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patente

John Oliver über Patent-Trolle

Der exilierte Brite hat mal wieder ein netzpolitisches Thema in seiner US-Talkshow Last Week Tonight behandelt: dieses Mal geht es um Patent-Trolle. Patent-Trolle sind Unternehmen, deren Geschäftsmodell die Klage ist.

AIDS-Dokumentation „Fire in the Blood“ im Stream

Bei Al Jazeera gibts übers Wochenende die ausgezeichnete Dokumentation „Fire in the Blood“ zu sehen, die thematisiert, wie das Patentsystem und Pharmaunternehmen in Afrika eine wirksame AIDS-Bekämpfung blockieren.

Dokumentarfilm The Patent Wars: Von Patent-Trollen und indischem Reis

Dieser Gastbeitrag von Elisabeth Lindinger, Benjamin Kees, Constanze Kurz erschien zunächst auf events.ccc.de. Mit Patenten verbindet man gemeinhin die Namen bedeutender Erfinder wie Thomas Alva Edison oder Alexander Bell.

TPP, eine Internetbedrohung in der Tradition von ACTA, IPRED und anderen Abkürzungen

Wikileaks haben am 13. November den Entwurfstext für das TPP-Kapitel zu Intellectual Property geleakt. TPP ist ein transpazifisches Handelsabkommen, das mittlerweile die Länder  Malaysia, Chile, Singapur, Peru, Vietnam, Brunei, Neuseeland, die USA, Kanada, Australien, Mexiko und Japan umfasst.

Netzpolitischer Wochenrückblick: KW 16

Die wichtigsten Themen der Woche im Netzpolitischen Rückblick, die Audioversion folgt in Kürze! Quellen-TKÜ: Bund und Länder verzichten “bis auf Weiteres” auf Einsatz, Eigenentwicklung verzögert sich weiter Die Eigenentwicklung eines behördlichen Staatstrojaners und die Überprüfung des kommerziellen Trojaners FinFisher verzögern sich weiter.

Brustkrebs: Vom Patentstreit zum Open Data-Projekt

Ob auch Gene patentiert werden dürfen, ist eine heikle Frage. Der Widerstand gegen Myriad Genetics, die Patente auf Brustkrebs-Gene haben, illustriert dies derzeit eindrücklich. Denn während die Firma seit Jahren Daten zur häufigsten Krebs-Erkrankung von Frauen sammelt, gehen Forscher_innen leer aus.

Bürgerrechtsorganisationen erheben Einspruch gegen Patentanträge für 3D-Druckverfahren

Die Electronic Frontier Foundation (EFF), das Patentportal Ask Patents und die Cyberlaw Clinic der Harvard-Universität wollen sechs Patentanträge für 3D-Druckverfahren verhindern, da sie innovationsverhindern seien. If there’s something that drives us crazy, it’s when patents get in the way of innovation.

TTIP: Die Transatlantische Handels- und Investment-Partnerschaft

US-Präsident Barack Obama hatte bereits vorgestern in seiner State of the Union Rede darauf verwiesen, dass die Verhandlungen zu einer „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ zwischen den USA und der EU konkreter werden.

Der „Tag des Geistigen Eigentums“ beim BDI – die Nachlese aus der Sicht der FSFE

Der 26. April ist von der WIPO im Jahr 2000 zum „Welttag des Geistigen Eigentums“ ausgerufen worden, um das Bewusstsein dafür zu schärfen, wie Patente, Urheberrechte, Warenzeichen und Designs unser tägliches Leben beeinflussen.

Ein kleiner Einstieg in ACTA

Da das ACTA-Abkommen nach über drei Jahren weitgehend ohne Diskussion aktuell einige Menschen interessiert, hab ich hier mal als Einstieg in das Thema ein paar Ressourcen zusammengestellt.

ACTA: Kontaktiert den EU-Entwicklungsausschuss

Der Entwicklungsausschuss (DEVE) im EU-Parlament hat einen ersten Stellungnahmeentwurf (PDF) veröffentlicht, der das ACTA-Abkommen befürwortet, viele Fehler enthält und scheinbar nicht versteht, dass der Medikamentenzugang in Entwicklungsländern durch das ACTA-Abkommen behindert wird.

Nachtrag zur Commons Konferenz: Podcast mit Pat Mooney

Auf der International Commons Conference habe ich ein Interview mit Pat Mooney, Direktor der ETC Group (Action Group on Erosion, Technology and Concentration) gemacht. Während Biodiversität, Gentechnologie, Geoengineering und die Green Economy im Fokus stehen, also nicht direkt netzpolitische Themen, so hat das Interview doch Überschneidungspunkte, zu Fragen von Open Access, Patenten, Governance von Gemeingütern, sowie Überwachung.

Neues aus dem Reich der Patente

Eigentlich ist es ja schon unterhaltsam, was in letzter Zeit alles patentiert wird. Sorry, natürlich lautet der Satz korrekt „dass in letzter Zeit alles patentiert wird.“ Da haben wir Colgate, die vor einigen Tagen schon eine seit Jahrhunderten in Indien zur Zahnpflege verwendete Mischung aus Nelkenöl, Kampfer, Pfeffer und Minze in den USA patentiert haben.

Das „who sues who“ des Mobiltelefonmarkts

Der Status Quo der Patentklagen im Mobiltelefonbereich war mir bisher nie so ganz klar. Glücklicherweise haben schon vor einigen Tagen Leute begonnen, übersichtliche Diagramme anzufertigen. Diese wiesen allerdings immer wieder kleine Fehler auf.

ACTA-Text ist raus

Der komplette Text des umstrittenen „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ (ACTA), das bis heute komplett geheim verhandelt wird, ist nun geleakt. Jedenfalls die Version von Januar, was zwei Verhandlungsrunden her ist.

Welt-Aids-Tag: Forderungen an Pharmafirmen

Das ist ein Gastbeitrag von Oliver Moldenhauer von Ärzte ohne Grenzen zum heutigen Welt-Aids-Tag. Direkt zur Aktion von Ärzte ohne Grenzen für günstigere Aids-Medikamente. Welt-Aids-Tag: Ärzte ohne Grenzen fordert von Pharmafirmen – Geben Sie Ihre Patente auf HIV/Aids-Medikamente in den Patentpool.

ACTA: So transparent wie möglich!?

Seit einiger Zeit wird auf internationaler Ebene das „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“, kurz ACTA, diskutiert. Das Abkommen mit dem blumigen Marketingnamen wird multilateral verhandelt und durch die G8-Staaten und einige befreundete Staaten geheim vorangetrieben.

Amazons Geschenkpatent bleibt bestehen – keine Entscheidung über Softwarepatente

Die Technische Beschwerdekammer beim Europäischen Patentamt hat gestern über Amazons Patent auf die Bestellung von Geschenken über das Internet entschieden. Die Kammer setzte das 2007 aufgehobene Patent wieder in Kraft und verwies die Entscheidung zurück an die erste Instanz.

Manifest: „Gemeingüter stärken. Jetzt!“

Aus dem politischen Salon „Gene, Bytes und Emissionen: Zeit für Allmende“ der Heinrich-Böll-Stiftung ist ein Manifest entstanden: Die Explosion von Wissen, Technologie und Produktivität ermöglichte in den vergangenen zweihundert Jahren eine nie gesehene Mehrung privaten Reichtums.

ACTA-Dokumente veröffentlicht

Nachdem die Tage die US-Regierung ein offizielles Strukturpapier zum internationalen Anti-Piraterie-Abkommen ACTA veröffentlicht hat, sind jetzt die gesamten Draft-Dokumente bei Wikileaks erschienen: Classified US, Japan and EU ACTA trade agreement drafts, 2009.
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