das 2015 immer noch zwei getrennt diskutierte Bereiche mit unterschiedlichen Kulturen für teilweise dieselben Fragestellungen sind.

Die CDU Deutschland gibt leider nur die Vorsitzenden bekannt, aber teilt nicht mit, wer auch die berufenen Mitglieder der Netzwerke sind. Nicht zu verwechseln ist das Netzwerk Digitalisierung mit der CDU-Vorfeldorganisation cnetz. Allerdings dürfte es da große personelle Überschneidungen geben.

Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben jeweils Bundesarbeitsgemeinschaften zum Thema Netzpolitik. Die SPD wiederum hat eine Vielzahl an Kommissionen zu den Themen Medien und Netzpolitik, da hab ich aber irgendwann den Überblick verloren.

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2 Kommentare
  1. Medien und Regulierung, ohje… Das hört sich immer ein bisschen nach Bevormundung an. Das muss ja auch sein, jedoch sollte man sich vielleicht ein neuen begriff der nicht allzu negativ klingt dafür einfallen lassen.

  2. Im ebenfalls von der CDU veröffentlichten Video dazu sieht man, wer noch dabei ist, und auch auf Twitter findet sich ein bisschen was, allerdings nichts Inhaltliches.

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