BND-Bericht

am 29.05.2006 12:25:38 Markus Beckedahl/ ein Kommentar /

Aus chronologischen Zwecken sei hier nochmal, leicht verspätet, der sogenannte „Schäfer-Bericht zum BND-Skandal verlinkt:

netzpolitik.org - ermöglicht durch Dich.

„Bericht des Sachverständigen nach § 2c PKGr-Gesetz zu den in der Presse erhobenen Vorwürfen, der Bundesnachrichtendienst habe über längere Zeiträume im Inland Journalisten rechtswidrig mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht, um so deren Informanten zu enttarnen, wie auch zu den Vorwürfen, der BND habe Journalisten als Quellen geführt“

Unsere Lesetipps

Während Innenminister Horst Seehofer die Leistungsfähigkeit der am Bahnhof Südkreuz getesteten biometrischen Überwachungstechnik preist, übt der Chaos Computer Club deftige Kritik an dem jüngst veröffentlichten Abschlussbericht. Die Liberalen im Bundestag bringen mit einer Kleinen Anfrage unterdessen irittierende Details zur zweiten Testphase ans Licht. Wir veröffentlichen die Antworten.

15 Millionen Euro in zwei Jahren: Wenn Google seine DNI-Geldbörse zückt, um Innovationen im Journalismus zu fördern, fließt der größte Anteil nach Deutschland. Doch welche Medien und Projekte unterstützt der Datenkonzern in der Bundesrepublik? Unsere Recherche gibt Aufschluss.

Die EU-Richtlinie über die Verwendung von Fluggastdaten verlangt, dass Fluglinien und andere Reiseanbieter vor jeder Reise umfangreiche Personendaten an die zuständigen Behörden übermitteln. Belgien ist der erste EU-Mitgliedstaat, der dies auf landbasierte Verkehrsmittel anwendet.

Ein Kommentar

BND-Bericht

Überwachungstest am Südkreuz: Geschönte Ergebnisse und vage Zukunftspläne

News Initiative: Wohin Googles Millionen für die Medien in Deutschland fließen

Belgien will Passagierdaten von Bus- und Bahnreisenden aus Großbritannien

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen