Archiv: 2010

Das Chaosradio Express Folge 159 ist ein Gespräch über „Nachrichtendienste – Über die Geheimniskrämerei im Namen des Staates“. Nachrichten- oder auch Geheimdienste sind eine gesellschaftliche Realität und exisitieren in nahezu jeder Gesellschaft. Im Gespräch mit Tim Pritlove bietet Andreas Lehner einen Einblick in die Realitäten und Hintergründe der nachrichtendienstlichen Arbeit in Deutschland. Themen: Struktur und […]

Auf ARTE gibt es heute Abend drei Dokumentationen über verschiedene Facetten des Netzes: Die digitale Bombe. Das Internet als Medium des 21. Jahrhunderts bringt die ganze Welt zusammen – und trennt sie gleichzeitig. * 22.45 Uhr – The Social Galaxy * 23.25 Uhr – The Commercial Galaxy * 00.05 Uhr – The Media Galaxy Hier […]

Pavel Mayer hat als Antwort auf die 14 Thesen unseres Innenministers zur Netzpolitik eigene „Zehn Thesen zur Netzpolitik“ aufgestellt. Hier ist die Kurzversion, die Langversion in seinem Blog hat noch ausführliche Begründungen für die Thesen. These 1 – Im Netz entscheidet sich die Zukunft Die Forderung daraus: Das Netz braucht oberste politische Priorität. These 2 […]

Hier sind mal wieder viele Links der vergangenen Tage in einem Link-Überblick. Heise: EU-Kommissarin Kroes sieht Open Source auf dem Vormarsch. Als Beispiele nennt sie die Stadt München und die Open-Source-Richtlinien der englischen und der niederländischen Regierung. Die drei wichtigsten EU-Länder in Hinblick auf den Einsatz von Open Source seien Frankreich, Spanien und Deutschland. Die […]

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) ist bekannt für seine Trollattacken rund um netzpolitische Themen wie Datenschutz. In der Regel laufen die Trollattacken so ab, dass man Forderungen stellt, die nur dadurch mediale Aufmerksamkeit erzielen, weil sie so vollkommen überzogen sind und/oder ein vermeintliches Tabu brechen. In der Regel meldet sich dann Wolfgang Bosbach (CDU) noch […]

Golem berichtet darüber, dass die Piratenpartei eine Abmahnung von Bushido erhalten hat. Anscheinend hat ein Mitglied des Bundesvorstandes Jemand (Ist unklar, wer das war) aus dem eigenen Bundesvorstands-Netz ein Lied von Bushido zum Download angeboten. Bekanntlich findet der es nicht in Ordnung, wenn seine schlechte Musik auch noch massenhaft unberechtigt in Umlauf gebracht wird. Nun […]

Regelmäßig berichtet die Presse über Fälle, in denen Webseitenanbieter, Forumsbetreiber oder Nachrichtendienste kostenpflichtige Post vom Anwalt bekommen. Aber nicht nur das: Wahrscheinlich am häufigsten sind von diesen so genannten Abmahnungen Privatpersonen betroffen, weil sie selbst oder Angehörige des Haushalts (oft die eigenen Kinder) in Tauschbörsen gegen geltendes Recht verstoßen haben sollen. Die Forderungen sind häufig […]

Auf der letzten TED-Konferenz hielt Christopher „moot“ Poole von 4chan einen Vortrag über „The case for anonymity online“. Der ist jetzt online zu finden: The founder of 4chan, a controversial, uncensored online imageboard, describes its subculture, some of the Internet „memes“ it has launched, and the incident in which its users managed a very public, […]

Die Australische Regierung hat eine „Declaration of Open Government“ verfasst und die Finanzministerin hat diese gebloggt. Hier sind die wichtigsten Punkte: The Australian Government now declares that, in order to promote greater participation in Australia’s democracy, it is committed to open government based on a culture of engagement, built on better access to and use […]

Unsere Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat ein Bundesjugendkuratorium einberufen, welches die Bundesregierung „in grundsätzlichen Fragen der Kinder- und Jugendhilfe sowie zur Gestaltung der Europäischen Jugendpolitik“ beraten soll. Nun fragt man sich, welche „15 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Forschung und Praxis der Kinder- und Jugendhilfe“ da drin sind und es kommen doch glatt zwei Bekannte aus der Zensursula-Diskussion […]

Die Pressemitteilung der Jungen Union Berlin mit der Forderung eines Pornographie-Verbotes im Internet hat heute einigen Wirbel verursacht. Der Landesvorsitzende der Junge Union Berlin, Conrad Clemens, nimmt in einem Interview mit „Die Welt ist gar nicht so“ Stellung zum Inhalt der Pressemitteilung, was telefonisch geführt wurde. Und da finden sich einige Stilblüten, während Clemens sich […]

Wer wissen möchte, was es zur Großdemo „Freiheit statt Angst“ am 11. September in Berlin Neues gibt, wo noch konkret Hilfe benötigt wird, was derzeit im Demobüro ansteht oder auch was leider gerade gar nicht funktioniert, findet diese Informationen ab sofort unter http://blog.freiheitstattangst.de. Dort sollen News rund um die Organisation und den aktuellen Stand der […]

Sind Murmeltiere eigentlich gelb? Ich frage nur, weil hier eines täglich grüßt. Ok, Spaß bei Seite, so lustig ist es schließlich nicht, was Holger Koepke und die Stiftung Warentest alles im Kleingedruckten des „E-Postbriefs“ gefunden haben. Meine ganz persönliche Lieblingspassage (Hervorhebung von mir): 6.3 Der Nutzer erkennt sein Nutzerkonto als seinen Machtbereich an, zu dem […]

Seit 2008 kämpfen „Innocence in Danger“ und das BKA gemein Im Oktober 2009 haben Union und FDP in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass das Prinzip im Kampf gegen Kinderpornographie im Internet zunächst „Löschen statt Sperren“ lauten soll. Vereinbart wurde u.a. eine Evaluationsperiode von einem Jahr, in der ausprobiert werden sollte, ob und wie schnell entsprechende Inhalte […]

Die Futurezone berichtet über einen Bericht der Article29-Gruppe zur Vorratsdatenspeicherung in der EU, wonach die Richtlinie „als Instrument der Harmonisierung des EU-Binnenmarktes gescheitert“ sei: Datenschützer: Data-Retention gescheitert. Weiters würden in einigen Ländern wesentlich mehr Daten gespeichert als durch die Richtlinie erlaubt. Die Datenschützer fanden heraus, dass in einigen Fällen auch die Inhalte der Kommunikation erfasst […]

Während der Deutschlandrat der Jungen Union Deutschland am vergangenen Woche „Löschen statt Sperren“ gefordert hat, erklärt die Junge Union Berlin heute in einer Pressmeitteilung, dass sie die Einrichtung einer Netzzensur-Infrastruktur befürworten und gleich noch ein „effektives Pornographieverbot für Jugendliche“ anstreben: Junge Union Berlin: „Stoppt die Generation Porno! Wir fordern ein Pornografieverbot im Internet!“ Es ist […]

Das Bundeskriminalamt schlägt weiter Alarm bei der Bekämpfung von Kinderpornographie und fordert weiterhin die Errichtung einer Netzzensur-Infrastruktur, um diese Angebote zu blocken. Das berichtet Die Welt mit Verweis auf eine interne BKA-Studie: BKA kann Kinderpornografie nicht zügig löschen. (Falls diese jemand hat: Wir hätten sie gerne!) Interessant sind einige Zahlen, die Die Welt zitiert. Die […]

Da hatte Zeit.de wohl erstmal etwas falsch verstanden: Mittlerweile hat man die Überschrift ausgetauscht: (Danke an Tobias)

Die Auseinandersetzungen zwischen klassischen und Online-Medien geht in eine weitere Runde: Am Donnerstag den 15. Juli 2010 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) über zwei Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Online-Magazin Perlentaucher auf der einen und der Frankfurter Allgemeinen sowie der Süddeutschen Zeitung auf der anderen Seite. Es geht um viel. „Der Rechtsstreit ist in wirtschaftlicher Hinsicht für uns […]

Auf daten-speicherung.de gibt es sieben lesenswerte punkte, warum man die DE-Mail aus Datenschutzgründen boykottieren sollte: Boykottiert das gläserne De-Mail! 1. Vor der Einrichtung eines De-Mail-Briefkastens muss man sich identifizieren, was bei einem normalen Briefkasten, bei dem Versand von Briefen oder bei sonstigen E-Mail-Konten nicht erforderlich ist. Nur anonyme Kommunikation ist aber sicher vor vor missbräuchlicher […]

2010

CRE159: Nachrichtendienste

Heute auf ARTE: Die digitale Bombe

Zehn Thesen zur Netzpolitik von Pavel Mayer

Verlinkungen

T(r)olle Idee: Reset-Knopf für Internet-ausschalten

Bushido mahnt Piratenpartei ab

Vorgehensweise bei Abmahnungen: Post vom Anwalt, was tun?

moot: The case for anonymity online

Australische Regierung: Declaration of Open Government

Bundesjugendkuratorium mit Kinderhilfe und Innocence in Danger

Junge Union Berlin erklärt Idee ihres Pornographie-Verbotes

Demo-Blog für „Freiheit statt Angst“

Always on dank E-Postbrief!

Im Kampf gegen Kinderpornographie kann es nicht schnell genug gehen. Ausser für das BKA.

Article29 kritisiert Vorratsdatenspeicherung in der EU

Junge Union Berlin fordert Pornographieverbot

BKA fordert weiter Netzzensur

Deutsche Post: Briefgeheimnis für die E-Mail?

Die Causa Perlentaucher und die Freiheit der Information

De-Mail boykottieren