Wir hatten vor wenigen Tagen über die Lage in Äthiopien geschrieben: Äthiopien baut Zensurinfrastruktur aus. Wie Techcrunch und Al Jazeera berichten wurde in Äthiopien ein Gesetz verabschiedet, dass die Nutzung von VoIP-Diensten kriminalisiert. Das Gesetz verbietet zudem die Nutzung von „Audio- und Video-Datenverkehr über Social Media“ und gibt dem Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie die Macht den import von Telekommunikationssystemen zu kontrollieren und lizensieren. Wer dennoch VoIP nutzt kann mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft werden. Als Begründung werden „Nationale Sicherheitsbedenken“ sowie die Aufrechterhaltung des staatlichen Monopols der Ethio Telecom genannt.
Die Hütte brennt!
Wir gehen rein.
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