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BMJ klärt über Impressumspflicht auf

Das Bundesjustizministerium hat einen Leitfaden zur Impressumspflicht veröffentlicht: Allgemeine Hinweise zur Anbieterkennzeichnungspflicht im Internet. Die nachfolgenden Hinweise beziehen sich auf die Kennzeichnungspflichten, die sich aus dem Telemediengesetz (TMG) ergeben. Im Einzelfall bestehen möglicherweise weitergehende Informationspflichten mit unterschiedlichen Rechtsfolgen (beispielsweise bei Fernabsatzverträgen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch oder bei Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten nach dem Rundfunkstaatsvertrag),…

  • Markus Beckedahl

Das Bundesjustizministerium hat einen Leitfaden zur Impressumspflicht veröffentlicht: Allgemeine Hinweise zur Anbieterkennzeichnungspflicht im Internet.

Die nachfolgenden Hinweise beziehen sich auf die Kennzeichnungspflichten, die sich aus dem Telemediengesetz (TMG) ergeben. Im Einzelfall bestehen möglicherweise weitergehende Informationspflichten mit unterschiedlichen Rechtsfolgen (beispielsweise bei Fernabsatzverträgen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch oder bei Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten nach dem Rundfunkstaatsvertrag), die hier nicht behandelt werden.

Über die Autor:innen

  • Markus Beckedahl
    Darja Preuss

    Markus Beckedahl hat schon 2003 in der Ur-Form von netzpolitik.org gebloggt und hat zwischen 2004 bis 2022 die Plattform als Chefredakteur entwickelt. Seit 2024 ist er nicht mehr Teil der Redaktion und schreibt einen Newsletter auf digitalpolitik.de. Kontakt: Mail: markus (ett) netzpolitik.org, Presseanfragen: +49-177-7503541 Er ist auch auf Mastodon, Facebook, Twitter und Instagram zu finden.


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4 Kommentare zu „BMJ klärt über Impressumspflicht auf“


  1. Reinhard

    ,

    Ich kenne Leute mit denen man Geschäfte per Handschlag abschließen kann. Sowas basiert allerdings auf Vertrauen.


    1. Das setzt allerdings voraus, dass Du überhaupt weißt, mit wem Du es zu tun hast, oder?


  2. Reinhard

    ,

    Mir macht es Freude, den Kunden etwas zu verkaufen, sie zu beraten, in ihrem Kaufwillen die Anerkennung meiner Leistung zu sehen etc. Diese Freude wird erheblich getrübt, wenn ich fast schon Jura studiert haben muß, nur um ein fehlerfreies Impressum aufsetzen zu können. Ich finde es schlimm, daß sowas nötig ist.


    1. Gerhard

      ,

      Hallo Reinhard,

      mir kommen fast die Tränen. Es ist doch nichts neues mit dem Impressum, schon 6 Jahre Pflicht. Damals TDG und Medien Staatsvertrag. Es wird ja nur noch mal darauf hingewiesen, da es jetzt ein Nachfolgegesetz gibt TMG.
      Wenn Sie ein guter Verkäufer sind, bleiben Sie es.
      Lassen Sie Sich beraten. Es gibt genügend erfahrene Personen, welche Ihnen ein einwandfreies Impressum erstellen.

      Gruß
      Gerhard

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