Wir hatten vor wenigen Tagen über die Lage in Äthiopien geschrieben: Äthiopien baut Zensurinfrastruktur aus. Wie Techcrunch und Al Jazeera berichten wurde in Äthiopien ein Gesetz verabschiedet, dass die Nutzung von VoIP-Diensten kriminalisiert. Das Gesetz verbietet zudem die Nutzung von „Audio- und Video-Datenverkehr über Social Media“ und gibt dem Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie die Macht den import von Telekommunikationssystemen zu kontrollieren und lizensieren. Wer dennoch VoIP nutzt kann mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft werden. Als Begründung werden „Nationale Sicherheitsbedenken“ sowie die Aufrechterhaltung des staatlichen Monopols der Ethio Telecom genannt.
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Meines Wissens ist Skype in Äthiopien schon länger verboten gewesen, nur hat sich eben niemand darum geschert. Inwieweit die neuerlichen Gesetze die Lage nochmals verschärfen, kann ich nicht beurteilen.
Ich kann aber empfehlen, mal in die äthiopische Blogosphäre reinzuschnuppern: http://ethiopian-blog.com/
Über die mutigen Blogger gab es hier auch mal einen Podcast:
https://netzpolitik.org/2011/npp113-aethiopien-blogosphaere/
Aber chiffrierte Textnachrichten (zB mittels PGP) sind erlaubt? Wenn ich meine ANsage aufzeichne (MP3) und dies kodiere, dann bin ich wieder legal unterwegs? Da kann ich ja auch gleich Autos verbieten, weil Terroristen sie nutzen könnten. Taxis abschaffen, weil sie ebenfalls für den Transport von Bomben genutzt werden können und vor allem so sinnlose Politiker erschießen, da sich sich könnten bestechen lassen und dann so undurchdachte Gesetzestexte erbringen KÖNNTEN
Neben dem Drohnen-Terror, der irgendwann auch noch aus Somalia übergreifen wird (gekämpft wird ja schon), halten die DAS auch noch aus!!1!