Öffentlichkeit

Wahlcomputer: Veranstaltung in Berlin, Freitag, 19:30

(im newthinking store, Berlin Mitte, mit Frank Rieger vom CCC)


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Schon einige Zeit begleiten die Nachrichten über die Probleme von Wahlcomputern dieses Blog, eine Suche nach „Wahlcomputer“ liefert fast 10 Seiten Treffer:

Der erste ist vom 21. August 2005: Da schreibt die FAZ über Wahlcomputer bei der Buntestagswahl. Eine Suche nach „Wahlmaschinen“ liefert sogar Treffer vom 3. November 2004, dort ging es um die Präsidentschaftswahlen in den usa – und natürlich um die Probleme mit den Computern vor Ort. (War das nicht sogar die Wahl, wo noch „im Speicher hinten rechts“ noch ein paar Stimmen für Bush auftauchten, die die Wahl entschieden?)

Die nächsten Einträge handeln zunächst von der Bundestagswahl 2005 – die wenigsten wussten zu der Zeit um den Einsatz von Wahlcomputern in Deutschland (der Wahleinspruch von Ulrich Wiesner ist inzwischen als Wahlprüfungsbeschwerde beim BVerG angelangt; siehe Punkt 17.)
Es folgen unterschiedliche Meldungen aus den usa und die ersten Forderungen nach Internet(!)wahlen. In Deutschland gibt es im Sommer 2006 eine erste Stellungnahme des Innenministeriums: Elektronische Wahlgeräte seien „hinreichend manipulationssicher“. Andreas Bogk sah sich diese etwas genauer an. Lustig. Etwas später machen wir einen Netzpolitik-Podcast mit Andreas – er ist immer noch aktuell und bietet einen kurzen Überblick bzw. einen guten Einstieg ins Thema. Ende des Sommers knackt der CCC zusammen mit der holländischen Initiative “Wir vertrauen Wahlcomputern nicht” einen Nedap, es folgt ein ausführlicher Prüfbericht und später in Deutschland die Petition gegen Wahlcomputer sowie die erste CCC-Wahlbeoachtung in Cottbus. Es wird Herbst, und wir berichten vom ersten kleinen Sieg: In Holland (dort wurde inzwischen flächendeckend mit Computern gewählt) werden Wahlcomputer in einzelnen Städten wieder abgeschafft – seit dem Sommer 2007 wählt dann ganz Holland wieder auf Papier.

Mal sehen wie es in Deutschland weitergeht. Aber die Zahlreichen Wahlbeobachtungen bewiesen, dass die hochgelobten „Sicheren Umgebungen“ der Wahlcomputer keineswegs eingehalten werden – und es keinerlei haltbaren Gründe für, dabei aber einen riesen Haufen Gründe gegen Wahlcomputer gibt.

Am Freitag, den 07. März kann man zusammen mit Frank Rieger vom ccc überlegen, wie es weitergeht oder einfach nur hören, wie der aktuelle Stand ist.

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