14 Tage

Eine Person hält ein Smartphone in der Hand, auf dem das TikTok-Logo angezeigt wird
Nutzerrechte

MedienberichtTikTok-Moderator:innen sollen mit Aufnahmen sexualisierter Gewalt geschult worden sein

Content-Moderator:innen prüfen im Auftrag von TikTok verbotene Uploads. Wie ein US-Magazin berichtet, sollten sie dafür ein Dokument mit Hunderten Aufnahmen sexualisierter Gewalt gegen Kinder zurate ziehen. Die betroffenen Unternehmen bestreiten das.

Lesen Sie diesen Artikel: TikTok-Moderator:innen sollen mit Aufnahmen sexualisierter Gewalt geschult worden sein
Öffentlichkeit

Neues aus dem Fernsehrat (91)Transparenz statt Expertokratie – die Lehren aus der Affäre Schlesinger

Nach dem Rücktritt der ARD-Vorsitzenden und rbb-Intendantin Patricia Schlesinger stellt sich die Frage, wie sich die Aufsicht öffentlich-rechtlicher Medien verbessern lässt. Für ZDF-Verwaltungsrat Leonhard Dobusch ist radikale Transparenz ein wesentlicher Teil der Antwort.

Lesen Sie diesen Artikel: Transparenz statt Expertokratie – die Lehren aus der Affäre Schlesinger
Clown Pennywise mit einem Faltschiffchen in der Hand
Überwachung

Sexualisierte Gewalt gegen KinderBKA verbreitet irreführende Pressemitteilung

In einer Pressemitteilung erweckt das Bundeskriminalamt den Eindruck, als würde die Verbreitung von Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder immer weiter ansteigen. Was eigentlich hinter den gestiegenen Fallzahlen steckt, sagt die Behörde erst in einer Langfassung der Statistik.

Lesen Sie diesen Artikel: BKA verbreitet irreführende Pressemitteilung
Autobahn mit Bäumen und Schild zur Abfahrt Joachimsthal
Überwachung

KennzeichenscannerAuto-Vorratsdatenspeicherung in Brandenburg war illegal

Ein Autofahrer klagte, weil die Polizei Brandenburg sein Kennzeichen regelmäßig erfasste und speicherte. Die Speicherpraxis ist seit Juli 2021 beendet. Doch dass er nun Recht bekam, ist ein wichtiges Zeichen für die Pläne des brandenburgischen Innenministers.

Lesen Sie diesen Artikel: Auto-Vorratsdatenspeicherung in Brandenburg war illegal
Das linek Handgelenk eines Radfahrers mit einer Smartwatch von Sony.
Überwachung

Gesichtserkennung und BewegungsprofilGroßbritannien will ausländische Straftäter:innen mit Smartwatches überwachen

Fünf Mal täglich können Personen, die auf ihre Gerichtsverfahren oder ihre Abschiebung warten, von einer App zum Scan ihres Gesichtes aufgefordert werden. Zusammen mit Standortdaten werden die Informationen bis zu sechs Jahre von der Gefängnisverwaltung gespeichert.

Lesen Sie diesen Artikel: Großbritannien will ausländische Straftäter:innen mit Smartwatches überwachen
Demonstration für Klimaschutz. Mittig im Bild ist ein grünes Plakat mit der Aufschrift "It's not easy being green".
Öffentlichkeit

Pimmelgate SüdAugsburger Polizei überzieht Klimaaktivisten mit weiterem Verfahren

Nachdem die Augsburger Polizei Wohnungen wegen Kreide-Malereien und eines gesetzten Links auf einen Zeitungsartikels durchsuchte, geht sie jetzt weiter gegen die lokale Klimabewegung vor. Die Aktivist:innen bezeichnen das Vorgehen der Polizei als Einschüchterungsversuch.

Lesen Sie diesen Artikel: Augsburger Polizei überzieht Klimaaktivisten mit weiterem Verfahren
Jan Böhmermann in seiner Sendung zu Microtargeting neben der Facebook-Werbeanzeige des rheinlandpfälzischen Klimaschutzministeriums
Demokratie

Nach Microtargeting-SkandalNeue Werberichtlinien halten nicht, was sie versprechen

Das Klimaschutzministerium Rheinland-Pfalz stand wegen mutmaßlich verfassungswidriger Werbung auf Facebook in der Kritik. Ein Rechtsgutachten und neue Social-Media-Richtlinien sollen helfen. Doch die tiefgreifenden Probleme des politischen Microtargetings werden gar nicht erst angegangen.

Lesen Sie diesen Artikel: Neue Werberichtlinien halten nicht, was sie versprechen
Ein Graffitisprayer sprüht den Schriftzug Bundeskriminalamt auf dem Behördenschild an (Fotomontage)
Öffentlichkeit

FinFisher-VertragWir haben das BKA verklagt – und gewonnen

Das Bundeskriminalamt hat Recht und Gesetz verletzt und uns nicht genug Einblick in den Staatstrojaner-Vertrag mit FinFisher gegeben. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschieden, nachdem wir geklagt haben. Wir veröffentlichen die freigeklagte Version des Vertrags – und gehen den nächsten Schritt.

Lesen Sie diesen Artikel: Wir haben das BKA verklagt – und gewonnen
Plakat an der Roten Flora in Hamburg mit der Aufschrift: "Andy, du bist so 1 Pimmel, tritt zurück"
Öffentlichkeit

Verfahren eingestelltHamburger Staatsanwaltschaft erklärt #Pimmelgate-Affäre für beendet

Dass die Hamburger Polizei die Wohnung eines Twitter-Nutzers wegen einer Beleidigung des Hamburger Innensenators Andy Grote durchsuchte, sorgte 2021 für einigen Wirbel. Jetzt wird bekannt, dass das Verfahren schon seit Monaten eingestellt ist. Doch das Hamburger Modell macht inzwischen Schule.

Lesen Sie diesen Artikel: Hamburger Staatsanwaltschaft erklärt #Pimmelgate-Affäre für beendet
Eine Polizeikette vor einem Transparent "Wir sind alle Linksunten".
Demokratie

Ermittlungen eingestelltLinksunten doch keine kriminelle Vereinigung

Die 2008 gegründete Internetplattform linksunten.indymedia wurde vor fünf Jahren verboten, die technische Infrastruktur und Geldmittel eines linken Zentrums beschlagnahmt. Elf Strafverfahren stellte die Staatsanwaltschaft bereits 2019 ein, nun verliefen weitere Ermittlungen im Sande.

Lesen Sie diesen Artikel: Linksunten doch keine kriminelle Vereinigung
Der EU-Entwurf weckt ernste Bedenken bei EU-Datenschützer:innen
Überwachung

"Ernste Bedenken"EU-Datenschutzbehörden nehmen Chatkontrolle komplett auseinander

Die EU-Datenschutzbehörden kritisieren den Kommissionsvorschlag zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder umfassend. Sie zweifeln an der Verhältnismäßigkeit der Chatkontrolle und daran, ob sie überhaupt helfen würde. Und sie warnen vor anlassloser Massenüberwachung.

Lesen Sie diesen Artikel: EU-Datenschutzbehörden nehmen Chatkontrolle komplett auseinander
Überwachung

Pegasus-AusschussEU-Kommission bestätigt Hacking-Spuren auf Geräten

Die EU-Kommission hat Geräte von Mitarbeitenden untersucht und Spuren einer Kompromittierung gefunden. Das bestätigt ein Brief an die Berichterstatterin des Pegasus-Untersuchungsausschusses, den wir veröffentlichen. Wer für die Infektion verantwortlich ist, bleibt unbekannt.

Lesen Sie diesen Artikel: EU-Kommission bestätigt Hacking-Spuren auf Geräten
Das Bild zeigt einen Zug.
In eigener Sache

Transparenzbericht Mai 2022Unsere Einnahmen und Ausgaben und eine Straße ohne Hausnummern

Das hier ist oft ein Blick durchs Schlüsselloch. Wir lassen euch zuschauen, was hinter den Kulissen von netzpolitik.org passiert. Aber jeder gute Backstage-Bereich hat auch private Zimmer mit blickdichten Türen. Solche Räume sind manchmal wichtig, um ohne Beobachtung alles rauszulassen. Genau das ist im Mai passiert.

Lesen Sie diesen Artikel: Unsere Einnahmen und Ausgaben und eine Straße ohne Hausnummern
Mutter und Tochter am Laptop
Nutzerrechte

SelbstversuchWie gut schützt Ebay Kleinanzeigen Minderjährige vor sexualisierter Gewalt?

„Angriff auf unsere Kinder“, so hieß eine TV-Doku zu Übergriffen gegen Minderjährige auf Ebay Kleinanzeigen. Mehr als ein Jahr danach haben wir geschaut, was sich geändert hat. Vieles scheint besser, nicht alles ist perfekt.

Lesen Sie diesen Artikel: Wie gut schützt Ebay Kleinanzeigen Minderjährige vor sexualisierter Gewalt?
Das Luftfahrzeug im Flug über einer Startbahn, darunter mehrere Personen, im Hintergrund Berge und Dunst.
Technologie

„Zephyr“ von AirbusStratosphärendrohne schlägt eigenen Rekord

Seit 42 Tagen ist der unbemannte Segler von Airbus ohne Unterbrechung unterwegs. Kein Flugzeug war derart lange ohne Treibstoffzufuhr in der Luft. Als fliegender Internetknoten könnte die Drohne 250 Mobilfunkmasten ersetzen. Interesse gibt es aber vor allem beim Militär.

Lesen Sie diesen Artikel: Stratosphärendrohne schlägt eigenen Rekord