Generell

Ein kleiner Einstieg in ACTA

Da das ACTA-Abkommen nach über drei Jahren weitgehend ohne Diskussion aktuell einige Menschen interessiert, hab ich hier mal als Einstieg in das Thema ein paar Ressourcen zusammengestellt.


Netzpolitik.org ist unabhängig, werbefrei und fast vollständig durch unsere Leserinnen und Leser finanziert.

Was noch fehlt: Es gibt keine deutschsprachige Banner und gedruckte Materialien zum verteilen. Inhalte können wir liefern, die Druckkosten auch finanzieren, eine Verteilung sollte kein Problem sein, aber was uns dazu brauchen sind gute Designs.

Videos:

La Quadrature du Net: Say No to ACTA.

Bruno Kramm hat das Anonymous-Video „What is ACTA?“ übersetzt (Video ist leicht propagandistisch):

Schon etwas älter ist dieses Video von La Quadrature du Net: Robocopyright ACTA.

Informationen des Digitale Gesellschaft e.V.:

Mitmachen: Stoppt ACTA!

Broschüre: Warum ist ACTA so umstritten? (PDF)

ACTA: Kontaktiert den EU-Entwicklungsausschuss

Kommentar: Warum Acta in den Papierkorb gehört.

Von SOPA zu ACTA: Warum SOPA auch uns angeht.

European Digital Rights:

ACTA and its Impact on Fundamental Rights

ACTA – Criminal Sanctions

ACTA – Innovation and Competition

ACTA and its Impact on the EU’s International Relations

ACTA and its Safeguards

Mehr Informationen:

FFII: The world faces major challenges.

La Quadrature du Net – Dossier.

Ärzte ohne Grenzen: ACTA and Access to Medicines.

ACTA-Studie des EU-Parlaments (EN) (PDF)

Gutachten von Douwe Korff und Ian Brown: OPINION on the compatibility of the Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) with the European Convention on Human Rights & the EU Charter of Fundamental Rights

RoboCopyright-Infografik von La Quadrature du Net.

Juristen gegen ACTA: Opinion of European Academics on ACTA.

FAQ von Grüne-Digital: Wann wird ACTA durch die Bundesrepublik Deutschland ratifiziert?

Es gibt aktuell zwei größere internationale Petitionen zum Thema:

922.000 Menschen haben bisher bei Avaaz.org unterzeichnet: ACTA: Die neue Gefahr fürs Netz.

300.000 Menschen haben bisher bei Accessnow unterzeichnet: Just Say ‘No’ to ACTA.

Ich werde die Linkliste die Tage auch nochmal erweitern.

Weitersagen und Unterstützen. Danke!
69 Kommentare
  1. Wie man sich im Bezug auf die ACTA-Verhandlungen der EU „ohne öffentliche Diskussion“ und „im Geheimen“ praktisch vorstellen kann, zeigt dieser Antwortbrief an André Rebentisch (@agonarch) ob Europa #ACTA ratifizieren kann: http://scribd.com/doc/76800261
    Fünf Seiten die dem Bürger ins Gesicht schreien „wir machen dieses Abkommen ohne die Bürger Europas gegen die Bürger Europas“.

  2. Ich erinnere mich daran, auf Einladung von Petra, dass ich versucht habe im Dezember 2008 Leuten in Berlin zu erklären, warum ACTA ein Problem für sie werden würde. Kein Text lag vor. Auch keine seriösen Stories konnte man sich ausdenken, wie das Abkommen Babies aus Brutkästen reißt. Ist halt nur so, dass da Kaninchen und Schlange miteinander in der Box spielen und ich verstand das Mindset der Kommission und die Ungeheurlichkeiten zwischen den Zeilen. 2008 wäre es eine Sache von ca. 15000 Euro gewesen den Vorschland mit „technischem Voodoo“ zu Fall zu bringen.

    Das lustige war, dass dieses Vermittlungsproblem auf allen Seiten bestand. Du kriegst halt als Interessenvertreter der Marken- oder Content-Lobby keine Aufträge dafür, um auf ein Geheimabkommen einzuwirken, und wenn die Kommission Dir erzählt, hier gibt es eine prima Wundertüte, dann bringt Dir das nichts, weil die Kommission wohl nicht kapiert, dass die Lobby nicht von der Erfüllung der Wünsche ihrer Auftraggeber profitiert.

    Dennoch fand ich das Thema ACTA, weil es so revolutionär ist in mehreren Dimensionen, wichtig, und habe drüber gebloggt, Informationsfreiheitsanträge gestellt, Briefe geschrieben usw. Alles nicht ohne Erfolg, aber doch so, dass man davon ausgehen konnte, dass sie am Ende damit durchkommen.

    Nun sieht es plötzlich besser aus dank SOPA-Dividende! Das Anonymous Video ist natürlich reine irreführende Propaganda. Du hast diesen riesigen Noise-Level. Mal sehen, ob das was ändert. Eigentlich kann es sich nur was ändern, wenn jetzt von „technisch“ agiert wird. Viele daran beteiligten MEP und ihre Assistenten sind hinreichend „trainiert“. Würde mich ja freuen, wenn man diesen Anschlag auf die werdende EU-Demokratie doch noch abwenden kann. Andernfalls zeigt TPPA schon wie es danach weitergehen wird.

    Zum Demokratieproblem, schon bisserl älter, stimmt aber noch:
    http://open.salon.com/blog/wolkensieber/2009/11/04/what_laws_and_bananas_have_in_common

    Das ist der eigentliche Knackpunkt! Nicht die Inhalte, sondern der Prozess.

  3. Danke für euren Beitrag, ich habe ihn auch direkt weiter verbreitet. Es ist absolut Wichtig, dass sich so langsam eine Protestbewegung hier in Deutschland in Gang setzt. Ich habe in meinem Blog auch dazu aufgerufen Banner zu erstellen und sie hier vorzustellen. Ich hoffe wirklich das ihr da was bewegen könnt.

  4. Superbeitrag, schön aufbearbeitet. Sieht so aus als würde in diversen Städten in Frankreich (sowie aktuell Brüssel, Sion und London) am 11.2. größere ACTA Demos geplant werden, die PPDE hat heute Abend entschloßen, sich dem anzuschließen und am selben Tag größere Demos in deutschen (Groß)Städten zu organisieren bzw zu unterstützen (die aber allen anderen Parteien und Interressierten offen stehen werden, und wohl auch eher von Privatpersonen angemeldet werden). Behaltet das nach Möglichkeit im Auge :-):
    https://www.facebook.com/events/171544026282055/?ref=ts
    https://www.facebook.com/events/182716005161256/
    https://piratenpad.de/p/ACTA-Demo

    Grüße

    1. @Manfred Rauh:

      man muss halt mal die Fragen, die sich schon sehr lange mit dem Theme beschäftigen!

      Du meinst, ich sollte die fragen, die http://www.stopp-acta.info betreiben, eine Plattform, wo der letzte News-Artikel fast zwei Jahre alt ist, wo viele veralterte und damit mittlerweile ziemlich falsche Informationen stehen und wo der Link gerade von ziemlich vielen Menschen weiterverteilt wird und das alles niemanden auffällt?* Immerhin steht da groß auf der STartseite „Die aktuellsten Nachrichten zum Verlauf von ACTA – National und international.“ Und die ACTA-Verhandlungen laufen noch, zumindest auf der Webseite. Wie aktuell sind dann die Flyer, auch eine Ewigkeit alt?

      *(Also bis auf Herrn Urbach, der aber auch schon auf Twitter klagte, dass er jetzt allen Piraten erklären muss, was ACTA ist)

  5. Ich vermisse aktuelle Informationen, die sich auf den tatsächlichen Abkommenstext beziehen. Was genau bedeuten die einzelnen Teile des ACTA? Worin liegt ihre Gefahr? Wieso ist ACTA notwendig, obwohl die beteiligten Staaten üblicherweise behaupten, rechtlich würde sich gar nichts ändern?

  6. Ich denke mal, dass das Hauptproblem die Komplexität der Rechtsvorgänge rund um solche internationalisierten Vereinbarungen ist. Und: das die Masse der modernen Menschen sich schon von ihren Alltagstechniken (twittter & co, demnächst auch mit nationaler Zensur) so eingelullt fühlen, das jede weiter Information zum „detected overflow“-Problem führt.
    Dem entgegen halten kann man, das -wenn denn die Formulierungen so komplex sein müsse- für verständliche „Volksfassungen“ zu sorgen ist. Ist nur die Frage, welchen Weg der Verbreitung zu wählen ist, um größtmögliche Reichweite zu generieren. Und wer die Volksfassung erarbeitet.
    Denn, wie die oben zitierten Schriften aus der EU-Verwaltung zeigen, werden diese Fassungen wohl nicht von unseren Politikern kommen.

  7. Ich habe mal versucht die Hardfacts zu sammeln, denn alle Streumedien die ich gefunden haben sind inhaltlich äussert dünn. Wäre nett wenn jemand Kompetenteres als ich mal Richtigkeit & Aktualitiät prüft. Die Infos sind alle aus dem Flyer der digitalen Gesellschaft (http://dl.dropbox.com/u/834822/acta-edri-broschuere.pdf).

    Was ist ACTA: multilaterales Abkommen, das internationale Standards für die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte vorschlägt.
    Geheim ausschliesslich in Abstimmung mit Industrievertretern von Australien, Kanada, EU, Japan, Korea, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Singapur, Schweiz und den Vereinigten Staaten verhandelt.

    – 3 Jahre Verhandlungen hinter verschlossen Türen
    – keinerlei Informationen über verhandelte Dokumente
    – nicht demokratisch gewähler ACTA-Ausschuss ist für Umsetzung & Auslegung verantworlich – und kann ohne jegliche öffentliche Rechenschaftspflicht Änderungen vornehmen
    – keinerlei Folgenabschätzung bzgl. Auswirkungen auf Grundrechte – insbesondere für Drittländer ohne EU-Standards
    – Interessen der Rechteinhaber werden Meinungsfreiheit, Datenschutz und den Grundrechten übergeordnet
    – die Regulierung wird von Privat-Unternehmen durchgeführt

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