Linkschleuder

„Im Raster“ – Journalistin reist in das unbekannte Land der Überwachung

Die Journalistin Laura Meschede hat für die FAZ zu Überwachung recherchiert. Sie macht sich auf eine Reise, die sie von der Volkszählung 1983 bis zu den großen Datenkonzernen unserer Zeit führt. Auch Social Scoring, Geheimdienste und Predicitive Policing thematisiert Meschede, der ausführliche Artikel ist mit Statistiken, Videosequenzen und Interviews aufgelockert. 14.02.2018 · Wir werden überwacht, […]

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Wissen

Zerstört die EU die Filmindustrie? Nachgefragt bei der EU-Abgeordneten Julia Reda

Wenn die Frankfurter Allgemeine Zeitung über Urheberrechtsreformen berichtet, geht es regelmäßig darum, das Ende ganzer Branchen zu verhindern. Ein Gespräch mit der EU-Abgeordneten Julia Reda über die vermeintliche Zerstörung von Europas Filmindustrie durch eine EU-Verordnung.

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Öffentlichkeit

Neues aus dem Fernsehrat (7): ZDF, Netzneutralität und absurde Allianzen

Schutz der Netzneutralität und Modernisierung des Urheberrechts sind zentrale Voraussetzungen für eine vielfältige Öffentlichkeit in der digitalen Gesellschaft. Neue Zero-Rating-Angebote der Telekom und Lobby-Aktivitäten der „Deutschen Content Allianz“ werfen jedoch Fragen nach der Rolle des ZDF auf.

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Überwachung

Transparenzbericht: E-Mail-Anbieter Posteo kritisiert schwere Mängel bei Behördenanfragen

Der alternative E-Mail-Anbieter Posteo gibt in seinem Transparenzbericht Auskunft über Behördenanfragen aus dem Jahr 2016 und kritisiert rechtswidrige Anfragen. Im letzten Jahr sei die Anzahl der Auskunftsersuchen von Ermittlungsbehörden deutlich zurückgegangen, schreibt Posteo in dem Anfang Januar erschienenen Bericht. Während im Jahr 2015 noch 48 Anfragen eingegangen seien, waren es im letzten Jahr nur 35 […]

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Linkschleuder

FAZ klärt auf: „Der Rechtsstaat war ‚Netzpolitik.org‘ aber ohnehin immer egal.“

Kurze Durchsage von Jasper von Altenbockum im Politikteil der FAZ: Der Rechtsstaat war „Netzpolitik.org“ und anderen Schwarmintelligenten aber ohnehin immer egal. Siehe Kinderpornografie, siehe Vorratsdatenspeicherung, siehe Urheberrecht. Die Netz-Bürgerwehr nimmt das Recht lieber in die eigene Hand: „Legt Euch nicht mit dem Internet an!“ Wir sind ja immer wieder vom Demokratieverständnis der FAZ-Politikredaktion überrascht.

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Linkschleuder

Überwachung: Was der BND wirklich will

Frank Rieger und Constanze Kurz beschreiben in der FAZ die neuen Überwachungswünsche des Bundesnachrichtendiensts und ordnen das ein: Was der BND wirklich will Dass eine „strategische Fernmeldeüberwachung“ überhaupt im Rahmen des Grundgesetzes stattfinden kann, begründete das Bundesverfassungsgericht einst damit, dass die belauschten Menschen nicht namentlich registriert würden; dass nicht permanent festgehalten würde, wer da eigentlich […]

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Linkschleuder

Problemlösung durch Überwachung? Morozov über soziale Physik und schrumpfende Politik

Evgeny Morozov schreibt in einem Artikel in der FAZ über die Überwachungsdividende: Die Probleme der Welt, die durch Überwachung und mehr Information gelöst werden können. Und die schrumpfende politische Fantasie: Die Feinkörnigkeit und Verfolgbarkeit unserer digital vermittelten sozialen Beziehungen eröffnen die Möglichkeit, sie in ein weiteres Instrument der von Michel Foucault so genannten Gouvernementalität zu […]

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Datenschutz

Digitale Selbstbestimmung: Machtprobe mit Silicon Valley

Die FAZ hat eine längere Geschichte zu den Hintergründen der EU-Datenschutzgrundverordnung mit einigen deutschen Protagonisten zwischen EU-Parlament, Facebook und Bundesinnenministerium. Und das ist lesenswert: Digitale Selbstbestimmung: Machtprobe mit Silicon Valley. Als Fazit fassen die Autoren auch die vermutliche Position unseres Bundesinnenministeriums zusammen, die wir in ihrer Logik eigentlich auch nie richtig verstanden haben: In der […]

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Generell

Bundesregierung erkennt Bitcoin als privates Geld an

Die deutsche Bundesregierung hat die digitale Währung Bitcoin als „Rechnungseinheiten“ anerkannt, wie die FAZ an diesem Wochenende berichtete. Sie bezieht sich auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler, welche der Zeitung vorliegt. Demnach sieht die Bundesregierung Bitcoin als „privates Geld“ an. Damit hat die Bundesregierung einen entscheidenden Schritt in Richtung Rechtssicherheit unternommen, was die noch […]

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Überwachung

Evgeny Morozov: Der Preis der Heuchelei – Die Ideologie des Datenkonsums

Evgeny Morozov hat heute im Feuilleton der FAZ über das eigentliche Problem, das durch Snowden aufgedeckt wurde, geschrieben: Dass wir Daten als Ware sehen, die – bisher ohne jegliche ethischen und moralischen Überlegungen – frei gehandelt wird. Morozov, der in Belarus geboren wurde und nun in den USA lebt, startet mit der Erkenntnis, dass die […]

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Datenschutz

eBooks: Wer liest, der wird gelesen

Constanze Kurz hat in der FAZ nochmal zusammen geschrieben, was die unerwünschten Nebenwirkungen von vielen eBook-Systemen sind: Der gläserne Leser – Wer liest, der wird gelesen. Im Gegensatz zu einem gedruckten Buch kann bei eBook-Readern gespeichert werden, z.B. was man wann und wo wie lange liest: Wie wir lesen, verrät viel über unseren Lebensstil: Werden […]

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Wissen

ACTA: „Governance by Shitstorm“?

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hat in einem Artikel über ACTA berichtet: Die Furcht vor dem Shitstorm. Die Autorin Melanie Amann entdeckte eine „anonyme Masse“, die die Politiker im Netz vor sich her treibe und beschreibt das mögliche Scheitern von ACTA als Ausdruck eines „Governance by Shitstorm“. Demokratie sähe nach Ansicht der Autorin „anders aus“. Der […]

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Wissen

Reaktionen auf Leutheusser-Schnarrenbergers FAZ-Beitrag zum Urheberrecht

Zur Urheberrechtspositionierung von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in Form eines Namensbeitrags in der FAZ gibt es mittlerweile die ersten ausführlicheren Reaktionen im Netz. An ihnen wird deutlich, wie sehr gerade im Internet gilt, dass es aus ihm zurückschallt, wie hineingerufen wird. Der differenzierte Beitrag von Leutheusser-Schnarrenberger lädt zu ebensolchen Reaktionen ein und hebt sich damit wohltuend davon ab, […]

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Öffentlichkeit

Websperren: Die Schande der Verschleierung

Vor einem Jahr hätte ich mich vielleicht noch aufgeregt, wenn ich einen Kommentar wie den von Daniel Deckers in der FAZ gelesen hätte. Einen Kommentar, in dem Deckers rechtsstaatliche Prinzipien wie „Im Zweifel für den Angeklagten“ eine „fatale Wirkung“ attestiert und von der Bundesregierung ein „konsequentes Einschreiten gegen die im Internet wuchernde Kinderpornographie, allen voran […]

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Bisherige Evaluationsergebnisse 2010
Öffentlichkeit

Da schau an: Das BKA kann doch löschen!

Dem geschätzten Kollegen Stefan Tomik ist bei seinem Stück über die Defizite bei der Löschung kinderpornographischer Angebote in Internet (netzpolitik.org berichtete) ein unschöner Flüchtigkeitsfehler unterlaufen. Tomik schrieb am Sonntag in der FAS: Seit Anfang Juni leitet das BKA seine Hinweise auf Kinderpornos im Ausland auch an Inhope weiter. Trotzdem zeigt eine interne Statistik, dass im […]

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Datenschutz

Wer austritt, muss für etwas eintreten

In der FAZ ist am Samstag eine Kolumne von mir zum Austritt von Ilse Aigner aus Facebook erschienen: Wer austritt, muss für etwas eintreten. Verbraucherministerin Ilse Aigner hat angekündigt, ihren Facebook-Account zu löschen – und liefert wieder ein Beispiel für sinnlose Symbolpolitik. Um etwas Nachhaltiges für den Datenschutz zu tun, muss sie sich deutlich mehr […]

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Öffentlichkeit

Failed state USA: Censilia und die Meldestellen

Anläßlich der Aussage von EU-Kommissarin Cecilia Malmström im gestrigen FAZ-Interview, in den USA würden Webseiten mit Kinderpornographie nicht zeitnah gelöscht … Im vergangenen Sommer hat eine deutsche Internet-Meldestelle 144 kinderpornographische Websites zurückverfolgt, 110 davon waren in Amerika. Man hat versucht, diese Seiten über das Providernetzwerk „Inhope“ zu löschen. Doch auch nach mehr als zwei Monaten […]

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Demokratie

Realitycheck: Censilia in der FAZ

Vor gut zwei Wochen durfte EU-Kommissarin Cecilia Malmström ihre Richtlinie zur Etablierung von Internetsperren in Europa exklusiv in der FAZ vorstellen. Ihr damaliger Gastbeitrag, so scheint es Sitte, blieb dabei von kritischen Fragen oder einer redaktionellen Einordnung unbehelligt. Einen Tag später bestätigte FAZ.net Politik-Redakteur Stefan Tomik die Notwendigkeit von Internetsperren in einem allenfalls oberflächlich kritisch […]

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Netze

Gastbeitrag von Dr. Hans Peter Uhl in der FAZ

In der (gedruckten) FAZ findet sich heute auf Seite 20 8 ein Gastbeitrag von Dr. Hans Peter Uhl zum Thema Internetsperren: „Was gelöscht werden muss, ist zu sperren“. Der CSU-Politiker wärmt darin ein paar Argumente aus der Mottenkiste wieder auf (50000 geblockte Zugriffe in Schweden, täglich …) und sekundiert den Vorstoß von EU-Kommissarin Cecilia Malmström […]

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Demokratie

Meinungspluralismus beim ZDF: Sixtus vs. Wiedemeyer

Das ZDF war so freundlich, den Elektrischen Reporter Mario Sixtus im hauseigenen Blog „Kennzeichen Digital“ eine Replik auf die steilen Thesen von Patricia Wiedemeyer bloggen zu lassen: Momentan schwingt die schwedische EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström die PR-Trommel für europaweite Internet-Sperren. Die FAZ, deren Feuilleton von Netz-Skepsis oft genug geradezu  durchtränkt ist, bot ihr jüngst freudig ein […]

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