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Am Montag lief in der ARD die Monitor-Dokumentation „Die Einflüsterer“ über Lobbyismus in Berlin. Die 30 Minuten lange Sendung findet sich noch in der Mediathek und auf Youtube. Ein Energiekonzern beschickt Abgeordnete mit teuren Kunstkatalogen und Museums-Freikarten. Bei opulenten Festen zerfließen die Grenzen zwischen Politik und Wirtschaft und das Firmengeflecht einer Partei wird zur Quelle dubioser Einnahmen.
Am Montag lief in der ARD die Monitor-Dokumentation „Die Einflüsterer“ über Lobbyismus in Berlin. Die 30 Minuten lange Sendung findet sich noch in der Mediathek und auf Youtube.
Ein Energiekonzern beschickt Abgeordnete mit teuren Kunstkatalogen und Museums-Freikarten. Bei opulenten Festen zerfließen die Grenzen zwischen Politik und Wirtschaft und das Firmengeflecht einer Partei wird zur Quelle dubioser Einnahmen.
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Heute, Mittwoch 12.09.12 um 20:15
Montag 17.09.12 um 06:30
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Interessant. Was ich nicht verstehe, warum wehren sich CXU//FDP gegen mehr Transparenz beim Sponsoring, wenn sie das sowieso über diese Tochterfirmenstruktur umgehen (wie im Beitrag erwähnt). Macht irgendwie keinen Sinn. Da hätte ich mir mehr vom Beitrag erwünscht.
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wenn Messepreise verglichen werden, sollte man vielleicht auch mal Industriemessen wie die IAA etc. und nicht nur Buchmessen und die Grüne Woche.
Auffällig auch, dass gerade die Firmengeflechte der SPD bei dem MdB der SPD keine Rolle spielen.
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Die Verbändeliste ist kein Lobbyregister, da sie ist freiwillig ist und keine Voraussetzung für die Teilnahme an einer Anhörung im Bundestag. Außerdem fehlen wichtige Akteure (z.B. PR-Agenturen) und relevante Angaben (z.B. Budgets).
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Wo bleibt den jetzt der Staatsanwalt, der Untersuchungen gegen die FDP einleitet?
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Wo steht eigentlich geschrieben, dass die Bestechung von Abgeordneten nicht strafbar sei? Denn selbst wenn der Abgeordnete nicht belangt werden könnte, durch die Compliance-Abteilung eines Unternehmens würde ein „Beratervertrag“ mit einem Abgeordneten doch kaum durchgehen? Es gibt ja eine ganze Menge von ähnlichen Fällen, die schließlich zu Ermittlungen gegen das Unternehmen geführt haben?!?
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In Sache Lobbyarbeit schießen die Netzleute aber mit Ihren Verbindungen zur Politik aber den Vogel ab. So wurde die Google Lobbyistin Hoffman auf der Fachtagung Urheberrecht dnur als “ INstitutsleiterin “ vorgestellt. Auch wenn jeden Anwesenden wohl klar war, wer dieses Insitut mit welche Zielrichtung finanziert, eine diesbezügliche klare Titulierung hätten den Grünen gut gestanden, besonders Claudia Roth, wusste Sie es nicht, oder war es Ihr egal, oder gar war Sie diesbezüglich gar wohlwollend ? Jeanny hielt auch die Key Note mit einen “ wissenschaftlichen “ Beitrag.….hallo Grüne.…kann man sich noch mehr bzgl. Lobbyeinfluß bloßstellen ? Ebenso wurde die Leute von Irights irgendwie nebellös eben als Irights vorgestellt, wobei kein Mensch, selbs INformierte nicht wissen, was diese Institution eigentlich sein soll, verein? verband oder was eigentlich ? Und selbst mit einer umfangreicheren Internet recherche kommt man nicht dahinter, wer das ganz finanziert. Da gibt es ja einige Personalstellen, welche bezahlt werden müssen. Vielleicht kann das hier ja jemand aufklären, mir ist das völlig unklar. Und nicht zu vergesssen Wikimedia, was soll denn das eigenltlich sein? Die Rechtevermakrtungsfirma von Wikipedia, wieso hat Wikipmedia, das sich so selbstlos gibt eigentlich eine mächtige Lobby Vereinbarung mit Google und ebay gegründet ? Wozu, Kann das jemand aufklären? bestimmt oder ist es einfacher diese Fagen, die keinerlei Beschimpfung oder Verunglinpfung enthalten, einfach zu löschen ? Wäre auch ein Statement, immerhin festgehalten über screenshoots.
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