Die deutsche Bundesregierung hat die digitale Währung Bitcoin als „Rechnungseinheiten“ anerkannt, wie die FAZ an diesem Wochenende berichtete. Sie bezieht sich auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler, welche der Zeitung vorliegt. Demnach sieht die Bundesregierung Bitcoin als „privates Geld“ an. Damit hat die Bundesregierung einen entscheidenden Schritt in Richtung Rechtssicherheit unternommen, was die noch junge Währung angeht.
Die Antwort auf die Anfrage von Frank Schäffler, lieferte einige interessante Details, zur Sichtweise der Bundesregierung auf Bitcoin, wie die FAZ berichtet.
So erkennt die Bundesregierung die digitale Währung als „Rechnungseinheiten“ an. Damit seien sie eine Art „privates Geld“, welches in „multilateralen Verrechnungskreisen“ eingesetzt werden kann. Das Herstellen von Bitcoins ist somit „private Geldschöpfung“, wie das Bundesfinanzministerium mitteilte. Damit ist die Digitalwährung rechtlich und steuerlich gebilligt.
Darüber hinaus gehe aus der Antwort der Regierung hervor, dass Kursgewinne aus Bitcoins nach einem Jahr steuerfrei sind. Damit würden Bitcoins anders als Aktien, Zertifikate oder Fonds bewertet, welcher einer Abgeltungssteuer von 25% unterliegen. Ungeklärt ist allerdings, trotz der Antwort der Bundesregierung, inwieweit auf den Handel mit Bitcoins Umsatzsteuer anfällt. Zwar gibt die Bundesregierung an, dass Umsätze mit Bitcoin nicht der Umsatzsteuerbefreiung unterliegen – anders also als bei gesetzlich anerkannten Zahlungsmitteln. Dennoch gehen Experten laut FAZ nicht davon aus, dass Privatpersonen Umsatzsteuern zahlen müssten.
Im Zuge des NSA-Skandals ist Bitcoin als anonymes Zahlungsmittel wieder vermehrt in den Fokus gerückt. In den USA hat bereits eine Prüfung durch den Senat begonnen, um festzustellen ob eine Regulierung von Bitcoin notwendig sei. Anfang August entschied eine amerikanische Richterin, ebenso wie die deutsche Bundesregierung, dass Bitcoin eine reguläre Währung sei und sie deshalb einer Regulierung durch die Behörden unterliege. Und auch in Deutschland beschäftigt sich die Finanzaufsicht Bafin seit einiger Zeit mit Bitcoin. Frank Schäffler, der die Anfrage an die Bundesregierung gestellt hat, sagte gegenüber die Neuen Osnabrücker Zeitung, die Regierung solle „nicht den Fehler machen, sich an einer Regulierung zu versuchen. Das kann nur in die Hose gehen.“