Impressumspflicht
-
Bundestag: Impressumspflicht soll auf den Prüfstand
Nicht jeder will, dass alle wissen können, wo man wohnt. Bundestag: Impressumspflicht soll auf den Prüfstand Für den eigenen Blog eine Privatadresse ins Internet schreiben? Die Impressumspflicht ist in ihrer heutigen Form eine Bedrohung für die Meinungsfreiheit. Die Ampelparteien im Bundestag wollen eine Überarbeitung prüfen, verpassen aber die Chance, das Problem schon im Digitale-Dienste-Gesetz anzugehen.
-
Maßnahmenpaket: 89, 10 oder 13 Punkte gegen Rechtsextremismus
Viele bunte Punkte gegen eine braune Gesellschaft. Maßnahmenpaket: 89, 10 oder 13 Punkte gegen Rechtsextremismus Mal wieder stellt das Innenministerium geplante Maßnahmen gegen Rechtsradikalismus vor. Viel gänzlich neues ist nicht dabei, anderes hat Kollateralschaden-Potenzial. Ein Überblick.
-
: BMJ klärt über Impressumspflicht auf
: BMJ klärt über Impressumspflicht auf Das Bundesjustizministerium hat einen Leitfaden zur Impressumspflicht veröffentlicht: Allgemeine Hinweise zur Anbieterkennzeichnungspflicht im Internet. Die nachfolgenden Hinweise beziehen sich auf die Kennzeichnungspflichten, die sich aus dem Telemediengesetz (TMG) ergeben. Im Einzelfall bestehen möglicherweise weitergehende Informationspflichten mit unterschiedlichen Rechtsfolgen (beispielsweise bei Fernabsatzverträgen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch oder bei Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten nach dem Rundfunkstaatsvertrag), […]
-
: Impressumspflicht für Einsteiger
: Impressumspflicht für Einsteiger Bei Telepolis gibt es einen Artikel über die Neuerungen bei der Impressumspflicht im Rahmen des Rundfunkstaatsvertrages und des Telemediengesetzes: Impressumspflicht für Webseiten neu geregelt! Damit sind wir bereits bei einer Dreiteilung der Impressumspflicht angelangt: * Rein private Website Völlige Anonymität möglich, aber die Voraussetzungen für ein ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienendes Angebot werden fast […]