Kommunikationsoffensive von Zensursula

Es war die Tage schon bekannt geworden, dass Ursula von der Leyen die Platzierung eines Interviews zur Zensursula-Debatte am heutigen Dienstag wünschte. Ihre Kommunikationsstrategie wollte wohl unbedingt nochmal einen großen Aufschlag vor der Anhörung im Bundestag haben, die morgen stattfindet. Spiegel-Online hat angebissen und hat das Interview veröffentlicht: Von der Leyen will Kontrolleure für BKA-Zensoren.

Für viele in der Web-Community ist sie „Zensursula“. Familienministerin Ursula von der Leyen wird für ihren Gesetzentwurf, Internet-Sperren gegen Kinderpornografie einzuführen, heftig kritisiert – und reagiert. Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE stellt sie ein Kontrollgremium für das BKA in Aussicht.

Die Argumentation ist bekannt.

Bei unpolitik.de gibt es den Ausschnitt aus einer Rede von Ursula von der Leyen vom 19.5. vor der evangelischen Akademie Tutzing.

Und auch da möchte ich sagen – diese Dinge, die ich ihnen jetzt schilder’ lassen sie vielleicht im ersten Augenblick entsetzt und scheinbar ohnmächtig weil das Internet so weit und so global und so allumfassend ist. Aber da kommt auch wieder der Punkt, dass wir in der Lage sind… wir haben das Internet als Menschen geschaffen. Das heißt wir sind auch in der Lage im Internet zu sagen: Es ist kein rechtsfreier Raum!

Das gibts auch als Video:

Zur Einordnung ihres Weltbildes hat Ralf in „Kampf der Kulturen“ schon einiges geschrieben.

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